14.01.2002

PRESSEFREIHEIT„Pirogge mit Zyankali“

Der Aufschwung freier Medien zur „vierten Gewalt“ war der demokratische Durchbruch nach dem Ende der Sowjetunion. Jetzt ist das Tauwetter vorbei, Zeitungen und Fernsehsender werden wieder gleichgeschaltet - mit politischer Zensur, ökonomischem Druck und physischer Gewalt.
Frost mit 30 Grad minus, Schneenotstand und die orthodoxen Weihnachtsferien hatten das Land gelähmt, nur die Staatsschützer vom Inlandsgeheimdienst FSB hielten Wacht: Die verbotene Demonstration, die am Montag vor ihrer Moskauer Zentrale, der Lubjanka, ihren Anfang nahm, konnten sie binnen 20 Minuten zerschlagen.
"Pasko soll ein Spion sein. Wer ist der Nächste?", stand auf den Plakaten, welche die Demonstranten in die eisige Luft gehalten hatten. Auch in Nischni Nowgorod gingen Aktivisten für Pasko auf die Straße, in Wladiwostok hatten vorigen Donnerstag Streikposten das Gerichtsgebäude und den Sitz der Pazifikflotte umstellt.
Grigorij Pasko, 40, ehemaliger Flottenoffizier und Korrespondent der Militärzeitung "Bojewaja wachta" (Kampfposten), sitzt seit dem 25. Dezember in einem Hochsicherheitstrakt - verurteilt vom Militärgericht in Wladiwostok zu vier Jahren Lagerhaft. Wegen Spionage.
Der ehemalige Fregattenkapitän hatte 1997 einem japanischen Fernsehsender Filmmaterial übergeben, das die Verklappung von Giftstoffen durch die russische Kriegsmarine belegt. Das gilt jetzt als "Spionage". Das Urteil wurde "in den Moskauer Lubjanka-Büros" gefällt, empören sich Bürgerrechtler: Die Pasko-Affäre zeige, wie "hoch der tatsächliche Preis für die Freiheit des Wortes in Russland" sei.
Nicht nur dort. Derzeit erleide der freie Journalismus in sämtlichen Staaten der ehemaligen Sowjetunion die "schwerste Krise seiner Existenz", klagt Oleg Popzow, ein Fernsehpionier der Jelzin-Ära.
In den vergangenen fünf Jahren wurden in Russland 80 Journalisten getötet, 12 in der Ukraine, mindestens einer in Weißrussland. Jüngster Fall: der in Odessa ums Leben gekommene Zeitungsredakteur Jurij Iwanow. Er wurde am 3. Januar beigesetzt.
Zehn Jahre nach der politischen Wende wird kritischen Medien wieder die Luft zum Leben genommen. In Kiew entzog Präsident Leonid Kutschma zu Jahresende dem oppositionellen Sender "Radio Kontinent" die Lizenz - jener Station, die durch Georgij Gongadse, 31, zu journalistischem Ruhm gekommen war. Gongadses Leiche fand sich vor gut einem Jahr - zerstückelt, ohne Kopf und zum Teil verwest. Killer hätten den Kutschma-Kritiker im Auftrag der Kiewer Machthaber umgebracht, lautet noch immer der Verdacht.
In Tiflis wurde Georgij Sanaja, 26, Starmoderator des privaten georgischen Fernsehsenders Rustawi-2, mit einem Genickschuss niedergestreckt. Im Reich des weißrussischen Alleinherrschers Alexander Lukaschenko ist das Fernsehen längst auf einen Staatskanal beschränkt, private Radiosender melden sich aus dem Untergrund. Vor Weihnachten ließ der Präsident erneut ein unbotmäßiges Blatt schließen, aufmüpfige Schreiber werden mit astronomischen Geldstrafen in die Schuldenfalle gedrängt.
Mediendämmerung in Osteuropa. Igor Alexandrow, einen Fernsehmann der ersten Stunde, haben sie gar nicht erst mit Pfändungen einzuschüchtern versucht. Sie haben ihn gleich totgeschlagen. Mit Baseballschlägern, morgens um Viertel vor acht im Treppenaufgang zur Fernsehgesellschaft TOR, Straße der Oktoberrevolution 11, Slawjansk, Ostukraine. Die Täter haben auch ein Stück Zeitgeschichte totgeschlagen.
Die kleine TV-Station, benannt nach einem Festungshügel vor der Stadt, galt vor einem Jahrzehnt als Symbol für das Ende des kommunistischen Meinungsmonopols: Sie war die erste Fernsehgesellschaft auf dem Gebiet der Sowjetunion, die eine private Sendelizenz erhielt. Ein Produkt des Gorbatschow-Tauwetters.
Nur wenige Spuren zeugen von der Bluttat: ein Grab auf dem Vorstadtfriedhof Sewerny, zugedeckt mit einem Berg vergilbter Kränze, auf deren Schleifen Stadtverwaltung und Gebietsadministration dem Direktor des kleinen Lokalsenders ein "ehrendes Gedenken" versprechen. In einer Plattenbauwohnung in der Straße, die noch immer "60 Jahre UdSSR" heißt, steht ein kleiner Altar, den Witwe Ljudmila errichtet hat, auf dem Esstisch im verdunkelten Wohnzimmer.
Zwei flackernde Kerzen beleuchten das Foto eines gelassenen Intellektuellen, der nur 45 Jahre alt geworden ist: hohe Stirn, das Haar brav gescheitelt, die Augen hinter einer zu großen Brille versteckt. Nach altem Brauch liegen ein paar Brocken Brot für den Verstorbenen bereit, daneben das Telegramm von Staatschef Kutschma.
"Die Nachricht, dass das Herz Ihres Mannes aufgehört hat zu schlagen, habe ich als persönlichen Verlust und als Verlust für die ganze Ukraine empfunden", hat der Präsident gekabelt. Er selbst werde die Untersuchung des Falls kontrollieren.
Ja sicher, sie sei dankbar für die Anteilnahme, sagt Frau Alexandrowa; Tochter Anna, 16, und Sohn Alexej, 20, schweigen. Es ist nur der Druck des Auslands, der den Präsidenten zur Anteilnahme treibt. Die internationale Organisation Reporter ohne Grenzen hat Kiew öffentlich dafür kritisiert, dass "die Gewalt gegen Journalisten in der Ukraine ein Niveau erreicht hat, das in Europa einzigartig ist".
Intern hat Kutschma seine Beamten wissen lassen, vor allem stehe sein Image auf dem Spiel. Man müsse verhindern, so der durch die Gongadse-Affäre angeschlagene Staatschef, dass Ereignisse wie die in Slawjansk nun "in aller Welt breitgetreten" werden. Kämen nicht täglich "Dutzende von Menschen ums Leben", ohne ausländisches Lamento? Mitarbeiter des ukrainischen Geheimdienstes SBU observieren jeden, der die Familie des Opfers besucht. Der neue Direktor des Fernsehsenders TOR, zu Sowjetzeiten Sekretär des Stadtparteikomitees, hat jeglichen Kontakt zu Alexandrows früheren Mitarbeitern untersagt.
"Lächerliche 3000 Griwna, umgerechnet 630 Euro, wurden als Belohnung für Hinweise auf die Alexandrow-Mörder ausgesetzt", erregt sich Nina Rykowa, eine freie Journalistin in der Gebietshauptstadt Donezk. Die Polizei hat den Mord als "Chuliganstwo" abgetan, Hooliganismus - als Unfall bei einer banalen Schlägerei. Sie präsentierte einen Obdachlosen, der den Fernsehdirektor "irrtümlich" niedergestreckt haben will. "Dabei kann nur ein Blinder übersehen, dass Alexandrow das Opfer einer Strafaktion wurde", sagt Frau Rykowa.
Die beiden wichtigsten Zeugen wurden wochenlang geflissentlich übersehen. Sie heißen Michail Serbin und Oleg Solodun und sind nur unter konspirativen Umständen zu treffen: am späten Vormittag in einem menschenleeren Park der Nachbarstadt Kramatorsk.
Die beiden Männer, Polizeioffiziere a. D., waren hoch dekorierte Spezialisten im Kampf gegen Organisierte Kriminalität und Korruption. Ein kräftezehrender Job rund um Donezk, wo Politik, Wirtschaft und Unterwelt Hand in Hand arbeiten und wo Millionengewinne aus Stahlfirmen und Kohlegruben in dunklen Kanälen versickern.
Hauptmann Serbin, 35, steckt jetzt in einem blauen Adidas-Dress, Major Solodun, 40, steuert einen klapprigen Opel. Ihr beruflicher Abstieg begann, als sie ihren Vorgesetzten Verbindung zu kriminellen Banden vorwarfen.
Es war im August 1998, als der Polizeichef von Kramatorsk Serbin zu sich bestellte und von ihm einen Doppelmord erbat. "Eine der kriminellen Größen des Gebietes sollte aus der Haft entlassen und, wie man wusste, am Gefängnistor von einem namhaften Kiewer Paten abgeholt werden", erinnert sich der Hauptmann. "Die Polizei sollte eine Schießerei provozieren - und ich die beiden dabei umlegen: lästige Zeugen anrüchiger Geschäfte."
Chicago in der Ukraine. Atemlos, als arbeite er ein Trauma ab, berichtet Serbin von den Folgen des unsittlichen Antrags. Er schildert, wie ihm ein Kramatorsker Bandenführer Kontakte zum Polizeichef gestand und wie dieser Zeuge Tage später mit drei unschuldigen Bürgern in einem Café hingerichtet wurde. Er berichtet von Tonbändern, die seine ehemaligen Chefs belasten, und von Dollar-Millionen auf spanischen Konten.
Er erzählt auch davon, wie er und sein Freund Solodun das Beweismaterial gegen ihre korrupten Vorgesetzten von Pontius zu Pilatus trugen und überall auf eisiges Desinteresse stießen: bei den Gebietsbehörden, im Kiewer Innenministerium, beim Generalstaatsanwalt. Wie sie, die lästigen Ermittler, entlassen wurden und er, Serbin, für ein halbes Jahr im Knast verschwand, nachdem Ermittler plötzlich 399 wohlplatzierte Ecstasy-Tabletten in seinem Auto fanden: "Sie wollten uns mundtot machen."
Es blieb nur eins: der Weg in die Öffentlichkeit. Igor Alexandrow, der Chef des Fernsehsenders TOR, bot ihnen die Möglichkeit dazu - in seiner Live-Sendung "Bes retuschi" (Ohne Retusche).
"Am 22. September 2000 saßen wir das erste Mal vor den Kameras und erzählten unsere Geschichte", legt der Hauptmann dar. "Die Zuschauer waren geschockt", ergänzt der Major, "sie haben die Sendung mitgeschnitten und die Kassetten weiterverkauft." In drei Folgen präsentierten die Ex-Offiziere ihre Erkenntnisse über die Käuflichkeit von Polizei und Justiz. Kurz vor der vierten war Alexandrow tot. "Ein Journalist, der sich nicht ducken ließ", rühmt Serbin, "ein ukrainischer Robin Hood", glaubt Solodun.
Aber: Warum sind sie beide noch am Leben, die Hauptbelastungszeugen? Wieso musste Alexandrow büßen? "Ganz einfach", erklärt Serbin: "Wir allein hatten wenig Gewicht. Unsere Beweise wurden erst durch Alexandrow publik. Sie haben keine konkrete Person ermordet, sie haben eine Stimme umgebracht."
Dabei hätte der Fernsehchef gewarnt sein müssen. Wegen "Beleidigung" hatte ihn 1998 bereits der Parlamentsabgeordnete des Slawjansker Wahlkreises verklagt - nur weil Alexandrow den einflussreichen Unternehmer einen "Wodkakönig" nannte, der mit seinem Geschäft Unheil über die Familien der Kohlekumpel bringe. Das Stadtgericht verkündete damals einen selbst für die Ukraine unglaublichen Spruch: fünf Jahre Berufsverbot.
Nun ist das alles Geschichte. Im Fernsehsender TOR, auf Kanal 36, laufen seit Alexandrows Tod nur noch Soaps wie "Antonella" oder "Petersburger Geheimnisse". Ein Dudelkanal: Die Sendung "Ohne Retusche" gibt es nicht mehr, selbst die täglichen Nachrichten sind entfallen.
"Wie Alexandrow sind in den letzten Jahren zwölf Kollegen ermordet worden", resümiert die Journalistin Nina Rykowa bitter. Es seien jene, die allzu blauäugig an die neue Pressefreiheit glaubten - in einem Land, in dem auch noch die kleinste Zeitung inzwischen zum Kampforgan politischer Interessengruppen, regionaler Behörden oder potenter Oligarchen verkommen ist.
Dieser Tage hat der Innenminister scheinbar generös eine beispiellose Anordnung erlassen: Ukrainische Journalisten dürfen ab sofort Waffen tragen, zumindest solche mit Gummigeschossen.
Rykowa hat sich zudem die Kiewer Nummer 212-70-22 in ihrem Telefonbüchlein notiert. Es ist die Hotline des Geheimdienstes, an die sich bedrohte Journalisten wenden sollen. Aber wer soll einer Führung trauen, deren Innenminister, statt die Täter zu suchen, die Opfer verhöhnt? "Sie sind selbst schuld, wenn sie mit ihren Publikationen das Feuer auf sich ziehen", hat Kutschmas Polizeichef gesagt. Es klang wie eine Warnung, heikle Themen künftig zu meiden.
Gut 150 Kilometer nordöstlich von Slawjansk beginnt Russland - ein Staat mit freien Medien, wie die Ukrainer neidisch glauben. Doch schon in Pensa, 600 Kilometer hinter der Grenze, würden sie eines Besseren belehrt - dabei sei Pensa "nur ein Beispiel dafür, wie bei uns die Meinungsfreiheit wieder vor die Hunde geht", sagt Ruslan Gorewoi von der Moskauer "Stiftung zur Verteidigung von Glasnost".
Die alte Gouvernementhauptstadt nicht weit von der Wolga ist Zentrum eines Gebietes von der Größe Niedersachsens mit eineinhalb Millionen Einwohnern. Der Geist der neuen Zeit hat Pensas Medienlandschaft umbrochen wie ein schwerer Pflug. Die "Pensenskaja prawda", das frühere Parteiorgan der Provinzkommunisten, gehört jetzt dem Gouverneur. Er heißt Wassilij Botschkarjow, ist einer der reichsten Unternehmer vor Ort und soll, wie der Buschfunk besagt, einer der bekanntesten Biermarken Russlands seinen Namen gegeben haben.
Die erste Zeitung, die nach dem Kollaps der Sowjetreiches auf den Markt kam, nennt sich dagegen bescheiden "Nascha Pensa" (Unser Pensa), wird von einem ehemaligen Kommunisten geleitet und ist mangels Kapital bei der Stadtverwaltung untergeschlüpft.
In der Redaktion von "Nascha Pensa" tagt ein Krisenstab, Redakteure mehrerer Zeitungen sind aus der Provinz angereist. Der Grund: 26 namhafte Gebietspolitiker, unter ihnen Vizegouverneure und Minister, haben die oppositionelle "Neue Börsenzeitung" und mit ihr ein halbes Dutzend Journalisten wegen "Beleidigung" verklagt - ein Paragraf, mit dem man auch in Russland die schreibende Zunft gern einzuschüchtern pflegt. Gefordert werden 2,6 Millionen Rubel, etwa 98 000 Euro, Kompensation.
Das Gericht hat im Sinne der Kläger entschieden, die Gegenseite hat beim Obersten Gericht Revision eingelegt. "Wenn die ihre Forderungen durchdrücken, können wir unsere Zeitung dichtmachen", sagt Alexander Marynow, der Chefredakteur von "Nascha Pensa", ein kleiner, müder Mann: "Die Summen sind größer als unsere Kapitalausstattung."
Anlass des Streits ist ein Appell, den Marynow und Kollegen nach Moskau geschickt haben. Das Gebiet von Pensa verwandele sich immer mehr in eine Privat-Holding, die vom Gouverneur und dessen Umgebung kontrolliert werde, teilten sie Präsident Wladimir Putin und dessen Presseminister mit. Vom Kreml angeschobene Reformen würden unterlaufen, oppositionelle Zeitungen gejagt. Je weiter weg von Moskau, desto hoffnungsloser sei die Lage.
"Statt Kommunisten herrschen nun Bojaren, wir sind vom Regen in die Traufe gekommen", wettert Alexander Jachontow, der Chefredakteur der "Neuen Zeitung - Welt der Menschen". "Wir können nicht leben ohne öffentliche Kontrolle der Macht", nickt Sergej Inschewatow, der Kollege von der "Neuen Börsenzeitung".
Seit Monaten ist die Arbeit ihrer Redaktionen paralysiert. Die Gerichtssitzungen verschlingen alle Zeit, der Eklat füllt bereits acht Aktenordner.
Dabei geht es auch in Pensa längst nicht mehr darum, wer rot ist und wer weiß, wer Reformer und wer Altkommunist. Den Putin-Brief haben rechte, zentristische und prokommunistische Blätter gemeinsam unterzeichnet. Die Redakteure sind alle um die 30 Jahre alt, ihre Zeitungen - gegründet mit dem Geld örtlicher Sponsoren - nicht mal zehn.
"Es geht um Russlands Grundübel", sagt Inschewatow: "Die neue Nomenklatura verteilt schamlos den Reichtum um und duldet dabei keinerlei Bürgerkontrolle." Es sei ein Unglück, dass Pensa anders als andere Regionen keine rivalisierenden Finanzzentren oder Politikergruppen habe, nur den einen allmächtigen Gouverneur: "Man kann für ihn sein oder gegen ihn. Mehr nicht."
Das einst wohlhabende Gebiet, das früher die Metropolen Moskau und Leningrad mit Lebensmitteln versorgte, ist inzwischen Schlusslicht in der riesigen Wolga-Region. Bei den Ausgaben für den Beamtenapparat rangiert es auf Platz eins, aber verzeichnet die größten Lohnrückstände und die meisten Trinker.
Dies öffentlich anzusprechen sei eine gemeine Denunziation, hat der bullige Gouverneur entschieden. Es schädige das Ansehen des Gebietes in den Augen der Moskauer Zentralführung. Deswegen setzt er sich für etwas ein, was er eine "Informationsvertikale der Macht" nennt.
Das bedeutet, dass sich das öffentliche Leben allein so abspielt, wie es die "Pensenskaja prawda" präsentiert, sowie die drei vom Gouverneur kontrollierten TV-Stationen und das Staatsradio. Konkurrenzblätter wie "Nascha Pensa", die mit 100 000 Exemplaren erscheint - fast das Zehnfache des Gouverneursblattes -, werden bei offiziellen Anlässen kaum noch akkreditiert. Ob beim feierlichen Besuch des russischen Patriarchen oder bei der Sitzung des Gebietsparlaments: Chefredakteur Marynow steht meist draußen.
Firmen sind angehalten, ihre Werbeaufträge allein der "Pensenskaja prawda" zu geben. Früher, sagt Jachontow, der quirlige Chef der "Neuen Zeitung", habe der Gouverneur nach einem kritischen Artikel noch selbst angerufen und sich furchtbar aufgeregt: ",Alexander'', hat er in den Hörer gebrüllt, ,was schreibst du für einen Scheiß? Du bist schlimmer als Kommunisten und Juden zusammen.''"
Jetzt kommen in solchen Fällen ein paar bullige Männer in die Redaktion. "Stellen Sie in drei Tagen die Kritik am Gouverneur ein", drohen sie, "sonst schlagen wir Ihren Laden kurz und klein."
Den schwachbrüstigen Auflagen der Gouverneursblätter dagegen wird mit administrativen Methoden aufgeholfen. Wer im Kreiszentrum Golischje jüngst wie gewohnt die Milch seiner hauseigenen Kuh abliefern wollte, musste eine Erpressung in Kauf nehmen und einwilligen, die Regionalzeitung zu beziehen. Lehrer bekommen statt des ausstehenden Gehalts schon mal ein Abo der "Pensenskaja prawda" als Deputat. Und den 21 000 Kriegsveteranen im Gebiet schenkte der Gouverneur zum 55. Siegesjubiläum ein Jahresabonnement - immerhin strebt er im April seine Wiederwahl an. "Die Auflage von ,Nascha Pensa''", erregt sich Marynow, "fiel dadurch gleich um 20 000 Stück. Niemand hier im Gebiet kann sich eine zweite Zeitung leisten."
Zehn Jahre nach der Wende ist die örtliche Medienlandschaft ausgedörrt. Weil kein Geld da ist, erscheinen alle Blätter nur noch einmal wöchentlich - Pensa ist die einzige russische Region, in der es keine Tageszeitungen mehr gibt.
Was nützt da noch eine spannende Meldung wie die von den aufgefundenen Säcken mit den gefälschten Abstimmungslisten von der letzten Wahl? "Nichts", lacht Jachontow, "bis wir nachhaken können, sind alle Spuren verwischt."
Auch die "Neue Börsenzeitung", eine Gründung agiler Jungunternehmer, dümpelt hart am Abgrund. Ihre beiden Redakteure haben weder ein Auto noch eine Wohnung, sie basteln ihre Texte auf Uralt-Computern in einem Abbruchhaus. Ohne die Revision im "Beleidigungs"-Verfahren abzuwarten, hat der Gerichtsvollzieher bereits im Dezember Schränke und Tische aus der Redaktion geschleppt.
Dass blanke Not sie inzwischen zur Lohnschreiberei zwingt, will Chefredakteur Inschewatow gar nicht verschweigen. Wer die Pensaer Blätter aufschlägt, sieht es ohnehin: Der mächtige Sparkassendirektor, der mit seiner Bank gerade einen gläsernen Neubauturm im öden Stadtzentrum bezog, hat reihum und für denselben Tag freundliche Artikel über sein Unternehmen bestellt. Der "Börsenzeitung" hat er dafür 5000 Rubel gezahlt, knapp 190 Euro, der "Neuen Zeitung" das Doppelte. "Trotzdem waren wir heilfroh. Alle machen es hier so", sagt Inschewatow. Ein bisschen schämt er sich doch.
Verglichen mit dem miefigen Pensa ist Moskau das quirlige russische New York. Eine Stadt mit heiß umkämpftem Zeitungsmarkt, überfüllten UKW-Frequenzen und einem halben Dutzend TV-Stationen, eine lässt ihre Nachrichtensprecherin bei der Ansage gar die Kleider ablegen. Doch die bunte Kulisse täuscht, auch in Moskau ist die romantische Ära der Pressefreiheit vorbei. Die "Nowaja gaseta" hat das mit einer hübschen Story illustriert. Sie handelte von einer Festveranstaltung im Apparat des Inlandsgeheimdienstes FSB.
Dessen Führung hatte, altem Sowjetbrauch folgend, Untergebene für vorbildliche Pflichterfüllung geehrt - die üppige Prämienliste fand sich in der "Nowaja gaseta" wieder. Überreicht worden waren: die Medaille "Verdienter Tschekist", Uhren mit "patriotischer Symbolik", Ferngläser
und Teekessel, Kaffeemaschinen und chinesische Bügeleisen, Elektro- und Laubsägen, Drillbohrer, Hobel, Schleifmaschinen, Teller, Gläser, chinesische Feuerzeuge und Zigarrenkisten.
Die Späher hatten sich nicht etwa um die Absicherung eines ausländischen Staatsbesuches oder die Zerschlagung eines Rauschgiftrings verdient gemacht. Der Dank galt einer brisanteren Operation: der endgültigen Abrechnung mit dem Kremlkritischen Fernsehsender NTW. Fast anderthalb Jahre lang hatte der Dienst das Imperium des Medienmagnaten Wladimir Gussinski abgehört, dessen Redaktionen durchsucht, die Konten gefilzt und Mitarbeiter unter Druck gesetzt.
Dann war die Festung sturmreif. Die Staatsanwaltschaft beschuldigte Gussinski, er habe einen Millionenkredit nicht zurückgezahlt. Gussinski flüchtete ins Ausland, der Kreditgeber, der Kreml-nahe Gasprom-Konzern, kassierte die Station. Flauer Protest des Auslands verhallte.
"Der Gussinski-Konzern war die einzige Medien-Opposition von Gewicht, die es noch in Russland gab." Michail Fedotow sagt es bitter lächelnd und wandert mit unruhigen Schritten um seinen Schreibtisch. Von der Wand blicken Boris Jelzin als Tennisspieler, Friedensnobelpreisträger Andrej Sacharow und Dissidenten-Dichter Bulat Okudschawa - Symbolfiguren des demokratischen Aufbruchs.
Die Fotos sind handsigniert. Fedotow, Jurist und Professor, war auch einer von ihnen. Er hat das erste Pressegesetz für das postkommunistische Russland mit verfasst, wurde 1992 Presseminister, dann Botschafter bei der Unesco in Paris.
"Alle haben bei der Schlacht um NTW verloren", zählt Fedotow auf: "Der ehrgeizige Starmoderator Jewgenij Kisseljow, der zugleich Generaldirektor und Chefredakteur sein wollte, Herr über Geld und Programm - er wurde verjagt. Der Gasprom-Konzern: Der hat zwar NTW, aber das neue Eigentum ist nun ohne Wert. Am meisten aber der Zuschauer: Für ihn gibt es weit und breit keinen kritischen Sender mehr."
Schon wettert der Schriftsteller Wladimir Sorokin über die Rückkehr "in den Breschnew-Feudalismus". Er beklagt sich, dass "auf allen Programmen wieder derselbe munter-optimistische Ton" herrsche, "banale Themen" dominierten und die "grauen Gesichter der Kreml-Bürokraten" zu sehen seien. Dazu allgegenwärtig ein Präsident, den die staatsnahen Medien als "einzig wirklichen nationalen Führer in den letzten 300 Jahren russischer Geschichte" verklären.
Was die größte Gefahr für die einst so schwer errungene Pressefreiheit sei? "Der Geisteswandel an der Spitze des Landes", sagt Fedotow. Die Überzeugung, mit dem rechten Bein im Liberalismus stehen zu können, mit dem linken aber im Totalitarismus. Wie Peter I. und Wladimir Lenin zugleich sein zu wollen. Die Wirtschaft zu liberalisieren, gleichzeitig aber die Arbeitsbedingungen für die Presse in Tschetschenien zu verschärfen. Journalisten, die über Verbrechen in der Armee schreiben, der Spionage zu bezichtigen, und die Medien erneut zur "patriotischen Erziehung der russischen Bürger" anzuhalten.
Ist es ein Zufall, wenn in einem Land, in dem ein Ex-Geheimdienstler regiert, aus einer Sendung der Satz entfernt wird, das KGB der Sowjetzeit sei "eine verbrecherische Organisation" gewesen, die Leute gefoltert und in Irrenanstalten gesperrt habe - wie neulich beim Staatsfernsehen ORT geschehen?
Der Professor hat ein neues Pressegesetz entworfen und will es in die Duma einbringen. Er hofft, Putins Presseminister zuvorzukommen, der seinerseits an einer Revision arbeitet. Fedotow kennt das Kremlprojekt. "Da sind viele kleine schlimme Veränderungen drin", sagt er: "eine Pirogge mit Zyankali: sehr groß, gut riechend, aber in der Mitte - da ist nur Gift."
Wer die "Ehre und Würde" von Amtspersonen beleidige, solle künftig nicht etwa zivilrechtlich belangt werden. Weigere sich die Redaktion dreimal, eine Gegendarstellung zu drucken, werde sie geschlossen. Eine erste Novellierung des Pressegesetzes segnete die Duma im Dezember ab.
Die schlimmste Krankheit aber betreffe die journalistische Zunft selbst, sagt Fedotow: "Es wird nur noch auf Bestellung geschrieben, also schlichtweg für Geld. Die jungen Leute haben keine Vorstellung von journalistischer Ethik."
Wo ist der öffentliche Druck, der einer Restauration entgegenwirkt? "Es gibt keinen mehr", bekennt Wjatscheslaw Ismailow von der "Nowaja gaseta", dem Blatt, das die Details über die Geheimdienstfeier zur NTW-Zerschlagung ausgegraben hat. "Die Leute haben das Vertrauen in die angeblich freie Presse verloren."
Der einstige NTW-Chefredakteur Kisseljow glaubte zum Schluss, er habe die Freiheit des Wortes monopolisiert. Er zog mit seinen Gesinnungsgenossen zum Moskauer Fernsehkanal TW-6, verdrängte dort Kollegen und zerstörte den letzten Rest journalistischer Solidarität, welche die Medien der Jelzin-Zeit einte. Ironie des Schicksals: Jetzt treibt ein Kreml-naher Konzern auch TW-6 in den Ruin. Vorigen Freitag bestätigte das Oberste Schiedsgericht die Zwangsliquidierung.
In Moskau gibt es nur noch drei, vier kleine Zeitungen, die niemandem verpflichtet sind - dem Kreml nicht und keinem Kapitalgeber. Es sind Blätter wie die "Nowaja gaseta", deren 50 Mitarbeiter sich mit 80 Euro Monatsgehalt begnügen, um zweimal die Woche bis zu 200 000 Exemplare an die Kioske zu bringen. Sie arbeiten auf Computern, die Ex-Präsident Michail Gorbatschow von seiner Nobelpreisprämie kaufte. Der Kreml lädt sie zu keiner Veranstaltung, weil sie in den Kulissen der Macht stöbern und unverdrossen Russlands Tschetschenien-Krieg kritisieren.
"Wir sind die Letzten, die Ideale haben", sagt der Jude Wjatscheslaw Jakowlewitsch Ismailow. Aber er hat, sicherheitshalber, seine Familie bereits nach Israel geschickt. CHRISTIAN NEEF
* Mit der Abgeordneten Raissa Bogatyrjowa.
Von Christian Neef

DER SPIEGEL 3/2002
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGEL-Verlag Rudolf Augstein GmbH & Co. KG.

Dieser Artikel ist ausschließlich für den privaten Gebrauch bestimmt. Sie dürfen diesen Artikel jedoch gerne verlinken.
Unter http://www.spiegelgruppe-nachdrucke.de können Sie einzelne Artikel für Nachdruck bzw. digitale Publikation lizenzieren.


DER SPIEGEL 3/2002
Titelbild
Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

PRESSEFREIHEIT:
„Pirogge mit Zyankali“

Video 00:59

Ungewöhnliches Rennen Wer gewinnt?

  • Video "Vor laufender Kamera: Riesiger Gletscher-Abbruch in Grönland" Video 01:46
    Vor laufender Kamera: Riesiger Gletscher-Abbruch in Grönland
  • Video "Amateurvideo: Missglückte Bergungsaktion mit Bagger" Video 00:45
    Amateurvideo: Missglückte Bergungsaktion mit Bagger
  • Video "Staatschef am Drücker: Scharfschütze Putin" Video 00:49
    Staatschef am Drücker: Scharfschütze Putin
  • Video "Zahlen zum Kontrolltag: So gefährlich ist das Handy am Steuer" Video 01:47
    Zahlen zum Kontrolltag: So gefährlich ist das Handy am Steuer
  • Video "Merkels Tonprobleme bei Gipfel-PK: Was ist denn technisch hier los?" Video 01:57
    Merkels Tonprobleme bei Gipfel-PK: "Was ist denn technisch hier los?"
  • Video "Skurriler Unfall: Haus blockiert Highway" Video 00:34
    Skurriler Unfall: Haus blockiert Highway
  • Video "Zu geringer Kabinendruck: Flugpassagiere bluten aus Nasen und Ohren" Video 01:07
    Zu geringer Kabinendruck: Flugpassagiere bluten aus Nasen und Ohren
  • Video "Er war's, er war's: Nahles sieht Schuld für Maaßen-Debakel bei Seehofer" Video 01:36
    Er war's, er war's: Nahles sieht Schuld für Maaßen-Debakel bei Seehofer
  • Video "Video aus Kanada: Feuertornado saugt Feuerwehrschlauch an" Video 00:47
    Video aus Kanada: Feuertornado saugt Feuerwehrschlauch an
  • Video "Amateurvideo: Segelboot rammt Segelboot" Video 01:17
    Amateurvideo: Segelboot rammt Segelboot
  • Video "Lava-Spektakel auf La Réunion: Vulkanausbruch als Touristenattraktion" Video 01:28
    Lava-Spektakel auf La Réunion: Vulkanausbruch als Touristenattraktion
  • Video "Der Fall Maaßen/Seehofer: Ein Widerstandsnest gegen die Kanzlerin" Video 03:07
    Der Fall Maaßen/Seehofer: "Ein Widerstandsnest gegen die Kanzlerin"
  • Video "Moorbrand nach Raketentest: Kilometerweite Rauchwolken über dem Emsland" Video 00:52
    Moorbrand nach Raketentest: Kilometerweite Rauchwolken über dem Emsland
  • Video "Bayern-Trainer Kovac über Sanches-Einsatz: Auf mein Bauchgefühl verlassen" Video 01:50
    Bayern-Trainer Kovac über Sanches-Einsatz: "Auf mein Bauchgefühl verlassen"
  • Video "Ungewöhnliches Rennen: Wer gewinnt?" Video 00:59
    Ungewöhnliches Rennen: Wer gewinnt?