13.02.1952

EIDGENOSSENSCHAFTSonntags am Rhein

(s. Rücktitel)
"Keine Regierung und keine Bataillone vermögen Recht und Freiheit zu schützen, wo die Bürger nicht imstande sind, selber vor die Haustür zu treten und nachzusehen, was es gibt!"
Gottfried Keller: "Das Fähnlein der sieben Aufrechten."
Wilhelm-Tell-Gefühle, die lange brach gelegen hatten, fanden jetzt einen Geßler-Hut, um sich abzureagieren. Schweizer Bürger steckten ihn - orangefarben und mit einem Hochspannungsblitz an Stelle der Feder - an eine lange Stange. Zu Tausenden protestierten Eidgenossen der Kantone Zürich und Schaffhausen in Altväter-Art gegen den von der Schweizer Bundesregierung konzessionierten Bau
eines Kraftwerkes bei Rheinau am Rhein, sieben Kilometer unterhalb des Rheinfalls von Schaffhausen. Die Schaffhausener und Züricher bangen um die Schönheit "einer der anmutigsten Flußlandschaften Europas". Eifrige Volkstribunen fanden inzwischen, daß es um weit mehr geht.
Am vorletzten Sonntag, nachmittags um halb vier Uhr, fand in Rheinau eine Volkskundgebung statt. Trotz eisigen Windes und Schneefalls waren an die Zehntausend gekommen. Nachdem der Kinderchor von Rheinau "Sonntags am Rhein" gesungen hatte, schleuderte Pastor Bruhin, Rheinau, in die Menge den Satz: "Hört es, Ihr Herren der Kantons- und Bundesregierungen, ein solches Vorgehen nennt das Volk nicht Verwaltungsmaßnahmen, sondern Vergewaltigungsmaßnahmen."
Die Regierungen (des Kantons Zürich und des Bundes in Bern) seien "kaltlächelnd" über den durch 150 000 Unterschriften bekundeten Volkswillen "hinweggetreten". Das entflammte Pastor Bruhin zu Schillerschem Pathos: "Sind wir ein freies oder ein vergewaltigtes Volk?"
Böllerschüsse tönten, die Glocken der ehemaligen Benediktinerabtei Rheinau (jetzt Landesirrenanstalt) erklangen. Der Rheinauer Kinderchor sang "Kein schöner Land in dieser Zeit", als die Zehntausend in "unabsehbaren Marschkolonnen" den Heimweg antraten. Vorbei an den beiden bescheidenen Bauhütten der "volksfeindlichen" Elektrizitätswerk-Rheinau-AG, die den Baubeginn an dem Werk so bescheiden wie möglich demonstrierten. Im musterdemokratischen Gegenwind hatte die AG am Vorabend der Kundgebung ihre Vermessungsprofile kleinmütig entfernen lassen.
Das nach einem Symbol seiner "Vergewaltigung durch den Uebermut der Regierung und ihrer Klüngel" dürstende Volk hatte an Stelle der Profile die Stange mit dem Geßler-Hut errichtet.
Die Volkskundgebung in Rheinau hat eine lange Vorgeschichte. Sie beginnt am 28. März 1929. Damals schlossen das Land Baden und der Schweizer Bund einen Vertrag, in dem die beiden Länder übereinkamen, einen Großschiffahrtsweg von Basel bis zum Bodensee zu "erstreben". Im Jahr 1931 wurden an den schwarzen Brettern der Gemeindekanzleien von Rheinau, Laufen-Uhwiesen, Bachzen und Neuhausen erstmalig Konzessionsgesuche für ein Kraftwerk bei Rheinau veröffentlicht. (Das Kraftwerk mit seinen Wehren und Staus gehört zu der Planung des Großschifffahrtsweges.)
Jahrzehntelang hörte man dann nichts mehr, bis schließlich im Jahr 1944 den Nordostschweizerischen Kraftwerken AG (NOK) und den Aluminiumwerken Chippis die Konzession für den Bau des Kraftwerks Rheinau erteilt wurde. An der Finanzierung und Nutzung des Werks sollte das Land Baden beteiligt sein, da es mit 41 Prozent an der auszubeutenden Wasserkraft partizipiert. Nachdem das Land im Juni 1951 einmal an die Innehaltung der gegenseitig eingegangenen Verpflichtungen erinnert hatte, wurden die endgültigen Pläne für das Kraftwerk nochmals in den Amtsblättern der betroffenen Gemeinden veröffentlicht. Im September 1951 lief die Einspruchsfrist ab.
Der endgültige Plan sieht bei Rheinau ein Stau vor, das aus dem sieben Kilometer langen Tal zwischen dem Rheinfall
von Schaffhausen und dem in einer Flußschleife liegenden Kloster Rheinau einen Stausee macht. Die Höhe des Rheinfalls wird dabei um etwa einen Meter vermindert.
Die Wasserführung des Falles wird um höchstens 3,3 Prozent gemindert, aber - was den Schaffhausenern und Zürichern am schmerzlichsten ist - die reizvolle Landschaft mit dem sich hier behaglich durch Büsche und Wiesen schlängelnden Rhein verschwindet. An ihrer Stelle steht der Stausee.
Es bildete sich ein Komitee zum Schutze der Landschaft zwischen Rheinfall und Rheinau. In Petitionen und Motionen an die Kantonatsregierungen von Zürich und Schaffhausen sowie an die Bundesregierung in Bern forderte man die Zurückziehung der Konzession und die Einstellung der bereits begonnenen Bauarbeiten. Die Bundesregierung lehnte bis auf den heutigen Tag ab:
* wegen der mit dem Lande Baden getroffenen Absprachen;
* wegen der 2 Millionen Franken Schadenersatz, die im Falle der Zurückziehung an die Konzessionäre zu zahlen wären;
* wegen der prekären Kraftversorgung der Schweiz, die durch das Werk Rheinau um 0,7 Prozent gebessert werden wird;
* wegen der Großschiffahrtsweg-Planung, zu der das Kraftwerk als notwendiger Bestandteil gehöre und der das ostschweizerische St. Gallen verkehrs- und
frachtgünstiger mit dem Rhein verbinden soll.
Das letzte Argument brachte der Schweizer Bundesregierung demokratischen Sukkurs aus der Ostschweiz. Dort bildete sich in den Kantonen St. Gallen, Thurgau, Appenzell und Graubünden das "ostschweizerische Aktionskomitee für das Kraftwerk Rheinau und die Hochrheinschiffahrt". Der Anschluß des Bodensees an den schiffbaren Rhein würde der Ostschweiz pro Jahr sieben bis acht Millionen Frachtkosten sparen, meint das Komitee.
Sein Mitglied, der St. Gallener Kantonsrat Max Pfister, rief den Arbeitern an dem Rheinau-Kraftwerk - die aufgefordert worden sind zu streiken - zu: "Schaufelt ruhig weiter. Ihr schaufelt für 600 000 Ostschweizer." Er drohte, als Gegengewicht für die 150 000 Unterschriften aus Zürich und Schaffhausen contra Rheinau-Kraftwerk 150 000 Unterschriften aus der Ostschweiz pro Rheinau-Kraftwerk zu schaffen.
Der Volkskrieg um Rheinau geht trotz der inzwischen wiedererstandenen Vermessungsprofile weiter. Der Große Rat des Kantons Schaffhausen beschloß eine Volksabstimmung: Ob die Kantonsregierung bei der Berner Bundesregierung wegen Zurückziehung der Konzession vorstellig werden soll.
*) Auf solchen Krieg hat sich auch die polnische Rüstungsindustrie eingestellt. Ihr Schlager ist heute ein 5-cm-Minenwerfer aus Leichtmetall, der von den staatlichen Rüstungswerken PZON 4 und 7 in Rzezow und Lublin hergestellt wird. Der Werfer ist die leichteste Type dieser Waffe überhaupt. Er kann bequem von einem Mann getragen werden. Ein zweiter trägt die Munition. Minen aus Leichtmetallhülsen mit 2,5 kg Hexalsprengstoff. Bei einfachster Handhabung der Waffe, einwandfreier Zielsicherheit und einer Reichweite von 2000 m ist der Werfer eine Idealwaffe für den Guerilla- und Partisanenkrieg und für Kommandounternehmen.

DER SPIEGEL 7/1952
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