02.07.1952

ÖSTERREICHDrei von der ERP-Tankstelle

Dem Bundeskanzler Figl wurde jede der Treppenstufen zur Qual, die er wegen einer der größten österreichischen Schlampereien der letzten Jahre zum Verwaltungssitz des Hohen US-Kommissars in Wien, Walter J. Donelly, hinaufsteigen mußte. Aber jede Stufe war Millionen Dollar wert. Als Figl im Arbeitszimmer Donellys das offizielle Versprechen abgab, bekanntgewordene
Veruntreuungen amerikanischer Marshallplangelder sofort streng zu untersuchen, verfügte der Hohe Kommissar die sofortige Freigabe von elf Millionen Dollar und 1,5 Mrd. Schilling aus ERP-Gegenwertmitteln.
Das inflationsbedrängte Österreich kann damit nach wochenlangen Ängsten wieder kurz verschnaufen. Mitte Mai hatte Washington die Auszahlung beider Beträge kurzerhand gesperrt, weil der Ausschuß, den die österreichische Regierung zur Untersuchung von Unregelmäßigkeiten bei der Abwicklung der Marshallplan - Lieferungen eingesetzt hatte, nahezu am Einschlafen war.
Generaldirektor Josef Johams "Creditanstalt" in Wien, die einen großen Teil der amerikanischen Hilfslieferungen durchführte, weigerte sich sogar, die Bücher offenzulegen. Sie berief sich auf das Bankgeheimnis. Hinter diesem Geheimnis verbergen sich die Geschäftspraktiken derer, die an den Marshallplan-Lieferungen reich geworden sind. Auf Kosten der österreichischen Devisenkasse.
Amerikas Hilfslieferungen für Österreich wurden von den beiden 1946 verstaatlichten Banken "Creditanstalt" und "Länderbank", sowie der Bundeskammer für gewerbliche Wirtschaft finanziell abgewickelt. Um bei den Millionengeschäften größere Aktionsfreiheit zu haben, beschloß Direktor Joham zu Beginn der Marshall-Ära in New York, unter Beteiligung seiner Creditanstalt, eine private Gesellschaft zu errichten. Die Länderbank und die Bundeskammer taten das gleiche.
Es waren also in Amerika drei einträgliche Posten zu vergeben. Um jedem Vorwurf einer Diskriminierung aus dem Wege zu gehen, wurden schließlich
* der evangelische, in Wien am 2. 9. 1903 geborene Kurt Ulrich, amerikanischer Staatsbürger seit Februar 1945, von der Creditanstalt,
* der römisch-katholische, in Lemberg am 4. 3. 1894 geborene Sanford de Brun (früher Siegfried Brun), amerikanischer Staatsbürger seit 1944, von der Bundeskammer der gewerblichen Wirtschaft und
* der in Wien am 16. 9. 1899 geborene Frederick Lawrence Sunley, amerikanischer Staatsbürger seit Anfang 1945,
von der österreichischen Länderbank damit betraut, in den USA Österreichs Interessen zu vertreten. Sie sollten an der Waren-Tankstelle der Vereinigten Staaten stehen und die ERP-Lebensmittel und -Rohstoffe auf den gesetzlich richtigen Weg nach Österreich bringen.*)
Über den Ruf der drei Auserwählten setzte man sich in Wien mit einiger Leichtigkeit hinweg. Zwar berichtete Dr. Fürstenberg
von der österreichischen Gesandtschaft in Washington über "de" Brun, daß kaum eine Person bereit war, Günstiges über ihn auszusagen. Aber der Generalsekretär der Bundeskammer der gewerblichen Wirtschaft, Dr. Anton Widmann, erklärte dazu später:
"Seit 1945 ist, vielleicht von einer einzigen Ausnahme abgesehen, kein Emigrant aus Amerika zurückgekommen, der nicht erklärt hätte, daß sämtliche anderen Emigranten Gauner, Diebe und Verbrecher sind und das der einzige anständige, der gleichzeitig mit sämtlichen amerikanischen Regierungsstellen auf Duzfuß steht, er selbst sei. Man härtet daher ab, und es macht absolut keinen Eindruck, wenn jemand über Brun sagt, er sei ein Gauner."
Mit Hilfe der drei ernannten Vertreter wurden bald die Firmen gegründet, die in Amerika ungehindert operieren sollten. Die Creditanstalt errichtete mit Ulrichs Unterstützung die American-Austrian Export & Import Corp., kurz "Amcredit" genannt. De Brun gründete die Firma Austrian Foreign Trade Office, Telegrammadresse "Austrobrun".
Der Länderbank in Wien waren die Gründungssorgen abgenommen, weil Frederick Lawrence Sunley bereits Eigentümer der Firma British American & Eastern Co. war, die jeweils eingeschaltet werden konnte. Sunley avancierte dementsprechend zum Repräsentanten der österreichischen Länderbank in New York. Er verpflichtete sich vertraglich, für die Vertretung der Länderbank in dem an sein
Büro anschließenden Teil einen eigenen Raum einzurichten.
Die drei Herren rechneten mit den kommenden Verdiensten am Rande der Geschäfte, aber sie verlangten auch feste Gehälter, die bewilligt wurden. De Brun bekommt monatlich von der österreichischen Bundeskammer 600 Dollar (2520 DM).
Über das Gehalt Sunleys befragt, erklärte Dr. Franz Landertshammer, Generaldirektor der österreichischen Länderbank, daß Sunley im Jahr 30 000 Dollar bzw. 2500 Dollar im Monat (10 500 DM) von der Länderbank bezog. Was Ulrich monatlich ausgezahlt sei, wisse er nicht. Er habe jedoch gehört, daß es wesentlich mehr sein soll.
In Wien wurde Sorge dafür getroffen, daß die drei von der Tankstelle ein Monopol für das ganze ERP-Geschäft erhalten sollten. Darüber erklärte Dr. Wolfgang Kurzel-Runtscheiner, Legationssekretär des Bundeskanzleramtes für auswärtige Angelegenheiten:
"In Österreich verschickte die Creditanstalt ein Rundschreiben an alle ihre Kunden, worin sie den Eindruck zu erwecken versuchte, daß es quasi Zwang sei, die Geschäfte über die Amcredit abzuwikkeln. Außerdem habe ich später in Österreich gehört, die Creditanstalt habe auf die von ihr abhängigen Firmen einen Druck auszuüben versucht, daß diese ihre Geschäfte nur über die Amcredit machen."
Für Österreichs Firmen aber werden es sehr kostspielige Geschäfte. Bald wird in Washington behauptet, daß Österreich für Stahlblech nicht nur einen um 40 Prozent
über den offiziellen Export-Notierungen liegenden Preis bezahle, sondern auch scheinbar nicht bereit sei, zum offiziellen Preis angebotene billige Bleche zu kaufen. Die bezahlten Überpreise seien bei anderen Waren, beispielsweise Talg, sogar noch höher gewesen.
Schon im November 1949 bekam Österreich die erste größere Rechnung für die Tätigkeit der Herren Ulrich, de Brun und Sunley vorgelegt. Gemäß § 202 des Appropriationsgesetzes machte die Marshallplanverwaltung Rückforderungen von insgesamt 926 858 Dollar geltend, weil die bezahlten Preise höher als die Marktpreise in den USA lagen. Washingtons Marshallplaner sahen nicht ein, daß sie höhere Summen herausrücken sollen, als für die zur Verschiffung nach Österreich bewilligten Waren tatsächlich auf dem amerikanischen Markt verlangt werden.
Sehr verlegen nahm die österreichische Regierung davon Kenntnis, daß dank ihrer Repräsentanten beim Einkauf von
* Ferro-Legierungen und Blechen die Preise bis zu 40 Prozent überhöht waren, was den Rückforderungsbetrag von 344 544 Dollar ergab;
* Industrie-Talg mit 1,85 bis 2,75 Dollar per Pfund über den Marktpreisnotierungen bezahlt wurde, was den Rückforderungsbetrag von 582 314 Dollar ergab.
Der Skandal war nicht mehr totzuschweigen. So wurde in der Nationalratssitzung vom 23. November 1949 ein parlamentarischer Untersuchungsausschuß eingesetzt. Dieser Ausschuß trat damit eine zweieinhalb Jahre lange Reise in den Dschungel der Geschäftstätigkeit der verstaatlichten Banken an. Die Technik der zweifelhaften Geschäfte konnte nur in mühsamer Arbeit erforscht werden, denn die meisten Beteiligten litten, vor den Untersuchungsausschuß zitiert, plötzlich an Gedächtnisschwäche.
Der österreichische Talg - Käufer Herlitzka zum Beispiel versicherte immer wieder, daß ihm Brun nie ein Angebot von Provisionen gemacht haben konnte, da er, Herlitzka, mit ihm gar keine Geschäfte getätigt habe. Als der Untersuchungsausschuß mit Beweisen drohte, hatte Herlitzka einen kurzen lichten Moment: Brun habe ihm allerdings geholfen, alte Forderungen einzutreiben. Ungefähr 800 bis 1000 Dollar.
"Nach den Unterlagen, die uns vorliegen, haben sie sich um einige hundert Prozent geirrt", drang der Vorsitzende des Ausschusses auf ihn ein. Herlitzka aber konnte sich an keine Zahlen mehr erinnern. Kopien seiner amerikanischen Korrespondenz blieben unauffindbar. Seinen Gedächtnisschwund begründete Herlitzka dem Ausschuß gegenüber in einem Brief so:
"Ich muß Ihnen gestehen, daß ich leider schon die längste Zeit etwas zerfahren bin, weil ich seit ca. einem Jahr fast ununterbrochen in ärztlicher Behandlung stehe und seither schon die verschiedensten Medikamente und Kuren versucht habe, ohne einen Erfolg zu erzielen, was mich begreiflicherweise noch nervöser macht.
"Wenn ich Ihnen sage, daß ich vorige Woche von Dienstag bis Freitag, also inner -
halb von vier Tagen zwei Bestrahlungen, zwei Heilbäder, zwei schmerzhafte Injektionen, abgesehen von der täglichen Fillenschluckerei und die Hausdurchsuchung am Mittwoch, die mich auch keineswegs kalt gelassen hat, über mich ergehen lassen mußte, dann werden Sie begreifen, daß ich mich trotz willensstarker Selbstbeherrschung nicht sofort an alle Einzelheiten erinnern konnte."
Auch Kommerzialrat Erwin Diehl, Inhaber der chemisch-pharmazeutischen Fabrik Waldheim, der mit Bruns Hilfe 66 Artikel für 80 000 Dollar bezog, konnte sich nicht entsinnen, jemals von Brun Provisionen bekommen oder genommen zu haben. Nicht einmal dann, als der Vorsitzende ihm die Fotokopie eines Schecks über 6920 Dollar vorlegte, den Sanford de Brun auf den Namen Anton von Waldheim bei der Corn Exchange Bank Trust Company in Amerika ausgestellt hatte.
Unwillig erklärte Diehl den Scheck damit, daß er Brun gestattet habe, irgendwo einen gewissen Betrag zu deponieren, damit, wenn die Firma Waldheim eine kleine Dollarsumme dringend benötige, sie in Amerika nicht in Verlegenheit geraten solle.
Die Vernehmung des Generaldirektors der Creditanstalt Dr. Josef Joham durch den Untersuchungsausschuß war auch nicht sehr ergiebig. Joham hatte wegen eines "außerordentlich schmerzhaften Bänderrisses" und "einer unaufschiebbaren Auslandsreise" bereits drei Vorladungen nicht Folge geleistet. Erst nach der vierten Aufforderung kam er.
Auch sein Gedächtnis versagte, als er über die Bilanzen der Amcredit Auskunft geben sollte. Er glaube, sie seien passiv. Er schätze die Spesen der Amcredit auf annähernd 9000 bis 10 000 Dollar im Monat. Er meine, daß sich bei der Amcredit keine Gelder angesammelt hatten und auch keine Gelder verlorengingen.
Joham erklärte dem Ausschuß dann selbstsicher, daß die Devisen, die aus Österreich an die Amcredit überwiesen wurden, "im österreichischen Besitz verblieben. Sie stehen der österreichischen Wirtschaft zur Verfügung. Das Geld wird weder vergeudet noch ausgegeben".
Demgegenüber teilte die Nationalbank mit, daß die Guthaben der Amcredit ihr nicht einmal bekannt sind, denn da die Amcredit Devisenausländer - Eigenschaft besitze, sei die Nationalbank nicht in der Lage, diese Guthaben überhaupt anzufordern.
Trotz der durch schmerzhafte Injektionen und Bänderrisse verursachten Gedächtnisschwächen gelang es dem Untersuchungsausschuß, bzw. dem später hinzugezogenen Rechnungshof, so viel zu ergründen, daß jetzt im Juni 1952 konstatiert wird:
* Es bestehe die Möglichkeit, daß die Creditanstalt auf Kosten des österreichischen Devisenvorrates einen Teil der ihr zur Abwicklung der Marshallplangeschäfte in den USA zur Verfügung gestellten Dollarbeträge zweckwidrig verwendet hat.
* Erwiesen sei, daß Austrobrun den österreichischen Firmen die Mithilfe bei unsauberen und dem Gesetz widersprechenden Geschäften anbot.
* Fest stehe weiter, daß Österreichs amerikanische Vertreter von den US-Lieferfirmen Provisionen genommen haben, und daß zahlreiche österreichische Geschäftsleute ebenfalls Provisionen einsteckten, dafür, daß sie die Angebote bestimmter Lieferfirmen akzeptierten, obwohl andere Firmen billiger offerierten.
* Es gilt als sicher, daß von österreichischen Unternehmern auch Autos als Geschenke angenommen wurden.
Während Bundeskanzler Leopold Figl im Mai auf seiner Besuchsreise durch die Vereinigten Staaten für Österreich um Sympathien warb und sich bei der Besichtigung der Chikagoer Mammut - Fleischfabrik Swift den fetten Marshallplan-Speck zeigen ließ, von dem er für sein Land auch nach Abschluß des ERP am 30. Juni noch einen Anteil erhofft - während dieser Zeit wurde die Bankenaffäre in Österreich zu einem parteipolitischen
Knüppel, mit dem die sozialistische Presse auf die bürgerliche einhieb und umgekehrt.
Österreich hat eine Koalitionsregierung, bestehend aus Figls bürgerlicher Volkspartei und den Sozialisten. Schon das ist ein Kreuz für die Wirtschaft des Landes. Aus dem Hü und Hott der Regierungsmaßnahmen und aus der täglich neu ausgehandelten Synthese zwischen Markt- und Planwirtschaft hat sich seit Jahren eine Kompro-Mißwirtschaft entwickelt, die dafür mitverantwortlich ist, daß Österreich neben Frankreich die größte Inflation in Europa hat. (Lebenshaltungskostenindex 1948 = 100, heute 202).
Durch ihren Minister Waldbrunner, der die verstaatlichten Grundstoffindustrien befehligt, haben die Sozialisten in den letzten Jahren große Investitionsgelder in die Grundindustrien gepumpt, während die Konsumgüterwirtschaft vernachlässigt wurde*). Für die bei Vollbeschäftigung ausgezahlten Löhne aber will der Arbeiter keine Stahlblöcke oder Maschinen, sondern Konsumwaren kaufen. Die Folge sind bei zu knappem Angebot an Gebrauchsgütern ständige Preissteigerungen, die Figls Bürgerliche in ihren Zeitungen immer dem Koalitionspartner zur Last legen.
Die Sozialisten benutzten deshalb erfreut den Skandal um die Banken, von denen besonders die Creditanstalt als bürgerlich gilt (Generaldirektor Joham steht Figls Partei nahe), zu scharfen Angriffen gegen die Volkspartei. Beide Direktoren, Joham und auch Landertshammer, sind ihnen "zu marktwirtschaftlich" eingestellt.
Fachleute nehmen an, daß die sozialistische Kritik auch den Zweck hat, beide verstaatlichten Institute, die bisher noch relativ selbständig arbeiten konnten, direkt in die von Minister Waldbrunner beaufsichtigte Gruppe verstaatlichter Industrien zu überführen. Der Streit ist jetzt so weit gediehen, daß Joham und Landertshammer händeringend wieder für eine Reprivatisierung ihrer Banken plädieren.
Bis zum 30. Juni sollen beide Direktoren zu den erhobenen Beschuldigungen ausführlich Stellung nehmen und dem Parlament berichten. Sie haben bisher jede Schuld oder vorschriftswidrige Handlungsweise bestritten. Ihre amerikanischen Vertreter Brun, Sunley und Ulrich aber mußten in dem Lärm der erregten Diskussion abtreten. Ihre Verträge wurden gelöst.
Aber die drei von der Tankstelle in USA konnten leichten Herzens gehen. Chefredakteur Otto Günther, der in Amerika erscheinenden Zeitschrift "Austria", schrieb an den österreichischen Generalkonsul Dr. Matsch in New York:
"Ich halte die von mir aufgestellte Behauptung aufrecht, daß allein Herr Ulrich nach dem ersten Jahr seiner Tätigkeit für die Creditanstalt ein Steuerbekenntnis abfaßte, in dem ein Reingewinn von 150 000 Dollar (630 000 DM) ausgeworfen wurde."
*) Die Marshallplanlieferungen wurden nach folgendem System abgewickelt: dem ERP-Teilnehmerstaat wurden im Rahmen des Hilfsprogramms bestimmte Warenmengen zugeteilt. Die Marshallplanverwaltung Washington beauftragte amerikanische Firmen in den USA mit der Lieferung dieser Waren und bezahlte die Firmen mit Dollars. Importeure des Teilnehmerstaates nahmen die Ware an und bezahlten sie in Landeswährung. Diese Beträge in einheimischer Währung flossen in den sogenannten Gegenwertfond, aus dem wiederum die Regierungen jeweils mit Zustimmung Washingtons Beträge für Investitionen usw. entnehmen durften.
*) Beispiel: Produktionsindex seit 1938, Bergbau 155, Maschinenbau 216; aber Schuhindustrie 68, Textilindustrie 91.

DER SPIEGEL 27/1952
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