24.06.2002

STRAFJUSTIZ„Das sind für mich Schweine“

Ein Sylter Polizeibeamter mag keine Straftäter auf „seiner“ Insel. Kollegen zeigen ihn wegen Übergriffen an. Ein Staatsanwalt aber stellt das Verfahren ein. Von Gisela Friedrichsen
Der Fall, um den es geht, ist nicht typisch. Hoffentlich nicht. Ein Einzelfall, ein bedauerlicher, ein Ausrutscher, wie er eben mal passiert. Hoffentlich.
Immer wieder kommt es zu solchen Einzelfällen, auch in jüngster Zeit: In Köln stirbt ein Mann, nachdem er auf der Innenstadtwache Eigelstein von sechs Polizeibeamten getreten und geschlagen worden sein soll. In Hamburg beobachten Passanten, wie sich mehrere Polizisten auf einen 15-Jährigen stürzen und ihn misshandeln. In Berlin stehen zurzeit vier Polizisten wegen eines brutalen Übergriffs auf einen türkischen Lastwagenfahrer und seinen Beifahrer vor Gericht. In Potsdam wird eine Polizeiobermeisterin, die sich von einer anderen Frau provoziert fühlte, wegen Körperverletzung im Amt zu vier Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt. Ausrutscher?
Vor zwei Jahren mussten sich in München vier Polizeibeamte der "Wies'n-Wache" vor Gericht verantworten, weil sie Passanten misshandelt, zu Unrecht auf die Wache geschleift und dort festgehalten hatten. In diesem Prozess wurde deutlich, wie oft die Folgen politischer Entscheidungen gerade von der Polizei ausgebadet werden müssen und dass die Anforderungen an die Beamten bisweilen groteske Ausmaße annehmen - 80 Polizisten auf dem Oktoberfest, zuständig für Hunderttausende Betrunkene, zwölf Stunden Dienst mit kaum mal einer Pause, ausgepumpt und dann noch von Skinheads attackiert und als "Schweine" beschimpft. Bei aller Kritik an den Übergriffen war den Angeklagten ein gewisses Verständnis nicht zu versagen. Es hatte irgendwann so kommen müssen.
Doch der Fall, der sich auf Sylt im Februar ereignete, zu ruhiger Zeit also, in der von einer Überforderung der Ordnungshüter kaum die Rede sein kann, ist damit nicht zu vergleichen. Es geht um das Fehlverhalten eines Einzelnen, der sicher nicht die gesamte Polizei repräsentiert. Doch dieser einzelne Beamte stellt sich in einer Art und Weise dar, die manche Frage aufwirft.
Seit S eptember vorigen Jahres wurden in Deutschland zahlreiche Raubüberfälle auf Juweliergeschäfte verübt, die alle ähnlich abliefen. Ein maskierter Täter bedroht Personal und Kunden mit einer Waffe, ein oder mehrere Spießgesellen schlagen Vitrinen und Auslagen ein, um blitzartig teure Uhren zusammenzuraffen. Meist hält sich in der Nähe des Tatorts ein Komplize auf, der den Ablauf beobachtet, die Beute in Empfang nimmt und in die Heimat schafft. Laut Bundeskriminalamt sind die Täter Polen aus der Stadt Koszalin, wo es eine Bande von rund 80 Personen gibt, die in wechselnden Teams nach Deutschland einreisen, um Straftaten zu verüben.
Das Juweliergeschäft Krause in Westerland war bereits Anfang November 2001 Ziel solcher Täter: An einem Samstagvormittag wurden Uhren im Wert von einer Million Mark geraubt. Die mutmaßlich polnischen Täter verschwanden unerkannt.
Am 22. Februar fiel der Geschäftsinhaberin ein junger osteuropäisch wirkender Mann auf, der sich verdächtig verhielt und ausgerechnet nach Luxusuhren fragte. Sie verständigte die Polizei, die sogleich ein Spezialeinsatzkommando (SEK) aus Eutin zur Observierung in Gang setzte. Zu den Vorsichtsmaßnahmen gehörte, dass die Ladentür verschlossen und Kunden nur nach Sichtkontrolle eingelassen werden sollten.
Tags darauf erschienen tatsächlich zwei Verdächtige. Da sie nicht mit einer verschlossenen Tür rechneten, prallten sie förmlich dagegen, als sie, vermummt und mit Schreckschusswaffen ausgestattet, das Geschäft stürmen wollten. An Ort und Stelle wurden sie festgenommen. Einer von ihnen, ein damals 16-Jähriger, machte noch am Tatort die Beamten auf zwei Kumpane aufmerksam, die in einem roten Golf im Stadtgebiet unterwegs seien.
Die Festgenommenen werden zur Westerländer Polizeistation gebracht und dort auf eine Bank gesetzt. Nun betritt der Polizeioberkommissar R., 33, Dienstgruppenleiter an dem Tag, die Szene.
Die beiden Polen, die sich friedlich verhalten, dürfen nun nicht mehr sitzen bleiben, sondern müssen sich, die Hände auf den Rücken gefesselt, auf den Fußboden legen. Einer bittet um Wasser. Der Beamte vom SEK legt in einem Vermerk nieder, wie R. sich sehr stark darüber erregt habe und sinngemäß antwortete, es sei ihm egal, ob der Pole etwas zu trinken wolle. Solche Leute hätten hier nichts zu wollen.
Ein anderer SEK-Beamter gibt zu Protokoll, dass R. plötzlich anfing, den 16-jährigen Polen anzubrüllen. Dann ihm ins Gesicht trat. Dann ihm in die Haare griff und den Kopf hochriss, um Namen von Komplizen zu erfahren.
Ein weiterer SEK-Beamter erinnert sich, dass R. schrie, was dem Polen denn einfalle, hier in "seiner" Stadt einen Überfall zu begehen. Ein solches Schwein dürfe nicht auf "seiner" Bank sitzen. Der SEK-Mann bittet R. mehrfach, sich zu mäßigen und den Festgenommenen in Ruhe zu lassen.
Die Beamten aus Eutin erstatteten Strafanzeige gegen R. wegen Körperverletzung im Amt, Verdacht der Nötigung und Beleidigung. Die Westerländer Polizisten hingegen, die unmittelbaren Kollegen R.s, wollten weder sein unflätiges Gebrülle noch den Tritt ins Gesicht mitbekommen haben. Aus Angst vor dem Vorwurf, nicht eingeschritten zu sein?
Man muss R. selbst reden hören, will man etwas über seine Beweggründe erfahren. In der Beschuldigtenvernehmung vom 26. März sagt er wörtlich: "... und mir persönlich bekannt ist, und das ist auch gar nichts Neues, dass die" - gemeint sind die Polen - "ein extrem starkes Verhalten an den Tag legen, was auch die Fluchtmöglichkeiten pp. angeht. Ich persönlich gehe kein Risiko ein, wenn ich Straftäter dieser Couleur auf der Wache habe ... Und die Maßnahmen, die ich dazu treffe, die mir dann in den Sinn kommen, die waren für mich meines Erachtens auch völlig verhältnismäßig."
Der Fußtritt, den er unumwunden zugibt, ist seiner Meinung nach allenfalls ein Vorbeischrammen gewesen mit der vorderen Außenkante seines Schuhs. Nicht schlimm, es ist doch nichts passiert. Das Herumschreien wegen möglicher Komplizen - nach zwei, drei Sekunden schon erzählt der Pole, wer seine "Friends" sind. Eine doch sehr wirksame Methode.
R. steht auch dazu, einen der Polen "Schwein" genannt zu haben. Er bestreitet nicht. Er ist von sich überzeugt. Denn: Emotionsgeladen, wie er in dem Moment nun mal war, könne so etwas bei ihm schon vorkommen. Strafrechtlich relevant sei das seiner Meinung nach sowieso nicht.
Warum emotionsgeladen? Die Polizei hatte gerade einen für die Insel beachtlichen Erfolg errungen, inzwischen waren vier Verdächtige festgenommen. Ein Raubüberfall konnte verhindert werden. Die Arretierten, ruhig und gefasst.
Er habe nun mal berufsbedingt etwas gegen Straftäter, erklärt R., und je gewichtiger die Straftaten seien, die begangen würden, desto wütender sei er auf diese Leute. Das seien für ihn einfach Schweine. Und wenn man ihm vorhalte, dass so ein Verhalten doch nicht in Ordnung sei - Gott , es könnte ihm durchaus wieder passieren.
Der Flensburger Staatsanwalt Joachim Berns zweifelt nicht an den Vorkommnissen. Aber die Schuld des Täters R., die sei doch gering. Bislang sei R. strafrechtlich auch noch nicht in Erscheinung getreten. Die Folgen der Taten, die er gar nicht ermittelt hat, erscheinen dem Staatsanwalt ebenfalls als gering. Kein Wort zu R.s Berufsauffassung. Er schlägt vor, die Sache gegen eine Geldbuße von 500 Euro einzustellen. Weg mit dem Fall.
Der Verteidiger des heute 17-jährigen Polen, der Lübecker Rechtsanwalt Frank-Eckhard Brand, ist damit ganz und gar nicht einverstanden. "Weder das Verschulden des Beschuldigten ist gering, noch sind es die Folgen", schreibt er in einer Dienstaufsichts- und Sachbeschwerde gegen Staatsanwalt Berns.
Denn, so der Anwalt: "Es soll hier in keiner Weise beschönigt werden, dass dem Geschädigten ein Verbrechen zur Last gelegt wird, welches in den Bereich der Schwerstkriminalität fällt. Dafür wird er vor ein deutsches Gericht gestellt und verurteilt werden. Es geht hier um das Verhalten des Beschuldigten, der als Polizeibeamter sich besonderer Pflichten gegenüber den in Gewahrsam genommenen Personen zu versehen hat. Wenn ein Polizeibeamter die Stadt Westerland als ,seine' Stadt ansieht und meint, auf prozessuale Grundsätze verzichten zu können, die immerhin Verfassungsrang haben, dann ist auch mit Hilfe der Ermittlungsbehörden hier Einhalt zu gebieten."
Der junge Pole, warum wehrte er sich nicht? Er habe gemeint, es sei sinnlos, sagt er. Sein Landsmann vermutet, ein deutscher Polizist dürfe das. Beleidigt habe er sich schon gefühlt, sagt der Junge, und außerdem verdiene jeder Mensch doch eine ordentliche Behandlung, egal, was er auch getan habe. Denn er sei ja kein notorischer Dieb, der durch die Gegend fahre und Leute bestehle. Er sieht in seinem Verhalten in Westerland eine Art Ausrutscher. Noch ein Ausrutscher also.
Von Friedrichsen, Gisela

DER SPIEGEL 26/2002
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