14.01.1953

BEICHTGEHEIMNISDas Gewissen entscheidet

In dieser Woche wird der Landgerichtsdirektor Dr. Rittel als Justiz-Pressestellenleiter des bayerischen Justizministeriums eine gepfefferte Berichtigung herausgeben. Sie soll einen Artikel des Gerichtsreporters Siola von der in Augsburg erscheinenden "Schwäbischen Landeszeitung" korrigieren. Was berichtigt werden soll, faßt der Oberstaatsanwalt Dr. Maginot von der Staatsanwaltschaft Augsburg wie folgt zusammen:
* "Der in der "Schwäbischen Landeszeitung" am 31. Dezember 1952 auf Seite 12 erschienene Artikel über den Mordfall von Hinterkaifeck wurde nicht auf Veranlassung der Staatsanwaltschaft herausgegeben. Die Staatsanwaltschaft hat dem Gerichtsreporter der ''Schwäbischen Landeszeitung'' auch nicht gesagt, daß die Akten über den am 31. März 1922 geschehenen sechsfachen Mord auf der Einöde Hinterkaifeck bei Schrobenhausen geschlossen wurden. Vielmehr gehen die Ermittlungen in erheblichem Maße weiter. Der Staatsanwalt Dr. Andreas Popp, der bis zum 31. Dezember 1952 bei der Staatsanwaltschaft Augsburg mit dem Mordfall Hinterkaifeck befaßt war, hat dem Gerichtsreporter auch nicht erklärt, der Fall sei abgeschlossen, weil nach dem Strafgesetzbuch die dreißigjährige Verjährungsfrist eingetreten sei."
Geschehen war folgendes: Der Gerichtsreporter Siola von der "Schwäbischen Landeszeitung" hatte erfahren, daß der Staatsanwalt Andreas Popp am 1. Januar 1953 als Amtsgerichtsrat an das Amtsgericht in der Münchner Au versetzt wird. Wie das so ist: Als er sich von dem etwa 45jährigen Staatsanwalt verabschiedet, fragt er ihn: "Und was ist mit Hinterkaifeck?" Der Staatsanwalt, mit diesem Fall seit mehr als fünf Jahren betraut, erwidert, er wisse nichts, man solle ihn mit diesem Fall in Ruhe lassen.
Vertraulich aber erzählt er dem Gerichtsreporter, der Fall werde wohl von der Staatsanwaltschaft als abgeschlossen angesehen. Man habe im Frühjahr einen Mann in Untersuchungshaft genommen gehabt, der seiner Meinung nach als Mittäter,
zumindest aber als Mitwisser des Verbrechens in Frage komme. Er habe ihn aber wieder laufen lassen müssen, weil der Fall Hinterkaifeck verjährt sei und er nicht den Nachweis erbringen konnte, daß die Verjährung nach Paragraph 68 des Strafgesetzbuches*) unterbrochen sei.
Eine Sensation witternd, geht der Gerichtsreporter Siola in die Redaktion. Er rechnet nach: Vor etwa 30 Jahren ist der Mord geschehen. Und nun passiert dem Gerichtsreporter Siola ein Versehen, was das bayerische Justizministerium veranlaßte, seine Berichtigung herauszugeben: Siola verwechselt den Paragraphen 70, 1 des StGB über die Verjährung der Straf- vollstreckung (nach dreißig Jahren) mit dem Paragraphen 67, 1 des StGB über die Verfolgungsverjährung (nach zwanzig Jahren). Er überschlägt von dieser falschen Basis aus: Am 31. März 1922 geschah der Mord. Mitte April 1952 wurde ein der Mittäterschaft Verdächtiger in Untersuchungshaft genommen, also kam die Staatsanwaltschaft um 20 Tage zu spät.
Mit dem sicheren Instinkt für das, was die Leser haben wollen, und in der falschen Annahme, die Strafverfolgung sei erst nach 30 Jahren verjährt, während sie es schon nach 20 Jahren war, weiß der Gerichtsreporter Siola in der Nummer vom 31. Dezember 1952 dreispaltig zu melden: "Hinterkaifeck gibt sein großes Geheimnis preis ... heute, kurz vor Jahresschluß, sind die Hauptarbeiten (im Fall Hinterkaifeck) soweit abgeschlossen, daß wir über den Endstand des Verfahrens berichten können.
"Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit besteht ein dringender Tatverdacht gegen den noch lebenden Mörder. Stünden nicht gesetzliche Bestimmungen im Wege, der dringend verdächtige und mutmaßliche Täter wäre unweigerlich vor das Ausburger Schwurgericht gestellt worden. Das Ermittlungsergebnis gegen ihn liege so, daß der hinreichende Verdacht zur Eröffnung eines Gerichtsverfahrens durchaus gegeben gewesen wäre, wenn es im deutschen Strafrecht keine Verjährungsbestimmung gäbe.
"Die Klausel setzt auch Kapitalverbrechen nach 30 Jahren außer Verfolgung, wenn in diesem Zeitraum gegen den oder die Täter kein richterlicher Untersuchungsakt vorgenommen wurde. Diese Voraussetzungen trafen im Falle Hinterkaifeck unglücklicherweise zu."
Und weiter: "Das ist die Tragik des Falles: Am 31. März 1952 waren die dreißig Jahre Verjährungsfrist verstrichen - und die Hinterkaifecker Mörder damit praktisch in Sicherheit. Mitte April 1952 kam der verdächtige, noch lebende Mittäter erstmals in Haft und ins Verhör. Zwei bis drei Wochen hätte das früher geschehen müssen."
Von der Sensation des Falles eingesponnen, was ihn voreilig vom "verdäch tigen Mörder" bzw. Mittäter berichten ließ, gibt der Gerichtsreporter Siola dieser Fassung auch an andere Presse-Organe, und so kam es, daß die Zeitungen zum Jahresanfang mit einer fettgedruckten Meldung aufwarten konnten.
Die Meldung war kaum über den Helldienst von dpa gelaufen, da beginnt es im Münchner Justizpalast zu schwelen. Der inzwischen zum Amtsgerichtsrat umgesattelte Staatsanwalt Dr. Andreas Popp muß sich bei den "Oberen" melden. Ein hochnotpeinliches Verhör bringt zutage, wie die Meldung in die "Schwäbische Landeszeitung" kam. Man macht dem Amtsgerichtsrat Popp keinen Vorwurf,
aber man sagt ihm klar und deutlich, als er sich damit verteidigt, daß der Bericht auch etwas Gutes haben könne, wenn er die Diskussion um den Verjährungsparagraphen 66 des Strafgesetzbuches einleite: "Das machen schon wir."
Seitdem ist der Amtsgerichtsrat Popp in seinem Zimmer 58 in der Münchner Au auch nicht gut auf das zu sprechen, was mit dem Fall Hinterkaifeck zusammenhängt.
Nun wäre der sechsfache Mord vom 31. März 1922 auf der Einöde Hinterkaifeck gar nicht zu einer Sensation im Sinne des Wortes geworden, wenn nicht am 25. Oktober 1951 der in Ingolstadt erscheinende "Donau-Kurier" einen Fortsetzungsbericht über mehrere Wochen gebracht hätte, der den Fall bis in alle Einzelheiten rekonstruierte. J. Ludwig berichtete, was in jener Märznacht der Einöde geschehen war, wie folgt:
Vier Tage nach dem Mordüberfall entdeckten Bauern aus der Umgebung von Gröbern in den Stallungen und Häusern, daß "gottloser Mörderhand" (Inschrift auf dem Grabstein in Waidhofen) Andreas Gruber, 64, Cäcilie Gruber, 73, Viktoria Gabriel, geborene Gruber, 35, und deren Kinder Cäcilie Gabriel, 7, Joseph Gabriel, 3, sowie die Dienstmagd Maria Baumgartner, 45, zum Opfer fielen. Die Mörder hatten die Familie mit einer Kartoffelhaue ausgerottet.
Als die Gendarmen an jenem Apriltag 1922 endlich erschienen, waren die Spuren schon verwischt. Bauern und Neugierige hatten den Einödhof schon von oben bis unten durchstöbert. Zum Schluß standen die Untersuchungsbeamten vor der Bilanz, zwar rund sechzig Verdächtige vorübergehend in Untersuchungshaft genommen zu haben; die ständig wechselnden Indizien aber wuchsen ins Uferlose. Sie hörten immer dann auf, wenn die letzte Frage nach dem Täter gestellt wurde. Die Beamten mußten schließlich alle wieder laufen lassen.
Jahrelang hielten sich die Gerüchte: das könne niemand anders als der junge Schwiegersohn gewesen sein. Der junge Gabriel habe entdeckt, daß seine Frau, die Viktoria, ein Kind bekommen hatte, als er nicht da war. (Die Ermittlungen ergaben später tatsächlich, daß ihr jüngster Sohn Joseph von ihrem eigenen Vater stammte.) Dem stand entgegen, daß der junge Gabriel als im ersten Weltkrieg gefallen gemeldet war.
Die Rekonstruktion des Mordfalles ergab damals: Mit großer Wahrscheinlichkeit schlich sich der Mörder eine Nacht vorher ins Haus und blieb auf dem Heuboden liegen. Am Mordabend löst er das Vieh von den Ketten. Durch den Lärm herbeigelockt, erhält der alte Einödbauer Gruber als erster die Hacke über den Kopf geschlagen; als die Bäuerin später nachsieht, wo der Alte bleibt, kommt sie auch nicht mehr zurück. Ihr folgen die junge Bäuerin und die siebenjährige Tochter. Zum Schluß schlägt der Mörder die Hacke mehrfach durch das Verdeck eines Kinderwagens auf den Kopf des kleinsten Kindes.
Als 1944 in einer Bombennacht die Akten im Augsburger Justizpalast verbrennen, scheint auch der Fall Hinterkaifeck sein Ende gefunden zu haben.
Da tauchen in der nachrichtenarmen Nachkriegszeit 1946 und 1947 die ersten Berichte über "ungeklärte Mordfälle" in bayerischen Zeitungen auf. Unter ihnen auch der Fall Hinterkaifeck. Die Staatsanwaltschaft Augsburg legt einen neuen Akt an, zunächst nur mit Zeitungsberichten gefüllt.
Der "Donau-Kurier"-Fortsetzungsbericht wirbelt viel neue Gerüchte und Hinweise auf. Am 4. November 1951 taucht in den Ingolstädter Redaktionsräumen Am Stein Nr. 12 im ersten Stock im Zimmer des Chefredakteurs Dr. Norbert Mayer der Heimkehrer Matthäus Esser auf und berichtet:
"Ich wurde am 24. Mai 1945 etwa dreißig Kilometer nördlich von Neuhaus in der CSR von Russen gefangengenommen. Wir lagen auf freiem Feld, bewacht von den Iwans. Ich ging an einen Posten heran und wollte was zu essen. Der verwies mich an einen höheren Dienstgrad, es war ein Kommissar. Er hatte aber schon gehört, was ich in meinem oberbayerischen Dialekt meinem Kameraden gesagt hatte. Er kam auf mich zu und fragte: ''Wo kommst du her?'' Diese Frage stellte er in unverfälschtem, waschechtem Bayerisch. ''Aus Schrobenhausen ...'' sagte ich. ''Ja, ja, Schrobenhausen kenn i a ...'', antwortete der Iwan. Er ging wieder.
"Später fragte er mich: ''Kennst nacha a Waidhofn?'' Ich sagte ''Ja.'' Der Iwan fragte: ''Kennst dann a Hinterkaifeck?'' - Ich kannte die Geschichte von Hinterkaifeck und erzählte ihm, daß der Mörder nie gefunden worden war. Da ging er wortlos weg.
"Als der Iwan wiederkommt, hat er einen Wisch in der Hand. Es ist ein Passierschein. ''Sag an schönen Gruaß dahoam. Und wann di oana fragt, dann sagst, der Hinterkaifecker hat di entlassen''."
Esser weiter: An jenem Mordtag im März 1922 sei er auch in Hinterkaifeck gewesen. Dort habe er einen Mann beobachtet, wie er einen Brief zerriß, ehe die Polizei kam. In dem Brief, so habe er noch gesehen, habe gestanden: "... wenn das stimmt ... die ganze Gesellschaft ausrotten."
Der Chefredakteur Norbert Mayer läßt dies zu Protokoll nehmen. Am nächsten Tag veröffentlicht er in seinem "Donau-Kurier" einen Bericht, in dem er die Frage aufwirft, ob die Spuren des Mordes etwa nach dem Osten führen.
Wenige Tage später muß der Heimkehrer seine Aussage wiederholen. Neben dem Schreibtisch des Chefredakteurs Dr. Mayer sitzt diesmal der Staatsanwalt Dr. Popp aus Augsburg, der sich als Journalist ausgegeben hat. Als er die Erzählung von Esser hört, geht er mit dem Gefühl zu seinem Wagen: Es war ein Märchen. Wie richtig er damals dachte, stellte sich wenige Monate später heraus, als Esser seine Aussage widerrief. Es war alles erfunden.
Wie wichtig jedoch dieses Märchen auch für den Staatsanwalt Popp wird, erfährt er wenige Tage später, am 16. November 1951.
Der Gerichtsreporter Siola veröffentlicht einen Dreispalter: "Rund um Hinterkaifeck schweigen noch immer die Wälder" in der "Schwäbischen Landeszeitung". Und hier übernimmt er, was der "Donau-Kurier" von dem Heimkehrer Esser zu berichten weiß. Gleichzeitig aber veröffentlicht Siola einen Leserbrief aus München mit den Initialen R. S.
Und jetzt kommt der Stein ins Rollen, der später zu einer Aktenlawine anschwellen soll. Der Leser R. S. - es ist der Münchner Schriftsetzerlehrling Rudolf Storz aus der Tengstraße 60 - schreibt:
"Es war in einer kleinen Stadt Schwabens, als ich ihn kennenlernte. Er ist ein beleibter, freundlicher Herr mit viel Idealismus und großem Berufseifer. Als wir eines Abends beisammensaßen, kamen wir auf das Beichtgeheimnis zu sprechen. Er wurde plötzlich still und nachdenklich. ''Sehen Sie'', sagte er dann, ''hier kann ich Ihnen einen selbst erlebten Fall auftischen. Es wird Ihnen der Mord in Hinterkaifeck in Erinnerung sein. Sie wissen, daß trotz vieler Vermutungen und zahlreicher Verhaftungen bis heute kein Mörder bekannt ist. Ich kenne die Mörder von Hinterkaifeck.''"
Storz weiter: "Er sagte dies in so selbstverständlichem und ungerührtem Ton, daß ich sagen mußte: ''Und es hat Sie keine seelischen Kämpfe gekostet. Ihr Beichtgeheimnis zu wahren?'' - ''Sie werden staunen, aber es ist gar kein Beichtgeheimnis. Sie müssen wissen, daß ich zuletzt Stadtkaplan in Augsburg war. Dort wurde ich vor Jahren an das Sterbebett einer Frau geholt. Sie hat mir das Geheimnis nach der Beichte anvertraut mit dem Auftrag, es der Polizei zu melden.''"
Der das an jenem Oktoberabend im Heim der katholischen Jugend in Weißenhorn bei Ulm sagt, war der Benefiziat Anton Hauber. Heute werden, sobald ein Besucher am Abend an der unteren Glocke des Hauses 19 am Wetbach in Weißenhorn auf den Klingelknopf drückt, sämtliche Glühlampen gelöscht.
Ein schwarzbetuchter Wirtschafterinnenkopf schaut aus dem Fenster heraus und fragt, wer ihren Herrn, den Benefiziaten Hauber, sprechen möchte. Denn seit dem 14. Dezember 1951, dem Tag, an dem des Geistlichen Mutter in Augsburg starb und der Staatsanwalt Popp an seine Tür klopfte, ist der Benefiziat Anton Hauber für jeden, der ihn wegen der Beichte jener Frau etwas fragen will, nicht mehr zu sprechen.
Die peinliche Situation erkennend, nahm der Staatsanwalt Popp den Benefiziaten in seinem Auto nach Augsburg mit. Niedergeschlagen saß der Geistliche neben ihm und dachte an seine soeben verstorbene Mutter. Da fragt ihn Popp, ob er den Namen des Hinterkaifecker
Mörders nicht nennen wolle. Das tut der erfahrene Staatsanwalt mit jener Behutsamkeit, die ihm eigen ist, wenn er einen Geistlichen in ein peinliches Verhör zu nehmen hat.
Der Geistliche sagt schließlich, es sei im Oktober 1941 gewesen, als er noch Kaplan an der Pfarrei St. Pancratius in Augsburg-Lechhausen war. An den Namen der Beichtenden aber könne er sich nicht erinnern. Er verweigert dem immer wieder bohrenden Staatsanwalt jede weitere Auskunft.
Staatanwalt Popp beauftragt nunmehr einen erfahrenen Oberkommissar von der Chefdienststelle der Landpolizei, sämtliche Sterbeakten jener Zeit durchzuschauen. Neben dem Beamten liegt eine Liste mit den Namen, deren Träger in den Jahren nach 1922 als Verdächtige vernommen wurden. Schließlich findet der Beamte unter dem Namen Meier eine Frau, deren Geburtsname mit dem eines damals in Haft Gewesenen identisch ist.
Und jetzt läuft der Apparat des Staatsanwalts Popp an, er fragt den Benefiziaten, ob dies der richtige Name sei. Hauber bestätigt es. Am 18. April 1952 nimmt Popp einen 65jährigen Rentner aus Ingolstadt, in der Griesmühlstraße, fest. Nach sechswöchigen Verhören, die auf Band aufgenommen werden, muß der Staatsanwalt den Rentner auf Veranlassung seines Dienststellenleiters, des Oberstaatsanwaltes Dr. Maginot, wieder freilassen.
Staatsanwalt Popp hat den Beweis nicht bringen können, daß der Mann, von dem er überzeugt ist, daß er Mittäter oder Mitwisser ist, einmal in den letzten dreißig Jahren - seit dem Mordtag am 31. März 1922 - zu dem Vorgang vernommen oder verhört wurde. Die Verjährung
nach dem Paragraphen 66 des Strafgesetzbuches war nach dem Paragraphen 68 des Strafgesetzbuches nicht unterbrochen worden.
Die Akten sind verbrannt, die Beamten die damals die Ermittlungen anstellten, bestätigten lediglich, daß der 1944 in einem Gefangenenlager in Würzburg von Franzosen erschlagene Bruder des 1952 Inhaftierten in den Fall verwickelt war.
Aber damit war der Fall Hinterkaifeck noch nicht beendet. Jener Geistliche, der den Stein ins Rollen brachte, hat seitdem Vorwürfe über Vorwürfe über sich ergehen lassen müssen. Es geht um die Frage: Hat er das Beichtgeheimnis verletzt oder nicht?
Kirchenrechtler Professor Johannes Heckel von der Universität München: "Über alles, was zum Beichtvorgang gehört, darf der Geistliche nicht sprechen."
Diese Überzeugung gewinnt der Kirchenrechtler Heckel aus dem Kommentar des Kollegen Dr. Anton Retzbach: "Das Recht der katholischen Kirche nach dem Codex Iuris Canonici." Unter dem Paragraphen 59 schreibt Retzbach:
"Das Beichtsigill ist absolut unverletzlich. Der Beichtvater hat sich mit aller Sorgfalt zu hüten, durch Wort oder Zeichen oder sonst irgendwie oder aus irgendeinem Grunde den Sünder zu verraten. Es gibt keinen einzigen Fall, der dazu berechtigte, das Sigillum zu brechen."
Ferner Paragraph 59-3: "Es ist dem Beichtvater streng verboten, seine aus der Beichte gewonnene Kenntnis zu verwerten, falls damit eine Belästigung des Beichtkindes verbunden ist. Dies gilt selbst dann, wenn jede Gefahr der Offenbarung ausgeschlossen ist."
Der Codex Iuris Canonici aber sagt unter den Paragraphen 889-891 noch mehr: "Unter dem Schutz des Beichtgeheimnisses steht der gesamte Inhalt der Beichte, nicht allein die gebeichtete Sünde, sondern alle Mitteilungen und Vorgänge
in der Beichte, deren Offenbarung oder Gebrauch dem Beichtkind lästig sein kann. Es darf aus keinem Grunde preisgegeben werden, auch nicht zur Rettung des eigenen Lebens, und keine Macht der Welt, auch keine kirchliche Macht, kann den Beichtvater dazu veranlassen.
"Aber selbst ein von der Schweigepflicht entbundener Beichtvater ist unfähig zum Zeugnis über die in der Beichte erworbenen Kenntnisse."
Was hier für die Beichte nach Kirchenrecht gilt, erweitert der Gesetzgeber in seinem Paragraphen 53 der Strafprozeßordnung: "Zur Verweigerung des Zeugnisses sind berechtigt: Geistliche über das, was ihnen bei Ausübung der Seelsorgertätigkeit anvertraut ist."
Am 20. Juli 1933 hatte in der Vatikanstadt Eugenio Pacelli, der jetzige Papst Pius XII., und der Vizekanzler des Dritten Reiches, Franz von Papen, ein Konkordat in 34 Artikeln geschlossen. Am 10. September wurde es ratifiziert, und der Artikel 9 heißt: "Geistliche können von Gerichtsbehörden und anderen Behörden nicht um Auskünfte über Tatsachen angehalten werden, die ihnen bei der Ausübung der Seelsorge anvertraut worden sind und deshalb unter die Pflicht der seelsorgerischen Verschwiegenheit fallen."
Damit ist aber auch gesagt, was der Kirchenrechtler Heckel meint: Die Beichte auf dem Totenbett erfolgt in einem meist lockeren, vertraulichen Gespräch. Es muß dem Geistlichen überlassen bleiben, wo er die Grenze der Beichte sieht. Aber auch selbst dann, wenn die Beichte abgeschlossen ist, entsteht für den Geistlichen keine Pflicht, das Übermittelte vor einem Gericht oder einem Untersuchungsbeamten auszusagen.
Erhält er von dem auf dem Totenbett liegenden Beichtkind einen Auftrag, wie es im Falle des Kaplans Hauber geschah, dann hat der Geistliche höchstens das Recht, das Beichtkind zu veranlassen, diese Mitteilung noch dem gedachten Empfänger des Geheimnisses selbst zu übermitteln. Da diese Möglichkeit im Falle Hauber nicht mehr bestand, blieb es dem Ermessen des Kaplans Hauber überlassen, aus der Aufforderung, zur Polizei zu gehen und den Mörder von Hinterkaifeck zu nennen, eine Pflicht zu erkennen*).
Von diesen Dingen schon damals bewegt, hatte der Kaplan Hauber aus St. Pancratius in Augsburg-Lechhausen schon seiner vorgesetzten Kirchenbehörde, dem Dompropst Dr. Franz Xaver Eberle, gemeldet, was ihm das Beichtkind Meier auf dem Totenbett im Oktober 1941 aufgetragen hatte. Er konnte sich nicht entschließen, zur Polizei zu gehen.
Der 1951 verstorbene Dompropst Eberle antwortete: Wenn der Kaplan zur Polizei gehe, werde die Frage des Beichtgeheimnisses ins Licht gerückt. Und da ein Geistlicher über den gesamten Beichtvorgang nichts berichten dürfe, könne ihn niemand zwingen, die Meldung zu machen. Das Gewissen solle entscheiden.
Kaplan Haubers Gewissen entschied sich dafür, in jenen Oktobertagen des Jahres 1941 zu schweigen. Zehn Jahre trug er das Geheimnis von Hinterkaifeck mit sich herum. Hätte er damals, im Oktober 1941, davon gesprochen, so wäre der 1944 erschlagene Mörder gefaßt worden und auch der Verjährungsparagraph 67 des
Strafgesetzbuches nicht in Aktion getreten.
Am 8. Januar 1953 aber erscheint - sozusagen als Schlußakt des Morddramas von Hinterkaifeck - auf der Seite 4 des Ingolstädter "Donau-Kurier" eine Anzeige vom Ausmaß dreimal vier Zentimeter. Die Anzeige hat folgenden Wortlaut:
* Warnung. Im Zusammenhang mit der Mordtat von Hinterkaifeck und den diesbezüglichen Presseberichten wurde in Ingolstadt und auswärts mein Name genannt. Ich werde jeden gerichtlich belangen, der mich mit der genannten Tat mündlich oder schriftlich in irgendeine Verbindung bringt. Ich bin mir keinerlei Schuld bewußt und werde versuchen, auf dem Prozeßwege meine Unschuld zu beweisen.
Anton Gump, Ingolstadt, Griesmühlstraße 5.
Die Ermittlungen laufen weiter, Oberstaatsanwalt Maginot hat den Ehrgeiz, den Fall abzuschließen. Wenn er auch mit dem Gerichtsbeschluß: Einstellung wegen Verjährung, enden würde. Was aber Ziel seiner Ermittlungen ist, spricht ein Antrag aus, der in den nächsten Tagen im Bayerischen Landtag, eigentlich an die Adresse des Bundestages gerichtet, eingereicht wird: Das Bonner Parlament möge die Rechtsnovelle vorantreiben, die gegenwärtig in Arbeit ist, und auch nochmals eine Diskussion um die Verjährungsparagraphen 66 und 67 entfachen. Der im Paragraph 66 erst 1943 eingefügte Absatz 2*) soll wieder Rechtsgültigkeit erhalten.
*) Paragraph 68 des StGB.: Jede Handlung des Richters, welche wegen der begangenen Tat gegen den Täter gerichtet ist, unterbricht die Verjährung. Die Unterbrechung findet nur rücksichtlich desjenigen statt, auf welchen die Handlung sich bezieht. Nach der Unterbrechung beginnt eine neue Verjährung.
*) Zur Dauer des Zeugnisverweigerungsrechtes schreibt Kleinrecht-Müller-Reitberger-Kommentar: Das Berufsgeheimnis des Geistlichen ist nicht nur von der Verfügung des Anvertrauenden oder Geheimnisträgers abhängig. Auch wenn dieser den Geistlichen von seiner Geheimhaltungspflicht entbindet, verliert der Geistliche dadurch noch nicht sein Zeugnisverweigerungsrecht. Dieses ist unbegrenzt.
*) Paragraph 66 Absatz 2 StGB.: "Der Staatsanwalt kann die Verfolgung einleiten, wenn die Verhängung der Todesstrafe oder von lebenslangem Zuchthaus zu erwarten ist." Dieser Absatz wird wegen seines Nazi-Gehaltes von den heute lebenden Juristen abgelehnt. Das Militärregierungsgesetz Nummer 11 hebt ihn zwar nicht ausdrücklich auf. aber sinngemäß darf er nicht angewandt werden. Nur der Kommentator Schönke spricht sich dafür aus.

DER SPIEGEL 3/1953
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