25.11.2002

ZEITGEISTAufstand vor dem Kühlschrank

Depressive Unruhe sucht die krisengeplagte Schröder-Republik heim: Künstler und andere intellektuelle Sympathisanten von Rot-Grün bekennen ihre Enttäuschung oder rufen gar zur Revolte auf. Sturm im Wasserglas oder Mobilisierung der Zivilgesellschaft?
Einer hat es natürlich, wie immer, schon vor Jahr und Tag gewusst. Irgendwann würde Schluss sein mit den "gutmütigen Deutschen", die brav ihre Steuern zahlen, bis die Staatsquote aus allen Nähten platzt. Noch aber schien die Geduld des "großen Lümmels" namens Volk "beinah grenzenlos". "Aber treibt es bitte nicht zu weit", warnte Ende 1998 Hans Magnus Enzensberger im SPIEGEL - "nicht so weit, dass sie die Nerven verlieren." Der historische Augenblick scheint gekommen. 13 Jahre nach dem Fall der Mauer, im deutschen Schicksalsmonat November, liegt wieder ein Geruch von Wende in der Luft. "Bürger, auf die Barrikaden!", ruft der Historiker Arnulf Baring seinen geplagten Landsleuten zu und vergleicht den Beginn der zweiten Amtszeit von Bundeskanzler Gerhard Schröder gar mit dem Ende der Weimarer Republik.
Zugleich sieht der nicht immer metaphernsichere Konservative das vereinte Deutschland auf dem Weg in eine "DDR light". Nur wenige Wochen nach der Bundestagswahl, die die rot-grüne Koalition mit Flut, Kriegsangst, Stoiber-Phobie, Glück und knapper Not gewonnen hat, breitet sich eine Art Fin-de-Siècle-Stimmung aus, eine Mischung aus guter alter deutscher Depression und neuer Lust auf Protest. Noch ist völlig offen, ob es sich eher um einen Sturm im Wasserglas handelt oder doch um die Rückmeldung der so oft - auch von Gerhard Schröder - beschworenen "Zivilgesellschaft", Motto: Neue Mitte strikes back! Einen Vorzug hat die durchaus handfeste Debatte immerhin: Über eine "Entpolitisierung" der Gesellschaft beklagt sich gegenwärtig niemand.
Das Novum: Gerade Intellektuelle und Künstler, die im Wahlkampf für Rot-Grün geworben hatten, zeigen sich nun bitter enttäuscht, ja zornig: "Das haben wir nicht gewollt", sagen viele jener Zeitgenossen, die mit Schröder und Fischer auch ein großes Stück der eigenen politischen Biografie verbindet.
Wolfgang Kraushaar, der Biograf der 68er-Bewegung, ist nicht nur "unangenehm überrascht" davon, dass es "sofort mit Steuererhöhungen losging" - "total entsetzt" war er auch über die Kabinettsbildung: "Eine NRW-typische Rentnerband." "Keine Strategie, keine Linie, kein Konzept" - nun räche sich die "bunt angemalte Luftblase namens Schröder", die Urzelle des "rot-grünen Gewurschtels". Gleichwohl gebe es da, so Kraushaar, eine Stimme in ihm, die rufe: "Gemach, gemach, wir jammern auf hohem Niveau."
Angesichts des trommelfeuerartigen Schröder-Bashings von links bis rechts warnt der Berliner Philosoph Erich Hörl vor einem hysterischen und "verantwortungslosen Reden", das "die Krise in die Köpfe" treibe und "Züge demokratischer Verwahrlosung" trage. Die "Rhetorik des Ausnahmezustands" mit ihrem "apokalyptischen Ton" verschiebe die Gewichte der repräsentativen Demokratie - weg von der Legalität einer gewählten Regierung hin zur populistischen Legitimitätsschöpfung durch eine boulevardeske Stimmungsmache, die jeden Morgen den Untergang des Abendlandes prophezeit. Kein Frühstück ohne neue "Steuerwut".
So richtig die Kritik an einer zügellosen, oft heuchlerischen Sprache des Ressentiments ist - "Bild" druckte vergangenen Dienstag an Stelle des täglichen Kommentars, auch nicht immer ein geistiger Höhenflug, einfach den kompletten Originaltext des parodistischen "Steuersongs" -, so wahr ist auch, dass die Welle der Kritik politisch wie intellektuell Substanz hat.
So beklagt die Publizistin Cora Stephan die rot-grüne "Mischung aus uralten Verteilungsträumen, Stümperei und Opportunitätsdenken, aus Neiddebatte und Regulierungswut", die das zu ersticken drohe, "was in diesem Land noch lebendig und kräftig ist". Die Regierung schicke sich an, "just den politischen Rahmen zu zimmern, der zur neuen deutschen Bescheidenheit passt. Sieht verdammt nach Sarg aus".
Der Münchner Publizist Michael Miersch weist auf ein soziologisches Phänomen hin, das sowohl Schröders neue Gewerkschaftsnähe als auch die sargähnliche Reformblockade erklären könnte. Seine These: Die wahre Regierung ist der Öffentliche Dienst.
Wie eine herrschende Klasse im Marxschen Sinne versucht er, mit Hilfe immer höherer Steuern, eines starren Kündigungsschutzes und hoher Staatsschulden seine Machtposition zu festigen und auszubauen. Er führt den Klassenkampf von oben und bedient sich dabei ironischerweise der Propagandaklischees aus der marxistischen Mottenkiste. Mancher Appell von Ver.di, in dem es um nichts weiter geht als die Privilegien unkündbarer Gutbetuchter, liest sich, als werde um die Hungerlöhne peruanischer Minenarbeiter gefochten.
Auch der Schriftsteller Peter Schneider, der im Wahlkampf noch mit Gerhard Schröder über Literatur, Rotwein und gutes Regieren plauderte, hat die Faxen dicke. Nicht zum ersten Mal attackiert er das, was er die "deutsche Krankheit" nennt: "Es ist genau dieser dauerlächelnde, Häppchen reichende, gleichsam talkshowgerechte Umgang mit der deutschen Katastrophe, der ihr Fortschreiten unaufhaltsam macht."
Freilich und halten zu Gnaden: Wenn in Deutschland allgemeine Krisenstimmung ausgebrochen ist, müssen plötzlich, so scheint's, alle an einem Strang ziehen. Da gibt es kein Entkommen, und es dauert nicht lange, bis auch der Letzte, der selbst in diesen dunkeldeutschen November-Tagen ein wenig intelligente Heiterkeit aufbringt, zur Ordnung gerufen wird - freilich meist von jenen, die immer schon und unabhängig von der Weltkonjunktur die Leichenbittermiene des deutschen Schwerdenkertums vor sich her tragen. So trifft nun auch Harald Schmidt der Bannstrahl des deutschen Front-Feuilletons. In der schwer krisengeschüttelten "FAZ" wurde ihm in aller derzeit gebotenen Lebensstrenge vorgehalten, mit seinen abendlichen Späßen weiche er systematisch dem "nationalen Notstand" aus; "beständig", so der Dienst habende "FAZ"-Oberlehrer, "verfehlt" er das Thema. "Setzen!" möchte man rufen. Allein, die Lage ist zu ernst.
"Aber hoffnungslos ist sie nicht", ruft Christoph Schlingensief durchs Telefon. "Ich kenn mich da aus." Schon am Wahlabend hatte der Aktionskünstler dekretiert: "Rot-Grün hat uns in eine Depression gebracht, die ich gern noch vier Jahre öffentlich aushalten möchte." Nun ist die Chance 2002 da - bis 2006. "Ich begrüße diesen Zustand. Er muss weiter ausgebadet werden. Das ist einfach nur eine andere Seite der Globalisierung. Ein super Vorgang."
Aber wo Depression ist, naht das Rettende auch: "Das ist eine nicht endogene Depression, die kann später in eine euphorische Phase übergehen. Bis dahin helfen allerdings nur hochprozentige Antidepressiva." So was braucht Klaus Staeck ganz sicher nicht. Der ist auch ohne Psychopharmaka gut drauf. Ob Brandt, Schmidt oder Schröder - wen immer die SPD in den vergangenen drei Jahrzehnten ins Wahlgefecht schickte, einer focht stets in der ersten Reihe mit: Klaus Staeck, der Überzeugungstäter, Kampagnenprofi und politische Plakatkünstler.
Bei ihm hat sich auch nach dem Siegestaumel vom 22. September kein Kater eingestellt. "Voll" steht er hinter der Regierung und ihrer Politik. "Etwas deutlicher" hätte der Kanzler allenfalls sagen können, wie ernst die Lage wirklich war. Nun muss eben gespart werden. "Aber bitte auch bei den Reichen." Was die schlechte Stimmung betrifft: "Von denen, die ich zur Wahl mobilisiert habe, hat sich bisher keiner bei mir beschwert."
Auch Esther Schweins, die für Schröder mit den Worten warb, vier Jahre seien nicht genug, "um 16 Jahre Prasserei auszugleichen", beschwert sich keineswegs. "Ich betrachte die gegenwärtige Lage mit kritischem Wohlwollen", sagt die Schauspielerin. Immerhin sei die Lage besser als die Stimmung. Deutschland, so ihre Analyse, "denkt sich die Krise laut". Laut oder leise, eines scheint auch ihr klar: "Wir befinden uns in einem Motivationsvakuum." Hella von Sinnen würde über so viel politische Weisheit womöglich laut lachen, wenn sie von Guido Westerwelle käme, doch die gewichtige Brachialkomikerin mit der Sprechgeschwindigkeit einer Geflügelscherenverkäuferin in der Fußgängerzone sagt über Politiker im Allgemeinen erst mal ganz Volksnahes: "Kannste alle in einen Sack stecken und mit dem Knüppel draufhauen - triffste keinen falschen."
Gleichwohl lässt die lesbische Blondschwalbe der deutschen Fernsehunterhaltung, die im Wahlkampf für Joschka Fischer glühte, auf ihre grünen Lieblinge nichts kommen: "Die sind progressiv und haben die Rechte der Homosexuellen verbessert." Kurz und gut: "Die Politiker stecken in Sachzwängen. Die können nix machen. Wir müssen selbst ran und aus den Socken kommen. Wir müssen alle an einem Strang ziehen, vom kleinen Handwerker bis zur letzten Ulknudel."
Dass ein "Ruck" durch Deutschland gehen müsse, hat der ehemalige Bundespräsident Roman Herzog schon vor Jahren gepredigt, als die Lage noch ernst war. Nun, da ein Wer-sagt-es-am-schlimmsten-Wettbewerb um den Superlativ von "ernst" ausgebrochen ist und die Notstandsvokabeln knapp werden, mag auch ein wenig nachdenkliche Gelassenheit helfen, die der Schärfe der Kritik nichts nimmt.
Zudem: Niemand weiß, wie jene Revolte aussehen soll. Es wäre ja vor allem eine Revolte der Bürger für etwas, für die Rettung des Gemeinwesens, und eben keine Revolution. Der Historiker Gerd Koenen ("Das rote Jahrzehnt"), mit intensiver Revolte-Erfahrung aus den siebziger Jahren ausgestattet, will sich auch deshalb in keine übertriebene Aufregung hineinkomplimentieren lassen. "Der Grad meiner Empörung wird durch das Fehlen einer überzeugenden Alternative begrenzt", sagt er. Die Marge des Regierungshandelns sei eher klein, und vieles, was derzeit bei Schröder & Co. abgeladen werde, falle auf den großen Lümmel Volk daselbst zurück. Dennoch sei die "Mutlosigkeit, ja Feigheit der Regierung vor dem Souverän" ein beklagenswerter Zustand. Zu allem Überfluss aber, glaubt Koenen, habe sich eine diffuse Mischung aus weltpolitischen und weltwirtschaftlichen Großverschiebungen "wie eine Nebelwand der fundamentalen Verunsicherung" in die Szenerie gedrängt.
"Wir sind ein komisches Volk", sagt der Berliner Autor Moritz Rinke, vordem ein gern gesehener Gast bei kulturell geprägten Abenden im Kanzleramt. "Wir haben die Regierung gewählt, und jetzt beschweren wir uns. Dabei ist ihre Reformunfähigkeit auch unsere Reformunfähigkeit." Stets schwankten die Deutschen, "periodisch denkende Hysteriker", zwischen Hektik und Starre. "Am Ende kommt dann ein Steuervergünstigungsabbaugesetz heraus."
Zur Lage drängt sich dem Theaterautor Rinke ein Bild auf: Mann und Frau sitzen in einer kleinen Küche vor dem Kühlschrank und fressen sich voll. 20 Jahre lang. Irgendwann sind die Bäuche so dick geworden, dass der Kühlschrank nicht mehr aufgeht. Sie bleiben weiter sitzen und warten, bis die erzwungene Diät wieder Platz schafft - fürs Weiterfressen. Vielleicht wäre es schon Revolte genug, wenn die beiden von ihrem Platz vor dem Kühlschrank einfach aufstehen würden. Immerhin der Anfang einer Bewegung, am Ende gar die späte Nachgründung einer "Berliner Republik". JULIA FRIEDRICH,
REINHARD MOHR
Von Julia Friedrich und Reinhard Mohr

DER SPIEGEL 48/2002
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