Von Smoltczyk, Alexander
Es ist ungerecht, und es ist sichtlich unangenehm. Markus Biagioni, der Sprecher der Stadt Mainz, ist extra auf die Zuschauerebene im Ratssaal gestiegen, um klarzustellen, dass heute nichts passiert: "Laut § 23 der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz erlischt jede Ehrenbürgerwürde mit dem Tod des Betreffenden. Hitler ist also kein Ehrenbürger mehr."
Insofern wird nachher ein Nicht-Ereignis aufgerufen werden, unter Tagesordnungspunkt (TOP) 31 der öffentlichen Sitzung des Stadtrats: "Ehrenbürgerschaft Adolf Hitlers in Gonsenheim und Hechtsheim; hier: Tilgung".
"Gonsenheim", sagt Biagioni. "Nicht Mainz. Gonsenheim ist ein Stadtteil. Genau wie Hechtsheim." Irgendwann einmal eingemeindet worden, mitsamt allen Ehrenbürgern, ob erloschen oder leibhaftig. Der Oberbürgermeister von Mainz ist von der SPD, fügt Biagioni hinzu, man unterhalte eine Städtepartnerschaft mit Haifa: "Wir haben nicht dichtgemacht und nichts verschwiegen. Wir haben auch Führungen auf den Spuren des Dritten Reiches und Judenfriedhöfe en masse." Insofern sei diese Angelegenheit ärgerlich und ungerecht. Aber TOP 31 werde sowieso durchgewinkt werden, ohne Aussprache.
Unten tagt der Stadtrat. Es ist ein freundlich getäfelter Saal der sozialdemokratischen Moderne. Auf dem Flur steht schon das Freibierfass für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung, aber noch liefern sich die Abgeordneten Debatten zu den Punkten "Wochenmärkte stärken" oder "Ausstattungsfonds für Schulen".
Gerade ist es ein wenig laut geworden, als ein weißhaariger Honoratior aus der zweiten Reihe von "Folter" sprach: "Und ich verwende dieses Wort ganz bewusst!" Es ging um den zu erwartenden Fluglärm nach Ausbau des Frankfurter Flughafens.
Die Zwei-Mann-Fraktion der Republikaner fordert unter TOP 2 ein schärferes Durchgreifen gegen "Müllsünder", insbesondere hohe Geldstrafen für das Wegwerfen von Kippen, Essensresten oder Imbisstüten. Die Vorsitzende der Republikaner ist eine blond gelockte Frau mit Brille. Sie kommt aus Gonsenheim. Stadtteil Gonsenheim.
Natürlich, sagt Biagioni, der Stadtsprecher, gebe es in Gonsenheim diesen "Nazi-Müller", der in den Verfassungsschutzberichten vorkomme, weil er unbeirrt am Führerkult festhalte. Aber dieser Sumpf sei ausgetrocknet: "Kein Thema mehr".
Und natürlich, sagt Biagioni, gibt es die Fraktionsvorsitzende der Republikaner, Gabriele Bannier, seines Wissens eine Kriminalpolizistin, die ebenfalls aus Gonsenheim komme. Frau Bannier hat erklärt, Mainz habe "sicherlich drängendere Probleme als längst erledigte Ehrenbürgerschaften", aber auch ihre Fraktion werde den TOP 31 unterstützen.
Man hätte das ganze Missverständnis durch eine entsprechende Aktennotiz aus der Welt schaffen können. Doch sei, sagt der Stadtsprecher, der Druck der Medien so groß geworden, dass sich der Oberbürgermeister Jens Beutel entschlossen habe, den längst erloschenen Ehrenbürger symbolisch noch einmal zu tilgen.
Biagioni geht wieder hinunter. Im Foyer hängt ein Ölbild von 1942: "Mainz nach den ersten großen Luftangriffen". Daneben die Liste aller Oberbürgermeister seit 1814. Fast aller. Der von 1933 ff. fehlt. War ja kein frei gewählter.
Die Tagesordnung sieht jetzt die "Fragestunde" vor. Ein Bürger weist gut informiert auf die Problematik der Biotonne hin und fordert vom Rat den Einsatz der Tagespresse, um Missbrauch vorzubeugen. Ein anderer erklärt, er habe gehört, dass in Mainzer Kindergärten Türkisch gelehrt würde, und fragt: "Sollen sich die Deutschen jetzt den Türken anpassen?"
Das sei wohl nur eine rhetorische Frage, antwortet der zuständige Referent, und die Bürgerfragestunde ist damit auch erledigt.
"Wir kommen jetzt zur Abstimmung", sagt der OB und ruft TOP 30 auf, eine Erklärung der Stadt Mainz gegenüber einer GmbH über Planungs- und Koordinierungsfragen: "Gegenstimmen? Enthaltungen? Keine". Ohne Pause spricht er weiter: "TOP 31. Hier gibt es auch kein Wort zu verlieren. Gegenstimmen? Moment ..."
Der weißhaarige Honoratior aus der zweiten Reihe ist aufgestanden. Es ist Josef Hofmann, Bürgermeister a. D. und Ehrenpräsident des Rates der Gemeinden und Regionen Europas. Hofmann erklärt, bei TOP 31 im Protokoll als nicht anwesend vermerkt zu werden.
In seiner Aktentasche hat er einen handgeschriebenen Brief an den OB. Darin steht, dass ein Massenmörder und Kriegsverbrecher kein Ehrenbürger sein könne. Beim Wort "Hitler" ist zu sehen, dass er seinen Stift zweimal ansetzen musste. "Ich bin 75 Jahre alt, Kriegsgeneration", wird er später sagen, "Dieser Kerl hat mir meine Jugend geraubt. Es ist unerträglich, wenn ein Verbrecher auf der Tagesordnung eines frei gewählten Parlaments auftaucht und ihm die Ehre einer Beschlussfassung zuteil wird."
Der OB hat Hofmanns Wunsch protokollieren lassen. Er sagt: "Wer dafür ist, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenstimmen? Enthaltungen? Einstimmig so beschlossen. Ich rufe auf TOP 32."
Das ist "Kinderbetreuung durch Elterninitiativen, Belegung der Einrichtungen." Das war's. Der Stadtsprecher hatte Recht. Nichts ist passiert. ALEXANDER SMOLTCZYK
DER SPIEGEL 1/2003
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