30.12.2002

DIE ERSCHÖPFTE GENERATION

Diese Regierung ist die Regierung meiner Generation. Im Adenauer-Deutschland aufgewachsen, als Studenten oder Schüler von dessen geistiger Öde und politischen Enge abgestoßen, in der Opposition gegen Vietnam-Krieg, Notstandsgesetze und Berufsverbote, in der Begeisterung für den Prager Frühling und die Demokratisierung der Gesellschaft zu politischem Bewusstsein gekommen, hat die 68er-Generation ihre Heimat zunächst in der sozial-liberalen Koalition, dann oft in kommunistischen und spontanistischen Gruppen und schließlich teils in der SPD und teils bei den Grünen gefunden. Auf die eine oder andere Weise ist sie zum langen Marsch durch die Institutionen aufgebrochen; da sie die Verhältnisse nicht umstoßen konnte, galt es, sich in ihnen einzurichten, um sie von innen anders zu gestalten. Unter Helmut Schmidt war sie dazu zu jung, gegen Helmut Kohl lange zu schwach.
Bei der Wahl 1998 galt es jetzt oder nie; ich erinnere mich an Äußerungen von Joschka Fischer bis Oskar Lafontaine, dass diese Generation, wenn sie jetzt nicht an die Regierung komme, bis zur nächsten Wahl von der nächsten Generation gewissermaßen überholt werde. Sie kam an die Regierung. Und trotz der Enttäuschung über ihre Leistung wurde die Regierung wieder gewählt. Die Wähler gaben ihr eine zweite Chance.
Die Regierung hat sie nicht ergriffen. Statt mit den notwendigen Reformen begegnet sie den Schwierigkeiten, in denen Deutschland steckt, mit Flickwerk. Weil die Reformen neue Konzeptionen der Verteilung gesellschaftlicher Ressourcen und der Einforderung individueller Verantwortung voraussetzen würden, auf die die Gesellschaft eingestimmt werden müsste und nicht ohne Konflikte eingestimmt werden könnte. Weil die organisierten Interessen sich den Reformen sperren: Pharmaindustrie und Ärzteschaft der Gesundheitsreform, Gewerkschaften der Arbeitsmarkt- und Rentenreform und wer gerade etwas zu verlieren hat der Steuerreform. Weil das konzeptionslose Erhöhen dieser und jener Steuer, wenn die Betroffenen zu wirksamem Widerstand zu schwach sind, einfacher ist als eine Sparkonzeption. Weil es auch ohne Konzeptionen und Reformen irgendwie weitergeht. Weil die Wirtschaft zur nächsten Wahl vielleicht schon wieder kräftiger läuft. Die Gründe sind nachvollziehbar wie auch die leeren Phrasen, das Verschweigen und Beschönigen, die ausweichenden Antworten, die hohlen Entschlossenheitsposen und -gesten, mit denen die Regierung das Flickwerk präsentiert - so machen es Regierungen eben, wenn sie nicht weiterwissen.
Aber als Politik der Generation, die antrat, Staat und Gesellschaft zu reformieren, die falsche Harmonie verachtet und Konfliktfähigkeit und -bereitschaft verlangt hat, die Phrasen und Posen verspottet hat, die Ehrlichkeit gefordert, sich der eigenen Ehrlichkeit gerühmt und Politik überhaupt unter hohen moralischen Anspruch gestellt hat, ist es kläglich. Früher hat diese Generation die Gesellschaft mit ihren Visionen einer neuen, anderen, besseren Welt überfordert - um sie jetzt zu unterfordern und nicht einmal die vorhandene Reform- und auch Opferbereitschaft anzusprechen und abzurufen. Früher hat sie über die Schere im Kopf gehöhnt, die einen die Gedanken, die die Gesellschaft zensieren oder sanktionieren würde, nicht einmal mehr denken lässt - jetzt verzichtet sie darauf, die Reformen, die auf den Widerstand der organisierten Interessen stoßen würden, auch nur zu thematisieren und zu diskutieren. Früher hatte sie ein tiefes Misstrauen gegen alle Verhältnisse und jede Herrschaft, die sich verselbständigt hatten und nur um ihrer selbst willen existierten - aber bei der letzten Wahl war kein Programm mehr erkennbar, außer dem, dass der Kanzler Kanzler bleiben und die Regierung weiterregieren wollte. Der Marsch in die Institutionen hatte Erfolg. Aber zum Marsch durch sie, zum Marsch zu einem Ziel hinter dem, was schon ist, reicht es nicht mehr.
Die Generation ist erschöpft. Nicht nur in der Politik - von den engagierten Lehrern meiner Generation sind viele ausgebrannt und pensioniert; die ehedem kritischen Anwälte und Ärzte sind im vorgerückten Alter vielleicht freizeit- und lebensqualitätsbewusster, aber nicht weniger angepasst als ihre unkritisch angetretenen Kollegen; bei den Journalisten ist an die Stelle früheren kritischen Aufbegehrens die besserwisserische Attitüde getreten; und den Theologen ist über die Jahre mit dem Amt des Pfarrers, Dekans und Bischofs das entsprechende Amtsverständnis zugewachsen und vom kritischen Anfang lediglich eine gewisse religiöse Unverbindlichkeit geblieben.
In meinem eigenen Beruf sieht es nicht besser aus; die Juristen, die die Professoren meiner Generation und ich selbst ausgebildet haben und zu kritischen Juristen ausbilden wollten, sind so positivistisch geraten, wie es je positivistische Juristen gab, nur nicht mehr auf das Gesetz eingeschworen, sondern auf das Bundesverfassungsgericht, und wir haben uns damit abgefunden.
Was hat meine Generation erschöpft? Und weil Erschöpfung das Ergebnis von Überforderung ist - was hat sie überfordert?
Die sie prägenden späten sechziger und frühen siebziger Jahre waren Jahre leichter früher Erfolge. Sitzungen sprengen, Lehrveranstaltungen und Gottesdienste umfunktionieren, Schüler anpolitisieren, den Wehrdienst verweigern oder mit langen Haaren ableisten, Krawatten- und Jackettzwänge aufkündigen, Ortsvereine übernehmen, in Parteiämter und -gremien aufsteigen, zum Professor ernannt und zum Prorektor oder Vizepräsidenten einer Universität gewählt werden, die Diplom- oder Doktorarbeit bei Suhrkamp verlegen - die ersten Schritte in die Welt des öffentlichen Auftretens, des beruflichen und politischen Handelns waren mühelos. Sie durften auch keine Mühe kosten, sondern mussten Spaß machen; anders wären es Schritte in die Entfremdung gewesen. Bis heute stehen Mühe und Spaßdefizit unter Verdacht, und Lafontaine und Gregor Gysi wahrten, als sie die schwierigen Ministerämter lustlos aufgaben, ein Erbe der 68er-Generation.
Die ersten Schritte waren mühelos, weil die Verhältnisse zunächst zu verunsichert waren, dem Anspruch der 68er-Generation etwas entgegenzusetzen. Von den Universitäten bis zu den Parteien, von den Kirchen bis zur Bundeswehr herrschte das Gefühl, das Alte hätte sich wenn nicht in den Inhalten, so doch in den Formen überlebt und müsse Neuem weichen. Berufsverbote, Verschärfungen des Versammlungs- und Strafrechts und die informationelle und sächliche Aufrüstung der Polizei setzten erst später ein. Aber so verunsichert die Verhältnisse zunächst auch waren, hatten sie doch ihren Bestand und die Festigkeit langen Gewachsen- und Bewährtseins. Daher konnten die ersten Schritte getrost eher zerschlagen als gestalten; die Verhältnisse waren zu stabil, als dass das Zerschlagen wirklich Erfolg gehabt und die Verantwortung aufgebürdet hätte, an der Stelle des zerschlagenen Alten etwas Neues zu gestalten. Wie um die Bürde brachte diese formative Erfahrung die 68er-Generation freilich auch um die Freude früher Gestaltungsverantwortung.
Dabei wurde in den späten sechziger und frühen siebziger Jahren politisch durchaus mehr gestaltet als von der 68er-Generation zerschlagen. Unter der sozial-liberalen Koalition hat die Bundesrepublik Deutschland ein anderes Gesicht bekommen; der Sozialstaat in seiner heutigen Gestalt wurde vollendet, im Bereich schulischer und universitärer Ausbildung wurden Plätze und Chancen geschaffen, und Strafrecht und Strafvollzug wurden liberalisiert. Dies ist denn auch die nächste prägende Erfahrung der 68er-Generation geworden: Politischer Aufbruch besteht im Leisten und Fördern, im Eröffnen neuer Chancen und Optionen. Er kostet und darf kosten und ist bestenfalls, wie die Strafrechts-, aber schon nicht mehr die Strafvollzugsreform, kostenneutral.
Dass überfälliges politisches Gestalten darin bestehen könnte, zu sparen statt auszugeben, Verzicht zu verlangen statt Wohltaten zu gewähren, Härte statt Anteilnahme und Hilfsbereitschaft zu zeigen, ist nichts, womit die 68er-Generation politisch groß geworden ist. Sie hat das Gegenteil davon gelernt.
Ihre marxistische Prägung hat es sie besonders bereitwillig lernen lassen. Dass unter den Bedingungen des Kapitalismus eigentlich für alle genug da sei, dass Mangel nur ein Problem der gerechten Verteilung und dass diese nur ein Problem der richtigen Eigentums-, ökonomischen und politischen Ordnung sei, ist integraler Bestandteil der Marxschen Theorie und wurde in jenen Jahren in den entsprechenden Lektüre- und Studienkreisen aufgenommen. Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen - weil man niemanden verdächtigen mochte, von seinen Fähigkeiten keinen Gebrauch zu machen, gab es weder gegenüber den schlecht Gestellten der eigenen Gesellschaft noch im Verhältnis der Ersten zur Dritten Welt eine Rechtfertigung für das Vorenthalten von Leistungen und Förderungen. Das war schön empfunden, und diese Empfindsamkeit wirkt bis heute und trägt gegenüber Arbeitslosen, Empfängern von Sozialhilfe, Kranken und Alten eine besondere Behutsamkeit bei der Zumutung von Arbeit, Ortswechsel, eigenem Einsatz und eigener Leistung.
Überhaupt ist die 68er-Generation eine sensible Generation. Sie möchte gemocht werden und fühlt sich leicht verkannt. In den Stürmen der späten sechziger und frühen siebziger Jahre war auffällig, dass, so heftig auch agitiert und agiert wurde, doch die Erwartung bestand, die Opfer der Agitationen und Aktionen müssten deren Wahrheit und gute Absicht erkennen und anerkennen. Oft verhielten die Opfer sich auch entsprechend. Wo sie es nicht taten, wo sie sich vielmehr verteidigten und zurückschlugen, wurde darauf empört reagiert wie auf eine Ungerechtigkeit.
Ähnlich empört reagiert die alte und neue Regierung auf die Kritik der Regierten. Dass sie in den letzten vier Jahren eigentlich gut gearbeitet habe und dass die gute Arbeit nur nicht richtig gesehen und gewürdigt worden sei, dass auch der neue Start zwar schwierig und holprig, aber letztlich richtig gewesen sei und nur von den Medien geschmäht werde - die Mitglieder der Regierung glauben es wirklich. Vermutlich hat auch, wie angesichts des Einschwenkens der neuen Regierung auf viele Vorstellungen und Forderungen der Gewerkschaften angenommen wurde, der Kanzler sich vom Verhalten der Wirtschaft im Wahlkampf wirklich kränken und von dem der Gewerkschaften wirklich aufrichten lassen, als gehe es in der Politik um Mögen und Gemocht-Werden. Vielleicht sind sogar die populistischen Aktionen des Kanzlers nicht nur aus politischem Kalkül zu verstehen, sondern auch aus dem Bedürfnis, gemocht zu werden.
Aber der Primat des Populistischen gegenüber dem Programmatischen, des Kurzfristigen gegenüber dem Langfristigen, dessen, was ankommt, gegenüber dem, was aneckt, hat noch einen tieferen Grund. Die Generation hat kein Programm, um dessentwillen sie das kurzfristige Anecken in Kauf nehmen könnte. Sie war nie gut mit Programmen. In ihren prägenden Jahren pflegte sie Revolutionshoffnungen, marxistische und utopistische Phantasien, grandiose gesellschaftliche Visionen, die der Wirklichkeit so inkongruent waren, dass sie sich nicht zu praxisleitenden Programmen kleinarbeiten, sondern nur aufgeben ließen. Danach gab es noch den sozialistischen Osten. Zwar war der Sozialismus des Ostens nie das Programm der 68er-Generation. Freiheit, Demokratie und Rücksicht auf die Umwelt, die im Osten fehlten, waren ihr unverzichtbar. Aber wie defizitär der Sozialismus des Ostens auch war, schien seine Existenz doch zu belegen, dass es für Freiheit, Demokratie und Rücksicht auf die Umwelt andere, egalitärere und solidarischere ökonomische und politische Bedingungen geben könne als im Kapitalismus des Westens.
Das gab linker Politik kein Programm, steckte aber einen Horizont ab, innerhalb dessen sie ihre theoretische Vergewisserung und programmatische Orientierung suchen konnte. Mit dem Ende des Ostens ist dieser Horizont verschwunden und sind Pragmatismus und Populismus geblieben.
Die prägenden politischen Erfahrungen der 68er-Generation - verwöhnend-mühelose erste Schritte ins öffentliche Leben, als frühe politische Praxis eine verantwortungs- und perspektivenarme Praxis des Zerschlagens statt des Gestaltens, als Vorbild ein verführerisches Vorbild des Ausgebens statt des Haushaltens, das Einüben einer Sensibilität, die nicht frei von Selbstgerechtigkeit und Wehleidigkeit ist, das Verbrauchen der theoretischen und programmatischen Kraft im Bauen von Luftschlössern -, diese Erfahrungen sind heute in vieler Hinsicht unbrauchbar, in mancher kontraproduktiv. Die Generation ist erschöpft, weil sie überfordert ist, und sie ist überfordert, weil sie wenig mitbringt, womit sie den anstehenden Anforderungen begegnen könnte.
Das ergibt keine gute Prognose für die wieder gewählte Regierung. Woher sollte ihr die Kraft zur Bewältigung der gegenwärtigen Schwierigkeiten zuwachsen? Aus der Besinnung auf den reformerischen Elan und moralischen Anspruch des Anfangs? Aus der Einsicht in die vorhandene Reform- und auch Opferbereitschaft? Aus dem stolzen und trotzigen Wunsch, die Bilanz der Generation, deren Regierung sie ist, doch noch positiv zu wenden? Es ist die Regierung meiner Generation, und ich gebe die Hoffnung nicht auf.
Schlink, 58, lebt als Professor für Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie sowie als Schriftsteller ("Der Vorleser") in Berlin.
Von Bernhard Schlink

DER SPIEGEL 1/2003
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