13.01.2003

Die Stimme von drüben

Ortstermin: In einem Moabiter Gerichtssaal kämpft die BRD für die DDR das letzte Gefecht - um rund 225 Millionen Euro.
Mäxchen, hast du dir heute den Speiseplan angesehen?", fragt die Justizangestellte einen der beiden älteren Herren, die mit Lederkappe und Cordhütchen und ansonsten ziemlich allein in den Zuschauerreihen sitzen. Nee, hat er noch nicht: "Wat jibt's denn?"
Die Anwälte wünschen sich ein gutes Jahr, man kennt sich seit etlichen Monaten und weiß sich in diesem Verfahren für weitere lange Zeit in Lohn und Brot. Es ist zehn Uhr im Plenarsaal 0416 des Oberverwaltungsgerichts Berlin.
Schwer atmend tritt ein Herr so um die sechzig ein und lässt sich in einen Stuhl am Rande fallen. Er trägt sein fahles, ursprünglich gewelltes Haar heftig an den Kopf gescheitelt und zeigt im Gesicht jene altrosa Färbung, die auf Bluthochdruck und/oder ein zeitiges Gläschen am Morgen hinweist.
Das ist Dr. M. "Zeuge Dr. M., würden Sie bitte nach vorne treten", sagt die Richterin. Hinter ihr reihen sich etwa sechs Meter Aktenordner. Das ist das "Novum"-Verfahren, der letzte große Prozess um SED-Parteivermögen.
Dr. M. sagt, er sei Rechtsanwalt und Notar gewesen - "in der Kanzlei von Professor Kaul", sagt er, und die letzten vier Silben fallen etwas lauter aus, als handele es sich um ein geheimes Erkennungszeichen.
Friedrich Karl Kaul war der Kronjurist der DDR, ein ehemals NS-Verfolgter, der im Ford Mustang durch West-Berlin kreuzte und keine Gelegenheit ausließ, die Justiz der Adenauer-Republik als braun durchwirkt vorzuführen. Als Kaul starb, wurde Dr. M. sein Nachfolger und damit zuständig für die juristische Betreuung der Parteibetriebe der SED.
Zeuge Dr. M. soll helfen, 225 Millionen Euro wiederzufinden. Das Kapital der KPÖ.
Denn darum geht's: Die Kommunistische Partei Österreichs beziehungsweise ihre Vertreterin Rudolfine "Die rote Fini" Steindling besteht darauf, Eigentümerin der "Novum Handelsgesellschaft mbH" gewesen zu sein. Über diese Firma lief unter anderem der Außenhandel zwischen der DDR und Österreich. Wer Mozartkugeln nach Ost-Berlin exportieren wollte, zahlte Novum eine Provision.
So wurde Novum reich, und als die Wende kam, wurde die Firma über Nacht noch viel reicher: Fast eine halbe Milliarde Mark (West) lag auf dem Konto, zum großen Teil umgebuchte SED-Gelder, wie die Treuhandanstalt vermutete. Und wenig später waren die meisten Millionen schon in der Schweiz, auf den Konten von Rudolfine Steindling. Die Kanzlei von Dr. M. arbeitete in jenen Tagen bis weit nach Feierabend.
Die Bundesrepublik meint, dass Novum nur zum Schein von Steindling geführt worden sei und deshalb zum Parteivermögen der SED gezählt werden müsse. Und weist als Beleg zwei Treuhand-Erklärungen Steindlings vor. Die KPÖ sagt, diese Erklärungen seien nur zum Schein abgegeben worden und würden nicht gelten. Rudolfine Steindling lebt als geschätzte Mäzenin in einem Hotel in Tel Aviv und weigert sich, das Land der Täter und Treuhänder jemals wieder zu betreten.
Seit elf Jahren wird gestritten. Denn 225 Millionen Euro sind viel Geld. Man könnte jedem erwachsenen Österreicher einen Anzug der Preisklasse kaufen, die Zeuge Dr. M. trägt. Man könnte auch jedem der 5000 Parteimitglieder der KPÖ den neuen C-Klasse-Benz kaufen.
Die Richterin will wissen, welchen Aussagewert die notariell beglaubigten Treuhand-Erklärungen gehabt hätten, damals zu DDR-Zeiten. Und so holt Dr. M. weit aus, erzählt von "Unstimmigkeiten im ZK", von Firmen, die "Zentrag", "Zimex" oder "Fundament" hießen, vom "Ministerrat" und einem Parteimann, der "eine Handelsfirma dem Professor Kaul hat angedeihen lassen". Von Dr. M. ist nur der Rücken zu sehen, nicht das Gesicht, und weil er fürs Protokoll sehr laut spricht und langsam, hängt nur eine Stimme im Raum. Ohne Körper. Und man kennt diese Stimme.
Als Altbundesbürger hat man sie nach all den Jahren noch im Ohr. Dies selbstverliebte Betonen von Nichtigkeiten, diese herausplatzenden Lautstärken, sobald ein Fachwort sich nähert. Diese Sattheit. Man kennt diese Stimme aus den Buden der Grenztruppen, aus den Vernehmungszimmern am S-Bahnhof Friedrichstraße, den Büros der Passierscheinstellen.
Man hörte die Stimme überall dort, wo die DDR sich mächtig machte. Es war die Stimme einer Macht, die um ihre Schäbigkeit wusste und die, so schien es jedenfalls, immer danach schielte, von den Großen aufgenommen zu werden.
Und jetzt ist sie plötzlich wieder da, im Saal 0416 des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Moabit. Und als der Vertreter der Klägerin, ein promovierter Westjurist, den Zeugen Dr. M. immer wieder mit "Herr Kollege" anredet, schmilzt der dahin, fängt an zu schnurren und beginnt, launige Geschichten vom Professor Kaul zum Besten zu geben - "Zurück zum Beweisthema, Herr Dr. M.".
Aber Dr. M. will nicht mehr wissen und verzichtet auch aufs Zeugengeld, weil er eigentlich nur zurück in seine Kanzlei möchte, die er behalten durfte wie auch seinen Titel und seinen Stolz aufs geleistete Werk.
Die Richterin benennt den nächsten Verhandlungstermin, und weiter wird sich das Novum-Verfahren ziehen, bis es dann an die nächsthöhere Instanz weitergereicht werden wird. Als unentwirrbares Rätsel einer Zeit, als es noch ZK-Sekretäre, antifaschistische Exportfirmen, Ministerräte gab und 450 Millionen DM zu viel.
Heute gibt es mexikanischen Eintopf auf Paprikareis. ALEXANDER SMOLTCZYK
Von Alexander Smoltczyk

DER SPIEGEL 3/2003
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