24.02.2003

„Es gibt Dinge, die sehr wehtun“

Der Vizechef der Frankfurter Polizei, Wolfgang Daschner, über seine Entscheidung, den mutmaßlichen Entführer Magnus G. durch Gewaltandrohung zu einer Aussage zu zwingen
SPIEGEL: Herr Daschner, warum haben Sie als Polizist ein Verbrechen angeordnet?
Daschner: Um das Leben des Jungen zu retten. Wir sind damals davon ausgegangen, dass das Kind noch am Leben war. Magnus G. hatte in der Nacht zuvor ausgesagt, dass das Kind noch lebt.
SPIEGEL: Sie berufen sich dabei auf das hessische Polizeirecht. Aber auch das verbietet die Folter ausdrücklich, auch in Notstandssituationen.
Daschner: Es war in den letzten Tagen immer von Aussageerpressung die Rede. Das trifft nicht zu. Meine ausdrückliche Weisung war: Keine Befragung im strafprozessualen Sinne. Keine Fragen nach Täterschaft, Teilnahme und so weiter. Die einzige Frage, die gestellt werden musste und auch gestellt werden durfte, lautete: Wo ist das Kind? Wir gingen davon aus, dass Jakob von Metzler in absoluter Lebensgefahr war, wir hatten keine Zeit mehr zu verlieren. In dieser Situation gibt es zwei Möglichkeiten: Die Hände in den Schoß zu legen ist eine - mit der Folge, dass quasi unter den Augen der Polizei das Kind stirbt oder schwere gesundheitliche Schäden eintreten. Und Magnus G. war nicht bereit, uns den Aufenthaltsort zu sagen. Den Fall würde ich als unterlassene Hilfeleistung einstufen, wenn nicht sogar als Tötung durch Unterlassen. Der Staat hat das Gewaltmonopol, und er hat die Verpflichtung, von seinen Bürgern Unrecht abzuwehren.
SPIEGEL: Aber nur im rechtlich klar definierten und erlaubten Rahmen.
Daschner: Opfer und Angehörige haben Anspruch darauf, dass die Polizei alles tut, um weitere Schäden zu vermeiden. Deshalb blieb aus meiner Sicht nur die Entscheidung, dafür zu sorgen, dass der Aufenthaltsort des Kindes bekannt wird.
SPIEGEL: Angeblich wurden dem Tatverdächtigen Elektroschocks, Schläge mit nassen Handtüchern auf den Kopf und die Vergewaltigung durch Mithäftlinge angedroht.
Daschner: Diese Behauptungen sind absoluter Quatsch. Es war weder von Elektroschocks die Rede noch von sonst was. Bei der Befragung ist noch mal an Magnus G. appelliert worden, er werde sein Leben lang mit den Gewissensbissen leben müssen. Und dabei ist auch gesagt worden, wenn er den Aufenthaltsort nicht preisgibt, werde man ihn zwingen müssen, ihm Schmerzen zufügen müssen. Wie, das wurde ihm gegenüber nicht konkretisiert. Aber es wurde ihm schon sehr deutlich gemacht, dass wir ihm wehtun müssten, bis er den Aufenthaltsort des Kindes nennt.
SPIEGEL: Haben Sie einen Untergebenen beauftragt, nach einem "Wahrheitsserum" zu suchen?
Daschner: Das ist überlegt worden, das war ein Prüfauftrag. Wir haben an etwas Ähnliches wie an ein Beruhigungsmittel vor einer Operation gedacht. Da ist man ja auch nicht mehr ganz Herr seiner Sinne. In der Kürze der Zeit fand sich aber nichts.
SPIEGEL: Welche Art von Schmerzen haben Sie sich vorgestellt?
Daschner: Es gibt, was jeder Sportler weiß, Dinge, die körperlich sehr wehtun. Ausdrücklich von mir untersagt war die Zufügung von Verletzungen und die Benutzung von Hilfsmitteln. Vor der Anwendung von Gewalt hätte ich nach Beratung mit dem Polizeiarzt und Sportübungsleitern festgelegt, was gemacht werden kann. Wenn Sie beispielsweise das Handgelenk überdehnen, tut es irgendwann mal weh. Da tritt noch keine Verletzung ein. Druckstellen am Ohrläppchen tun weh, irgendwann tut es so weh, dass man eine Aussage macht. Das war grob ins Auge gefasst. Aber es war ja nicht nötig: Nachdem Magnus G. Schmerzen angedroht worden waren, hat es nur etwa zehn Minuten gedauert, bis er den Aufenthaltsort des Kindes genannt hat.
SPIEGEL: Haben Sie die Entscheidung allein getroffen?
Daschner: Wenn ich zehn Leute um Rat gefragt hätte, hätte ich 20 Meinungen gehört. Ich hatte während der Nacht genügend Zeit zu überlegen. Es war keine spontane Entscheidung, ich habe mich sehenden Auges entschieden.
SPIEGEL: Wann haben Sie die Staatsanwaltschaft über Ihre Entscheidung informiert?
Daschner: Ich habe den damit befassten Staatsanwalt, Rainer Schilling, noch am selben Tag, um 13.40 Uhr, informiert, in Anwesenheit eines Zeugen. Mir war von Anfang an klar, dass gegen mich ermittelt werden würde.
SPIEGEL: Haben Sie den Innen- oder den Justizminister informiert?
Daschner: Ich habe das Innenministerium nur darüber informiert, dass der Aufenthaltsort des Kindes gefunden wurde. Nicht über die Methoden. Das war der Staatsanwaltschaft bekannt, und das war ausreichend.
SPIEGEL: Ihnen droht womöglich eine längere Haftstrafe und die Entlassung aus dem Dienst.
Daschner: Mit diesem Risiko muss auch meine Familie leben. Daraus mögen Sie entnehmen, dass ich mir die Entscheidung nicht leicht gemacht habe.
SPIEGEL: Wussten die Eltern des Opfers, dass Sie Magnus G. Gewalt angedroht hatten?
Daschner: Nein. Ich gehe davon aus, sie haben es erst jetzt aus der Presse erfahren.
SPIEGEL: Sie haben betont, Sie würden sich wieder so verhalten. Fordern Sie eine rechtliche Absicherung solcher Methoden?
Daschner: Ich habe klargestellt, dass eine derartige Maßnahme nur im absoluten Ausnahmefall ergriffen werden kann, wenn es keine anderen Möglichkeiten gibt, Menschenleben zu retten oder schwere gesundheitliche Beeinträchtigungen zu verhindern. Ob man dazu eine gesetzliche Ermächtigung schaffen muss oder ob die vorhandenen rechtlichen Grundlagen ausreichen, mögen die Rechtsgelehrten entscheiden. Ich gehe nach wie vor davon aus, dass das hessische Polizeigesetz - wie in allen Bundesländern - nicht nur den Auftrag, sondern auch die Befugnis zur Abwehr von Gefahren enthält. Und je schwer wiegender die Gefahr, desto eher muss auf das Polizeigesetz zurückgegriffen werden können.
SPIEGEL: Ihre Entscheidung könnte brutale Verhörmethoden oder Folter hoffähig machen.
Daschner: Die Mitarbeiter der Frankfurter Polizei - und nur für die kann ich sprechen - wissen, dass das eine absolute Ausnahmesituation war. Die Behördenleitung achtet sehr darauf, dass Befugnisse nicht überschritten werden.
SPIEGEL: Fühlen Sie sich angesichts des Echos auf die Entscheidung noch wohl in Ihrer Haut?
Daschner: Ich glaube nicht, dass mich irgendjemand in der Polizei bundesweit derzeit um meine Situation beneidet. Wenn man in der Bevölkerung eine Abstimmung machen würde, hätte ich damit sicher kein Problem: Wir haben, mit einer einzigen Ausnahme, überaus positive Reaktionen erhalten. Aber das kann nicht die rechtliche Würdigung ersetzen. Dies kann nur die Justiz entscheiden. Das war mir von Anfang an klar, und es war auch so beabsichtigt.
INTERVIEW: WILFRIED VOIGT
Von Wilfried Voigt

DER SPIEGEL 9/2003
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