24.03.2003

SPIONAGE

Sauerei der Sonderklasse

Von Didzoleit, Winfried; Mascolo, Georg; Schreiber, Sylvia; Stark, Holger

Ein Abhörskandal im Brüsseler EU-Viertel zeigt: Ausländische Geheimdienste nehmen europäische Spitzenpolitiker ins Visier - womöglich auch in Berlin.

Wenn der neue Chefsprecher der EU-Kommission, der Finne Reijo Kemppinen, um Worte für die Wahrheit ringt, wird er oft förmlich. Die Abhörsicherheit der Europa-Behörde sei in den allerbesten Händen, hub Kemppinen vergangene Woche zu loben an. Weiter aber kam er nicht. Ein Stromausfall just in dieser Sekunde schaltete ihm das Mikrofon ab, die Lichter gingen aus. Der Rest blieb im Dunkeln, unausgesprochen.

Ein gespenstisches Menetekel, denn seit vergangener Woche ist auch klar, dass Europas Spitzenpolitiker in dem mit Zäunen und Bodyguards gesicherten EU-Ministerratsbau "Justus Lipsius" mit Hightech-Wanzen perfekt belauscht wurden - ausgerechnet in jenem Gebäude, in dem sich Ende vergangener Woche die europäischen Staatschefs trafen, in dem sich permanent Botschafter und Minister austauschen.

Jedes EU-Mitgliedsland hat im Justus-Lipsius-Gebäude, dem Herzen der EU, seinen eigenen Trakt. Und gleich bei sechs Nationen - in den Delegationszimmern von Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Spanien, Italien und Österreich - wurden hochmoderne Wanzen gefunden. Überall saßen die Lauschgeräte gut versteckt in den Zwischendecken.

Ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der Europäischen Union - und ein weiteres Indiz für eine Entwicklung, die deutsche Geheimdienstler schon seit längerem registrieren: Während die Zusammenarbeit innerhalb Europas relativ gut funktioniert, agieren die Geheimdienste angeblich befreundeter Staaten immer aggressiver.

Höchstens fünf oder sechs Staaten hätten das Know-how für eine solche Operation, glauben deutsche Sicherheitsexperten. Weil der Lauschangriff nach Überzeugung europäischer Geheimdienstler vor allem dem Wirtschaftsriesen Europa galt, zählen jene Nicht-Europäer zu den Hauptverdächtigen, die bekanntermaßen Wirtschaftsspionage betreiben: die USA und Israel.

Dass der Spionageskandal von Brüssel das Werk von Profis war, steht fest: Die sichergestellten Geräte gehören zum Modernsten, was Nachrichtendienste weltweit nutzen können - sie sind auch nur von Top-Leuten zu installieren und zu warten.

Entdeckt worden war das Equipment per Zufall: Am 28. Februar streikte plötzlich das Telefon in einem Sitzungszimmer. Der hauseigene Sicherheitsdienst bemerkte bei der Suche nach dem Fehler allerhand Gerätschaften in der Zwischendecke, die dort nicht hingehören. Überall verliefen seltsame Leitungen. Wie Parasiten klemmten dosenartige Geräte auf den Kabeln. Und während auf der übrigen Verkabelung der Staub der Jahre lag, glänzten einige Teile, als seien sie gerade erst poliert worden - tatsächlich wurden sie wohl kürzlich erneuert.

Die EU, ohnehin ziemlich hilflos in Fragen des dunklen Gewerbes, informierte die betroffenen Länder. Otto Schilys Innenministerium ordnete sofort Fachleute des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) ab, den Fall zu untersuchen. Die kaum bekannte Behörde mit Sitz in Bonn ist eine Art Ghostbuster-Truppe für Sicherheitsfragen. Mit einem hoch spezialisierten "Wanzensuchtrupp" überprüfen die Bonner etwa regelmäßig alle Ministerien in Berlin auf versteckte Lauscheinrichtungen.

Was die BSI-Fahnder in den Zwischendecken des EU-Ministerratsgebäudes fanden, erinnerte an die finstersten Zeiten des Kalten Krieges. "Das Gebäude", sagt ein deutscher Sicherheitsexperte, "war verdrahtet wie ein Flipperautomat." Sender, stark genug, um die Lauschergebnisse weiterzufunken, klemmten neben den Horchapparaten. Vermutlich wurden die ersten Wanzen schon 1995 montiert, beim Neubau des Gebäudes. Andere Teile sind eindeutig jüngeren Datums. Die Typenschilder waren säuberlich ausgekratzt worden.

Im Geheimdienst-Jargon wird die Methode, einen Bau noch vor der Eröffnung zu verwanzen, "chinesische Mischung" genannt - man nehme ein paar Sack Zement und eine Hand voll Wanzen. Lediglich ein stecknadelgroßes Loch in der Wand brauchen Hightech-Lauschgeräte, um Gespräche aufzunehmen. Ende der neunziger Jahre hatten deutsche Sicherheitstechniker auf der Suche nach einer eingemauerten Abhöranlage ganze Zimmerwände eines deutschen Generalkonsulats in Russland bis auf die Grundmauern abklopfen müssen, ehe sie fündig wurden.

Die EU-Verwaltung entschied diesmal, den allzu dreisten Spionen eine Falle zu stellen: Einige Wanzen sollten abgeklemmt werden, Peilwagen der belgischen Sécurité standen im Europaviertel bereit, um Empfangsstationen auf die Spur zu kommen. Im Ratsgebäude wartete man gespannt, wer wohl erscheinen würde, um die Apparaturen wieder in Gang zu setzen.

Doch statt der Spione kam vergangene Woche das französische Blatt "Le Figaro" - und vermeldete den Skandal. Damit war die Chance vertan, die Spione zu packen.

Offiziell nahm der amtierende Ratspräsident, der griechische Außenminister Georgios Papandreou, die Spionage-Attacke mit Humor: "Niemand braucht uns abzuhören, ich lade alle ein, unsere Websites zu besuchen." Ein deutscher EU-Diplomat spottet: "Endlich hört uns mal jemand zu."

Doch die Angelegenheit ist brisant, denn die Spione könnten die EU schon viel gekostet haben: Amerikaner etwa haben, auch zu Friedenszeiten, allerhöchstes Interesse an Informationen über die EU-Haltung vor einer Welthandelsrunde. Und die Israelis interessieren sich für Unveröffentlichtes über geplante Zölle.

Schon einmal war Israel in üblen Verdacht geraten: Kurz nach Einzug in das Haus stellten Beobachter fest, dass Artikel in amerikanischen und israelischen Zeitungen seltsam gut zu den Debatten der EU-Botschafter vom selben Tag passten. Geheimdienstler mussten feststellen, dass die Raummikrofonanlage im Bau durch eine israelische Sicherheitsfirma installiert worden war. Eine der Wartungsfirmen des Gebäudes soll auch jetzt enge Verbindungen nach Israel haben.

Der israelische Geheimdienst Mossad ist berüchtigt für derart unhöfliche Attacken: 1998 etwa wurden israelische Agenten in flagranti beim Anzapfen einer Telefonanlage im schweizerischen Bern ertappt. Sie waren hinter einer Firma her, die im Verdacht stand, an verdeckten Waffengeschäften beteiligt gewesen zu sein. Der Fall führte zu einem diplomatischen Eklat.

In Berlin war man deshalb über die "Sauerei der Sonderklasse", wie ein hoher deutscher Beamter den Brüsseler Fund nennt, nicht sonderlich überrascht. In der Regierung grassiert schon lange die Sorge, dass ausländische Nachrichtendienste hochrangige Beamte und Minister gezielt ausspionieren könnten. Neben den Israelis spreche sehr viel für die Amerikaner, mutmaßen deutsche Geheime.

Für die ohnehin belasteten Beziehungen zwischen Europa und den USA ist der Brüsseler Skandal Gift - selbst wenn es bislang keinerlei Beweise dafür gibt, "dass es die Amerikaner waren, aber auch keinerlei dafür, dass sie es nicht waren", wie ein EU-Sprecher spitz formuliert.

Noch gut in Erinnerung ist den Diplomaten ein geheimes Memorandum der amerikanischen Lauschbehörde NSA, das Anfang März dem britischen "Oberserver" zugespielt worden war. Darin ordnete ein ranghoher NSA-Beamter an, gezielt die in der Irak-Krise noch unentschlossenen Mitglieder des Uno-Sicherheitsrats zu überwachen. Er wollte, dass ihm seine Spitzel alles beschaffen: Telefonate, Gespräche, E-Mails. Es gehe, so die NSA-Anweisung, um all jene Informationen, "die den US-Politikern eine Hilfe sein könnten, um Resultate im Sinne der US-Ziele zu erzielen".

Vor allem seit die Deutschen sich bemühten, die USA in der Irak-Frage zu bremsen, wächst in Berlin die Sorge, dass die Amerikaner im Spionagegeschäft mehr denn je auf politische Rücksichtnahme verzichten. Als beide Länder noch engste Freunde waren, versuchten US-Geheime, einen Top-Beamten im Wirtschaftsministerium anzuwerben - da sorgen sich die deutschen Dienste nun schon, was die US-Spitzel jetzt alles anstellen könnten.

Weil das Handy als besondere Schwachstelle gilt, hat die Bundesregierung für ihre Spitzenkräfte bereits vor Monaten abhörsichere Apparate angeschafft. Die Geräte, die aussehen wie handelsübliche Siemens-Mobiltelefone, verschlüsseln die Gespräche mit einem Kryptochip. Alle Mitglieder des so genannten Sicherheitskabinetts, das in der vergangenen Woche immer wieder zusammentraf, haben eins in der Tasche: der Kanzler, sein Staatssekretär Frank-Walter Steinmeier, Außenminister Joschka Fischer und natürlich Otto Schily. Fischer ist in Berlin für seine konspirative Art berüchtigt: "Bitte keine Details" oder "das geht jetzt nicht", pflegt er Gesprächspartner am Telefon abzufertigen. Kurz vor Weihnachten erteilte Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) einen fünf Millionen Euro schweren Auftrag zur Entwicklung eines neuen Krypto-Handys für das Militär.

Dass das Regierungsviertel in Berlin ein Selbstbedienungsladen für die Geheimdienste sein könnte, hat Schily sogar schriftlich bekommen. Bereits vor zwei Jahren legten Bundesgrenzschutz und Bundesamt für Verfassungsschutz dem Minister eine streng geheime Studie vor. Ergebnis: Für Russen und Amerikaner, deren Botschaften nur ein paar hundert Meter vom Kanzleramt und den wichtigen Ministerien entfernt liegen, sei das Knacken des Handy-Standards in Deutschland kein Problem.

Nach einer diskreten Beobachtung der Botschaftsdächer warnten die Experten auch vor seltsamen Spezialantennen - auf der russischen und der damals noch im Bau befindlichen britischen Residenz.

WINFRIED DIDZOLEIT, GEORG MASCOLO,

SYLVIA SCHREIBER, HOLGER STARK


DER SPIEGEL 13/2003
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