28.04.2003

ATOMSCHMUGGELMaritime Notbremse

Die Bundesregierung hat einen Frachter mit Material, das für die Urananreicherung tauglich ist, stoppen lassen. Mögliches Ziel: Nordkorea.
Kaum war der französische Containerfrachter mit dem schönen Namen "Ville de Virgo" (zu Deutsch: Stadt des Sternzeichens Jungfrau) am 3. April aus dem Hamburger Hafen ausgelaufen, startete die Jagd auf das Schiff.
Der Kahn habe bereits die deutschen Hoheitsgewässer verlassen, meldete die deutsche Küstenwache, also wandte sich die Bundesregierung Hilfe suchend an die Pariser Behörden: Das Schiff müsse gestoppt werden, auf jeden Fall.
Neun Tage später war es endlich so weit: Nach einer Intervention der französischen Regierung bei den Eignern der "Ville de Virgo" machte der Kapitän vor der Passage durch den Suezkanal in Ägypten fest. Dort hievte ein Kran einen Container mit Aluminiumrohren im Gewicht von exakt 22,127 Tonnen von Bord.
Dass die Ladung ihren offiziellen Empfänger, den chinesischen Flugzeugbauer Shenyang Aircraft Corporation, nicht erreicht hat, wird in Berlin als großer Erfolg gefeiert. Das aber ist auch die einzig gute Nachricht in dem Fall: Die Bundesregierung hegt den Verdacht, dass die Ladung für das nordkoreanische Atomprogramm bestimmt war. Die Stuttgarter Staatsanwaltschaft, die die Ermittlungen übernommen hat, prüft derzeit, wer die wahren Adressaten der heißen Ware sind.
Aluminiumrohre mit besonderen technischen Spezifikationen sind unverzichtbar für den Bau von Gasultrazentrifugen, einer Hightech-Apparatur, in der Uran für Atomkraftwerke oder für den Bombenbau angereichert werden kann. Bis zu 400 Zentrifugen, schätzen Fachleute, hätten mit Hilfe der Fracht der "Ville de Virgo" gefertigt werden können.
In Berlin gilt der vereitelte Transport vor allem wegen des bedrohlich eskalierten Streits zwischen den Vereinigten Staaten und dem stalinistischen Regime als höchst brisant. US-Präsident George Bush hat den nordkoreanischen Diktator Kim Jong Il ermahnt, sein Nuklearprogramm zu stoppen, vergangene Woche erklärte das Regime, Atomwaffen zu haben. Schon deshalb stand das Thema am vergangenen Donnerstag in Berlin ganz oben auf der Tagesordnung des so genannten Ressortkreises Außenwirtschaftskontrolle, eines Gremiums hochrangiger Regierungs- und Geheimdienstexperten.
Eine erste Verhaftung gibt es bereits: Noch bevor die Fracht der "Ville de Virgo" gelöscht worden war, wurde der Geschäftsführer der Königsbronner Optronic GmbH festgenommen, die die Rohre exportiert haben soll. Die Firma machte im vergangenen Jahr Schlagzeilen, als sie für das US-Militär Statisten suchte, "die bei Manövern in der Oberpfalz realitätsnah Zivilisten spielen". Dem Unternehmenschef, gegen den wegen Verstoßes gegen das Außenwirtschaftsgesetz ermittelt wird, drohen bis zu fünf Jahre Haft.
Dass die Nordkoreaner auch an deutscher Technologie für ihre ehrgeizigen Waffenprogramme interessiert sind, ist Experten lange bekannt. Erst im vergangenen Jahr warnte das Berliner Wirtschaftsministerium die deutsche Industrie vor den immer raffinierteren Versuchen des Regimes, sich "westliche Güter und Technologien" für den Bau von Massenvernichtungswaffen zu beschaffen.
Als ein Indiz für eine mögliche Nordkorea-Connection gilt, dass ein Emissär aus dem maroden Reich bei Optronic als Vermittler für die Alu-Rohre auftrat. Der Nordkoreaner beteuerte, er wickle das Geschäft für die Chinesen ab - als wäre das internationale Maklergewerbe in seiner kommunistischen Heimat eine blühende Branche. Optronic orderte daraufhin für rund 90 000 Euro bei der deutschen Tochter eines britischen Stahlkonzerns die Fracht und erkundigte sich beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) in Eschborn, ob denn mit einer Ausfuhrerlaubnis zu rechnen sei.
Beim Bafa war man sofort misstrauisch; zuletzt hatten die Iraner, die ebenfalls ein Gasultrazentrifugen-Programm betreiben, ähnliches Material illegal bei einer Bremer Firma eingekauft (SPIEGEL 11/2003). Vorsichtshalber warnte das Amt Optronic im Februar schriftlich vor den strafrechtlichen Folgen, falls sie dennoch liefern würde. Der Fall schien erledigt.
Anfang April schlugen die Geheimdienste Alarm: Die Fracht sei verladen worden, die "Ville de Virgo" bereits auf dem Weg nach Asien. Der Regierung blieb nur die maritime Notbremse.
Für die deutsche Justiz scheint der Fall vergleichsweise einfach gelagert. Selbst wenn sich die Nordkorea-Verbindung vor Gericht nicht beweisen ließe, bliebe ein nicht genehmigter Handel mit China strafbar. In jedem Fall, sagt der Stuttgarter Staatsanwalt Eckhard Maak, habe der Optronic-Mann gewusst, "dass er ohne Genehmigung handelte".
Dessen Anwalt Egon Geis bestreitet das. Sein Mandant habe das Geschäft nach der amtlichen Warnung gar nicht mehr weiterverfolgen wollen und sogar versucht, die Rohre dem Hersteller zurückzugeben. Dann habe sich überraschend eine Hamburger Firma gemeldet und angeboten, den Export zu übernehmen. Sein Mandant sei, so der Anwalt, für die Ausfuhr jedenfalls nicht verantwortlich gewesen - und damit juristisch aus dem Schneider. GEORG MASCOLO
Von Georg Mascolo

DER SPIEGEL 18/2003
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