21.07.2003

STRAFJUSTIZ„Ein bisschen demütigen“

Eine Polizistin behauptet, vergewaltigt worden zu sein. Der Mann wird freigesprochen. Doch wer macht den Schaden wieder gut? Von Gisela Friedrichsen
Der Rechtsanwalt Hans Theisen, 48, aus Dortmund, der seit der Wende in Dresden praktiziert, ist ein eigenwilliger Mann. Auch sein Handwerk betreibt er auf seine etwas umständliche, doch gradlinige und unverblümte Art. Er sagt, was er denkt. Wo andere elegant taktieren und sich arrangieren, eckt er an und stört. Einzuschüchtern ist er auch nicht. Mancher Richter mag ihn empfinden wie eine im Hals stecken gebliebene Gräte.
Vor dem Dresdner Landgericht hat er nun einen Fall "gewonnen", der auf den ersten Blick ziemlich klar zu sein schien und schnell klar war. Doch gerade solche Fälle haben es meist in sich, faltet man sie erst einmal auseinander.
Als am 9. Januar vor der 4. Strafkammer des Landgerichts Dresden die "Strafsache Jäpelt" aufgerufen wurde, lautete am nächsten Tag in der "Dresdner Morgenpost" die Schlagzeile "Polizistin in Revier vergewaltigt". Im Text hieß es dazu: "Es geschah kurz nach Dienstschluss im Revier. Polizistin Ute S. (35) hatte gerade den Polizeiposten in Altenberg verschlossen, da wurde sie überfallen. Der Täter zwang sie ins Büro zurück. Dort wurde die Frau von drei Männern vergewaltigt. Zwei der Täter sind noch auf freiem Fuß. Ein mutmaßlicher Peiniger, der Dresdner Olaf J. (41), steht seit gestern vor Gericht."
Am Nachmittag des 28. Oktober 2000 soll der Überfall stattgefunden haben. Niemand erfährt davon. Vier Tage später besucht die Polizistin ihre Freundin bei der Kriminalpolizei in Pirna. Sie erkundigt sich nach den Chancen, zur Kripo versetzt zu werden. Doch der Kripo-Chef erteilt ihr eine Abfuhr. Ihrer Freundin erzählt sie dann, "etwas Fürchterliches" sei passiert.
Diese Freundin sorgt nun dafür, dass Anzeige wegen sexueller Nötigung und Körperverletzung erstattet wird: Ein hellblonder, glatt rasierter, sehr gepflegt aussehender Mann habe Ute S. vor der Postentür in den Unterleib getreten, ihr die Hose heruntergerissen und über dem Slip an das Geschlechtsteil gefasst. Der Täter habe wohl Kontakt zur Organisierten Kriminalität und wolle sich rächen, denn er habe gesagt: "Das machst du mit uns nicht noch mal!" Vier Tage später korrigiert sich Ute S.: Der Mann habe sie in das unbedeckte Geschlechtsteil gekniffen.
In der Folgezeit betrachtet sie im Polizeicomputer Hunderte Fotos von Straftätern. Darunter ist auch ein Bild des Dresdners Olaf Jäpelt. Nicht, dass der je eine Straftat begangen hätte, im Gegenteil. Der unbescholtene Postzusteller hatte sich nach der Wende erfolglos in der Ausbildung von Go-go-Girls versucht und war von zweien dieser Mädchen beschuldigt worden, sie vergewaltigt zu haben. Vor Gericht machten die beiden aber einen Rückzieher: Sie seien wütend über Jäpelt gewesen und hätten ihm nur einen Denkzettel verpassen wollen. Freispruch - aber sein Foto blieb in der Straftäterkartei.
Ute S. erkennt auf dem Bild "mit großer Wahrscheinlichkeit" den Mann, der sie angeblich überfallen hat. Jäpelt ist nicht blond, er trägt Bart, und seine Haare sind lang, auch wirkt er nicht "sehr gepflegt". Im Januar 2001 wird er als Zeuge geladen. Wo er am Nachmittag des 28. Oktober 2000 gewesen sei? Keine Ahnung. Der Polizeibeamte sieht, dass die Täterbeschreibung von Ute S. auf Jäpelt auch nicht annähernd zutrifft. Das Verfahren wird eingestellt.
Ute S. befindet sich nun in der Hand von Therapeuten. Im Frühjahr 2001 offenbart sie, sie sei nicht nur sexuell genötigt, sondern auch vergewaltigt worden. Wieder einige Zeit später erzählt sie in der Therapie von drei Tätern. Auch sei sie schon als Kind im Krankenhaus vergewaltigt worden. Und sexuelle Belästigungen habe sie auch an einer früheren Arbeitsstelle erlebt.
Im Juni 2001 sorgt der Ehemann, selbst Polizist, dafür, dass erneut ermittelt wird. Die Kollegen sind äußerst skeptisch, halten sich aber zurück.
Daraufhin erhebt sie schwere Vorwürfe gegen die Polizei in Pirna, Dippoldiswalde und Altenberg: Die Kollegen versuchten, die Vergewaltigung zu vertuschen, und sie bekomme ominöse Drohanrufe.
Im Juli 2001 nimmt die Kripo Dresden das Verfahren wieder auf. Es dauert bis März 2002, dass Jäpelt als Beschuldigter vernommen wird. Nun weist er einen Kassenzettel vor, wonach er am frühen Nachmittag des angeblichen Tattages Baumaterial für seine Laube gekauft habe. Bis zum Abend habe er mit seiner Familie im Garten gearbeitet. Im Übrigen kenne er Frau S. nicht und habe auch nie etwas mit der Polizei in Altenberg zu tun gehabt. Das Verfahren wird zum zweiten Mal eingestellt.
Ute S., die von Anfang an im Verdacht stand, eine Straftat vorzutäuschen, nimmt sich einen Anwalt. Der legt Beschwerde ein und erreicht, dass Jäpelt am 1. August 2002 zu einer Wahlgegenüberstellung zitiert wird. Sein Foto befindet sich in der Akte, die der Anwalt Ute S. überlässt.
Sie kennt also sein Foto. Ein Wunder, dass sie ihn "spontan und mit absoluter Sicherheit" identifiziert? Seine "arrogante Art", diese Gesichtspartie - unverkennbar! Die Staatsanwaltschaft ist beeindruckt, die Richter später sind es auch. Und Jäpelt sitzt fortan in U-Haft.
Fünf Monate danach beginnt der Prozess. Verteidiger Theisen, der Ende Januar die Aufhebung des Haftbefehls beantragt: "Ob es nachvollziehbar ist, dass ein Opfer einer Vergewaltigung stattdessen eine sexuelle Nötigung anzeigt, um keine Vergewaltigung anzeigen zu müssen, wage ich zu bezweifeln. Dass dies für eine Polizeibeamtin durchgehen kann, halte ich für ausgeschlossen. Dass die Polizeibeamtin auch nach mehreren Tagen nicht auf die Idee kommt, zumindest bei einem Arztbesuch Verletzungen feststellen zu lassen, ist vollends nicht mehr nachzuvollziehen." Ute S. will den Knopf an ihrer Hose, der bei der Tat abgesprungen sei, gleich angenäht, ihre Unterwäsche gereinigt und das Wort Vergewaltigung einfach nicht über die Lippen gebracht haben.
Vor Gericht hält sie es sogar für möglich, dass die Polizei selbst hinter dem Verbrechen stecke. Jäpelt bleibt trotzdem in Haft.
Dem Vorsitzenden Richter Herbert Pröls ist zugute zu halten, dass er die Strafsache erst kurz vor Prozessbeginn übernahm. Das Gericht ordnet zunächst Nachermittlungen in Fülle an. Jedes Detail wird überprüft. Eine Arbeitskollegin, die eigentlich nur Auskunft geben sollte, wie der Angeklagte zur Tatzeit ausgesehen hat, wird über ihr Sexualleben ausgefragt und so fort.
Ute S., das Opfer. Der Angeklagte muss den Saal verlassen, wenn sie aussagt. Die Öffentlichkeit wird ausgeschlossen, selbst wenn es nicht um den Intimbereich geht. Niemand wagt, das Wort "Lüge" auszusprechen. Wenn sich Verteidiger Theisen erdreistet, von "erfundenen Geschichten" zu sprechen, fängt er bitterböse Blicke ein.
Im März fügt Ute S. ihrer Aussage wieder etwas Neues hinzu: Sie sei vor einiger Zeit von zwei Maskierten mit einer Pistole (später wird sie sagen: Polizeipistole) bedroht worden, damit sie "die Schnauze hält". Auch sei sie seinerzeit mit einem Baseballschläger vergewaltigt worden ...
Selbst dies führt nicht dazu, dass Jäpelt, der inzwischen acht Monate in Haft sitzt, freigelassen wird. Noch einmal wird seine Wohnung durchsucht, jetzt nach jenem Baseballschläger und einem Jeanshemd, das der Vergewaltiger getragen haben soll. Dabei gehen die Strafverfolger besonders taktvoll vor: Sie halten dem 16jährigen Sohn, als der von der Schule kommt, den Durchsuchungsbefehl vor die Nase, um in die Wohnung zu gelangen.
Das Gericht begründet die Aktion damit, dass es sich von einem Gedanken des Bundesgerichtshofs habe leiten lassen: Je weniger ein Beweisergebnis gesichert erscheine, desto größer sei die Verpflichtung, weitere Beweismöglichkeiten zu nutzen.
Ute S. wird noch einmal vernommen. Es ist inzwischen April. Und wieder weiß sie Neues: Auch Polen hätten mit der Sache zu tun.
Das Gericht zog im Lauf des Verfahrens zur Frage, ob die Aussage der Zeugin "erlebnisbasiert" sein könnte, die Berliner Psychologin Renate Volbert hinzu. So etwas ist ungewöhnlich, gehört die Beurteilung einer Zeugenaussage doch zu den ureigenen Richteraufgaben. Theisen in einem Antrag: Das Gericht habe offensichtlich seine Aufgaben an Frau Volbert delegiert. Denn erst nach einem "Zwischengutachten", in dem sie die Aussage als "dramatisch erschüttert" bezeichnete, wurde der Haftbefehl aufgehoben.
Jäpelt kam also am 7. April auf freien Fuß. Die Sache war längst eindeutig. Gleichwohl wurden weiter Zeugen geladen. Theisen: "Das Gericht scheint zu meinen, es schade ja nichts, wenn man weitere Zeugen zu irgendeinem Thema, das mit der Tat gar nichts zu tun hat, vernimmt. Es schadet doch etwas! Die Freiheitsrechte meines Mandanten werden durch dieses Verfahren empfindlich eingeschränkt. Nachdem alle vom Opferschutz reden, scheint die Unschuldsvermutung überhaupt nichts mehr zu gelten!"
Die Fragen: Wie kommt eine Polizeibeamtin dazu, einen ihr Unbekannten falsch zu beschuldigen? Wie kommt sie dazu, solche Geschichten zu erfinden, weiterzuspinnen bis zum Absurden? - kann niemand beantworten. Renate Volbert bediente sich des Begriffs "artifizielle Störung", die dem "Münchhausen-Syndrom" ähnele: ein Mensch, der Opfer sein will.
Aber warum will Ute S. Opfer sein? Theisen hat seine eigene, eigenwillige Vermutung: Frau S. war am Ende ihrer Karriere als kleine Streifenpolizistin. Sie strebt zur Kripo, um sich als Aufdeckerin schwerer Verbrechen hervorzutun. Sie braucht einen Grund, warum ihr die bisherige Arbeit nicht mehr zuzumuten ist. Also erfindet sie mit Hilfe der Freundin den Überfall, um als Opfer nicht länger in dem unbedeutenden Altenberg bleiben zu müssen. Man glaubt ihr nicht, man redet über sie. Also legt sie mehrfach nach und verstrickt sich schließlich in einem Netz von Lügen.
Vielleicht aber wurde ihr auch alles nur zu viel: drei Kinder, eines davon behindert, der Haushalt, die Karriere, mit der es nicht klappte, wer weiß. Ihre Therapeuten halten sie für schwerst traumatisiert. Die Situation, in die sie sich - unterstützt von der Justiz - gebracht hat, ist eine Katastrophe. Noch ist sie krankgeschrieben. Was dann?
In seinem Plädoyer griff Theisen die Staatsanwaltschaft an, die die Familie Jäpelt "als Lügner verunglimpft" und seine Täterschaft bis zuletzt für möglich gehalten habe: "Man kann Herrn Jäpelt auf Grund eines rechtsstaatlichen Grundsatzes, den anzuerkennen man ärgerlicherweise gezwungen ist, nicht verurteilen - aber ein bisschen demütigen will man ihn noch."
Gegen einen Freispruch kann kein Angeklagter aufbegehren. Er hat keinen Anspruch auf ein Wort des Bedauerns, dass die Justiz Fehler gemacht habe. Er muss froh sein, wenn er für die Haft entschädigt wird. Wiedergutmachung des Schadens? Wenn Jäpelt Opfer wäre, hätte er Chancen. Als ein zu Unrecht Angeklagter nicht.
Von Gisela Friedrichsen

DER SPIEGEL 30/2003
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