29.12.2003

LIBYENEnde eines Kampfes

Reuige Rückkehr in die Staatengemeinschaft: Staatschef Gaddafi will auf Massenvernichtungswaffen verzichten und so ein Ende der Sanktionen erreichen. Das gute Beispiel des einstigen Terror-patrons wird kaum Schule machen: Auf dem Weg zur Bombe sind Iran und Nordkorea viel weiter.
Er nennt sich "Bruder Führer", und seine Neigung, Besucher nächtens in seinem Zelt mit langen, auch wirren Monologen zu beglücken, ist legendär. Er kam 1969 in einem unblutigen Coup, der die Monarchie beseitigte, mit 27 Jahren an die Macht und propagierte 1973 den ersten Erdölboykott als Rache an den USA wegen der Parteinahme für Israel im Jom-Kippur-Krieg. Nach und nach rückte er zum Lieblingsfeind des Westens auf - größenwahnsinnig, bizarr, gefährlich.
Damals warf sich Oberst Muammar al-Gaddafi den Mantel eines panarabischen Visionärs um, der großtuerisch immer neue Vereinigungen mit dem strategisch bedeutsameren Syrien und dem mächtigeren Ägypten proklamierte. Er gilt als Staatsterrorist, seit er 1986 die Discothek "La Belle" in Berlin in die Luft jagen und 1988 einen Pan-Am-Jumbo über dem schottischen Lockerbie zur Explosion bringen ließ. Und natürlich setzte er Himmel und Hölle in Bewegung, um in den Besitz von Massenvernichtungswaffen zu gelangen.
Lange schon ist der Zauber vorbei. Die fundamentalistischen Terroristen, die heute den Kampf gegen die inzwischen einzig verbliebene Supermacht USA an vorderster Front führen, tun dem Obersten die größte denkbare Schmach an: Sie ignorieren ihn. Die arabischen Staaten nehmen Libyen mittlerweile zum Nennwert: Es ist ein minder bedeutendes Land mit großen ökonomischen Problemen nach langen Jahren weltweiter Sanktionen, geschlagen mit einem leicht anachronistischen Führer, der nicht mehr den wilden Mann spielen will, weil es viele gute Gründe gibt, Frieden mit dem Westen zu suchen.
Bruder Führer, inzwischen 61, ist längst handzahm. Dennoch ist es eine Überraschung, dass der alte Revolutionär mit dem Versprechen, seine Massenvernichtungswaffen aufzugeben, das Urananreicherungsprogramm vorerst einzustellen und die Reichweite seiner Raketen auf 300 Kilometer zu begrenzen, auf die letzten Insignien seiner überkandidelten Herrschaftsansprüche verzichten will.
Briten und Amerikaner, die Erzfeinde von einst, preisen nun sein Engagement und seine Ernsthaftigkeit. Die Internationale Atomenergiebehörde IAEA will noch in dieser Woche ihre Experten zur Bestandsaufnahme nach Libyen schicken. Dann steht der Unterzeichnung des Zusatzprotokolls zum Atomwaffensperrvertrag durch Libyen nichts mehr im Wege.
Am Ende gedenkt auch Amerika die Wirtschaftssanktionen aufzuheben. Der Oberst Gaddafi, ehrenvoll wieder in die internationale Staatengemeinschaft aufgenommen, dürfte im Rückblick als Kuriosum der Geschichte erscheinen: Unruhe konnte er nur stiften, solange die Welt noch in Ost und West geteilt war.
George W. Bush und Tony Blair haben den Triumph ihrer Geheimdiplomatie mit verhaltenem Trommelwirbel verkündet. Doch ihr Versuch, die freiwillige Entwaffnung des Libyers als erste Folge des Regimewechsels in Bagdad darzustellen, ist sicher nur die halbe Wahrheit. Über das Abkommen, das der US-Präsident und der Londoner Premier am vorvergangenen Wochenende bekannt gaben, verhandelten Amerikaner, Briten und Libyer bereits länger als zwei Jahre.
Im Oktober 2001, wenige Wochen nach den Anschlägen vom 11. September, traf eine libysche Delegation in der britischen Hauptstadt ein, die von Abd al-Ati al-Ubeidi, Tripolis'' Botschafter in Rom, geleitet wurde. Mit im Team war ein Mann, der international gesucht wurde: Mussa Kussa, Chef von Gaddafis Auslandsgeheimdienst und damit verantwortlich für die weltweiten terroristischen Umtriebe des Revolutionsführers.
Angekündigt war das Treffen als eine Erörterung von Entschädigungszahlungen für den Anschlag von Lockerbie. In Wahrheit jedoch verkündeten Gaddafis Gesandte eine Sensation: Libyens starker Mann wolle heraus aus der internationalen Isolation und biete dafür Mitarbeit beim Kampf gegen den Terrorismus an. Als Zeichen guten Willens übergaben die Emissäre stapelweise Dokumente über islamistische Terroristen in Afrika, Europa und im Nahen Osten.
Amerikanische Geheimdienstler und Diplomaten, die neben ihren britischen Kollegen an der Runde teilnahmen, konfrontierten die Nordafrikaner daraufhin mit einer Liste von über 40 libyschen Agenten. Die seien "terrorverdächtig" und müssten zurückgezogen werden, ehe es zu sinnvollen Abmachungen kommen könne.
Eine positive libysche Reaktion ermutigte Washingtons Diplomaten daraufhin, die entscheidende Voraussetzung zu präsentieren, ohne die der US-Kongress niemals einem Ende der amerikanischen Sanktionen gegen Libyen zustimmen würde: Gaddafi müsse alle Pläne und Programme für Massenvernichtungswaffen internationalen Inspektionen offenbaren und öffentlich solchem Arsenal abschwören.
Die Geheimverhandlung dauerte Monate. Das wohl wichtigste Treffen fand im August 2002 in einem Beduinenzelt in Gaddafis Geburtsstadt Sirte statt. Der Revolutionsführer selbst hatte sich in die Verhandlungen eingeschaltet - und verblüffte die Teilnehmer aus dem Westen, als er den Besitz von Massenvernichtungswaffen keineswegs rundweg abstritt.
Dann, zweite Überraschung, fragte Gaddafi, ob der Westen wirklich vorhabe, Saddam Hussein zu entwaffnen. Seine Gesprächspartner bejahten. Daraufhin beendete der Gastgeber das Thema mit den Worten, in Libyen werde ein solches Vorgehen sicher nicht unbeachtet bleiben.
Als im März der Krieg gegen den Irak wirklich begann, reagierten Gaddafis Unterhändler wie gewünscht. Sie bestätigten abermals die Bereitschaft ihres Führers, auf Massenvernichtungswaffen zu verzichten, und luden nach einigen Monaten detaillierter Verhandlungen ihre Gesprächspartner zu zwei Besuchen nach Nordafrika ein.
Im Oktober und noch einmal Anfang Dezember konnten sich die Experten der amerikanischen und britischen Geheimdienste vor Ort von Gaddafis Arsenal überzeugen. Ein Teilnehmer: "Das lief ab wie: Und rechts sehen Sie unsere berüchtigten C-Waffen, zu Ihrer Linken unsere geheimen Uranzentrifugen; und morgen zeigen wir Ihnen biologische Bomben."
Die allerdings gab es dann doch nicht zu sehen, biologische Waffen hat der Libyer - auch nach Ansicht westlicher Geheimdienste - nie besessen. Tatsächlich hat Gaddafi, entnervt von unzähligen Rückschlägen, wohl schon vor Jahren seine einst so ehrgeizigen Programme zum Bau von Massenvernichtungswaffen zusammengestrichen. In der zweiten Hälfte der neunziger Jahre beendete er die Produktion chemischer Waffen, das einzige jemals einigermaßen erfolgreiche und damit gefährliche Programm.
Übrig geblieben sind ein paar Dutzend Tonnen Senfgas - ein bereits im Ersten Weltkrieg eingesetzter Kampfstoff. Dagegen hat die Existenz einiger Gasultrazentrifugen, mit denen sich Uran zum Bombenstoff anreichern lässt, sogar die Experten überrascht. Als Lieferant steht Pakistan im Verdacht.
Anders als einst der Irak oder heute Iran, war Libyen trotz unzähliger Ölmilliarden mit der Entwicklung der geächteten Waffenprogramme nie so recht vorangekommen. "Wegen seiner begrenzten industriellen Fähigkeiten und einer relativ geringen Anzahl von Fachleuten", urteilte der Bundesnachrichtendienst bereits vor Jahren, bleibe Libyen "praktisch vollständig von Hilfe von außen abhängig". Den "Traum vom Besitz einer Kernwaffe" könne sich das Land nicht erfüllen.
So funktionierte nur, was gewissenlose Geschäftemacher dem Diktator in der Wüste, möglichst schlüsselfertig, aufbauten: etwa die aus Deutschland gelieferte Giftgasfabrik in Rabita, ein "Auschwitz in the sand", wie die "New York Times" urteilte. Bereits 1995 versicherten die Libyer, die Anlage sei zur Produktion harmloser Pharmazeutika umgerüstet worden.
Natürlich werden Bush und Blair auch weiterhin den libyschen Gesinnungswandel als Konsequenz des Irak-Kriegs herausstellen. Obwohl Gaddafis Weg nach Westen schon erheblich länger andauert, hat der Sturz Saddams die Kontakte offenbar beflügelt. Sie begannen vor fünf Jahren mit der Bereitschaft, über Lockerbie und eine Entschädigung der Opferfamilien zu verhandeln. Immerhin waren die Geheimgespräche im Januar 2002 schon so weit fortgeschritten, dass Bush bei seiner Rede zur Lage der Nation Libyen nicht in die "Achse des Bösen" aufnahm.
Mit gutem Grund. Auf dem Weg zur Atombombe sind die Mullahs in Iran und die Steinzeitkommunisten in Nordkorea viel weiter. An beiden Fällen lässt sich die paradoxe Wirkung des Irak-Kriegs auf Möchtegern-Nuklearmächte studieren: Die Aussicht, nach Saddam mit Krieg überzogen zu werden, veranlasste Iran erst zur Verdoppelung seiner Anstrengungen und danach zur Offenlegung seines Potenzials. Und Kim Jong Il, der Gaddafi an Unberechenbarkeit weit übertrifft, brach zwei Nuklearabkommen und versucht auf diese Weise, Amerika zu Wirtschaftshilfe zu nötigen.
In beiden Fällen bleibt den Freunden des Präventivkriegs im Weißen Haus nichts anderes übrig, als Präventivdiplomatie zu betreiben. Teheran brachten die Europäer mit einer Mischung aus Druck und Zugeständnissen dazu, Einblick in die Atomanlagen zu gewähren. Auf Nordkorea übt China Einfluss aus. Die Verhandlungen finden unter Teilnahme Russlands und Südkoreas statt. Amerika spielt dabei die entscheidende Rolle, ist jedoch zum hoch komplizierten Spiel der Diplomatie verdammt. Der in den Rang einer Weltmacht-Doktrin erhobene Unilateralismus bleibt da lediglich ein Wunschtraum.
Ironischerweise muss ausgerechnet der amerikanische Geheimdienst eingestehen, dass ihn der Stand der nuklearen Entwicklung in allen diesen Ländern überrascht hat. Die größte Diskrepanz zwischen CIA-Analysen und Wirklichkeit bietet Iran.
Dass mittlerweile Pakistan als der wichtigste Lieferant für das Pilotprojekt einer Urananreicherungsanlage feststeht, verdoppelt die Peinlichkeit - Amerika hielt die Sowjetunion und nach deren Zusammenbruch Russland für hauptverdächtig.
Vor 16 Jahren sandte Pakistan Iran entscheidende Blaupausen, gewährte bis Mitte der neunziger Jahre technische Anleitung und beschaffte Ausrüstung für die Urananreicherung. Bei zwei Kontrollen fanden die IAEA-Inspektoren Spuren waffenfähigen Urans. Das müsse im Herstellungsland der Geräte angefallen sein, erklärten die iranischen Wissenschaftler. Teheran beharrt darauf, dass sein Nuklearprogramm allein der zivilen Nutzung der Kernenergie diene, was inzwischen allerdings weltweit skeptisch eingeschätzt wird.
Denn nach dem Besuch der Außenminister aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien öffnete Iran seine Nuklearanlagen für die IAEA und übergab der Wiener Behörde auch Hunderte Dokumente. Danach ist offenkundig, dass Teheran in Pakistan, aber auch in etlichen anderen verkaufswilligen Ländern technische Komponenten erwarb, die weit über das hinausgehen, was zu zivil genutzter Technologie benötigt wird.
Während das Atombombenprogramm der Mullahs nun zumindest auf mittlere Sicht blockiert ist - kurz vor Weihnachten unterzeichneten Irans Uno-Botschafter Ali Akbar Salehi und IAEA-Direktor Mohammed al-Baradei einen Zusatz zum Atomwaffensperrvertrag, der den Wiener Inspektoren ungehinderten Zutritt ermöglicht -, ruft die Aussicht, dass nun auch Libyen dieses Zusatzprotokoll unterzeichnen will, fast weltweit Erleichterung und Lob hervor. Lediglich in den arabischen Bruderstaaten fallen die Würdigungen orientalisch vieldeutig aus.
Den meisten Arabern passt überhaupt nicht, was der selbst ernannte Araberführer mit London und Washington ausgehandelt hat. "Man fragt sich, was dieser Schritt für die Glaubwürdigkeit der arabischen Welt bedeutet", schimpft ein ranghoher Diplomat der Arabischen Liga. Jahrelang habe sich Gaddafi zum schärfsten Gegner der Amerikaner im Nahen Osten stilisiert - und nun biedere er sich ihnen als Handlanger an.
Während Gaddafis Uno-Botschafter Ali Treiki seinen aufgeschreckten Kollegen versichert, dem inzwischen alten Herrn in Tripolis sei es diesmal "wirklich ernst", sehen viele Gaddafis Rolle als Held der arabischen Nationalisten endgültig beendet. Libyen, sagt ein langjähriger Vertrauter von Palästinenser-Chef Jassir Arafat, spiele "politisch keine Rolle mehr".
Dass Gaddafis Wende tatsächlich tief greifend ist, beweist der libysche Rundfunk: Zum ersten Mal seit mehr als 20 Jahren warteten unerschütterliche Hörer vorigen Montag vergebens auf ihre Einschlafsendung, in der spätnachts aus Gaddafis "Grünem Buch" rezitiert wird, jener politischen Fibel, in welcher der junge Revolutionsführer einst niederlegte, wie die Welt zu retten sei - durch die Abschaffung des Geldes, das Niederreißen aller Grenzen, die das arabische Vaterland teilen, und den ewigen Kampf gegen die "amerikanisch-zionistische Weltverschwörung".
SIEGESMUND VON ILSEMANN, GEORG MASCOLO, GERHARD SPÖRL, VOLKHARD WINDFUHR,
BERNHARD ZAND
* Bei der Unterzeichnung des Protokolls zum Atomwaffensperrvertrag am 18. Dezember in Wien.
Von Siegesmund von Ilsemann, Georg Mascolo, Gerhard Spörl, Volkhard Windfuhr und Bernhard Zand

DER SPIEGEL 1/2004
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