12.01.2004

POLENAb in die Schmollecke

Nach dem Fiasko beim Brüsseler Verfassungsgipfel herrscht Katerstimmung. Polen ist isoliert und auf dem besten Wege, in der EU zum notorischen Störer zu werden. Auch im Verhältnis zu Deutschland gibt es Spannungen.
Wlodzimierz Cimoszewicz, 53, hat in Brüssel keinen guten Ruf. Wenn ein Deutscher so auftrete wie der Außenminister der Republik Polen, hätte er sofort das Etikett eines Wehrmachtsoffiziers weg, lästert ein Berliner Diplomat hinter vorgehaltener Hand: Mit schneidender Stimme pflegt der Bauernsohn und promovierte Jurist im Ministerrat polnische Forderungen vorzutragen - in einem Tonfall, der Widerspruch nicht gelten lässt und Kompromisse von vornherein unmöglich macht.
Cimoszewicz ist kein auftrumpfender Alleingänger, hinter dem Außenminister steht beinahe ganz Polen. Das Land zwischen Oder und Bug tritt am 1. Mai der Europäischen Union bei, alle Verträge sind festgezurrt. Doch schon jetzt kämpft Warschau um seinen künftigen Platz in der Gemeinschaft - und das ehemalige Ostblockland ist ehrgeizig.
Ökonomisch ist Polen mit knapp 39 Millionen Menschen und der Wirtschaftskraft von Hessen eher ein Zwerg; auf Augenhöhe mit Europas Großen Frankreich, Deutschland und Großbritannien agieren aber möchte es allemal. "Die wollen nicht Mittelklasse sein, die wollen in die Champions League", sagt Kai-Olaf Lang, Polen-Spezialist bei der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik.
Ein ehrenwerter Vorsatz. Doch nachdem Warschau auf dem Brüsseler Gipfel Mitte Dezember gemeinsam mit Madrid die EU-Verfassung ausgebremst hat, droht es erst einmal in die Regionalliga abzurutschen. Die Westeuropäer sind sauer auf das widerspenstige Noch-nicht-Mitglied, selbst andere osteuropäische Kandidatenländer wie Tschechien tragen Warschaus harten Kurs nicht mit, und auch im deutsch-polnischen Verhältnis knirscht es hörbar. Selbst der demonstrative Schulterschluss mit den Amerikanern hat sich für die Polen nicht recht ausgezahlt. Das Land ist auf dem besten Weg, in der EU die "Schmollecke" zu besetzen, fürchten Landeskenner.
Ausgerechnet das komplizierte EU-Verfassungspaket hatte die nationale Stimmung an der Weichsel hochkochen lassen. "Nizza oder der Tod" - mit dieser Parole trieb der national-liberale Abgeordnete und neue Polit-Star der polnischen Opposition, Jan Rokita, vor dem Brüsseler Gipfel die Regierung von Leszek Miller vor sich her: Polen müsse auf der Stimmverteilung des Nizza-Vertrags bestehen, der ihm mit 27 Stimmen fast so viel Gewicht verleihe wie Deutschland und Frankreich mit jeweils 29.
Für den Premier gab es kein Zurückweichen mehr. Wie schon im vergangenen Jahr, als das kleine Polen sich in der Irak-Frage auf die Seite der großen Amerikaner stellte, zwischen Tigris und Euphrat sogar eine Besatzungszone übernahm und so - zumindest in polnischen Augen - zum weltpolitischen Akteur aufgestiegen war, erlebte das Land einen nationalen Höhenflug. "Wir sind wieder wer", war der Tenor vieler Medienkommentare, ohne Polen gehe nichts. Brüssel wurde zum Schlachtfeld, auf dem Miller und Cimoszewicz Wohl und Wehe ihres Landes gegen französische wie deutsche Hegemonie-Ansprüche zu verteidigen hätten. Selbst die vom Axel Springer Verlag herausgegebene neue Boulevardzeitung "Fakt" schürte mit giftigen Schlagzeilen die nationale Aufwallung: "Wir müssen hart sein", und "wir wollen die gleichen Rechte wie die Deutschen."
Miller und seine Regierung, deren Umfragewerte sich seit zwei Jahren schon im freien Fall befinden, konnten dem nichts entgegensetzen.
Polens Halsstarrigkeit in der Frage der europäischen Stimmgewichtung löste allenthalben fassungsloses Kopfschütteln aus. Vor allem Paris und Berlin fürchten, dass Warschau auch künftig querschießen könnte, zum Beispiel bei der gemeinsamen Außen- und Verteidigungspolitik.
Die Polen, so analysierte nach dem Fiasko Bundeskanzler Gerhard Schröder im Einklang mit seinem Gesinnungsfreund Jacques Chirac, hätten nationale Interessen hart verteidigt - was natürlich üblich und durchaus zulässig sei. Die europäische Sache aber wäre ihnen dabei aufs Nebengleis geraten. Und das, obwohl das Land seit 1990 rund 5,7 Milliarden Euro an Hilfen aus Brüssel kassiert habe; allein 3,5 Milliarden Euro aus Strukturfonds erwartet Polen dieses Jahr. "Wir müssen da ein anderes Denken erzielen", zürnte Schröder.
Selbst EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen, stets milde mit dem östlichen Beitrittskandidaten, findet die "Substanz der polnischen Argumente abenteuerlich". Der konservative Europa-Abgeordnete Elmar Brok sieht zudem einen grundlegenden Unterschied im Stil der Polen und ihrer Verbündeten, der Spanier. Deren Premier Aznar verhandele zwar ebenfalls hart, sei aber immer noch für Angebote vor allem finanzieller Art empfänglich gewesen. Den Polen jedoch gehe es schlicht ums Prinzip - und um ihre nationale Befindlichkeit. "Über Stolz aber kann man nicht verhandeln", so Brok.
Ist es die Überreaktion einer ewig zu spät kommenden Nation, die Polen auftrumpfen lässt? Oder die Großmannssucht eines Parvenüs, der in den letzten Jahren wirtschaftlich gewaltig aufgeholt hat?
Ein Minderwertigkeitskomplex treibe die polnische Außenpolitik an, lautet der Befund des Polen-Politologen Lang, eine aus der Geschichte tief verankerte Angst, an den Rand gedrängt zu werden. "Manchmal ist es schwieriger, mit einem schwachen als mit einem starken Partner zu verhandeln", sagt sein Warschauer Kollege Aleksander Smolar.
Schwach fühlen sich viele Polen in der Tat. Die osteuropäische Nation empfand sich in den letzten Jahrhunderten oft als Verliererin oder Betrogene. Erst teilten Preußen, Russland und Österreich das Land unter sich auf, dann überfielen es Hitler und Stalin. Sechs Millionen Polen starben im Zweiten Weltkrieg. Auch die Westmächte enttäuschten, weil sie tatenlos zusahen, wie Warschau nach 1945 hinter dem Eisernen Vorhang verschwand, während die Täter, zumindest die Westdeutschen, ein Wirtschaftswunder erlebten.
Und obwohl es die Gewerkschaft Solidarnosc war, die in den achtziger Jahren das Ende des Warschauer-Pakt-Systems einläutete, glaubt sich das Land noch immer nicht als vollwertiger Partner ernst genommen. Kaum dass es eine eigenständige Politik betreibt, sieht es sich grob abgewatscht - zuletzt vergangenes Frühjahr, als Warschau sich im Kampf gegen Saddam Hussein an die Seite Washingtons stellte. Der Streit um den Irak habe in Europa ein Klima geschaffen, das auch noch in Brüssel spürbar gewesen sei, meint Polens Präsident Aleksander Kwasniewski (siehe Seite 91).
Auch der Zustand des polnischen Gemeinwesens sei nicht eben geeignet, den Menschen Selbstbewusstsein oder gar ein Gefühl von Sicherheit einzuflößen, schreibt der ehemalige Botschafter in Deutschland, Janusz Reiter. Die postkommunistische Regierungspartei SLD stolpert von einer Korruptionsaffäre in die nächste. Zu den drängenden Sachfragen kommt sie kaum noch. Die Justiz funktioniert schlecht, das Gesundheitssystem ist kollabiert. Und immer deutlicher zeichnet sich ab, dass das Wirtschaftswachstum der letzten Jahre nur den Städten zugute kommt, während in landwirtschaftlich geprägten Regionen weiter Flaute herrscht. Die "Angst, dass dieser Staat nicht in der Lage ist, polnische Interessen in Brüssel zu vertreten", sei weit verbreitet, schreibt Reiter: "Der Kampf um Nizza hatte auch das Ziel, Stolz zu wecken und eine neue polnische Identität zu formen."
Das ist wohl gelungen - aber nur für den Augenblick. Nach Millers Rückkehr aus Brüssel herrschte noch Eintracht. Sämtliche Parteien beglückwünschten den Premier, der nach einem Hubschrauberabsturz gesundheitlich angeschlagen ist, zu seinem Beharrungsvermögen. Sogar aus dem Episkopat kamen warme Worte für den Postkommunisten.
Doch inzwischen ist die Stimmung umgeschlagen. "Polen hat in Brüssel verloren", schreiben die Zeitungen plötzlich: "Ein falscher Triumph." "Fakt" ließ den Historiker Zdzislaw Najder gegen Millers Blockadekurs polemisieren: "Wir führen keinen Krieg gegen den Westen."
Es herrscht Katerstimmung an der Weichsel, denn nun setzt sich die Erkenntnis durch, dass Polen sich selbst geschadet hat und in der EU isoliert dasteht: Die Zweckallianz mit Spanien gilt als brüchig. Denn in Wahrheit sind die Freunde aus der Vorweihnachtszeit erbitterte Konkurrenten, wenn es um EU-Gelder geht: Spanien, aber auch die anderen Südländer wollen verhindern, dass Struktur- und Kohäsionshilfen in Zukunft zu ihren Ungunsten in osteuropäische Taschen fließen. Vor allem um eigene Besitzstände gegen Polen, Ungarn, Tschechien und die Slowakei zu verteidigen, beharrte Madrid beim EU-Gipfel so eindringlich auf seinem Stimmanteil.
Auch die Hoffnungen auf den großen Bruder jenseits des Atlantik erweisen sich zunehmend als trügerisch. Noch vor dem Katastrophen-Gipfel hatte Washington Warschau in seinem Widerstand bestärkt. Mit diesem Rückenwind machte sich Polen auf die Suche nach Verbündeten unter den Staaten des "neuen Europa". Doch keiner wollte mitmachen: Als zu "exzessiv" lehnte Péter Medgyessy, Regierungschef in Budapest, Warschaus Standpunkt ab. Auch Tschechiens Ministerpräsident, Vladimír Spidla, ließ die Polen abblitzen.
Die Besatzung im Irak aber wird den Polen zunehmend zur Last. Immer wieder schlagen Granaten in die polnischen Stellungen bei Babylon ein. Unterhalt und Logistik für die 2500 Soldaten überfordern das Land. Großaufträge beim Wiederaufbau indessen sind bei polnischen Firmen bisher nicht eingegangen. Im Nato-Rat sprach sich Warschau inzwischen vorsichtig dafür aus, dass die Allianz die von Polen geführte multinationale Truppe ersetzen sollte. Die Reaktion war abwartend.
Einzig die Deutschen halten - trotz aller Gereiztheit - weiter zu den Polen, eingedenk ihrer moralischen Schuld aus der Nazi-Zeit. Aber Berlins Geduld hat auch materielle Gründe: "Polen ist bei der Osterweiterung der EU das wichtigste Land für Deutschland", sagt Experte Lang. Polen gilt als ein wichtiger Zukunftsmarkt deutscher Unternehmen. Zwischen 1997 und 2002 sind die Ausfuhren aus der Bundesrepublik über die Oder-Neiße-Grenze um 52 Prozent gestiegen. Außenminister Joschka Fischer bekannte kürzlich in einem SPIEGEL-Gespräch, es sei besser, die ersten Autobahnkilometer in Polen und anderen Beitrittsländern zu finanzieren als die letzten Kilometer im europäischen Süden.
Schon Einheitskanzler Kohl hatte sein Gewicht für Polen in die Waagschale geworfen und dafür gesorgt, dass das Land gleich bei der ersten Erweiterungsrunde mit dabei ist. Beim EU-Gipfel in Kopenhagen 2002 hatte auch Nachfolger Schröder "zweimal in die Tasche gegriffen", um finanziellen Nachforderungen Millers entgegenzukommen, erinnern Kanzlerberater. Mancher in Deutschland empfindet das Auftrumpfen der Polen daher als undankbar. Immerhin 43 Prozent der Deutschen sprechen sich dafür aus, den Polen zur Strafe für das Brüsseler Fiasko die EU-Zuschüsse zu kürzen.
Die wenigsten Deutschen empfinden die Osterweiterung heute als Wiedergutmachung historischer Schuld. Und in Polen ist die reformlahme Bundesrepublik heute nicht mehr eine kapitalistische Vorbildnation, diagnostiziert Lang. Die Bewunderung sei geschwunden, die Angst dagegen geblieben. Beleg dafür war die hysterische Reaktion der polnischen Presse auf den Plan deutscher Vertriebenen-Verbände, in Berlin ein Zentrum gegen Vertreibung zu errichten.
Bringt die Ernüchterung nach dem Streit um die EU-Verfassung Polen nun zu einer kompromissbereiteren Haltung?
Erkennbar ist das bisher nicht. Statt neue Vorschläge zu machen, beharrt das Land auf der so genannten Rendezvous-Klausel: 2009 könne der Europäische Rat ja mal überprüfen, wie die EU mit Nizza-Stimmrecht funktioniert habe - und dann immer noch über Änderungen nachdenken.
Schröder und Chirac lehnen das strikt ab. Luxemburgs Premier Jean-Claude Juncker spottet, man könne ja mit der zweiten von Polen geforderten Verfassungsänderung ebenso verfahren: dem Gottesbezug in der Präambel. Der Rat solle 2004 mit qualifizierter Mehrheit klären, ob es Gott gebe oder nicht. Wenn ja, könne man das tatsächlich in die Verfassung schreiben, witzelte Juncker. An der Weichsel lachte niemand mit. RALF BESTE, WINFRIED DIDZOLEIT, JAN PUHL
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UMFRAGE: POLEN "Polen, das im Mai Mitglied der Europäischen Union werden wird, hat jüngst die Annahme der europäischen Verfassung verhindert. Halten Sie es für richtig, wenn die EU Polen deswegen die Finanzzuschüsse kürzen würde?"
Von Ralf Beste, Winfried Didzoleit und Jan Puhl

DER SPIEGEL 3/2004
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