05.04.2004

GEHEIMDIENSTE„Das kommt von uns“

Ein Hinweis des Bundesnachrichtendienstes auf irakische Biowaffen wird zum Politikum: Haben die Deutschen mit einer falschen Information unabsichtlich zum Kriegsausbruch beigetragen?
Der Satz wird es wohl in jedes Geschichtsbuch schaffen: "Wir lagen alle falsch." Das Urteil des früheren US-Sonderbeauftragten für die Suche nach den irakischen Massenvernichtungswaffen, David Kay, macht dem amerikanischen Präsidenten George W. Bush seit Monaten schwer zu schaffen. Die aufgeblasene Geschichte über Saddams angebliches Horrorarsenal könnte einer der Gründe sein, die ihn die Wiederwahl kosten.
Eine andere Bemerkung aus Kays Befragung vor einem Ausschuss in Washington im Januar hat es noch nicht zu solcher Bekanntheit gebracht: "Die Deutschen und deren Geheimdienst glaubten, dass es dort Massenvernichtungswaffen gab."
Kamen wichtige Kriegsgründe also ausgerechnet vom Kriegsgegner Deutschland? In der Bundesregierung und beim Bundesnachrichtendienst (BND) fürchteten sie schon seit Monaten eine Revanche aus Washington. Am vorvergangenen Wochenende stellte sich die Prognose als richtig heraus. In der "Los Angeles Times" ließ die US-Regierung durchsickern, dass Berlin einen Teil der Verantwortung für das Irak-Debakel trage. Denn an der phantastischen Geschichte von angeblichen Biowaffenlabors, die der Diktator in mobilen Containern versteckt mit Lastwagen kreuz und quer durch das Land fahren lasse, seien vor allem die Deutschen schuld. Und diese Giftküche war einer jener zentralen Punkte, mit denen US-Außenminister Colin Powell den Sicherheitsrat der Uno von der Gefährlichkeit des Irak zu überzeugen versuchte.
Der einstige Top-Informant der Geschichte steht inzwischen im Verdacht, ein Hochstapler zu sein. Einem "ausgemachten Lügner", sagt Kay, sei der BND da aufgesessen. Einem jener Provokateure, die der Irakische Nationalkongress (INC) des zwielichtigen Ahmed Tschalabi zu den Geheimdiensten schickte, um die Bedrohung durch Saddam Hussein aufzubauschen. Dass man sich auf Tschalabis fünfte Kolonne verließ, gilt heute in Washington als eine der Hauptursachen für das Geheimdienst-Waterloo. Agent "Curveball", wie die BND-Quelle in den US-Akten heißt, sei der Bruder eines engen Vertrauten Tschalabis.
Wie viel "made in Germany" steckt also in der amerikanischen Kriegsgrund-Konstruktion, die sich mehr denn je als große Luftblase erweist? Trägt die kriegskritische rot-grüne Koalition damit sogar ungewollt eine Mitschuld an der Eskalation? Mit den Enthüllungen über "Curveball" schwappt auch eine Debatte nach Deutschland, in deren Mittelpunkt die Frage steht, wie seriös Geheimdiensterkenntnisse sind.
Nie war der Einfluss der Dienste größer als derzeit. Krieg oder Frieden hängen in diesen Zeiten von der Seriosität einer Branche ab, die sich traditionell nur ungern in die Karten gucken lässt. Auf dem Prüfstand steht deshalb auch ihre Glaubwürdigkeit generell.
Bisher sah der BND in Sachen Irak ganz gut aus. Die Horrormeldungen über Saddams erneute Basteleien an der Atombombe und die Allianz mit al-Qaida hatte die Behörde stets als Unsinn abgetan.
Nun aber gerät der Dienst unter Druck - und mit ihm die Regierung: "Entweder hat der BND schlecht gearbeitet, oder die Regierung hat die Informationen des BND auf eine Art und Weise weitergegegeben, die fahrlässig war. In beiden Fällen trägt die Regierung die volle politische Verantwortung", sagt der außenpolitische
Sprecher der Unions-Fraktion, Friedbert Pflüger.
So sieht sich die Schröder-Regierung dem Vorwurf ausgesetzt, den Bundestag falsch informiert zu haben: Zweimal, am 13. November 2002 und am 12. Februar 2003, hatte BND-Präsident August Hanning den Mitgliedern des Auswärtigen Ausschusses in geheimer Sitzung Rede und Antwort gestanden. Beide Male ging es um die Massenvernichtungswaffen des Irak, beide Male spielten die angeblich existierenden Lkw-Labors eine zentrale Rolle.
Nur: Wie präzise hat der BND die Abgeordneten auch über Zweifel informiert? Darüber, dass alles auf den Angaben einer einzigen Quelle beruhte?
Pflüger fühlt sich durch das Verschweigen dieser Tatsache getäuscht, aber auch dadurch, dass die Verbindung des Informanten zu Tschalabi unerwähnt blieb. "Es wäre absolut nötig gewesen, uns zumindest mitzuteilen, dass es sich nur um eine und darüber hinaus noch zweifelhafte Quelle handelt." Ein Vorwurf, den die Regierung nicht gelten lassen will: Von den engen Verbindungen zur Exil-Opposition habe man selbst erst nach dem Krieg erfahren.
Der Fall wird ein parlamentarisches Nachspiel haben: Pflüger fordert, die Tonbandmitschnitte des Auswärtigen Ausschusses zu veröffentlichen, um so zu überprüfen, ob die Bundesregierung das Parlament getäuscht habe. Eine womöglich heikle Forderung: Teile des Protokolls, streut die Opposition, fehlten aus unerfindlichen Gründen. Die Aufzeichnung soll ausgerechnet mit einer der Fragen nach den Biowaffen stoppen und erst nach der Antwort des BND wieder einsetzen.
Lange galt Agent "Curveball" als einer der besten Trümpfe des BND. 1998 kam der junge Chemiker als Asylbewerber nach Deutschland und geriet schnell in Kontakt mit dem Geheimdienst.
Die Geschichte, die er erzählte, wollten ihm die Experten anfangs gar nicht glauben: Als Seminarbester an der Universität in Bagdad sei er vom Regime für eine Sonderaufgabe angefordert worden. Als Ingenieur habe er sich an der Entwicklung der rollenden Labors beteiligen sollen. Bei den Arbeitssitzungen nannte der Mann immer neue Einzelheiten, ließ detaillierte Pläne der Giftküchen zeichnen. Versteckt würden die Container unter den Dachüberhängen von Getreidesilos. Drei Stück seien fertig gewesen, als er das Land verließ.
Nach monatelangen Befragungen wurde die Geschichte schließlich als technisch plausibel und "glaubwürdig" eingestuft. Und der Mann galt als authentisch: Kein Schwindler überstehe ein solches Vernehmungsmarathon, ohne sich in Widersprüche zu verwickeln.
Der BND unterrichtete das Kanzleramt, auch ausgesuchte Bundestagsabgeordnete wurden über die vermeintlich alarmierende Erkenntnis informiert. Zwar war von Krieg damals noch keine Rede. Aber dem BND galten die Biolabors als Beleg dafür, dass Saddam noch immer gegen die Auflagen der Weltgemeinschaft verstieß. 2001 wurden auch Amerikaner und Briten eingeweiht: Der BND wollte wissen, ob irgendjemand sonst noch von den Trailern gehört hatte. Antwort: Fehlanzeige.
Erst, als die Invasion näher rückte, wurde aus dem Agentenbericht große Politik. Die CIA, von der Bush-Administration selbst schwer unter Druck gesetzt, drängte die Bundesregierung, "Curveballs" Erzählungen für Powells Uno-Auftritt freizugeben. In Berlin hätte so mancher die Story am liebsten im Panzerschrank verschwinden lassen, aber das CIA-Hauptquartier in Langley kannte die Erzählungen ohnehin bereits in allen Einzelheiten.
Nach einigem Hin und Her stimmte Berlin widerwillig zu, verlangte aber darauf hinzuweisen, dass die Geschichte auf einer einzigen Quelle basiere und es bisher keine Bestätigung gebe; auch wisse man nicht, was seit 1998, als der Iraker überlief, geschehen sei. Und weil "Curveballs"-Familie noch immer im Irak lebe, dürfe Powell keinesfalls dessen Vita offen legen.
Der Showdown von New York lief dann freilich ganz anders. Vorsichtshalber hatte Außenminister Joschka Fischer zu der Sicherheitsratssitzung am 5. Februar 2003 einen BND-Experten mit in den Sitzungssaal genommen, der nur zwei Meter entfernt von Powell saß. Doch der US-Außenminister argumentierte nicht nur mit dem deutschen "Augenzeugen" (Powell). Gleich drei andere Informanten sollten ebenfalls von den Labors berichtet haben. Darunter war ein übergelaufener Major, vor dem sogar die US-Geheimdienste schon gewarnt hatten - Tschalabis INC habe ihn offenbar "gebrieft". Weder von dem Major noch von den anderen Quellen hatte der BND bis dahin etwas gehört.
Die drei von Powell präsentierten Schaubilder, die anderntags um die Welt gingen, glichen bis ins Detail jenen Zeichnungen, die nach "Curveballs" Angaben beim BND angefertigt worden waren. Mancher der Geheimdienstler, die den dramatischen Powell-Auftritt in Berlin auf einer Großbildleinwand verfolgten, war damals noch stolz: "Das kommt von uns."
Andere beschlich ein mulmiges Gefühl: Mit Powells Auftritt war nicht nur klar, dass die Amerikaner die Restriktionen zum Umgang mit den Informationen ignoriert hatten. Auch fehlte jede Substanz, die die Hinweise hätte erhärten können - oder müssen. Für Ex-Waffeninspekteur Kay war das der zentrale Fehler: "Wenn Powell gesagt hätte, wir haben dafür eine einzige Quelle, mit der wir selbst aber nie gesprochen haben und deren Namen wir nicht kennen, hätten ihn die Leute ausgelacht."
Offiziell blieb man beim BND allerdings selbst dann noch gelassen, als Bagdad gefallen war, Saddams Arsenal sich aber nicht finden ließ. Schließlich hatten sich ein paar verdächtig aussehende Trailer gefunden, die Bush sogar kurzerhand zum Beweis für die Richtigkeit aller Vorwürfe erklärte. Zwar irritierte auch die BND-Experten, dass die Dinger nicht so aussahen wie auf "Curveballs" Zeichnungen. Aber der erklärte bei einer erneuten Befragung, er erkenne durchaus "Elemente" seiner alten Planungen. Vielleicht also eine Weiterentwicklung, mutmaßte der deutsche Dienst.
Davon ist heute keine Rede mehr. Möglicherweise dienten die Trailer dazu, Wetterballons mit Wasserstoff zu befüllen - jedenfalls sind sie keine Giftküchen.
Und "Curveball"? Der Überläufer, so haben Mitarbeiter von Kay herausgefunden, soll vor seiner Flucht nicht nur wegen Unterschlagung im Knast gesessen haben. Auch ein anderer Teil der Geschichte scheint fischig: Der Mann sei nicht der Beste, sondern Schlusslicht seines Seminars gewesen. GEORG MASCOLO, HOLGER STARK
* Vor dem Uno-Sicherheitsrat am 5. Februar 2003.
Von Georg Mascolo und Holger Stark

DER SPIEGEL 15/2004
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