Mittwoch, 10. Februar 2010

DER SPIEGEL


05.04.2004

SPANIEN

Teurer Schock

Von Zuber, Helene

Das Wirtschaftswunder entpuppt sich als trügerisch. Die neue sozialistische Regierung muss sanieren und reformieren.

Schon bei seinen ersten Amtshandlungen wird sich Spaniens Superminister für Finanzen und Wirtschaft an ein altes Sprichwort erinnert fühlen: "Regieren ist wie Tortilla backen - da werden rohe Eier zerbrochen." Das Eieraufschlagen, das unbequeme Eingreifen in lieb gewonnene Pfründen und Privilegien, dürfte Pedro Solbes, 61, nicht lange vermeiden können.

Der Mann, der in der letzten sozialistischen Regierung das Land auf Stabilitätskurs gebracht hatte und dessen Sanierungserfolge die Volkspartei von März 1996 an absahnte, muss aufpassen, dass er am Ende nicht selbst bekleckert dasteht: Er wird Gewerkschaften wie Kapital vor den Kopf stoßen müssen und - gegen seine Natur - zunächst wenig sparen können.

Denn nach dem überraschenden Wahlsieg der Sozialisten nur drei Tage nach den Zugattentaten um den Hauptstadtbahnhof Atocha, denen 191 Menschen zum Opfer fielen, zeigt sich, dass das spanische Wirtschaftswunder auf tönernen Füßen steht. "España va bien", hatte der inzwischen abgewählte José María Aznar seinen Landsleuten eingehämmert. Aber wie lange noch geht es Spanien wirklich gut?

Der künftige Regierungschef José Luis Rodríguez Zapatero holte den Stabilitätsgaranten Solbes aus Brüssel und machte ihn zum Vize, um Märkte, Unternehmer und Banker zu beruhigen. Selbst Gegner gestehen dem Mann zu, der seit 1999 EU-Kommissar für Wirtschaft ist, das Fundament für den Aufschwung in der Volkspartei-Ära gelegt zu haben.

"Mister Euro", der oberste Währungshüter der EU, steht nicht im Ruch, eine rote Politik zu verfechten. Der Parteilose wird daheim dringend gebraucht. Denn die Bilanz der Vorgänger glänzte nur oberflächlich: Zwar wuchs Spaniens Wirtschaft stets mehr als der Durchschnitt der EU-Staaten - im Krisenjahr 2003 noch um 2,3 Prozent. Doch Madrid ist mit jährlich etwa acht Milliarden Euro Brüssels größter Nettoempfänger. Damit finanzierte die Regierung über die Jahre rund die Hälfte aller Infrastrukturvorhaben. Nach der EU-Osterweiterung wird der Geldfluss indes langsam versiegen.

Auch protzte die Regierung Aznar stolz mit einem ausgeglichenen Haushalt. Aber die gefüllte Sozialversicherungskasse etwa verdankt sie zu einem Großteil den Einzahlungen meist junger Einwanderer, die noch keine Leistungen beanspruchen. Schon 2010, wenn die Spanier unter 30 nur noch ein Drittel der Bevölkerung ausmachen, droht alles zu kippen.

Auf den neuen Wirtschafts- und Finanzminister, der sich ausbedungen hat, als stellvertretender Kabinettschef auch die Ausgaben der anderen Ressorts zu kontrollieren, warten all die Probleme, welche Aznars Team unter den Tisch gekehrt hatte. Besonders schwierig wird es sein, die Arbeitslosigkeit von 11,2 Prozent zu senken. Dazu wird wohl der rigide Kündigungsschutz gelockert werden müssen.

Aznar ließ sich weltweit feiern, er habe in acht Jahren an die vier Millionen Arbeitsplätze geschaffen. Doch eine Million kam durch Anpassung der Statistik zu Stande. Eine weitere Million Jobs wird von Immigranten ausgeführt. Ein Drittel aller Arbeitnehmer hat Zeitverträge mit einer durchschnittlichen Dauer von zehn Tagen.

Das Land ist überdies schlecht auf die EU-Erweiterung vorbereitet. Zu lange vertraute die Regierung auf die Attraktivität niedriger Löhne für ausländische Firmen. Nun wandern die Konzerne nach Osteuropa ab, besonders die Autoindustrie ist betroffen.

Schmählich vernachlässigt hat die Volkspartei Ausbildung und Forschung. Spanien ist Europas Schlusslicht, wenn es um technologischen Fortschritt geht. Schon im Wahlkampf versprach Zapatero, die Ausgaben dafür deutlich zu erhöhen.

So wird Solbes' neues Wirtschaftsteam zunächst Geld ausgeben müssen. Führende Sozialisten kündigen an, in den ersten Jahren ein Haushaltsdefizit in Kauf zu nehmen. Auch die versprochenen Einkommensteuersenkungen könnten frühestens in zwei Jahren greifen. Kapitalerträge sollen dafür höher besteuert werden.

Besonders teuer wird für Zapatero ein "Schockplan", der die Wohnungsnot junger Familien lindern soll. In Spanien werden 82 Prozent der Wohnungen von den Eigentümern genutzt. Weil viele aber mehrere Immobilien besitzen, von denen sie manche nur als Feriendomizil nutzen, stehen sieben Millionen Wohnungen, so schätzen Experten, meist leer. Davon sollen 350 000 pro Jahr künftig mit staatlichen Garantien zur Miete angeboten werden. Zudem versprach Zapatero jährlich 180 000 neue Sozialwohnungen. Allerdings warnte der Chef der spanischen Zentralbank bereits, weiterhin zu sehr auf Bau und Konsum zu setzen.

Kein Wunder. Während die Verbraucherpreise in der Ära Aznar um 22 Prozent stiegen (in Deutschland gleichzeitig nur um 11 Prozent) und die Ersparnisse von der Inflation aufgefressen wurden, sanken die Hypothekenzinsen unter die Inflationsrate und verleiteten die Spanier dazu, massenhaft Kredite aufzunehmen. Dieses Leben auf Pump muss nun Solbes seinen Landsleuten abgewöhnen. Der ruhige Graubart aus Alicante hatte sich eigentlich schon auf einen sonnigen Lebensabend zu Hause eingestellt. Doch Zapateros Angebot nahm er willig an: "Ich freue mich auf die Herausforderung." HELENE ZUBER



DER SPIEGEL 15/2004
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