14.06.2004

PRESSEFREIHEITEin Abgrund von Standesverrat

Die Entlassung des TV-Stars Leonid Parfjonow demonstriert, wie der Kreml die russischen Medien an die nationalpatriotische Kette legt. Menschenrechtler beklagen massive Repressalien gegen unabhängige Berichterstatter im ganzen Land: Überfälle, Festnahmen, Geldstrafen, Mord.
Nikolai Senkewitsch ist adrett, gerade 35 und schon ganz oben: Moskau, Fernsehzentrum Ostankino, achter Stock. Hier, in Zimmer 862, residiert er - der Generaldirektor von NTW, dem wichtigsten Privatsender im größten Flächenstaat der Erde. 110 Millionen Zuschauer in elf Zeitzonen lässt er bedienen. Unter anderem mit dem Quotenknüller "Land der Sowjets", der in diesem Augenblick läuft - Senkewitsch verfolgt das, über seinen Mandarinen- und Kiwi-Teller hinweg auf einen Kontrollbildschirm blinzelnd.
Quote kann er brauchen, zurzeit. Vor zwei Wochen hat er einen seiner Besten gefeuert. Den Moderator Leonid Parfjonow. Das gab Schlagzeilen bis nach Taipeh und Toronto und dazu jede Menge lästige Gerüchte über die Gründe.
Stimmt es, dass Parfjonow gehen musste, weil er offen legte, wie Politik gemacht wird, inzwischen auch bei NTW? Dass der Geheimdienst im Sender anrief und die Ausstrahlung eines Beitrags verhinderte? Eines Beitrags, in dem es um zwei des Mordes an einem Tschetschenen-Führer angeklagte russische Kundschafter gehen sollte?
Senkewitsch wagt kein Dementi. Nur, den Geheimdienst direkt beim Namen nennen mag er auch nicht: Um die von Todesstrafe im Scheichtum Katar bedrohten Aufklärer zu schützen, habe die Senderleitung selbst entschieden, den Beitrag nicht zu senden. Es könne sein, dass "danach noch Anrufe kamen, von wem auch immer, die sich mit unserer Position deckten".
Senkewitsch sieht nicht aus, als glaubte wenigstens er selbst, was er da sagt. Er ist kein guter Lügner und in den obersten Machtzirkeln noch neu. Er ist von Hause aus Lungenarzt und auch als Fachautor in Sachen Hämorrhoiden hervorgetreten. Sein Vater, immerhin, war der zu Sowjetzeiten für seine Expeditionen legendäre Fernsehjournalist Jurij Senkewitsch.
Er, Nikolai, habe "mehr als 30 Jahre Fernseherfahrung, weil er seit seiner Geburt seinen Vater beobachtete, und der ist ja nun im ganzen Land bekannt" - mit dieser kabarettreif vorgetragenen Empfehlung hat die halbstaatliche Konzernmutter Gasprom den jungen Mann auf den Chefsessel des größten russischen Privatsenders befördern lassen. Das war vor 17 Monaten.
Die Bestellung Senkewitschs, so wurde damals gespöttelt, gleiche der Promotion eines Zahnarzts zum CNN-Chef. Die jetzige Entlassung des Zugpferds Parfjonow entspräche demzufolge in etwa dem fristlosen Rausschmiss von Larry King.
Parfjonow, 44, wache blaue Augen unter kurz geschorenem Haar, ist derzeit der Arbeitslose mit dem berühmtesten Gesicht in Russland. Er sitzt im Keller einer Moskauer Bar gegenüber der alten kommunistischen Parteizentrale, von wo aus unter anderem die Geschicke der gesamten sowjetischen Presse bestimmt wurden, und er
erinnert sich an den Tag, als der neue NTW-Chef ihm eröffnete, er trete an, um zu lernen. Von so viel als Wissbegier getarnter Chuzpe habe er sich und seinen Berufsstand damals verraten gefühlt, sagt Parfjonow - es könne ja wohl nicht sein, dass da "jeder kommen darf".
"Namedni", das Programm, das Parfjonow bis zu seiner Entlassung moderierte, war zuletzt die meistgesehene politische Sendung in der Zwölf-Millionen-Stadt Moskau. Landesweit lag die Einschaltquote bei mehr als 15 Prozent. Dem gängigen Einheitsbrei in den Kreml-Sendern Erster Kanal und Rossija mit ihrer Mischung aus Staatsfrömmigkeit, Sowjet-Nostalgie, Serienschrott und Folklore setzte Parfjonow Reportagen aus dem "anderen Russland" entgegen - es ging darin um Aidskranke, Computerfreaks, schräge Vögel, Rassismus.
Dass er die Stimme einer Generation gewesen sei, will Parfjonow nicht ausschließen: "So haben wir uns gesehen und positioniert." Dass diese Stimme im vorherrschenden Chor, der Russlands neue Größe besingt, zunehmend als dissonant galt, habe er gewusst: "Die Entlassung kam nicht unerwartet. Nur den Anlass hatte ich mir so nicht vorgestellt."
Die schlimmsten Erwartungen des Westens seien wieder einmal bestätigt worden, sagt Parfjonow und grinst: "kritischer Journalist rausgeworfen, Geheimdienste im Hintergrund, ein Tschetschene ermordet". Aber der Vorgang selbst sei ohne Bedeutung: "Das eigentliche Problem ist, dass wir es wieder mit Oasen sowjetischer Medienpolitik zu tun haben, und das in Zeiten des Internet."
Parfjonow ist bereits bekannt genug, um sich die Stilisierung zum letztgültigen Märtyrer der russischen Pressefreiheit schenken zu können. Auch sind noch nicht alle unabhängigen Stimmen im Land schon zum Schweigen gebracht. Sawik Schuster darf auf NTW weiter das "Freie Wort" pflegen, Alexej Wenediktow auf Radiofrequenz 91,2, "Echo Moskwy", mit sauberem
Handwerk glänzen und die spitzzüngige Julija Latynina mit Kommentaren die "Nowaja gaseta" versorgen. Aber es sind ja auch nicht alle Oligarchen verhaftet worden, nur Chodorkowski und sein Kompagnon. Es geht ja nicht wirklich um Gerechtigkeit im System Putin, mehr um Symbolik. Und um die Erzeugung jenes nötigen Quantums an Angst, das unangefochtenes Regieren erst ermöglicht.
Der Geist der Putin-Kamarilla hat sich als Triumphzug der Mittelmäßigen im Koordinatensystem der Gesellschaft zu verfestigen begonnen. Die Publizistin Latynina stellt fest: "Sie feuern ihre größten Talente unter den Angestellten aus Angst oder Neid und stellen auf diesem Weg sicher, dass Talent die herrschende Elite nicht bedrohen wird."
Beim Sender NTW, 1993 als erste landesweit sendende private Fernsehanstalt und Teil des Medienimperiums von Wladimir Gussinski gegründet, werden es immer weniger, die sich noch an die Euphorie der ersten Jahre erinnern können, an die Zeit der scheinbar unbegrenzten Möglichkeiten unter Präsident Boris Jelzin und an die Anfangszeit unter Putin.
An die Zeit, als sie die russische "Spitting Image"-Ausgabe "Kukly" (Puppen) erfanden, als Putin in der Rolle des verkannten Wichts Klein-Zaches auftrat und Parfjonow noch sagen durfte, den neuen Präsidenten hätten Jelzins Leute "aus einem Lehmklumpen modelliert".
Der erste Warnschuss war schon vier Tage nach Putins Vereidigung am 7. Mai 2000 gekommen - da standen plötzlich Maskierte im Büro der Konzernmutter Media-Most; ein halbes Jahr später wurde der Oligarch Gussinski aus dem Land gedrängt, und ein Großteil der redaktionellen Kernmannschaft floh vor dem neuen NTW-Eigner, dem Gaskonzern Gasprom.
"Lasst uns mit der Angst warten, bis der Tiger aus dem Dschungel kommt", forderte damals Parfjonow und machte weiter. Während der tschetschenischen Geiselnahme im Moskauer "Nord-Ost"-Theater 2002, als der Kreml Bilder von Putin im Gespräch mit seinen Sicherheitsministern ohne Ton freigab, engagierte der NTW-Moderator einen Lippenleser; auch die Bilder vom Sturm der Sondereinsatztruppen aufs Gebäude brachte NTW.
Das war Putin zu viel. Der Sender wurde in orthodoxer Sowjetart der Geldgier bezichtigt, und schon damals spielten sie die Melodie vom Vaterlandsverrat. Der NTW-Chef Boris Jordan, ein Amerikaner, der glaubte, mit Journalismus könne und solle auch Profit gemacht werden, musste gehen. Der Lungenarzt Senkewitsch kam. "Eiserner Patriotismus", sagt Parfjonow, sei seither das Gebot der Stunde.
Seit dem Ende der Anstalten TW-6 und TWS, die Teilen der abtrünnigen NTW-Elite als Auffangbecken dienten, ist nur noch ein einziger, nicht vollkommen staatlicher Sender im landesweiten Netz vertreten - eben NTW, mehrheitlich im Besitz von Gasprom-Media, der Tochter des staatlich kontrollierten Gas-Giganten.
Im Direktorenrat von NTW sitzt kein Journalist mehr. Dem Gremium gehören neben Senkewitsch der Gasprom-Chef Alexej Miller an, ein alter Weggefährte Putins; der Gasprom-Media-Chef Alexander Dybal, in dessen Zeit beim Petersburger Radio Baltika Putins erstes Live-Interview als Präsident fällt; und zwei Männer von Eurofinance, einer Bank, die von den Petersburger Gebrüdern Kowaltschuk kontrolliert werden soll.
Mit der Ernennung des Vizepräsidenten von Eurofinance, Boris Bojarskow, zum Verantwortlichen für die Sendelizenzen ist seit April auch die Quelle für neuen, ungefilterten Informationsfluss dicht - Bojarskow ist ein Protegé des Putin-Vertrauten aus KGB-Zeiten Igor Setschin, heute Vize der Kreml-Administration.
Auf Platz 148 unter 166 aufgelisteten Ländern führt "Reporter ohne Grenzen" Russland in Sachen Freiheit der Medien. Die Beispiele für die dazugehörigen Verstöße, vom Fonds zur Verteidigung der Glasnost unter Alexej Simonow tagtäglich zusammengetragen, summieren sich zu einem Stundenbuch der Abscheulichkeiten.
Das Protokoll der letzten Tage: Am 28. Mai werden in Moskau zwei Redakteure
der Gewerkschaftszeitung "Solidarität" festgenommen. Einer von ihnen gibt später an, auf der Polizeistation Kitai-Gorod mit Füßen getreten worden zu sein. Die Journalisten hatten eine Aktion junger Anarchisten vor der staatlichen Drogenbehörde verfolgt.
Drei Tage später wird in Saransk, Mordwinien, der Direktor einer Firma, die im Einzelhandel auch Oppositionszeitungen vertreibt, niedergeschlagen. Am 3. Juni wird Sergej Golikow, Chef einer Druckerei in Rusajewka, gleichfalls Mordwinien, bewusstlos geschlagen. Motive und Täter bleiben, wie meistens, im Dunkeln.
Am vergangenen Donnerstag schließlich spricht ein Moskauer Militärgericht nach Revision die sechs Angeklagten im Fall des 1994 ermordeten Journalisten Dmitrij Cholodow wieder frei. Der Reporter des "Moskowski komsomolez" hatte über Korruption in der Armee und den bevorstehenden Tschetschenien-Feldzug recherchiert.
Die Gesamtbilanz für den Mai 2004 verzeichnet aus Sicht der russischen Journalisten einen Todesfall, 9 tätliche Angriffe, 4 Festnahmen und 23 Strafurteile in Höhe von insgesamt über 16 Millionen Rubel (450 000 Euro).
Aufs Jahr 2003 gerechnet sind fünf Journalisten umgekommen, darunter der liberale Duma-Abgeordnete und Anti-Korruptions-Kämpfer Juri Schtschekotschichin. Er soll auf rätselhafte Weise einem Allergieschock erlegen sein. Allein in der Autostadt Togliatti an der Wolga wurde mit Alexej Sidorow, dem Chefredakteur der "Togliatti-Rundschau", der sechste Journalist seit 1996 ermordet.
Der entlassene TV-Star Parfjonow allerdings lässt sich noch nicht entmutigen: "Mein Land heißt Russland und mein Beruf Journalismus." Er wolle weitermachen, in welcher Position auch immer, und sei es nur, um den Patriotismus nicht den Putinisten zu überlassen.
Parfjonow sagt: "Mir muss man nicht beibringen, wie man sein Vaterland liebt." WALTER MAYR
* Nach seiner Ermordung am 9. Oktober 2003.
Von Walter Mayr

DER SPIEGEL 25/2004
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