09.08.2004

VENEZUELAGeschenk des Himmels

Mit einem Referendum will die Opposition den Populisten Hugo Chávez vom Präsidentensessel stoßen, nach gut fünfjähriger turbulenter Amtszeit. Doch der eigensinnige Herrscher hat gute Chancen, wieder einmal davonzukommen.
Genüsslich zählt der Präsident die Nachrichten des Tages auf: Russlands Ölkonzern Yukos ist in Schwierigkeiten, China weist ein anhaltend hohes Wirtschaftswachstum auf, New York zittert unter einer neuen Terrorwarnung. Jede dieser Meldungen treibt den Ölpreis in die Höhe - "und füllt unsere Staatskasse", frohlockt Hugo Chávez.
Nur wenigen Landesführern sind solche Auftritte vergönnt: Gönnerhaft verteilt Venezuelas bulliger Staatschef im schwer bewachten Auditorium der staatlichen Ölgesellschaft PDVSA Dollarmillionen. Ein Kraftwerk für eine arme Provinz im Süden? Kein Problem. Eine neue Autobahn in den Westen? Schon bestellt. Eine neue staatliche Fluggesellschaft? Kostet ihn einen Federstrich.
Manager internationaler Unternehmen und Chefs großer staatlicher Entwicklungsbehörden streben glücklich aufs Podium, um den Scheck vom Präsidenten in Empfang zu nehmen. Venezuelas Devisenreserven sind auf 24 Milliarden Dollar angeschwollen; mehr als eine Milliarde hat der Präsident für Sozialprogramme und den Ausbau der Infrastruktur ausgegeben.
Der Zustand Venezuelas lässt sich am Ölpreis ablesen wie an einer Fieberkurve. Und der kennt seit Monaten nur eine Richtung: aufwärts. Für Chávez ist der Geldregen ein Geschenk des Himmels. Mit den Ölmillionen finanziert er Programme zur Armutsbekämpfung und polstert seinen Ruf als fürsorglicher Landesvater. Der Volksabstimmung über seine Amtsenthebung am kommenden Sonntag sieht er gelassen entgegen.
Alles haben seine Gegner versucht, um den gerade 50 Jahre alt gewordenen demokratisch gewählten Populisten loszuwerden: Sie zettelten einen Putsch an, provozierten einen Streik in der lebenswichtigen Ölindustrie, sammelten schließlich die nötigen Unterschriften für das Referendum über die Amtsenthebung.
Chávez wiederum versuchte mit Tricks und Finten, die Abstimmung zu verhindern oder zumindest hinauszuzögern. Jetzt scheint sich das Blatt zu wenden: Der gelernte Fallschirmspringer, der sich gern als Reinkarnation Simón Bolívars präsentiert, des legendären Unabhängigkeitskämpfers gegen die spanische Fremdherrschaft, hat gute Chancen, im Amt zu verbleiben.
"Das Referendum kommt für die Regierung zu einem idealen Zeitpunkt", sagt die Historikerin Margarita Pérez. Die mit Öldollar finanzierten Sozialprogramme sind bei den Armen populär: Chávez schickt Lehrer zu Alphabetisierungskampagnen in die Provinz, verteilt Kredite für sozialen Wohnungsbau, subventioniert Schulbesuch und Schulspeisung für die Kinder der Armen.
In Carmen de Uria, einer Elendssiedlung an der Küste, sind die Mauern mit Chávez-Propaganda zugepflastert. Der Rentner Amado Carrasquel, 59, haust in Ruinen, seit er bei der Flutkatastrophe vor viereinhalb Jahren sein Haus verlor. Jetzt hat der Präsident ihm zur Entschädigung einen Neubau mit zwei Badezimmern und einer Garage übereignet. Stolz zeigt er die Schlüssel: "Mir fehlt nur noch das Auto."
Inoffizielles Hauptquartier der "Chavistas" ist die Plaza Bolívar im Zentrum der Hauptstadt Caracas. Jeden Fremden bestürmen die Anhänger des Staatschefs spontan mit Lobeshymnen auf ihr Idol: "Chávez ist der erste Präsident, der sich für uns einsetzt", sagt Straßenverkäufer Angel Mejía.
Bis zu Chávez' erstem Wahlsieg im Dezember 1998 waren die Armen Ausgeschlossene im eigenen Land. Von dem Ölreichtum fiel nichts für sie ab: In wohl keinem anderen lateinamerikanischen Staat konnte sich die Elite der Besitzenden so schamlos bereichern. Heute lebt über die Hälfte der venezolanischen Familien im Elend, 80 Prozent der Bevölkerung gelten als arm, sagt Historikerin Pérez. Das
Zwei-Parteien-System, im Ausland als vorbildliche Demokratie gepriesen, war eine Farce, Sozialdemokraten und Konservative schoben sich gegenseitig ihre Pfründen zu.
Der Soldat Chávez hat das Parteienkartell immer verachtet. Ein Putsch vor zwölf Jahren scheiterte, doch während der Haft gedieh im Volk der Mythos vom Befreier der Armen. Nach seinem Triumph von 1998 demontierte er das alte Machtsystem. Er setzte eine neue Verfassung durch, besetzte die wichtigen Posten in Justiz und Verwaltung mit seinen Leuten und brachte die staatlichen Fernsehkanäle auf Linie. "Er macht sich die Demokratie für seine Zwecke zu Nutze", sagt Historikerin Pérez.
Nach dem Vorbild der kubanischen "Komitees zur Verteidigung der Revolution" überzog er das Land mit einem Netz "Bolivarianischer Zirkel", dem Rückgrat seiner Macht. Seine Gegner fürchten deshalb, dass er eine sozialistische Diktatur wie auf Kuba errichten will.
Fidel Castro hat seinem Verbündeten 10 000 Ärzte geschickt, die in den Elendsvierteln die Basisversorgung übernehmen. Die Kubaner sind dort meist die einzige Hoffnung: Einheimische Ärzte trauen sich kaum in die Slums. Der Beistand für den ideologischen Verbündeten ist allerdings ein Geschäft auf Gegenseitigkeit: Ohne venezolanisches Öl würde Castros Inselrepublik noch tiefer in der Krise versinken.
Die US-Regierung schäumt angesichts der Allianz mit Amerikas Erzfeind. Venezuelas Präsident ist seit langem eine Reizfigur für Washington: Wie sein Vorbild Fidel Castro holt er gern zu rhetorischen Schlägen gegen Präsident Bush und die "Lakaien des Imperialismus" aus. Dabei geht der größte Teil der venezolanischen Öllieferungen in die USA, Vertreter amerikanischer Ölfirmen werden vom Präsidenten warmherzig empfangen.
Doch Chávez hat nie verwunden, dass Washington vor zwei Jahren einen Putschversuch seiner Gegner unterstützte. Nach zwei Tagen kehrte er triumphal an die Macht zurück, die Opposition verunglimpft er seither als "Kommando des Teufels".
Das Hauptquartier der Kontrahenten liegt im Reichenviertel Chacao, wo aus Furcht vor Einbrüchen selbst die Kirchen vergittert sind. Von linken Splittergruppen bis zu erzkonservativen Wirtschaftsbossen reicht das Spektrum der Chávez-Gegner, die sich in dem Bündnis "Coordinadora Democrática" zusammengeschlossen haben. Einig sind sie sich nur in ihrem Hass auf Chávez. Unternehmerverbände und katholische Kirche zeigen sich vor allem über Chávez' Angriffe auf die alten Machtverhältnisse erbost.
Samstagnachmittag auf der Plaza Francia in Altamira, einem vornehmen Stadtteil im Osten von Caracas: Die Opposition, laut Chávez die "verfaulte Elite Venezuelas", hat zu einer Massendemonstration gegen die Regierung geladen. Reiche Damen mit Designer-Sonnenbrillen schwenken Plakate mit einem "Sí " für die angestrebte Amtsenthebung. Manche haben ihre Hündchen in die Nationalfarben gekleidet; eine Dame hat gar einen Affen mitgebracht: "Er beißt nur Chávez-Anhänger", versichert die Besitzerin.
"Fahrt am Wochenende nicht in eure Strandhäuser, sondern demonstriert gegen das Regime", appelliert die Tochter eines von Chávez inhaftierten Generals ans Publikum. Vergebens: Nicht einmal tausend Leute haben sich auf dem Platz eingefunden. Es sei "ein Zeichen von Würde, sein Klo selbst sauber zu machen", beschwört die Rednerin ihre Zuhörer, die Armut zumeist nur vom Hörensagen kennen - es ist der schwache Versuch, Kontakt zum anderen Lager herzustellen. Niemand applaudiert, Venezuela ist tiefer gespalten denn je.
Auch auf Caracas trifft das zu: Der reiche Osten ist mehrheitlich für Chávez' Amtsenthebung, im armen Westen kann der Präsident dagegen mit einem klaren "No" rechnen. Die Oberschicht meidet die Stadtviertel westlich der Plaza Bolívar, sie fürchtet Überfälle aufgebrachter Chávez-Anhänger. Westen und Osten stehen sich politisch unversöhnlich gegenüber und singen verschiedene Nationalhymnen, so weit ist es mit der Ölrepublik Venezuela gekommen.
Dennoch würden die Chávez-Gegner wohl eine Niederlage akzeptieren, wenn sie denn klar genug ausfällt, versichert Oppositionssprecher Jesús Torrealba: "Die Regierung wird versuchen, das Ergebnis zu fälschen, aber wir sind gerüstet." Internationale Beobachter und das "Carter Center" des Ex-US-Präsidenten Jimmy Carter werden die Abstimmung überwachen.
Verliert der Präsident das Referendum, müssten innerhalb von 30 Tagen Neuwahlen ausgerufen werden. Dann wäre die Opposition gezwungen, sich auf einen Kandidaten zu einigen. Der zu erwartende Machtkampf unter den Anwärtern würde nur einem nützen: Hugo Chávez.
Der Staatschef hat bereits durchblicken lassen, dass er bei Neuwahlen wieder antreten will, Umfragen räumen ihm gute Chancen ein. So könnte sich ein Triumph der Opposition beim Referendum als Pyrrhussieg erweisen: Der Verlierer Chávez würde vier Wochen später als frisch gewählter Präsident in seinen jetzigen Amtssitz zurückkehren. JENS GLÜSING
Von Jens Glüsing

DER SPIEGEL 33/2004
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