01.06.1955

ZEISS-WARENZEICHEN / INDUSTRIEWo sitzt die Stiftung?

Eine Kolonne schwerer amerikanischer Lastwagen schob sich jaulend durch die verschlafenen Villenstraßen des Sonnebergviertels der thüringischen Universitätsstadt Jena. Als die erschreckten Anwohner die Fensterläden aufstießen, wurden sie Zeugen eines ungewöhnlichen Vorganges: Kaugummi kauende amerikanische Soldaten luden 126 leitende Angestellte der optischen Werkstätte Carl Zeiss und des Glaswerkes Schott und Genossen mitsamt ihren Familien und dem notwendigsten Hausrat auf ihre olivgrünen Lastautos. Kurz darauf war die Kolonne in Richtung Westen verschwunden.
Es war der 24. Juni 1945. Sechs Tage später zogen sowjetische Truppen in das von den Amerikanern geräumte Jena ein. Sie konnten nur noch die teilzerstörten Fabriken und die verlassenen Wohnungen beschlagnahmen. Die Spitzenkräfte aus den Labors und Büros, die Patentzeichnungen und Konstruktionsunterlagen des größten optischen Unternehmens der Welt und seines Glaslieferanten hatten die amerikanischen Alliierten weggeschafft.
Sechzehn Monate später, am Abend des 21. Oktober 1946, saß ein in Jena verbliebener leitender Mann der Zeiss-Werke gerade in seinem Büro im neunten Stockwerk des Verwaltungshochhauses und feilte an seiner Festrede für die bevorstehende Feier zum hundertjährigen Bestehen des Werkes, da fuhren im Mühltal und auf den Ausfallstraßen der Stadt wieder Lastwagenkolonnen auf, diesmal sowjetische.
Als der Morgen kam, war deutlich, wie relativ gut es die 126 Zeiss-Leute getroffen hatten, die sechzehn Monate zuvor auf den amerikanischen Trucks verfrachtet worden waren. Die Sowjets griffen sich jetzt weitere 288 Spezialisten der Zeiss- und der Glaswerke, die nun nach Osten zu reisen hatten. Die Deutschen fanden sich nach wochenlanger Güterzugfahrt bei Leningrad, im Ural, in der Nähe von Moskau und bei Kiew wieder. In der Sowjet-Union
sollten sie das wiederaufbauen, was die in Jena verbliebenen 12 000 Zeiss- und Schott-Stammarbeiter inzwischen demontiert hatten: 94 Prozent der Jenaer Zeiss- und Schottwerke.
Jene brandeiligen amerikanischen und sowjetischen Verlade-Aktionen vor rund zehn Jahren stehen am Anfang der trüben Nachkriegsgeschichte der Firmen Zeiss und Schott und ihrer Besitzerin, der Carl-Zeiss-Stiftung. Und so bietet sich heute der Welt das Schauspiel, daß eine Carl-Zeiss-Stiftung in Jena gegen eine Carl-Zeiss-Stiftung in Heidenheim an der Brenz klagt und daß im Ausland Zeiss-Produkte aus Jena mit Zeiss-Produkten aus Heidenheim konkurrieren.
In dem württembergischen Städtchen Heidenheim an der Brenz waren 1945 jene Zeiss-Experten gelandet, die auf amerikanischen Lastwagen aus Jena herausgeschafft worden waren, ehe die Sowjets einmarschierten. Die amerikanische Kolonne hatte ihre deutschen Fahrgäste vor dem Stacheldrahtzaun eines von DPs geräumten Barackenlagers abgeladen
Nach der ersten Überraschung machten sich die 126 bald Gedanken darüber, was aus ihnen denn nun werden solle. Zunächst warteten sie vertrauensvoll auf Hunderte von Kisten mit Labor-Einrichtungen, Konstruktionsunterlagen und Patentzeichnungen, die bei ihrem Auszug aus Jena ebenfalls verpackt worden waren. Aber diese Kisten sind nie in Heidenheim angekommen. Sie wurden nach Amerika geschickt.
Was die Besatzungsmächte damals mit den Zeiss-Werken und deren Spitzenkräften veranstalteten, hat den Grund zu neuen Entwicklungen gelegt. Und seit die Deutschen beiderseits des Eisernen Vorhangs die Spaltung ihres Landes sich konsolidieren sahen, haben sie versucht, den vollendeten Tatsachen juristische Mäntelchen zu schneidern, damit alles seine deutsche Ordnung habe. Da aber die Gesetze, die den Stoff dazu liefern mußten, entstanden sind, als die Entwicklung beim besten Willen noch nicht vorauszusehen war, ist diese Arbeit so schwierig.
Im Fall Zeiss ist sie noch schwieriger, weil auch der Mathematik- und Physikprofessor an der Jenaer Universität,
Ernst Abbe, die Ereignisse beim besten Willen nicht vorausahnen konnte, als er am 19. Mai 1889 mit landesherrlicher Genehmigung seine damals bahnbrechende Carl-Zeiss-Stiftung errichtete.
Denn so leicht es in der Theorie ist, aus den sozialpolitischen Schriften des 1905 verstorbenen Professors Abbe herauszulesen, daß er sich heute gegen jeden Mißbrauch seines Erbes wenden würde, so schwer ist es in der Praxis, die 122 alles bis ins einzelne regelnden Statutsartikel der Carl-Zeiss-Stiftung auf die heutige Wirklichkeit anzuwenden.
Am 9. November 1846 hatte sich der 30 Jahre alte Universitätsmechaniker Carl Zeiss am Jenaer Johannisplatz ein "Atelier für Mechanik" eingerichtet. Mit einem guten Dutzend Gehilfen begann er, Linsen zu schleifen und Mikroskope zu bauen. Es war jene Zeit, da an den Gläsern so lange herumgeschliffen und poliert werden mußte, bis die erstrebte optische Wirkung erreicht war. "Pröbeln" nannte man das.
Der Mechaniker Zeiss verdiente zwar mit seiner umständlichen Pröbelei recht gut, war aber überzeugt, daß gute Linsen auch einfacher herzustellen sein müßten, daß es nämlich bestimmte mathematische Gesetzmäßigkeiten gebe, nach denen sich die gewünschten optischen Wirkungen exakt vorausberechnen lassen. Aber soviel er auch rechnete, sein Mechanikergehirn kam nicht dahinter. Schließlich wandte er sich an den jungen Privatdozenten Abbe von der Universität. Und der 29jährige begabte Eisenacher Spinnmeisterssohn enträtselte 1869 die mathematischen und physikalischen Gesetze, mit deren Hilfe sich die Linsenwirkung haargenau vorausbestimmen ließ. Von dieser Stunde an hatte die Mechaniker-Werkstatt des Carl Zeiss den entscheidenden Vorsprung vor allen anderen Betrieben.
Der inzwischen zum Honorarprofessor aufgerückte Abbe glaubte auch, daß man durch bestimmte chemische Zusammensetzung des Glases dessen optische Brauchbarkeit wesentlich verbessern könne. 1882 richtete er dem jungen westfälischen Glas-Chemiker Dr. Otto Schott ein glastechnisches Labor ein. Schott fand die Formeln. Zehn Jahre später waren die Inhaber der
beiden konkurrenzlosen Firmen Carl Zeiss und Glaswerk Schott & Genossen - Carl Zeiss, Ernst Abbe und Otto Schott - reiche Leute.
Doch der ungewöhnliche Abbe hatte eine noch ungewöhnlichere Eigenschaft: Der schnell erworbene Reichtum beunruhigte ihn. Er war der - für die damalige Zeit geradezu revolutionären - Ansicht, daß die ständig steigenden Goldmark-Gewinne der beiden Betriebe nicht nur den Unternehmern, sondern allen Betriebsangehörigen und darüber hinaus bestimmten wissenschaftlichen, sozialen und kulturellen Einrichtungen der Stadt Jena zugute kommen sollten. So kam ihm der Gedanke, die Betriebe einer Stiftung zu übertragen, die dem Wohle "der arbeitenden Bevölkerung Jenas und seiner nächsten Umgebung" dienen sollte.
Das Ergebnis der menschenfreundlichen Überlegungen des alten Abbe war die Carl-Zeiss-Stiftung, so benannt nach dem ein Jahr vor der Gründung der Stiftung verstorbenen Freund und Kompagnon. Sie übernahm die Anteile von Abbe und Zeiss-Sohn Roderich, der sich freilich erst nach großzügiger Abfindung für die Neuerungsideen gewinnen ließ. 1919, 16 Jahre vor seinem Tode, gab auch der letzte der drei Gründer, Otto Schott, seine Anteile am Glaswerk für die gute Sache hin. Das Zeiss-Werk und das Schott-Werk gehörten nun der Carl-Zeiss-Stiftung, wirtschafteten aber als selbständige Unternehmen.
Für die damals 1900 Arbeiter und Angestellten brachte das Stiftungsstatut ungeahnte Vorteile: Kündigungsschutz, Alters- und Invalidenversorgung, Betriebskrankenkasse, Acht-Stunden-Tag (achtzehn Jahre vor der gesetzlichen Einführung), Möglichkeit der Anstellung auf Lebenszeit, bezahlten Urlaub, Arbeitnehmervertretungen und sogar Gewinnbeteiligungen. Unter diesen Umständen setzten auch die Arbeiter ihren Ehrgeiz darein, die Stammbetriebe auszubauen und zu den besten Optik- und Glasfabriken der Welt zu machen. Bis zum Ende des zweiten Weltkrieges hatte es die Carl-Zeiss-Stiftung zu dem märchenhaften Vermögen von über einer halben Milliarde Mark und zu Beteiligungen
an einer Reihe nicht minder florierender Betriebe gebracht (siehe Graphik S. 12).
In seinem Statut hatte der Professor Abbe jedoch noch andere Dinge festgelegt, die knapp fünfzig Jahre nach seinem Tode zu den seltsamsten juristischen Balanceakten führen sollten.
In Paragraph 3 hatte er bestimmt: "Der rechtliche Sitz der Stiftung ist Jena", und in Paragraph 39 hatte er gesagt, daß "eine Verlegung der ... Stiftungsbetriebe an Orte außerhalb der nächsten Umgebung von Jena unstatthaft ist". Um ganz sicher zu gehen, hatte er schließlich den Schlußbestimmungen noch den Paragraphen 121 angehängt, in dem es heißt: "Die Bestimmungen der vier Paragraphen 1 bis 4 ... können unter keinen Umständen und auf keine Weise mit rechtlicher Wirkung abgeändert oder außer Kraft gesetzt werden."
Auch aus den Vorschriften über die Organe der Stiftung geht hervor, daß der alte Abbe sich seine Stiftung nur in Jena denken konnte. Denn die Vertretung der Carl-Zeiss-Stiftung als juristische Person, die Verwaltung ihres Vermögens und die oberste Leitung ihrer Angelegenheiten sollte nach Paragraph 5 "demjenigen Departement des Großherzogl. Sächs. Staatsministeriums zustehen, dem die Angelegenheiten der Universität Jena jeweils unterstellt sind". Die Angelegenheiten der Universität Jena sind heute dem "Staatssekretariat für Hochschulangelegenheiten" in Ostberlin unterstellt.
Die 126 Zeiss-Experten, die von den Amerikanern 1945 nach Württemberg geschafft worden waren, hatten dort schon am 1. August 1946 in dem Heidenheim benachbarten Oberkochen, also keineswegs in der nächsten Umgebung von Jena, in einem leerstehenden Flugzeugwerk mit einem Stammkapital von einer Million Reichsmark die Opton GmbH. gegründet, und zwar "unter Fühlungnahme mit den Jenaer Herren", wie das Landgericht Düsseldorf später feststellte. Hatte Zeiss-Jena drei seiner nach Heidenheim geschafften Leute doch ausdrücklich bevollmächtigt,
die Firma Carl Zeiss Jena außerhalb der Sowjetzone zu vertreten.
Der Rechtsberater der Heidenheimer Zeiss-Leute, Dr. jur. Walter David, schildert die Finanzierung der Opton so: "95 Prozent des Gründungskapitals von einer Million Reichsmark übernahm die Carl-Zeiss-Stiftung. Am 10. März 1947 erhielt diese GmbH. den Namen Zeiss-Opton. Am 19. April 1948 erhöhte sie ihr Stammkapital auf fünf Millionen Reichsmark. Alleingesellschafterin wurde die Carl-Zeiss-Stiftung." Die Stiftung saß damals unbestritten in Jena. "Das Verhältnis und die Zusammenarbeit zwischen den Stiftungsbetrieben in Jena und der Gruppe in Heidenheim war gut", stellte das Oberlandesgericht Stuttgart später fest.
Am 1. Juni 1948 mußte die Carl-Zeiss-Stiftung jedoch einen schweren Verlust hinnehmen: Ihre Jenaer Betriebe, die Optisch-Mechanischen Werke Zeiss und das Glaswerk Schott & Genossen, die nach der sowjetischen Demontage wieder neu aufgebaut worden waren, wurden enteignet und am 30. November 1948 im Jenaer Handelsregister als sogenannte Volkseigene Betriebe (VEB) neu eingetragen. Damit war die Stiftung ihrer wichtigsten finanziellen Basis beraubt.
Der Stiftung selbst wollten die Kommunisten ursprünglich ebenfalls an den Kragen gehen. Etwas übereilig beschlossen sie bereits vierzehn Tage nach der entschädigungslosen Enteignung der beiden Werke, ein neues Stiftungsstatut auszuarbeiten, das dem "wahren" Willen des Volksfreundes Abbe zum Durchbruch verhelfen sollte. Dieser Beschluß ist aber nie ausgeführt worden.
Die 126 Zeiss-Experten, die von den Amerikanern von Jena nach Heidenheim gebracht worden waren, hatten sich - nach dem Verlust ihrer Kisten - zu der Ansicht durchgerungen, daß es nun nicht mehr genügen könne, die alten Konstruktionen und Fabrikationsmethoden aus dem Kopf zu rekonstruieren, sondern daß man nach Neuerem und Besserem trachten
müsse, wenn man nun auch von Oberkochen aus auf dem Weltmarkt erscheinen wolle.
Diese Theorie war richtig, ihre Verwirklichung jedoch sehr schwierig. Um trotzdem möglichst rasch auf dem sich nach 1948 immer mehr belebenden Weltmarkt aufkreuzen zu können, kamen die 126 im Oberkochener Werk auf einen fast abenteuerlichen Gedanken: Sie schlugen dem enteigneten Jenaer Stammbetrieb ein Abkommen vor: Jena sollte an die Oberkochener zum weiteren Vertrieb all das liefern, was Oberkochen selbst noch nicht oder überhaupt nicht fabrizieren konnte. Dadurch, so hatte man sich ausgerechnet, würde es möglich sein, der Welt ein eigenes qualitativ hochstehendes Fertigungsprogramm zu offerieren.
Die Rechnung ging auf. Dank der schwäbisch-thüringischen Zusammenarbeit waren die Oberkochener in der Lage, energisch ins Geschäft einzusteigen und vor allem im westlichen Ausland den immer noch vorhandenen Ruf des Namens Zeiss in harte Währung umzumünzen. Die "Verbundenheit mit den Jenaer Betrieben" (die trotz Demontage, Sozialisierung und Versorgungschaos im Zeichen des "Fünf-Jahres-Planes" etwa 1950 ihren Vorkriegsstand wieder erklommen hatten) trug Dollarfrüchte.
Die Pflege dieser Verbundenheit spielte sich in durchaus diplomatisch-freundschaftlichen Bahnen ab. In Anbetracht der Marktabgrenzung hatte West-Zeiss Oberkochen vorläufig nichts dagegen, wenn Ost-Zeiss Jena seine Produkte ebenfalls mit "Zeiss" gravierte, und Ost-Zeiss war es recht, wenn West-Zeiss die Ost-Zeichen in den Westen brachte.
So schrieben die Geschäftsleiter von Oberkochen am 3. Dezember 1951 "an den Herrn Hauptdirektor des Betriebes Optik Carl Zeiss VEB":
Wir sind bereit, dieser Vertriebsmethode mit dem Vorbehalt jederzeitigen Widerrufs ... weiterhin zuzustimmen. Wir müssen jedoch darum bitten, daß die nachstehenden Grundsätze ... beiderseits beachtet werden:
Sie liefern außerhalb der DDR, der UdSSR und der ihr nahestehenden Staaten solche feinmechanisch-optischen Qualitätserzeugnisse, die die westdeutschen Zeissbetriebe und Beteiligungsfirmen entweder überhaupt nicht oder nicht in angemessenen Fristen oder nicht in ausreichenden Mengen herstellen.
Sie liefern ihre für Westdeutschland bestimmten Erzeugnisse ausschließlich über die westdeutsche Zeiss - Vertriebsorganisation. Diese übernimmt die Erzeugnisse und den Verkauf auf eigene Rechnung.
Die verstaatlichten Jenaer wiederum ließen sich von ihrem neuen Chef, dem sowjetzonalen Maschinenbau-Minister Ziller, Rückendeckung geben, der ihnen am 25. Februar 1952 versichern ließ:
Bei der gegenwärtigen Situation erscheint es zweckmäßig, daß wir uns zunächst stillschweigend an die ... Vorschläge halten. Aus diesem Grunde wird es auch nicht zweckmäßig sein, von uns aus einen Patentstreit zu entfachen.
Sollte durch Veränderung der Situation, durch verändertes Verhalten der westdeutschen Zeiss-Schott-Gruppe oder aus anderen zur Zeit nicht sicher festzulegenden Gründen die jetzt zweckmäßige Festlegung unzweckmäßig werden, dann haben wir ja bei stillschweigender Duldung zu jeder Zeit die Möglichkeit, die im gegebenen Augenblick notwendig erscheinenden Maßnahmen zu ergreifen.
Daß diese Zusammenarbeit schließlich in eine erbitterte Fehde umschlug, wird von Zeiss-West und Zeiss-Ost auf verschiedene Ursachen zurückgeführt.
Zeiss-West sagt, die sowjetzonale staatliche Handelsorganisation "Deutscher Innen-
und Außenhandel (DIA)"*) habe den gesamten Vertrieb der Jenaer Erzeugnisse an sich gezogen und damit jede direkte Zusammenarbeit zwischen Jena und Oberkochen unmöglich gemacht.
Zeiss-Ost argwöhnt dagegen, die Oberkochener seien nur solange an einer Zusammenarbeit interessiert gewesen, bis sie selbst ihre komplette Fertigung aufgebaut hatten.
Wie dem auch sei: Am 12. Februar 1954 teilte der Oberkochener Dr. David dem DIA per Einschreiben mit, daß man nun gegen "jede rechtswidrige Fremdbenutzung" des Namens Zeiss durch die enteigneten Jenaer Betriebe vorzugehen trachte.
In Oberkochen hatte man sich aber während der Zusammenarbeit mit den enteigneten Jenaer Betrieben nicht nur mit dem Ausbau der eigenen Fabrikationsprogramme befaßt, sondern auch die Möglichkeiten untersucht, den Rechtssitz der Carl-Zeiss-Stiftung nach Heidenheim zu verlegen und so die Geschäftsführung der Stiftung von Jena wegzunehmen.
Die mit dem amerikanischen Konvoi ebenfalls in Heidenheim gelandeten alten Geschäftsleiter des enteigneten Jenaer Zeiss-Betriebes, die Professoren und Doktoren Walther Bauersfeld, Paul Henrichs und Heinz Küppenbender, suchten in des alten Abbe Statuten eine "Notstandsklausel", die es ihnen gestatten könnte, des Professors Abbe mangelnde Vorausberechnung künftiger alliierter Deutschlandpolitik auszugleichen. Sie fanden den Paragraphen 114, in dem es heißt:
Sollte zu irgendeiner Zeit eine den Bestimmungen ... dieses Statuts entsprechende Stiftungsverwaltung nicht bestehen, so soll bis zur Neukonstituierung einer solchen die Vertretung und die Verwaltung der Carl-Zeiss-Stiftung ohne weiteres auf die jeweils in Funktion stehende Geschäftsleitung der Optischen Werkstätte ... übergehen.
Die Heidenheimer unterstellten, daß in Jena "eine den Bestimmungen des Statuts
entsprechende Stiftungsverwaltung" unter kommunistischer Herrschaft nicht mehr bestehe. Da die Betriebe der Stiftung in Jena enteignet seien, müsse also die Vertretung der Stiftung auf die Vertreter der Firma Carl Zeiss außerhalb der Sowjetzone, nämlich die Heidenheimer, übergehen.
Die Oberkochener schrieben deshalb am 30. Juli 1948 der damaligen Regierung von Württemberg-Baden, sie möge den Kraftakt wagen und das Städtchen Heidenheim zum Rechtssitz der Carl-Zeiss-Stiftung erheben.
Am 15. Januar 1951 erlebten die Oberkochener den für sie entscheidenden Augenblick: An diesem Tage schrieb der Justizoberinspektor Betzler vom Heidenheimer Amtsgericht auf die Seite 183 des II Bandes der Handelsregister-Abteilung A den Satz: "Der Sitz der Firma (Carl Zeiss) ist von Jena nach Heidenheim verlegt." Und in die Rubrik "Geschäftsinhaber" notierte er: "Carl-Zeiss-Stiftung Heidenheim/Brz."
Was der Justizoberinspektor Betzler mit dieser kurzen Notiz für die West-Zeiss-Leute getan hat, das läßt sich nur noch in Millionen umrechnen. Denn nun ließ Zeiss-Oberkochen die in der Zeichenrolle des früheren Reichspatentamtes ursprünglich für Zeiss-Jena eingetragenen unbezahlbaren Warenzeichen und Patente beim inzwischen etablierten bundesrepublikanischen Patentamt in München und damit automatisch im internationalen Register in Bern für sich eintragen und konnte - wann immer es es ihm ratsam schien - in der westlichen Welthälfte jeden Verstoß gegen die Patent- und Musterrechte gerichtlich verfolgen lassen.
Die ersten, die den Eintritt des rechten Zeitpunktes spürten, waren der Göttinger Generalvertreter von Zeiss-Jena, Werner Jähnert, und die Westberliner Interzonenhändler Otto Hedler und Hans Pollnow. Sie erlebten in Form von einstweiligen Verfügungen der Oberkochener Zeiss-Leute gegen Zeiss-Jena-Erzeugnisse die juristischen Auswirkungen dessen, was der Dr. David heute, auf die Produktion gemünzt, in dem Satz zusammenfaßt: "Wir sind Jena eine Nasenlänge voraus."
Photohändler Pollnow ärgert sich noch heute, daß ihm die Heidenheimer mittels angedrohter "Geldstrafe in unbegrenzter Höhe oder Haftstrafe bis zu sechs Monaten" seit April 1954 das verbieten, was sie bis dato selbst praktizierten: die ganz legale Einfuhr von Zeiss-Ost-Erzeugnissen im Rahmen des Interzonenhandels. Er faßt daher den Lauf der Dinge in das plastische Bild zusammen, daß Heidenheim seit 1954 Jena nicht mehr brauche und ihm folgerichtig "den Tritt in den bekannten Körperteil gegeben hat".
Doch auch die Pankower DIA-Funktionäre wollten sich durch die weltweite Prozeßtätigkeit des Dr. David*) nicht den Geschmack am westlichen Auslandsgeschäft verderben lassen.
So begann auch die formal immer noch existierende Jenaer Verwaltung der Carl-Zeiss-Stiftung des alten Abbe Statuten zu studieren. Sie entdeckte die formaljuristische
Brüchigkeit der heidenheimer Notstandsklausel.
Die Früchte dieses Studiums erlebten die Heidenheimer Geschäftsleiter bereits knapp vier Wochen später. Sie besprachen gerade im internen Kreis, wie der für den 1. Mai vorgesehenen offiziellen Wiederinkraftsetzungs-Feier des Stiftungsstatuts würdige Form zu geben sei, als eine Ost-Klage gegen die West-Zeiss-Stiftung beim Stuttgarter Landgericht eintraf, die nichts anderes begehrte, als daß die Heidenheimer ihre Warenzeichen löschen und die Führung des Namens Zeiss bleiben lassen sollten.
Daß Zeiss-Heidenheim diese Klage überstand, war indirekt wiederum dem Justizoberinspektor Betzler zu danken. Denn, "ohne auf die Sache selbst einzugehen", entschied die 6. Zivilkammer des Stuttgarter Landgerichts am letzten Julitag des letzten Jahres, daß es sich bei der Verfügung des Stuttgarter Ministeriums ("Sitz der Carl-Zeiss-Stiftung ist Heidenheim") um einen rechtmäßigen Verwaltungsakt gehandelt habe, an den das Stuttgarter Landgericht als ordentliches Gericht solange gebunden sei, als er nicht nichtig oder als Willkürakt zu betrachten sei. Auch die Berufungskammer hat sich inzwischen dieser Meinung angeschlossen*).
Die Stuttgarter Richter taten gut, sich hinter den Verwaltungsakt zurückzuziehen. Denn zu welchem Eiertanz es führt, wenn man ohne ihn auszukommen trachtet, das exerzierten ihnen vier Monate später ihre Düsseldorfer Amtskollegen vor. An die Düsseldorfer Richter hatte sich der Dr. David gewandt, um seinerseits dem verstaatlichten Jenaer Betrieb die Führung des Zeiss-Namens zu verbieten und ihn zum Schadenersatz dafür zu verurteilen, daß er trotz Kündigung der langjährigen Zusammenarbeit weiterhin in seine Erzeugnisse den Namen "Zeiss" gravierte und westliche Geschäfte trieb.
Seinen Schadenersatzanspruch bekam Dr. David. Die Richter zogen die Konsequenz aus der Tatsache, daß die westdeutsche Zeiss-Firma mit den Geldern der Jenaer Stiftung gegründet worden war. Dadurch, so folgerten sie, sei Zeiss-Heidenheim
nicht irgendein, sondern ein Abbescher Stiftungsbetrieb geworden. Da andererseits die Jenaer Enteignung den dortigen Stammbetrieb von der Stiftung abgeschnitten habe, repräsentiere heute allein das Heidenheimer Werk den industriellen Sektor der Abbeschen Stiftung. Mithin dürfe es die Zeiss-Warenzeichen führen und Schadenersatz verlangen, wenn ein anderer - hier also das enteignete Jenaer Werk - sie ihm nachzumachen suche.
Die Düsseldorfer Richter gingen hierbei von dem Gedanken aus, daß die streitigen Warenzeichen nicht der (von Abbe als Unternehmerin und Inhaberin gedachten) Stiftung als solcher, sondern dem Teil von ihr gehören, der sich industriell betätigt, nämlich dem Stiftungs betrieb. Die Düsseldorfer Richter umgingen so die Antwort auf die Frage, wo die Carl-Zeiss-Stiftung nun wirklich sitze.
Hatten die Heidenheimer so auf zwar unerwartete Weise in der Schadenersatz- und Warenzeichenfrage recht behalten, so wurden sie im Falle des streitigen Firmennamens und des Stiftungssitzes peinlich aufgeschreckt. Zwar dürfen die Jenaer ihre Waren nicht als Zeiss-Erzeugnisse in den Verkehr bringen; aber ein gerichtliches Urteil, daß ausschließlich Zeiss-Heidenheim sich als Zeiss- Firma bezeichnen dürfe, erwirkte der Dr. David nicht.
Da der Landgerichtsdirektor vom Stein, der Gerichtsassessor Dr. Simon und der Assessor Dr. Donig der Meinung waren, daß "gegenwärtig im Verhältnis Ost - West der Zustand der Improvisation noch nicht beendet ist", entschieden sie am 7. Dezember 1954 mit Aktenzeichen 4 0 138/54,
▷ daß es möglicherweise zwei Stiftungsverwaltungen in Jena und in Heidenheim gibt und daß dem Jenaer Betrieb die Führung des Namens Zeiss nicht gänzlich zu untersagen ist, da er "schließlich kein beliebiger Betrieb ist, der mit dem Werk Abbes nichts zu tun hat" und weil er auch heute noch - nach seiner Enteignung und Verstaatlichung - die von Abbe festgelegten Verpflichtungen gegenüber der Stiftung treu erfüllt.
Mit ihrem Landgerichtsurteil haben die Düsseldorfer Richter den um Spitzfindigkeit nie verlegenen SED-Juristen den Weg gewiesen, auf dem sie in ihrem bereits angestrengten Verwaltungsgerichtsverfahren die Eintragunng des Inspektors Betzler doch noch überwinden können. Dieser Weg ist der Angriff mit den Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches über das Stifterrecht. Der entscheidende Paragraph 87, vor fünfzig Jahren zu Zeiten des einigen Deutschen Reichs erdacht, besagt:
Ist die Erfüllung des Stiftungs zweckes unmöglich geworden oder gefährdet sie das Gemeinwohl, so kann die zuständige Behörde der Stiftung eine andere Zweckbestimmung geben oder sie aufheben.
Bei der Umwandlung des Zweckes ist die Absicht des Stifters tunlichst zu berücksichtigen, insbesondere dafür Sorge zu tragen, daß die Erträge des Stiftungsvermögens dem Personenkreis, dem sie zustatten kommen sollten, im Sinne des Stifters tunlichst erhalten bleiben.
Die Düsseldorfer Richter nahmen es mit diesem uralten Paragraphen 87 ernst. Denn aus der in ihm festgelegten Sorgepflicht schlußfolgerten sie, daß dem verstaatlichten Betrieb in Jena die Führung des Namens Zeiss nicht grundsätzlich zu verbieten sei ("zu einem derartig weitgehenden Verbot vermochte sich die Kammer nicht entschließen").
Da der Professor Abbe seine Stiftung zugunsten jener errichtet habe, die zur Erhaltung und Mehrung des Stiftungsvermögens beitragen oder beigetragen haben, könnten "die Belange dieser Destinäre ... ernstlich gefährdet werden, wenn der Beklagten (dem VEB Jena) aberkannt würde, unter dem Namen ''Zeiss'' zu firmieren". Der Jenaer Staatsbetrieb erfülle nachweislich seine Verpflichtungen gegenüber den Stiftungs-Destinären. Untersage man ihm aber die Namensführung, dann "könnte sich dies einmal zum Nachteil der für die Destinäre bestimmten Zuwendungen umsatzmindernd auswirken und insbesondere für die Beklagte den Vorwand abgeben, sich diesen Leistungen zu entziehen".
Mit dieser juristischen Arabeske spielten die Düsseldorfer Landrichter den SED-Juristen ungewollt einen gefährlichen Rechtstrumpf in die Hand. Denn da sie ihnen gerichtsnotorisch attestierten, daß der enteignete Jenaer Betrieb durch seine nominellen Zuwendungen an die von Abbe Begünstigten (vor allem die Pensionäre) den Stifterwillen angeblich getreu erfüllt, könnte Jena formell nachweisen, daß für die Sitzverlegung der Carl-Zeiss-Stiftung nach Paragraph 87 überhaupt kein Rechtsgrund vorhanden, mithin die Heidenheimer Übersiedlung ungesetzlich war.
Damit könnte ein Paragraph von Anno dazumal ins Gegenteil verkehren, was der menschenfreundliche Professor Abbe einst zum Wohle seiner Arbeiter ersonnen hat. Denn was die Düsseldorfer Richter in ihrem Urteil nicht werten konnten, ist all das, was im Jenaer Werk unter der kommunistischen Herrschaft geschehen ist:
▷ die Beseitigung der von Abbe festgelegten Arbeitsbedingungen durch "Kollektivverträge",
▷ die Ausschaltung der Arbeitnehmervertretungen durch SED-Betriebsfunktionäre,
▷ die Überwachung jedes einzelnen durch ein Spitzelsystem,
kurz all das, wogegen sich die Arbeiter der Jenaer Zeiss- und Schott-Werke am 17. Juni 1953 mit einer Leidenschaft wehrten, die nur durch sowjetische Panzer gebrochen werden konnte.
[Grafiktext]
Zeiss Opton GmbH,
Oberkochen
gegr, 4. Okt. 1946
aulgegangen in
Carl Zeiss, Heidenheim
am 1. Okt. 1953
BETEILIGUNGEN
Anschütz u. Co. GmbH,
Kiel
R. Winkel GmbH,
Göttingen
Zeiss Ikon AG, Stuttgart
M. Hensoldl. u. Söhne AG,
Wetzlar
Ver. Farbenglaswerke AG,
Zwiesel
Deutsche Spiegelglas AG,
Freden
A. Gauthier GmbH, Calmbach
Sendlinger Optische Glaswerke
GmbH, Westberlin
CARL-ZEISS-STIFTUNG
Heidenheim a. d. Brenz
seit 23. Februar 1949

Firma Carl Zeiss
Heidenheim
seit 15. Jan. 1951

Jenaer Glaswerk
Schott u. Gen.
seit 1948 in Landshut
seit 1. November 1952
in Mainz

Oplische Werkstätte
Carl Zeiss
Jena

Jenaer Glaswerk
Schott u. Gen.

Enteignel am 1. Juni 1948
CARL-ZEISS-STIFTUNG
Jena, seit 19. Mai 1889

Optikerschulen, Büchereien,
Kliniken, Erholungsheime,
Grundbesitz, Häuser
(Buchwert rund
20 Millionen Mark)
[GrafiktextEnde]
[Grafiktext]
Zeiss Opton GmbH,
Oberkochen
gegr, 4. Okt. 1946
aulgegangen in
Carl Zeiss, Heidenheim
am 1. Okt. 1953
BETEILIGUNGEN
Anschütz u. Co. GmbH,
Kiel
R. Winkel GmbH,
Göttingen
Zeiss Ikon AG, Stuttgart
M. Hensoldl. u. Söhne AG,
Wetzlar
Ver. Farbenglaswerke AG,
Zwiesel
Deutsche Spiegelglas AG,
Freden
A. Gauthier GmbH, Calmbach
Sendlinger Optische Glaswerke
GmbH, Westberlin
CARL-ZEISS-STIFTUNG
Heidenheim a. d. Brenz
seit 23. Februar 1949

Firma Carl Zeiss
Heidenheim
seit 15. Jan. 1951

Jenaer Glaswerk
Schott u. Gen.
seit 1948 in Landshut
seit 1. November 1952
in Mainz

Oplische Werkstätte
Carl Zeiss
Jena

Jenaer Glaswerk
Schott u. Gen.

Enteignel am 1. Juni 1948
CARL-ZEISS-STIFTUNG
Jena, seit 19. Mai 1889

Optikerschulen, Büchereien,
Kliniken, Erholungsheime,
Grundbesitz, Häuser
(Buchwert rund
20 Millionen Mark)
[GrafiktextEnde]
*) Am 1. September 1951 wurde in Ostberlin nach sowjetischem Muster die staatliche Handelsorganisation "Deutscher Innen- und Außenhandel" gegründet, deren Aufgabe der Verkauf der in "volkseigenen" Betrieben erzeugten Waren ist. Der hartnäckige Widerstand der Jenaer Werksleitung gegen die Monopolisierung ihres Handels konnte erst am 23. März 1953 durch die Massenverhaftung von 23 leitenden Angestellten gebrochen werden.
*) Am 13. März 1954 untersagte auf Antrag Heidenheims das Kairoer Gericht erster Instanz dem DIA, Zeiss-Erzeugnisse auf der Industrieausstellung Kairo auszustellen; am 2. April 1954 wiederholte sich das gleiche auf der Utrechter Frühjahrsmesse (SPIEGEL 16/1954).
*) Fehlgeschlagen ist auch ein Versuch der Jenaer enteigneten Betriebe, im Geschäft mit dem Westen als "Ernst Abbe, Jena" zu firmieren.
*) Die Spitze des Zuges der Jenaer Zeiss-Arbeiter hält vor dem Eingang des Schott-Werkes und holt die Kollegen zum Marsch auf das Stadtzentrum ab, wo kommunistische Dienststellen gestürmt werden.

DER SPIEGEL 23/1955
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ZEISS-WARENZEICHEN / INDUSTRIE:
Wo sitzt die Stiftung?

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SIPRI-Studie zu Rüstungsgeschäften Warum die Welt wieder mehr Waffen kauft

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