09.11.1955

BUNDESKANZLER / BONNDie Erbdemokratie

Die für Bonn ebenso erschreckende wie unvermeidliche Erkenntnis, daß die Erkrankung des Bundeskanzlers nicht nur ein zeitlich begrenztes Problem ist, sondern auf unabsehbare Zeit spürbare Auswirkungen haben wird, hat in der letzten Woche sowohl im Lager der Koalition als auch im Hauptquartier der Opposition zu Überlegungen geführt, wie man dieser prekären Situation - "daß der Bundeskanzler nun schon wochenlang Globke heißt" - Herr werden könne.
Die Bedenken der Sozialdemokratie richten sich vor allem gegen die Vormachtstellung, die Dr. Hans Globke, der Staatssekretär des Bundeskanzleramts, durch die Erkrankung Konrad Adenauers gewonnen hat. Globke rutschte in diese Position, weil er allein dauernd Kontakt zum Kanzler hält und so die Verbindung zwischen dem Krankenlager und dem politischen Leben herstellt und kontrolliert. "Es darf nicht dabei bleiben", lamentierte die Sozialdemokratie in einer Stellungnahme offiziell, "daß ein Staatssekretär ohne jede parlamentarische Verantwortung, der zu einem Teil noch nicht einmal das Vertrauen der Koalitionspartner, geschweige denn der Opposition besitzt, heute alle Fäden in Händen hält."
Wie detailliert die Pläne sind, die Dr. Hans Globke schon für alle nur denkbaren Möglichkeiten entworfen hat, wurde besonders beim Zehnjahres-Jubiläum der bayrischen CSU hörbar, das am vorletzten Wochenende in München gefeiert wurde.
Nach dem Festessen in Alfred Walterspiels Hotel-Restaurant "Vier Jahreszeiten" kam es zwischen den CDU-Abgesandten Außenminister von Brentano, Fraktionschef Krone und Bundesgeschäftsführer
Heck einerseits und ihren bayrischen CSU-Gastgebern Seidel - dem Chef der Christlich-Sozialen Union - und Atomminister Strauß andererseits zur Erörterung eines Planes, der nach der Darstellung sämtlicher Gesprächsteilnehmer im Hirn des Staatssekretärs Globke entstanden ist.
Ziel dieses Globke-Planes ist es, das persönliche Testament, in dem der Bundeskanzler seine familiären Angelegenheiten schon vor Jahren geregelt hat, nun durch ein politisches Testament zu ergänzen, durch das der CDU-Spitze und dem Parlament die Kümmernisse der Übergangszeit nach einem etwaigen Hinscheiden Konrad Adenauers abgenommen werden sollen.
Während CDU-Fraktionsvorsitzender Heinrich Krone Globkes Plan, eine Art Erbdemokratie zu etablieren, der bisher über das Projekt-Stadium nicht hinausgelangt ist, als gute Idee bezeichnete, weil man damit sehr gut über die zu erwartenden Schwierigkeiten einer Übergangszeit hinwegkommen und zumindest ein Vierteljahr lang die Dinge in Ruhe reifen lassen könnte, sprach sich Bundesaußenminister von Brentano strikt gegen solche Überlegungen aus, die seiner Meinung nach dem Wesen der Demokratie schlicht zuwiderlaufen.
Brentano äußerte sogar die Ansicht, daß man ein solches Vorhaben, sollte es je Wirklichkeit werden, im Interesse des Andenkens an den Kanzler der Öffentlichkeit unterschlagen müsse. Die Mehrheit der Gesprächsteilnehmer sprach sich für den Fall, daß das Schlimmste eintrifft, denn auch für eine Regelung aus, die bei den CDU-Vorsitzenden der deutschen Bundesländer bereits Anklang gefunden hat und die vorsieht, daß Fritz Schäffer für eine Übergangszeit Kanzler-Nachfolger wird.
Diese Überlegungen sind glücklicherweise weniger dringlich geworden, nachdem der Gesundheitszustand Konrad Adenauers sich seit der letzten Woche zu stabilisieren scheint, obgleich die Behandlung sich dadurch einigermaßen schwierig gestaltet, daß der Patient auf Streptomycin und Penicillin nicht mehr recht anspricht, weil diese Mittel schon häufig verabfolgt wurden und sich in des Kanzlers Körper resistente Stämme von Krankheitserregern gebildet haben. Aureomycin dagegen hat gut gewirkt und vor drei Wochen, als das Fieber auf über 40 Grad angestiegen war, die Wendung gebracht.
Während der Gesundungsprozeß Fortschritte macht, erörtern führende CDU-Abgeordnete die Frage, wie man die politische Existenz Konrad Adenauers als Aktivposten möglichst lange erhalten könnte, ohne den Rekonvaleszenten zu sehr zu beanspruchen.
Bisher sind zwei Vorschläge in die engere Wahl gezogen: entweder den Kanzler von der Parteiführung zu entlasten oder aber ihm periodisch längere Erholungsurlaube zu ermöglichen, indem man während dieser Urlaubszeiten seinen nominellen Stellvertreter Vizekanzler Blücher (FDP) durch eine profiliertere und mit besonderen Vollmachten ausgestattete Persönlichkeit der CDU ersetzt.
Allein, schon das erste Echo, das auf alle diese Erwägungen vom Drachenfels, an dessen Fuß Konrad Adenauers Villa liegt, über den Rhein nach Bonn zurückhallte, ließ den hypothetischen Charakter so gearteter Gedankengänge deutlich werden. Die drei prominentesten Besucher, die der Kanzler in diesen Tagen empfing - Bundespräsident Heuss, Außenminister von Brentano und Botschafter Blankenhorn - ,
glauben auf Grund ihres Eindrucks, was für Hans Globke schon Gewißheit ist: Konrad Adenauer denkt gar nicht daran, irgendeinen Teil irgendwelcher Befugnisse zu irgendeiner Zeit an irgend jemanden abzugeben.
Erst diese Situation nun ist es, die eine wirklich gefährliche Problematik schafft. Denn dem Anspruch des Kanzlers auf die Behauptung aller Positionen stehen die Grenzen seiner physischen Leistungsfähigkeit entgegen. Mit anderen Worten: Der Kanzler gedenkt in Zukunft Verantwortung auf sich zu laden, die er nicht mehr ausfüllen kann.
Auf Wunsch des Bundeskanzlers wurde der Bundesparteitag der CDU schon vom November auf Januar verschoben. Kanzler-Professor Martini hatte wissen lassen, daß Konrad Adenauer im November keinesfalls am Parteitag teilnehmen könne.
Mit einer Teilnahme des Kanzlers aber steht und fällt das ganze Programm des Parteimeetings. Denn mit einem großen Referat über die Sozialreform, das der Kanzler gemeinsam mit seinem (inzwischen ebenfalls auf dem Wege der Besserung befindlichen) Freund Robert Pferdmenges ausarbeiten will, soll Konrad Adenauer die entscheidende Schwenkung der CDU zur Innenpolitik einleiten, nachdem seit Gründung der Bundesrepublik bisher stets die Außenpolitik in den Vordergrund geschoben worden war.
Die sich immer deutlicher abzeichnenden negativen Resultate dieser Außenpolitik - von der Wiedervereinigung über die Saar bis zur europäischen Einigung - haben den Wechsel zur bisher vernachlässigten Innenpolitik unvermeidlich werden lassen. Diese entscheidende Neuorientierung des CDU-Kurses aber will der Kanzler selbst
verkünden, obwohl noch nicht abzusehen ist, wann er dazu in der Lage sein wird.
Der Kanzler hatte sich auch vorbehalten, dem deutschen Botschafter in Paris, dem Freiherrn von Maltzan, für die Verhandlungen mit dem Sowjetbotschafter Winogradow, in denen die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Bonn und Moskau technisch geregelt werden sollte, Weisungen zu geben. Maltzan bekam diese Weisungen wegen der Kanzler-Krankheit so spät, daß die Sowjets auf Grund des Bonner Zögerns - diese Lesart hat sich inzwischen in Bonn durchgesetzt - die Heimkehrertransporte aus der Sowjet-Union unterbrachen.

DER SPIEGEL 46/1955
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