DER SPIEGEL



Blindes Vertrauen

Von Dahlkamp, Jürgen; Fröhlingsdorf, Michael; Ludwig, Udo

In Duisburg beginnt in dieser Woche der "Globudent"-Prozess um einen Millionenbetrug mit Zahnprothesen. Tatsächlich aber geht es um mehr: um ein krankes Gesundheitssystem, das Abzocker geradezu einlädt, weil die Kontrollen viel zu schwach sind. Und um einen Mann, der dagegenhält.

Der Fahnder. Er sitzt hinter seinem Schreibtisch, mit einem Gesicht, so mürrisch, als wäre Lächeln eine Straftat - irgendwann muss Peter Scherler beschlossen haben, dass es in seinem Beruf nicht schaden kann, nach notorisch schlechter Laune auszusehen.

Man ahnt also auch schon, warum Ärzte Angst bekommen, panische Angst, wenn sich der Chef der Untersuchungsgruppe Falschabrechnung bei der AOK Niedersachsen mit einem von ihnen anlegen will. Aber man weiß es, wenn seine Stimme ganz leicht doch ins Fröhliche kippt - beim Telefonieren. Scherler: "Ist die Trachtengruppe schon unterwegs? ... Wann? ... Gut ... Haltet mich auf dem Laufenden." Auf der anderen Seite ist dann einer seiner acht Mitarbeiter, der von draußen eine Razzia ankündigt, in einer Praxis, einer Apotheke oder bei einem Optiker. Die Polizei macht sich auch schon auf den Weg. Die "Trachtengruppe".

Draußen, hinter den Jalousien seines Büros, die der Fahnder immer heruntergezogen hat, liegt die weite, weiße Welt des deutschen Gesundheitswesens. Eine Supermacht im Krieg gegen Krankheiten aller Art, von den gesetzlichen Kassen hochgerüstet mit einem Jahresbudget von 144 Milliarden Euro, aber geschwächt durch einen grotesken Systemfehler: Der Überwachungsapparat ist so schwach, als ginge es um 144 Euro in der Kasse eines Kinderchors.

"Zu viele Beteiligte haben zu lange weg- oder nicht genau hingesehen", moniert das Bundesgesundheitsministerium. Es gibt zu viel Treu, zu viel Glauben, zu wenige interne Stichproben; auf mehr als fünf Milliarden Euro schätzt die Anti-Korruptions-Organisation Transparency International den Jahresgewinn der Abzocker.

Scherler, 44, ist einer der ganz wenigen, die in diese riesige Nährschale für Lügner und Betrüger, Fälscher und Flunkerer Unruhe bringen. Und deshalb haben auch auffällig viele spektakuläre Medizin-Skandale der vergangenen Jahre ihren Anfang in Niedersachsen genommen, selbst jener Fall, der jetzt am Donnerstag vor das Landgericht Duisburg kommt: der "Globudent"-Skandal. Vor Gericht stehen drei Mitarbeiter der Mülheimer Firma, die Deutschlands Kassen mit überteuert abgerechneten Billig-Gebissen aus China um rund 4,5 Millionen Euro erleichtert haben sollen.

Dass die Masche aufflog, ist Scherlers Erfolg. Aber dass es so oft Scherler und oft genug nur Scherler ist, der Tricksern auf die Spur kommt, zeigt noch im Erfolg das ganze Elend der Betrugsbekämpfung im Gesundheitswesen, einer Aufgabe, an der seit Jahrzehnten alle versagen: Kassen, Ärzte, Ermittler, die Politik.

Der Grundfehler ist das Grundprinzip: Vertrauen. Blindes Vertrauen ist der Kitt des gesamten deutschen Gesundheitssystems. Schon die Patienten vertrauen darauf, dass 193 500 Kassenärzte und -zahnärzte nur behandeln, was auch behandelt werden muss, gut 650 Millionen Mal im Jahr. Dann die 23 Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) und 22 Kassenzahnärztlichen Vereinigungen (KZVen): Sie vertrauen darauf, dass die Ärzte bei ihnen richtig abrechnen - mit jedem der gut 1000 Behandlungsscheine, die ein niedergelassener Mediziner durchschnittlich im Quartal bei seiner KV einreicht. Und schließlich die 290 gesetzlichen Kassen, die den KVen das Geld dafür geben: Sie vertrauen darauf, dass jede KV diese Scheine prüft, um wenigstens zu merken, dass ein Tag nur 24 Stunden hat, nicht jene 28, die Ärzte schon mal abrechnen wollen.

Alle vertrauen allen, als wäre man bei den Pfadfindern, dabei ist schon das Abrechnungssystem mit seinen gut 2400 Positionen so kompliziert, dass sogar ehrliche Ärzte immer wieder falsch abrechnen. "Das System ist wahnsinnig verworren", diagnostiziert der Münchner Arzt und Jurist Alexander Ehlers, "wer betrügen will, hat es deshalb auch ganz leicht."

Erst recht, weil die weiße Branche fast immer im Dunklen abrechnet: Schon möglich, dass die Kassenpatienten wissen, was der Arzt bei ihnen eingerenkt oder durchleuchtet hat. Aber was er hinterher seiner KV meldet, zwei Untersuchungen oder vier, das erfährt der Kranke nicht. Sowenig wie die KV erfährt, was der Arzt mit dem Patienten nun wirklich gemacht hat.

Überhaupt: Was weiß schon die KV, was die Kasse? Die Rechnung fürs Abhorchen der Bronchien - geht im Normalfall an die KV. Die Apothekerrechnung für den Hustensaft - geht an die Kasse. Dazwischen steht der Datenschutz. "Wir bleiben als zahlende Zaungäste außen vor", klagt Gernot Kiefer, Vorstand des Bundesverbands der Innungskrankenkassen (IKK).

Im deutschen Gesundheitswesen ist dann Vertrauen der Anfang allen Betrugs, und deshalb traut Scherler keinem. "Wo wir reinstechen, finden wir was", sagt der Fahnder, und: "Offenbar glauben alle, dass

nicht mal oberflächlich geprüft wird." Ein Indiz: die Fassungslosigkeit, wenn seine Leute bei Verdächtigen erscheinen - ein Hausbesuch, wie er hier zu Lande selten vorkommt. Neulich fing ein Optiker, der Billiggläser als teure Trifokallinsen abgerechnet hatte, an zu wimmern. Er habe Kinder, er habe Kredite. Der Chef eines Sanitätshauses, der Scherlers AOK alte Rollstühle als Neuware andrehen wollte, sagte gleich: "Na gut, jetzt haben Sie mich erwischt."

Scherler, immer der Bad Cop, zäh und so eigen, dass er sich nie fotografieren lässt, ermittelt seit 1998 nicht nur im Auftrag der AOK, sondern auch der Betriebskrankenkassen, der Innungskrankenkassen, der Landwirtschaftskassen und der Bundesknappschaft in Niedersachsen. Seine Bilanz, nur die seit 2001: der Optiker-Skandal, der Abrechnungsbetrug mit Toten, der Globudent-Skandal, die dubiosen Sterbefälle der Langenhagener Ärztin Mechthild Bach.

Die Optiker: Im Januar fiel der AOK-Abrechnungsabteilung ein Optiker auf, der ausgerechnet bei einer Angestellten der AOK für eine Bildschirmbrille doppelt abkassieren wollte - 40 Euro, erst bei der Frau, dann bei der Kasse. Seitdem prüft Scherler in Niedersachsen Brillen-Rechnungen "hoch und runter" und "verfrühstückt jede Woche zehn Optiker". Größter Einzelposten: Fielmann - die Kette hat an die AOK und andere Kassen zurückgezahlt, angeblich einen Millionenbetrag.

Auf die Morphium-Ärztin Mechthild Bach stieß Scherler im Mai 2003, als er den Abrechnungen eines Internisten der Langenhagener Paracelsus-Klinik nachging. In solchen Fällen kann Scherler in Niedersachsen auf einen Verbündeten zählen, der in anderen Ländern schon mal seine ganze Kraft darauf konzentriert, Arbeitsunfähigkeits-Atteste zu überprüfen oder Pflegefälle einzugruppieren: den Medizinischen Dienst der Krankenkassen (MDK).

Scherler schickte also den MDK nach Langenhagen, der stöberte zufällig auch in Akten von Bach und meldete den Befund der Staatsanwaltschaft. Deren Verdacht heute: Bach soll mindestens acht Patienten totgespritzt haben, was sie selbst bestreitet.

Wer nach solchen Fällen systematisch sucht, hat im deutschen Gesundheitswesen wenig Freunde, und wer es manchmal wie Scherler anstellt - einfach mal am ganzen Baum rütteln, um zu gucken, ob ein paar Früchtchen faul sind -, macht sich fast alle zu Feinden.

Vor zwei Jahren ließ Scherler 20 000 Abrechnungen eines Quartals mit der Mitgliederliste der AOK Niedersachsen abgleichen. Der Fahnder fand Behandlungsscheine für 140 Patienten, die schon tot waren, und Scherler, immer Attacke, rechnete fix hoch, dass man in ganz Deutschland auf Falschabrechnungen mit mehreren tausend Toten kommen müsste.

Das war ein Fehler. Die meisten Patienten waren tatsächlich behandelt worden, die Abrechnungen aber erst nach ihrem Tod herausgegangen. Die Ärzteschaft schäumte: "Von angeblich über 1000 Fällen sind letztlich 12 Fälle zur Anklage gekommen", empörte sich Frank Ulrich Montgomery, Chef des Marburger Bundes.

Allerdings vergaß er zu erwähnen, dass sich umgehend auch die Berliner Kriminalpolizei, Soko Medicus, Totenscheine vornahm. Heute laufen noch Verfahren gegen 45 Berliner Ärzte, die in knapp hundert Fällen die Behandlung von Toten abgerechnet haben sollen - nicht im Todesquartal, sondern erst im folgenden. "Für uns eine ganz heiße Nummer", sagt Soko-Chef Jörg Engelhard.

In den AOK-Landesverbänden aber fanden viele, dass Scherler nun mal gebremst werden müsse, dass man schließlich noch die gute alte AOK sei und die Niedersachsen ihr Saubermann-Image genug poliert hätten. Gründe zum Wegsehen gibt es für die Kassen nämlich genug.

Zum Beispiel die so genannte Kopfpauschale: Die Kassen zahlen der KV nämlich keineswegs das, was der Arzt für einen Versicherten aufschreibt. Stattdessen überweisen sie für jedes Mitglied einen festen Satz. Deshalb kann es den Kassen auch zunächst egal sein, wenn die KV den großen Kuchen in immer kleinere Stücke schneiden muss, weil sich korrupte Ärzte auf Kosten der vielen ehrlichen bedienen. Einen Haken hat die Sache aber: Schon bei der nächsten Verhandlungsrunde fordern die Ärztevertreter eine höhere Kopfpauschale, weil das Geld im Topf nicht mehr reiche, nicht zum Überleben der Ärzte - und angeblich nicht zum Überleben der Patienten.

Dann die Einnahmen: Einer wie Scherler bringt der AOK in diesem Jahr vielleicht zehn Millionen Euro zurück. Das klingt nach viel - nicht aber, wenn man

das Budget der AOK Niedersachsen dagegenhält: sechs Milliarden.

Und schließlich der Ärger: "Scherler hat mehr Courage als alle anderen", sagt ein leitender AOK-Mann, "aber wie hart dresche ich auf Ärzte ein, die ich demnächst wieder als Partner brauche, etwa, um Patienten für ein kostengünstiges Behandlungsprogramm zu gewinnen, das der Kasse viel mehr Geld spart?" Betrugsbekämpfung als Renditefrage.

Für die meisten Kassen sind deshalb die Betrugsfahnder bisher nur Exoten gewesen. Manche hatten sie, manche nicht, alle zusammen leisteten sich noch eine Mini-Arbeitsgruppe Abrechnungsmanipulation unter dem IKK-Mann Kiefer, die vor allem an der politischen Front kämpft. Doch keine andere Kasse hielt sich einen Scherler und schmückte sich damit so wie die Niedersachsen-AOK.

Die Folge: Wenn in Niedersachsen Dutzende Optiker auffliegen, weil sie simple Lesebrillen als teure Drei-Schärfen-Brillen abrechnen, kommt noch lange kein AOK-Mann in Hessen oder Hamburg auf die Idee, dass es seine Optiker genauso treiben könnten. Es gibt keine Fachkonferenz der Kassenschnüffler, so gut wie keinen Austausch. Welchen Abzocker es dann erwischt, ob aus einem aufgedeckten Fall viele Fälle werden - im deutschen Gesundheitswesen ist das oft nur Zufall, und das gilt selbst für die Treffer der Strafverfolger. Zu besichtigen in dieser Woche in Duisburg, beim Globudent-Prozess.

Über Jahre, so die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Wuppertal, sollen 478 Dentisten ihrer Kundenschaft Billigbrücken und Discount-Kronen des chinesischen Perfect Dental Laboratory eingesetzt haben, auch dritte Zähne aus der Türkei. Weil der Lieferant, die Mülheimer Firma Globudent, den Krankenkassen und Patienten aber meistens Made-in-Germany-Preise in Rechnung stellte, gut das Doppelte des Einkaufspreises, bekamen auch die Ärzte etwas vom Reibach ab: 15 bis 30 Prozent, je nach Umsatz.

Geht es um Medizinskandale, stehen Ermittler fast immer vor Papierbergen, und die in Abrechnungsskandalen sind die höchsten. Es gibt deshalb nur wenige, die sich daran wagen, sowohl bei der Polizei als auch bei den Strafverfolgern. Die Wuppertaler Staatsanwaltschaft gehört jedoch seit dem Herzklappen-Skandal in den Neunzigern zu den wenigen im Land, die sich die ganz großen Fälle zutrauen. Damals standen 1860 Klinikärzte im Verdacht, Rabatte beim Einkauf von Herzklappen eingesackt zu haben.

Für den Globudent-Prozess, der am Donnerstag vor dem Landgericht Duisburg beginnt, haben die Fahnder 53 Kartons Papier zusammengetragen, darin unter anderem gut 60 000 Zahnarztrechnungen. 1008 Seiten hat nun allein die Anklageschrift gegen die Globudent-Beschuldigten, den Zahntechniker Jürgen B., 38, seinen Kollegen Tarek Henry M. und dessen Bruder, den Jurastudenten Omar John M.; dabei hat sich die Staatsanwaltschaft schon auf die 68 Zahnärzte beschränkt, die von der Firma jeweils mehr als 14 000 Euro bekommen haben sollen.

Beschränken, abspalten, einstellen; sogar die fleißigsten Ankläger kommen ohne die Instrumente der Verfahrensamputation in Medizinerfällen nicht aus. Bei Globudent haben auch die Kassen schon einen Kapitulationsrabatt gezahlt, selbst Scherler, der im August 2001 einen Tipp bekam und Anzeige erstattete. Weil die Angeklagten gestanden und bei der Aufklärung geholfen haben, verzichteten die Kassen auf 30 Prozent ihrer Forderungen. Sonst hätten sie jeden Schwarzgeldbrief an Ärzte mühsam einer Patientenakte zuordnen müssen.

Den drei Globudent-Tricksern drohen nun Haftstrafen. Die Zahnärzte aber - da kommt es darauf an, wo sie praktizieren. Die Staatsanwaltschaft Dresden etwa wollte

ihre 15 Verfahren gegen Geldbuße einstellen, in 11 Fällen ist es schon so weit. Dagegen hat die Staatsanwaltschaft Hamburg zwei Anklagen erhoben, immerhin.

Sowenig die Strafverfolger sich abstimmen, so wenig auch die Kassenärztlichen Vereinigungen. Die KZV Nordrhein hat 43 Dentisten die Zulassung entzogen. Für die sonst sehr zahmen Abrechnungsstellen ein geradezu brutales Durchgreifen. Was aber tun die anderen? "Jede KZV ist eigenständig. Es gibt keine Absprachen", sagt der Nordrhein-Hauptgeschäftsführer Rolf Hehemann, und im Zweifel tun sie nicht viel. Schließlich wollen die KV-Vorstände wiedergewählt werden - von den Ärzten. Wie ungeschickt, wenn man sich dann so unbeliebt macht wie der Geschäftsführer Holger Thielmann in der KV Westfalen, der größten im Lande. Er hatte es doch tatsächlich gewagt, Honorarforderungen zusammenzukürzen und Ärzte zu "Plausibilitätsgesprächen" vorzuladen. 2001 hat sich der KV-Vorstand von ihm getrennt.

Den Glauben an die Selbstheilungskräfte des Systems hat die Politik deshalb längst verloren. Die Plausibilitätskontrollen, obwohl gesetzlich vorgeschrieben? "Wurden nur von wenigen KVen durchgeführt", stellt das Bundesgesundheitsministerium ernüchtert fest. Und die Aufsichtsbehörden in den Länderministerien? "Waren nicht genügend problembewusst."

"Wir schreiben einen Teil der Leistungen einfach ab, obwohl wir wissen, dass sie gar nicht erbracht werden", sagt der Kölner Gesundheitsökonom Karl Lauterbach, Chefberater von Ministerin Ulla Schmidt. Schuldig im Sinne der Anklage sind für ihn die KVen, die, so weit er sich erinnern kann, "nicht einen einzigen Abrechnungsskandal selbst aufgedeckt" hätten. Aber mindestens so verantwortlich: die Kassen. Die liefern sich einen harten Kampf um junge, gesunde Neumitglieder; die Empfehlung eines Arztes kann dabei sehr nützlich sein, also legt man sich mit den Medizinern nicht gern an, vermutet Lauterbach. "Die Krankenkasse, die schweigend zahlt, ist aus Sicht der Ärzte die beste."

Seit Jahresbeginn, so steht es in der jüngsten Novelle des Sozialgesetzbuchs V, sind nun aber alle Kassen und Kassenärztlichen Vereinigungen verpflichtet, Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen einzurichten.

Für jede Kasse, für jede KV eine Scherler-Truppe - das klingt nach einem Jahrhundertsprung. Für Lauterbach steht aber schon fest, dass man den Fortschritt mit bloßem Auge häufig nicht erkennen wird. "Die eine Kasse macht mehr, die andere weniger, und in der Summe ist alles enttäuschend", bilanziert er den Stand nach acht Monaten. Was er allerdings nicht sagt: Mit der Gesundheitsreform hat das Ministerium den Deckel für die Verwaltungskosten so festgeschraubt, dass die Kassen für die neuen Fahnder nicht mal einen Euro extra ausgeben dürfen. Auch die Politik setzt eben ihre Prioritäten.

Das System ist krank, und Scherler allein wird es nicht ändern, aber deshalb kann er ja nicht aufhören. Das Telefon klingelt. Eine Durchsuchung. JÜRGEN DAHLKAMP,

MICHAEL FRÖHLINGSDORF, UDO LUDWIG


DER SPIEGEL 37/2004
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