03.09.1958

Kommandos am Kreuzweg

Zu einer Charakterstudie von hintergründigem politischem Reiz haben sich die Gerichtsakten über ein Verkehrsdelikt ausgewachsen, das in dieser Woche vor einem Bonner Gericht verhandelt werden soll. Im Mittelpunkt der Vorgänge, die dieses Verfahren verursachten, steht der Bundesverteidigungsminister und Oberbefehlshaber der Bundeswehr Franz-Josef Strauß.
Der Bajuware im Ministerrang hatte es für richtig gehalten, dem Fahrer seines Dienstwagens eine Übertretung der Straßenverkehrsordnung zu befehlen. Nicht genug damit: Als sein Fahrer daraufhin angezeigt wurde, antwortete er mit Attacken, die besser als manche Bundestagsrede das Wesen des Ministers enthüllten.
Zielscheibe der ministeriellen Offensive ist in erster Linie der Hauptwachtmeister Siegfried Hahlbohm, 24, der an Westdeutschlands prominentester Straßenkreuzung Dienst tut: an der Koblenzer Straße vor dem Palais Schaumburg, dem Amtssitz des Bundeskanzlers. An dieser Ecke ist das Einbiegen zum Palais hin verboten. Nur den Fahrzeugen des Bundeskanzlers hat die Verkehrspolizei eine Ausnahmegenehmigung erteilt, von der freilich auch Bundesminister und Staatssekretäre regelmäßig Gebrauch machen, obwohl die Ausnahmegenehmigung nicht für sie gilt.
Am 29. April kurz vor zehn Uhr kam der mausgraue BMW des Verteidigungsministers (Kennzeichen: BD 18-1) aus der Richtung Ermekeilkaserne angefahren, kreuzte die Koblenzer Straße und bog in die Einfahrt zum Palais Schaumburg ein, obwohl Polizist Hahlbohm die Durchfahrt nicht freigegeben hatte. Die Straßenbahn Bonn-Godesberg mußte wegen dieses verkehrswidrigen Verhaltens des Ministerwagens scharf bremsen, um einen Zusammenstoß zu vermeiden, wobei die Fahrgäste gehörig durchgeschüttelt wurden.
Etwa eine halbe Stunde nach diesem Vorfall kam der Strauß-Fahrer Leonhard Kaiser, 36, zu dem Polizisten und erklärte ihm, er sei auf ausdrückliche Anweisung des Verteidigungsministers durchgefahren. Hahlbohm erwiderte, dies sei für ihn ohne Belang, er werde auf jeden Fall Anzeige erstatten.
Um 13.30 Uhr verließ Strauß das Kanzleramt. Sein Wagen hielt drei Meter vor dem Verkehrsposten, der Minister winkte Hahlbohm heran und fragte: "Haben Sie mein Verhalten von heute früh beanstandet?"
Darauf Hahlbohm: "Ihr Verhalten habe ich nicht beanstandet, Herr Minister."
Strauß: "Haben Sie meinem Fahrer verkehrswidriges Verhalten vorzuwerfen?"
Hahlbohm: "Jawohl, das habe ich, Herr Minister."
Der Verteidigungsminister beendete die Diskussion: "Geben Sie mir Ihren Namen, ich werde dafür sorgen, daß Sie von der Kreuzung verschwinden."
Der Polizist meldete den Vorgang im Revier und erstattete Anzeige gegen Fahrer Kaiser wegen Vergehens nach den Paragraphen 1, 2, 2a und 49 der Straßenverkehrsordnung sowie nach den Paragraphen 315 und 316 (Transportgefährdung) des Strafgesetzbuches.
Der Bonner Oberstaatsanwalt Dr. Drügh fand die Angelegenheit so interessant, daß er die Sache an sich zog, sich in die weiteren Ermittlungen einschaltete und sogar einen Lokaltermin vornahm.
Die Untersuchungen der Staatsanwaltschaft förderte einen Sachverhalt zutage, der die Justizbeamten der Bundeshauptstadt sehr überraschte. Es ergab sich nämlich, daß der Strauß-Fahrer Kaiser insgesamt fünfmal vorbestraft ist: sechs Wochen geschärften Arrest wegen Diebstahls und unerlaubter Entfernung von der Truppe, 200 Reichsmark Geldstrafe wegen Geschwindigkeitsüberschreitung, zwölf Mark Geldstrafe wegen Anstiftung zum Führerscheinvergehen und zweimal 40 Mark Geldstrafe wegen Körperverletzung im Straßenverkehr. Die beiden letzten Strafen datieren aus den Jahren 1955 und 1956.
Der Verteidigungsminister wies seinen Fahrer an, bei der Vernehmung zu verlangen, daß auch Strauß als Zeuge gehört werde. Als sich die Sache dann immer weiter hinzog und Hahlbohm nicht von der Kreuzung verschwand, kam Strauß seinem Fahrer zu Hilfe, indem er seinerseits bei der Staatanwaltschaft Bonn gegen den Verkehrspolizisten nach Paragraph 315 a des Strafgesetzbuches (Gefährdung des Straßenverkehrs) Anzeige erstattete und außerdem in der vorletzten Woche beim nordrhein-westfälischen Innenminister eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Hahlbohm einreichte. In dieser Beschwerde, die zweieinhalb Seiten lang ist, betonte Strauß, daß sein Fahrer auf seine Anweisung hin gehandelt habe.
Strauß weitete in diesem Schriftstück seine Angriffe auf die gesamte Polizei in Nordrhein-Westfalen aus. Er behauptete, daß während des Wahlkampfes mehrfach Steine auf seinen Wagen geworfen worden seien, ohne daß die Polizei ihn beschützt hätte. Auch sei einmal eine seiner Wahlkundgebungen durch Pfiffe und anhaltende Zurufe immer wieder gestört worden, ohne daß die Bonner Polizei seiner Aufforderung, für Ruhe und Ordnung zu sorgen, nachgekommen wäre.
Aufgrund dieser Beschwerde schaltete sich in der letzten Woche auch der Bonner Polizeipräsident Dr. Tegethoff ein. Er zitierte alle Beamten des Verkehrspostens vor dem Bundeskanzleramt zur Vernehmung ins Präsidium. Die Polizisten ihrerseits mobilisierten die Gewerkschaft ÖTV. Der Bonner Vorsitzende der ÖTV-Fachgruppe Polizei und der stellvertretende ÖTV-Landesvorsitzende marschierten zum Polizeipräsidium und protestierten gegen die Forderung des Ministers, den Hahlbohm von seinem angestammten Platz zu entfernen.
Polizeipräsident Tegethoff und Schutzpolizeichef Milkereit versicherten den Gewerkschaftern: "Hahlbohm bleibt."

DER SPIEGEL 36/1958
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