08.11.2004

EUROPABarrosos zweite Wahl

Mit einer nur minimal veränderten Mannschaftsaufstellung versucht der designierte Präsident der EU-Kommission José Manuel Durão Barroso erneut, die Zustimmung des Europäischen Parlaments für sein Team zu bekommen. Im ersten Anlauf, Ende Oktober, war er an Vorbehalten gegen einige Kommissionskandidaten gescheitert. Vor allem der italienische Christdemokrat Rocco Buttiglione, vorgesehen für das Justizressort, hatte sich mit fundamental-katholischen Werturteilen disqualifiziert. Er wird jetzt durch den amtierenden italienischen Außenminister Franco Frattini ersetzt. Auch die Lettin Ingrida Udre, die Steuerkommissarin werden sollte, wird ausgemustert. Sie soll die Finanzen ihrer Partei aus schmutzigen Quellen aufgebessert haben. Für sie rückt ihr Landsmann Andris Piebalgs nach, der sich bei den EU-Beitrittsverhandlungen profiliert hatte. Piebalgs, gelernter Physiker, übernimmt das Energieressort. Dessen bislang auserkorener Chef, der Ungar László Kovács, hatte sich hierfür als gänzlich inkompetent erwiesen. Kovács darf nun die Steuerbehörde leiten.
Sowohl die Staats- und Regierungschefs als auch maßgebliche Vertreter des Parlaments nickten den neuen Vorschlag ab. Aber längst nicht alle Probleme sind damit gelöst. Vor allem die Niederländerin Neelie Kroes könnte Ärger bereiten. Als ehemaliges Aufsichtsratsmitglied mehrerer Unternehmen soll nun ausgerechnet sie für einen fairen EU-Wettbewerb sorgen. Die Dänin Mariann Fischer Boel wird künftig die EU-Agrarsubventionen verteilen - einer der Empfänger ist ihr Ehemann. Die Bildung der EU-Kommission sei schließlich "immer ein Blind Date", rechtfertigt Präsident Barroso das Restrisiko: "Die 24 Leute deines Teams werden von den Regierungen geschickt, du kennst die meisten ja gar nicht."

DER SPIEGEL 46/2004
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