Von Hornig, Frank; Mascolo, Georg; Haseborg, Volker ter
Der amerikanische Journalist Jim Taricani ist Gefangener in seinem eigenen Haus. Er darf nur raus, um seinen Arzt zu besuchen. Seinen Beruf ausüben darf er nicht, den Internet-Zugang haben ihm die Behörden gekappt. Sein Richter hat gesagt, dass Taricani zumindest spüren soll, wie es im Gefängnis ist, weil er es verdient hätte, im Knast zu sitzen. Vor einem Leben hinter Gittern bewahrte ihn nur, dass er nach einer Herzverpflanzung auf regelmäßige Behandlung angewiesen ist.
Der TV-Redakteur Jim Taricani steht unter Hausarrest, weil er seinen Job gemacht hat. Als Reporter des Regionalsenders WJAR-TV hatte er ein geheimes FBI-Video veröffentlicht, das ihm ein Insider zugespielt hatte. Das Band lieferte den Beweis, dass ein Lokalpolitiker aus Rhode Island Bestechungsgelder angenommen hatte.
Ein schöner Erfolg für die freie Presse - bis die Staatsanwaltschaft die Recherchen übernahm. Der aber ging es nicht um den Tatbestand der Korruption, sondern um die undichte Stelle. Taricani wurde vorgeladen und sollte seine Quelle verraten. Er schwieg und wurde zu sechs Monaten Haft verurteilt, die dann in Hausarrest umgewandelt wurde. Sein Pech: Eine Woche nach dem Richterspruch ging sein Informant von sich aus an die Öffentlichkeit.
Die amerikanische Staatsmacht hat in der Ära von George W. Bush die Medien im Visier wie kaum eine andere US-Regierung jemals zuvor. Sie interessiert sich neuerdings für interne Akten, vertrauliche Telefonate und anonyme Informanten. Sie will plötzlich alles offen legen, was gemäß internationalen Standards von Meinungsfreiheit normalerweise durch das Redaktionsgeheimnis geschützt ist.
Quer durch die Bundesstaaten versuchen Staatsanwälte inzwischen, Journalisten anzuzapfen und als Recherchewerkzeug zu missbrauchen. 24 Reportern droht derzeit nur deshalb Haft, weil sie ihre Quellen schützen. Und es werden ständig mehr. Zu diesem Ergebnis kommt das Reporters Committee for Freedom of the Press.
Die Folgen von bisweilen hysterischer Terrorabwehr und verschärfter Sicherheitspolitik haben auch die Presse erreicht. Das harte Vorgehen gegen Journalisten soll den ungewollten Informationsfluss aus Geheimdiensten oder brisanten Prozessen stoppen.
Denn Whistleblower, wie jene anonymen Informanten in den USA genannt werden, die Geheimnisse aus Konzernen oder Behörden nach außen tragen, hatten und haben Reportern seit dem 11. September viel zu erzählen - von den Lügen
über die Massenvernichtungswaffen bis zum Folterskandal von Abu Ghureib.
Doch wenn der Informantenschutz gefährdet ist, wenn Journalisten vor Gericht nicht grundsätzlich ein Zeugnisverweigerungsrecht haben, werden Enthüllungen erschwert, wenn nicht gar unmöglich gemacht. Skandale wie Watergate oder die Iran-Contra-Affäre wären heute sehr viel schwerer aufzudecken, wenn Verleger schon im Vorfeld teure Prozesse fürchten müssen, Reportern das Gefängnis und Informanten das Ende der Vertraulichkeit droht.
"Die Presse kann ihren Auftrag nicht erfüllen, wenn sie von ihren Informationsquellen abgeschnitten wird", warnt die "New York Times". Seymour Hersh, Amerikas berühmtester Enthüllungsjournalist und Autor des renommierten "New Yorker", sieht die Verfolgungsjagd mit Sorge. "Aus Einzelfällen ist eine Methode geworden", sagt sein Anwalt Michael Nussbaum, "das ist eine sehr bedrohliche Entwicklung."
Zahlreiche Medien sind bereits betroffen. In einem Prozess um die Anthrax-Attacken von 2001 zum Beispiel sollen derzeit unter anderem die Nachrichtenagentur AP und der TV-Sender CBS Dokumente und Quellen offen legen. Auch CNN und die "Los Angeles Times" gerieten ins Visier der Ermittler, nachdem sie über einen mutmaßlichen Spionageskandal um einen Atomphysiker aus New Mexico berichtet hatten.
Selbst vor den Stars der Branche machen die Ermittler nicht Halt: Pulitzer-Preisträgerin Judith Miller, Reporterin der "New York Times", und ihr Kollege Matthew Cooper vom "Time"-Magazin stehen derzeit vor Gericht, weil sie im Fall der enttarnten CIA-Agentin Valerie Plame recherchiert hatten (SPIEGEL 25/2004). Plame war von anonymen Quellen aus dem Weißen Haus verpfiffen worden.
"In einer Zeit, in der wir Demokratie in alle Welt bringen, sollen Journalisten ins Gefängnis gehen, weil sie ihren Job tun", sagt Cooper. Er und Miller, die über den Fall nicht einmal geschrieben hatte, wollen weiter die Aussage verweigern - und müssen mit bis zu 18 Monaten Haft rechnen.
Den Ermittlern hilft dabei eine Lücke im amerikanischen Presserecht: Anders als Deutschland kennen die USA kein allgemein gültiges Zeugnisverweigerungsrecht für Journalisten. 1972 urteilte der Supreme Court, die höchste richterliche Instanz der Vereinigten Staaten, dass Journalisten kein Recht darauf haben, ihre Quellen bei einem Prozess geheim zu halten.
Nach dem Urteil verabschiedeten die meisten Bundesstaaten Regelungen zum Quellenschutz, die aber nur für die jeweiligen Staaten gelten. Der Supreme Court mahnte jedoch an, die Pressefreiheit zu schützen. Bis auf ein paar Ausrutscher ging das in der Vergangenheit ganz gut. Richtlinien des Justizministeriums verpflichteten Staatsanwälte zur Zurückhaltung.
Doch damit ist es seit Beginn der Bush-Ära vorbei. Unter Justizminister John Ashcroft, einem der profiliertesten Hardliner in Bushs erster Amtszeit, mussten die Ermittler nicht mehr fürchten, zurückgepfiffen zu werden. Sein Nachfolger Alberto Gonzales hält es bisher nicht anders.
Lance Williams zum Beispiel ist Reporter beim "San Francisco Chronicle". Zusammen mit seinem Kollegen Mark Fainaru-Wada hat er im vergangenen Jahr die US-Öffentlichkeit mit einer besonderen Enthüllung geschockt: Zwei der berühmtesten Baseballer, Jason Giambi von den "New York Yankees" und Barry Bonds von den "San Francisco Giants", hatten sich offenbar mit Anabolika gedopt, wie aus bis dahin geheimen Zeugenaussagen vor einer US-Jury hervorgeht.
Williams und Fainaru-Wada gelten als heiße Kandidaten für den Pulitzer-Preis. Nur die Justiz ist von der Arbeit der beiden Reporter nicht begeistert. Bereits dreimal, sagt Williams, hätten er und sein Kollege Post von der Staatsanwaltschaft bekommen. "Die Ermittler wollen unbedingt wissen, wer uns die Mitschrift der Zeugenaussagen gegeben hat", sagt Williams. Inzwischen wurde sogar das FBI aktiv.
Agenten stürmten die Wohnung des in den Doping-Skandal verwickelten Anabolikahändlers und konfiszierten dessen Handys und Computer. "Das FBI wollte wohl herausfinden, ob er unsere Quelle war", vermutet Williams.
Wenn die Journalisten des "Chronicle" weiterhin jegliche Kooperation verweigern, droht ihnen am Ende ebenfalls eine Gefängnisstrafe. Ihre tägliche Arbeit hat sich
schon jetzt erschwert. Früher gesprächsbereite Informanten schrecken zurück, wenn Williams und sein Kollege anrufen. Sie fürchten das große Interesse der Justiz an den Reportern. "Es ist, als wäre ich radioaktiv", sagt Williams.
Auch im Prozess gegen Michael Jackson spielen journalistische Recherchen eine bedeutende Rolle. Anfang März musste der britische Fernsehjournalist Martin Bashir vor Gericht als Zeuge aussagen.
Bashir hatte mit seinem Dokumentarfilm über den Popstar ("Living with Michael Jackson") 2003 weltweit für Wirbel gesorgt: Jackson war darin händchenhaltend mit seinem heutigen Kläger zu sehen. Vor laufender Kamera gab er darin zu, mit Kindern das Bett geteilt zu haben, allerdings habe es keinen Sex gegeben.
Das Gericht wollte erfahren, ob Jackson am Rande womöglich noch mehr über sein Verhältnis zu Kindern gesagt habe. Der Film "spricht für sich selbst", sagte Bashir. Er will weitere Aussagen verweigern. Nun droht ihm ein Verfahren wegen Missachtung der Justiz.
Den Klimawechsel an den US-Gerichten können sich die Journalisten nur durch den pressefeindlichen Kurs der Bush-Regierung erklären. "Sie haben völlig neue Kategorien von Pressefreiheit geschaffen", kritisiert Lucy Dalglish vom Reporters Committee for Freedom of the Press.
Informationen, die nach Meinung der Behörden die innere Sicherheit gefährden, werden unter Verschluss gehalten. Und auch den Informationsfluss nach außen versuchen sie zu kontrollieren. In einigen Bundesbehörden müssen Mitarbeiter bereits Erklärungen unterzeichnen, dass sie nicht mit Journalisten gesprochen haben. "Immer mehr Behörden gehen dabei ähnlich vor. Die Sicherheit unseres Volkes wird dann als Entschuldigung vorgeschoben", kritisiert Brant Houston von der Organisation Investigative Reporters and Editors.
Verleger wie Arthur Sulzberger Jr. von der "New York Times" fordern deshalb inzwischen ein für alle Instanzen gültiges Zeugnisverweigerungsrecht. In den USA gilt das bislang nur für Psychiater, Priester und Rechtsanwälte. Sollte sich dagegen der bisherige Trend fortsetzen, würden Journalisten künftig nur noch Pressemitteilungen der Regierung zitieren, sagt Sulzberger.
1973 sollten zwei junge Washingtoner Lokalreporter als Zeugen aussagen, nachdem sie über einen Einbruch in die Parteizentrale der Demokraten berichtet hatten. Die Staatsanwaltschaft wollte ihre Quelle in Erfahrung bringen. Bob Woodward und Carl Bernstein, die wenig später den Watergate-Skandal enthüllten und damit am Ende Präsident Richard Nixon zum Rücktritt zwangen, hatten Glück. Ihr Richter wies die Staatsanwälte zurück - und berief sich auf die Pressefreiheit. FRANK HORNIG,
GEORG MASCOLO, VOLKER TER HASEBORG
DER SPIEGEL 11/2005
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