08.10.1979

Ulbrichts Schatten wird größer

So flink wie Gisela Ebersbach hämmert keine in die Tasten: Mit 574 Anschlägen in der Minute hält sie die Weltmeisterschaft im Schnellschreiben auf einer mechanischen Maschine.
Der Champion tippt auf "Robotron 20"; ihr Rekord, wirbt der Hersteller, "spricht klar für die hohe Qualität dieser Maschine" und für die Weltklasse der ganzen Firma gleich mit: Der "VEB Kombinat Robotron" hat sich "internationale Reputation" erworben.
Im Weltraum führte Sigmund Jähn, einziger deutscher Kosmonaut, "die hohe Qualität" ostdeutscher Technik vor: An Bord eines sowjetischen Raumschiffs photographierte er mit "Six M" aus dem "VEB Pentacon". Selbst Mercedes-Limousinen zeugen von dem Weltniveau der DDR-Industrie, die stolz darauf hinweist, daß sie Werkzeugmaschinen auch an Daimler-Benz nach Stuttgart liefert.
Mit solchen Beispielen präsentiert sich die DDR als "leistungsfähiger Industriestaat" in der amerikanischen Zeitung "International Herald Tribune" -- unter der Überschrift "30 Jahre Deutsche Demokratische Republik". Getöse auf vier Anzeigen-Seiten.
Denn jenen "internationalen Standard", den die DDR-Wirtschaft reklamiert, hat sie bislang nur verbal erreicht; jenem "Weltniveau", von dem ihre Funktionäre so gern reden, rennt sie seit 30 Jahren hinterher -- mit "dynamischem Tempo", wie das SED-Zentralkomitee vor zwei Jahren befand.
Nunmehr muß das Land bei seinem Aufstieg zu den "zehn führenden Industrienationen der Welt" eine Verschnaufpause einlegen. So scharf wurde das "hohe Entwicklungstempo der sozialistischen Produktion" gebremst, daß Ost-Berlin in die schlimmste ökonomische Krise seit 30 Jahren rutscht.
Erstmals trat in diesem Jahr offen zutage, daß auch ein sozialistisches Industrieland von Wirtschaftskrisen geschüttelt werden kann, die eigentlich dem kapitalistischen System vorbehalten sind: sinkendes Wachstum und steigende Inflation.
Im Frühjahr wies die SED-Führung Funktionäre und Medien an, nicht mehr von "stabilen Preisen für die Erzeugnisse des täglichen Bedarfs" zu reden, sondern nur noch von "stabilen Preisen für Erzeugnisse des Grundbedarfs" wie Brot und Kartoffeln.
Im Sommer, als die Zahlen für das erste Halbjahr 1979 vorlagen, verschwieg die Statistik zum erstenmal die Zuwachsrate des produzierten Nationaleinkommens, so dürftig war sie ausgefallen: Statt der angestrebten 5,6 Prozent hatten die Investitionen nur um ein Prozent zugenommen, die industrielle Warenproduktion, auf ein Plus von 5,5 Prozent veranschlagt, war um drei Prozent gestiegen -- zu wenig. um den Lebensstandard der DDR-Bürger zu halten.
Was die Werktätigen in diesem Jahr mehr schaffen, deckt bei weitem nicht die wachsende Menge an Gütern, die Ost-Berlin exportieren muß. Um die teurer gewordenen Importe vom Erdöl bis zum Eisenerz bezahlen zu können, muß die DDR einen Teil jener Güter ins Ausland liefern, die ursprünglich für Konsum und Investitionen im eigenen Land gedacht waren.
Notgedrungen machte die SED den Werktätigen klar, wo?s künftig lang geht: In ihrer letzten "Direktive" fordert sie, "die Produktion und das Angebot exportrentabler Erzeugnisse bedeutend zu erhöhen". Folge: Das Warenangebot der DDR-Geschäfte bleibt weiterhin unzulänglich oder wird sogar noch knapper, für dringend notwendige Verbesserungen im Verkehrswesen fehlen Mittel, am miserablen Zustand der Wohnungen -- jede zehnte hat keine Wasserleitung -- ändert sich wenig.
Die sozialistischen Bruderländer, zusammengeschlossen im "Rat für Gegenseitige Wirtschaftshilfe" (RGW), dringen auf Erfüllung der Lieferpflichten, allen voran die Sowjet-Union. In den letzten beiden Jahren haben die Ostdeutschen Schulden von fast sechs Milliarden Valuta-Mark* bei den Sowjets gemacht, und obwohl die Russen ihr Erdöl etwas billiger als die Opec* Verrechnungseinheit im DDR-Außenhandel; eine Valuta-Mark entspricht etwa 0,60 D-Mark.
Staaten abgeben, wird es in diesem Jahr für die DDR mindestens vier Milliarden Mark teurer.
Moskau hat um zügige Gegenlieferungen gebeten -- zu weitgehend stabilen Preisen, versteht sich. Das hemmt arg "das dynamische Wachstum der Leistungen in der Volkswirtschaft und vor allem der Industrie" (SED-Direktive). Denn gehen noch mehr Werkzeugmaschinen und Waggons, Kräne und Kabel nach Osten, bleibt zuwenig übrig für Modernisierung und Ausbau der eigenen Betriebe, in denen noch Maschinen aus den 40er Jahren rattern.
Seit langem jammert Gerhard Briksa, Minister für Handel und Versorgung, über den Zustand seiner Lastwagenflotte, die er von Ost-Berlin aus dirigiert: 23 Prozent der Lkw, überwiegend vom Typ "W 50", sind älter als acht Jahre, jeder fünfte Lkw fällt wegen Altersschwäche aus -- mit ein Grund, daß immer wieder leere Regale in den Geschäften nicht schnell genug aufgefüllt werden.
Japaner rissen aus DDR-Maschinen die Elektronik heraus.
Schon eine Fünf-Tage-Produktion, hat der Handelsminister ausgerechnet, würde seinen Fuhrpark nachhaltig modernisieren. In diesem Jahr aber erhält er keinen einzigen "W 50", die gesamte Produktion geht in die sozialistischen Bruderländer.
Um den Transport per Schiene steht es kaum besser. Die "Deutsche Reichsbahn", im Volksmund "Sibirien-Express" genannt, hat schon vor Jahren die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit erreicht. Das Streckennetz, oft eingleisig, ist unzulänglich, Kühlwagen sind Mangelware.
Um die ärgsten Schwierigkeiten zu mildern, überlegt Ost-Berlin derzeit, der Bundesbahn ausrangierte Waggons abzukaufen. Die eigenen, in Dessau und in Ammendorf bei Halle gebauten Waggons und Kühlwagen rollen fast alle in die Sowjet-Union. Von geringem Nutzen hingegen sind die Diesel-Lokomotiven, die Moskau in die DDR schickt -- gegen den Willen der Reichsbahner, die ihr Streckennetz weiter elektrifizieren wollen und denen die russischen Diesel-Loks daher gar nicht ins Programm passen.
Für den "unzerstörbaren Bruderbund mit der Sowjet-Union" (SED-Generalsekretär Erich Honecker) zahlt die DDR einen hohen Preis. Ost-Berlin ist nicht nur politisch, sondern auch ökonomisch von Moskau abhängig. Von den Russen bezieht die DDR den größten Teil ihres Rohstoffbedarfs: Erdöl und Eisenerz zu 90 Prozent, Zink zu 70 und Aluminium zu 60 Prozent.
Doch nicht nur bei Rohstoffen ist Ost-Berlin auf den großen Bruder angewiesen. Seit Erich Honecker an der Macht ist, hat, trotz aller West-Öffnung, die wirtschaftliche Abhängigkeit von der Sowjet-Union zugenommen, wurde die Einbindung in den Rat für Gegenseitige Wirtschaftshilfe -- das Gegenstück zur EG -- enger.
Unter Honecker wurde die Arbeitsteilung im RGW vorangetrieben, die wechselseitigen Liefer- und Abnahmeverpflichtungen durch "Spezialisierungsabkommen" ausgebaut. Derzeit hat sich die DDR an rund 500 Vereinbarungen mit RGW-Ländern zu halten. Sie muß aus der Sowjet-Union Kraftwerke und Schwerlaster beziehen, aus der Tschechoslowakei Straßenbahnen, aus Rumänien Transformatoren, aus Bulgarien Gabelstapler.
In dem Maße, in dem der Handel mit dem "SW" -- Funktionärskürzel für Sozialistisches Wirtschaftsgebiet -- zunahm, ging der Warenaustausch mit dem "NSW", dem Nichtsozialistischen Wirtschaftsgebiet, zurück. 1974 wickelte die DDR 30,9 Prozent ihres gesamten Außenhandels mit den kapitalistischen Industrieländern ab; 1976 fiel dieser Anteil auf 28,3 und 1978 auf 23,7 Prozent. Für die DDR-Wirtschaft hat dies fatale Folgen.
Vor allem die Exportverpflichtungen in die Sowjet-Union, klagen SED-Ökonomen, seien "der größte Belastungsfaktor". Dorthin gingen vor allem die Waren, die sich auch im "NSW" gut absetzen ließen, "die intelligenzintensiven Produkte und alles, was hohes Verarbeitungsniveau hat".
Und je weniger die DDR in den Westen liefern kann, desto geringer sind ihre Devisen-Einnahmen, um westliche Technologie einzukaufen. Modernere Produktionsmethoden aber wären dringend nötig. Denn nach wie vor liegt die Arbeitsproduktivität der DDR weit unter westlichem Niveau, der Materialverbrauch weit darüber.
Der rückläufige West-Handel aber verbreitert den Abstand zu den hochindustrialisierten kapitalistischen Staaten: "Die technologische Lücke wird größer", beobachtet Hans-Joachim Kirchner, Ost-Experte beim Kölner Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI).
DDR-Betriebe brauchen für die Fertigung eines Produkts 20 Prozent mehr Stahl als westdeutsche Firmen. Und obwohl die Motorisierung weit dürftiger, das Sozialprodukt je Einwohner um rund 20 Prozent geringer als in der Bundesrepublik ist, liegt in der DDR der Pro-Kopf-Verbrauch an Energie 16 Prozent höher. SED-Chef Honecker: "Auf vielen Gebieten produzieren wir noch zu teuer. Es werden je Erzeugnis zu viel Material und Energie, zu viele produktive Leistungen und Arbeitsmittel verbraucht."
Datenverarbeitung und Elektronik hinken um mindestens zehn Jahre hinter der Entwicklung im Westen her; der Rückstand verhindert eine nennenswerte Rationalisierung und wirkt sich nun auch verheerend auf den Verkauf jener Waren aus, bei denen die DDR noch im vergangenen Jahr international mithalten konnte. Spiegelreflexkameras aus Dresden etwa, bislang auch im Westen geschätzt, haben wenig Chancen gegenüber den mit Mikroprozessoren bestückten japanischen Apparaten, selbst Billig-Uhren aus Ruhla kommen schwer gegen die Quarz-Konkurrenz an.
Nur weil numerisch gesteuerte Werkzeugmaschinen (Stückpreis bis zu einer Million Mark) in der DDR überaus preiswert sind, kauften Japaner die Automaten; dann rissen sie die "Robotron"-Elektronik heraus und ersetzten sie durch eine japanische Steuerung.
Daß hier erneut eine Schwachstelle ihrer Industrie aufgebrochen ist, wissen die SED-Technokraten genau. Günter Mittag, dem Wirtschaftsmann im SED-Politbüro, gilt die Mikroelektronik als "eine Schlüsseltechnologie"; im Juni 1977 bereits veranstaltete die SED-Führung ein eigenes ZK-Plenum zu diesem Thema: Den Spitzengenossen, die nichts von Chips, ICs und Mikroprozessoren verstehen, sollte damit die Bedeutung der Elektronik beigebracht werden.
In diesem Sommer gab die SED-Spitze erneut eine Prioritätenliste heraus: "Besonders sind die Aufgaben zur Entwicklung und Anwendung der Mikroelektronik, der Industrierobotertechnik, von numerischen und nichtnumerischen Steuerungen, zur Höherveredlung chemischer und metallurgischer Erzeugnisse sowie zur Einführung spezieller materialsparender Technologien zu beschleunigen."
Doch ihren Wissenschaftlern und Ingenieuren erlaubt die SED nicht, sich über den neuesten Stand der Technik zu informieren. Nur wenige Wirtschaftsfunktionäre dürfen West-Messen besuchen, nur ein paar Forscher westliche Fachzeitschriften beziehen, und von wissenschaftlichen Kongressen in kapitalistischen Ländern sind Ostdeutsche fast immer ausgesperrt.
So kamen im August zu dem weltgrößten Kongreß über Reaktortechnik rund 1500 Wissenschaftler aus 35 Ländern nach West-Berlin, aus der DDR keiner. Ob Reaktortechnik oder Mikroelektronik, wichtigste Informationsquelle der DDR-Experten sind die Sendungen des Kölner Deutschlandfunks. Wissenschaftsredakteur Rainer Sörensen: "Wir haben erfahren, daß unsere Kongreßberichte von DDR-Wissenschaftlern regelmäßig abgehört werden."
Wie sich unter solchen Umständen die sozialistische Industrie auf westlichen Entwicklungsstand hochziehen soll, verraten die SED-Ökonomen nicht. Um neue Technologien aufzubauen, fehlen zudem die Kapazitäten -- sie reichen bestenfalls für punktuelle Verbesserungen, nicht aber für Milliardeninvestitionen. Nirgendwo finden sich Reserven für bedeutende Erweiterungsinvestitionen, alle Betriebe sind voll ausgelastet: mit ein Grund, weshalb dauernd Engpässe entstehen. So wackelt die Wirtschaft, die über keine Reserven verfügt, schon bei geringen Erschütterungen.
Beispielsweise wird keine Tonne Braunkohle auf Halde gefördert; der Vorrat der Kraftwerke reicht nur für drei Tage aus. Als im Januar wegen der strengen Kälte der Nachschub mit Kohle ins Stocken geriet und die Kraftwerke an ihre mageren Vorräte gehen mußten, wurde in weiten Gebieten der Republik der Strom abgeschaltet.
Dabei zählen Energie-Unternehmen, zusammen mit der Grundstoff- und der Schwerindustrie, zu den Branchen, die Ost-Berlin zu Lasten anderer seit je vorrangig gefördert hat. Vernachlässigte Wirtschaftszweige wie die Konsumgüter-Industrie reagieren noch weit empfindlicher auf Störungen. Vor allem im Konsumbereich sind die Betriebe bis zur Grenze ihrer Leistungsfähigkeit ausgelastet. Produktionsausfälle lassen sich, wenn überhaupt, nur mit langer Verzögerung ausgleichen. So werden immer wieder Verbrauchsartikel knapp, in den letzten Monaten unter anderem Damenbekleidung.
Wer da keine West-Mark hat, kann auch nicht auf eine Schneiderei hoffen. Handwerksbetriebe nämlich sind voll mit Aufträgen eingedeckt. Eine Ost-Berlinerin, die sich im August von dem Damen-Maßatelier Frankfurter Allee 114 eine Hose fertigen lassen wollte, bekam einen Zettel in die Hand gedrückt: "Juni 1982 Stoff bringen."
Das Wirtschafts- und Lenkungssystem, das zentral bis zum letzten Detail die gesamte Produktion und Versorgung regelt, ist nicht auf Fixigkeit ausgelegt. Beschweren sich beispielsweise Frauen über das miserable Angebot an Hosen, dann setzt die Planbürokratie folgendes Räderwerk in Bewegung:
Das "Institut für Marktforschung" in Leipzig ermittelt, wieviel Damenhosen im nächsten Jahr verkauft werden könnten und wie die wohl nach den Vorstellungen der Frauen aussehen sollen.
Die Leipziger, die einen Mehrbedarf von 25 Prozent prognostizieren, schicken die Daten zu ihrer vorgesetzten Behörde, dem Ministerium für Handel und Versorgung in Ost-Berlin. Damenhosen sind eine der rund 270 "Positionen des zentralen Versorgungsplans", und für jede einzelne Position. Zahnpasta wie Herrenschuhe, hat der Handelsminister einen eigenen "Warenfonds". Der Fonds für Damenhosen aber reicht nicht für die zusätzliche Beschaffung aus, das Problem wird an den Ministerrat weitergeleitet.
Alle sechs Monate, meist im April und Oktober, faßt der Ministerrat seine Beschlüsse zur Versorgung. Ob nun genügend Damenhosen in die Geschäfte kommen, hängt von drei Kriterien ab: geschätzte Bedarfsgröße, geplanter Umsatz und dafür erforderlicher Warenfonds.
Paßt der von den Marktforschern geschätzte Mehrbedarf von 25 Prozent in den Plan für den Einzelhandels-Umsatz, ist die Finanzierungsfrage zu klären, weil der Warenfonds für die Position Damenhosen eben nur 75 Prozent abdeckt. Der Ministerrat muß entscheiden, ob alles beim alten bleibt, ob Importe genehmigt werden oder ob die eigene Bekleidungsindustrie mehr Hosen nähen soll.
Beschließt das Gremium eine Produktionssteigerung, muß nun der für das Ressort Textil und Bekleidung zuständige Fachminister seine Maschinerie anwerfen. Die Produktionsauflage wandert über Kombinat oder VVB (Vereinigung Volkseigener Betriebe) an einen Leitbetrieb und landet dann bei einem Produktionsbetrieb, der wiederum über die vorgesetzten Instanzen die Materialbeschaffung bis hin zum Mehrbedarf an Nadeln klären muß.
Bei diesem System der zentralen Steuerung entstehen nicht nur hohe Reibungsverluste. Da unzählige Stellen miteinander zu koordinieren sind, droht jede Fehlplanung eine Kettenreaktion in den nachgeordneten Bereichen auszulösen. Weil genau festliegt, welcher Betrieb was an wen in welcher Zeit liefern muß, wirkt jede Störung, die irgendwo auftritt, wie eine Handvoll Sand im Getriebe.
Noch störanfälliger wird dieses System durch die Arbeitsteilung im RGW -- einem übergreifenden Räderwerk, das die Industrien in den sozialistischen Ländern miteinander verzahnt. Gleich schaufelweise geriet Sand in das Getriebe der DDR-Wirtschaft, als Mitte der 60er Jahre neue Abkommen in der Moskauer RGW-Zentrale ausgehandelt wurden.
So mußte die DDR die Produktion von elektrischen Gabelstaplern an Bulgarien abtreten. Bis die Bulgaren aber, fortan zuständig für die Belieferung ihrer RGW-Freunde, den ersten Gabelstapler in die DDR schickten, vergingen fünf Jahre; weitere fünf Jahre dauerte es, bis die bulgarischen Gabelstapler einigermaßen zuverlässig funktionierten.
Mit Preissteigerungen kassiert der Staat Lohnerhöhungen ein.
Noch schlimmer erging es den Ostdeutschen, nachdem sie den Bau von Registrierkassen (Marke "Secura") einstellen mußten. Den Zuschlag erhielten die Ungarn, die zudem versprochen hatten, elektronische Kassen herzustellen. Optimistisch rüstete Ost-Berlin "Centrum"-Warenhäuser mit EDV aus. Doch die Ungarn konnten nicht liefern, die DDR mußte "Sueda"-Kassen aus Schweden gegen kostbare Devisen kaufen. Inzwischen bezieht die DDR Kassen aus dem sozialistischen Bruderland -- auch gegen Devisen. Denn weil die Ungarn in das Gerät West-Technik einbauen mußten, verlangen sie dafür auch West-Devisen von der DDR.
Solchen "Spezialisierungsabkommen" kann sich die DDR kaum entziehen. Wenn der Rat für Gegenseitige Wirtschaftshilfe tagt, zieht die Ost-Berliner Delegation meist den kürzeren. "Die DDR", klagt ein Wirtschaftsfunktionär, "wird in den RGW-Verhandlungen oft unter Druck gesetzt. Bei uns gibt es immer noch ein "Verliererbewußtsein?, das viel stärker ausgeprägt ist als in der BRD."
Und kein Land, so beobachtete er auf Tagungen in der Moskauer RGW-Zentrale, komme den Sowjets so sehr entgegen wie die DDR: "Die Tschechen, die Ungarn und Rumänen sind viel selbstbewußter und vertreten ihre nationalen Interessen. "Selbstlos? verhält sich nur die DDR."
Mag es auch, wie in diesem Jahr, monatelang kein Rindfleisch in der DDR geben -- in den Schlachthöfen von Eberswalde und Halberstadt wurde fleißig gearbeitet, Handelsfunktionäre registrierten gar "steigende Exporte von Edelfleischsorten in die sozialistischen Länder".
Wie sehr die zunehmenden Exportverpflichtungen das ohnehin chronisch knappe Warenangebot in den DDR-Läden herunterdrücken, zeigt sich am deutlichsten bei dem Einzelhandelsumsatz. Laut Plan sollte die Bevölkerung 1979 vier Prozent mehr als im Vorjahr ausgeben können, doch im ersten Halbjahr verkauften die Geschäfte nur für ein Prozent mehr. Das bedeutet, da auch die Preise gestiegen sind: sinkender Konsum.
Längst haben die SED-Führer Abschied von dem alten Dogma genommen, daß in einer sozialistischen Wirtschaft die Preise stabil bleiben müßten. Tatsächlich halten sie, mit immensen Zuschüssen aus der Staatskasse, aus ideologischen Gründen nur die Preise für Grundnahrungsmittel und die Tarife für öffentliche Verkehrsmittel stabil.
Auf jede Mark, die ein DDR-Bürger für Bus und Bahn ausgibt, zahlte Ost-Berlin schon vor vier Jahren 1,37 Mark drauf. Damit ein Kilo Roggenmischbrot wie eh und je 52 Pfennig kostet, ist eine Subvention von 16 Pfennig fällig.
Je höher aber diese Subventionen ausfallen -- im ersten Halbjahr fast sieben Milliarden Mark, 7,5 Prozent mehr als in dem entsprechenden Zeitraum des Vorjahres -, desto ungenierter langt der Staat bei Konsumgütern des gehobenen Bedarfs zu.
Eine Herrenhose aus reiner Schurwolle etwa, die 1975 für 120 Mark zu haben war, kostete zwei Jahre später 140 Mark; 1978 war der staatlich festgelegte Preis schon auf 165 Mark geklettert, in diesem Frühjahr wurde er auf 180 Mark angehoben.
Innerhalb der letzten vier Jahre schnellte der Preis für ein Oberhemd -- modische Form, 60 Prozent Baumwolle -- von 60 auf derzeit 105 Mark hoch. Bettwäsche, vor wenigen Monaten für 80 Mark im Laden, wurde auf 120 Mark hochgeschraubt. Neu an den Laken und Bezügen ist lediglich das Etikett "doppelseitig benutzbar". Mit neuem Gewebe kostet Bettwäsche jetzt gar 160 Mark.
Mit solch enormen Preissteigerungen kassiert Ost-Berlin wieder einen Teil der Lohnerhöhungen ein, mit denen die Werktätigen in den letzten Jahren erfreut wurden (siehe Graphik).
Zudem sorgen abschreckende Preise dafür, daß manches, was jahrelang chronisch knapp war, nun in den Regalen liegt. Schlagartig um 50 bis 100 Prozent teurer geworden, ist Bettwäsche keine Mangelware mehr. Lederjacken gibt es genug, seit der Preis auf 900 Mark angehoben wurde. Und jeder kann sich jetzt das Meißner-Kaffee-Service mit dem Bambus-Dessin holen, das sonst sofort nach Lieferung ausverkauft war. Das Service kostet 5000 Mark -- vorher 832 Mark.
Wo solche Wucher-Aufschläge bisher ausblieben, sind Konsumgüter freilich nach wie vor rar, manche sogar -- beispielsweise Konserven, Photoapparate, Radios und Kassettenrekorder -- noch knapper als in den vergangenen Jahren.
So hat sich eine gewaltige Kaufkraft angestaut, der Ost-Berlin hin und wieder ein Ventil öffnen muß: mal der Import von 10000 VW Golf, mal, wie in diesem Herbst, der Kauf eines Kaugummi-Werks, für neun Millionen Mark von der Firma OK-Kaugummi GmbH aus Pinneberg bei Hamburg erstanden.
"Die ganze DDR wird
ein blühender Garten werden."
Doch mit jedem Häppchen westlicher Lebensart wächst nur die Begehrlichkeit nach all den Annehmlichkeiten, die SED-Chef Honecker mit seinem Konsum-Kommunismus versprochen hat. Jede Verbesserung der wirtschaftlichen Lage führte zu neuen, höheren Ansprüchen: statt "Broiler" (DDR-Deutsch für Brathähnchen) Steaks, statt eines "Trabant" (Uralt-Technik für rund 10 000 Mark) ein Golf, für den derzeit bis zu 40 000 Mark geboten werden.
Honecker, so kritisieren seine innerparteilichen Gegner, habe lediglich die Gier nach kapitalistischem Konsumgut angestachelt. Zuviel Schnickschnack wie Kaugummi, Jeans und Golf sei aus dem Westen importiert worden, murren SED-Ökonomen: Für das Geld hätte Honecker lieber mehr Industrieanlagen und moderne Technologie kaufen sollen.
Und schließlich sei der Parteichef mit seinem platten Konsum-Kommunismus dafür verantwortlich, daß den Werktätigen Arbeitsmoral und Begeisterung für den sozialistischen Aufbau abhanden gekommen seien. Ein Wirtschaftsreferent von Ministerpräsident Willi Stoph, zuständig für Forschungs- und Entwicklungsarbeit in der Industrie: "Der deutsche Eifer, Qualität zu liefern, geht zurück."
Der alte Schwung ist hin, berichten Betriebsleiter: Anders als früher arbeite keiner mehr umsonst, jede Überstunde, jede Sonderschicht und Wochenendarbeit müßten bezahlt werden, und bei schlechter Arbeitsleistung seien kaum Lohnkürzungen durchzusetzen. In Braunkohlegruben machte sich Unmut breit, als wegen der zurückgegangenen Förderung den Arbeitern das Schnaps-Deputat ("Kumpeltod") gekürzt wurde. Die reduzierte "Kumpeltod-Zuteilung", so Schichtleiter Oswald Heindorf, verursachte "Ausbrüche von Ärger".
Wegen angeblicher Norm-Übererfüllung kassierten sächsische Bauarbeiter 2000 Mark monatlich, obwohl sie höchstens 1400 Mark bekommen dürften. Der Betrieb wagte nicht, den Irrtum zu korrigieren und die Löhne zu kürzen, aus Angst, der Arbeitseifer der Maurer würde drastisch zurückgehen.
Die Werktätigen pochen auf die Zusage der Partei, die ihnen eine "schrittweise Verbesserung des Lebensniveaus" versprochen hat. Leistungen im Sozialbereich, im Gesundheits- oder Bildungswesen nehmen sie als selbstverständlich hin -- höheres Lebensniveau heißt für sie mehr Konsum, und dafür wollen sie mehr Geld.
Weit schneller als das Warenangebot aber sind die Netto-Geld-Einnahmen gewachsen. Mittlerweile häufen sich die privaten Sparguthaben auf mehr als 90 Milliarden Mark an: Im Durchschnitt hat jeder DDR-Bürger, Säuglinge eingeschlossen, über 5400 Mark auf dem Konto.
Der gewaltige Überschuß an Kaufkraft hat die Lieferfristen für einen Trabant inzwischen auf zehn Jahre hochgetrieben. Nur für 30 000 Mark, den dreifachen Anschaffungspreis, wechselt derzeit ein neuer "Trabi" den Besitzer. Ober 3000 Mark, mehr als seinen dreifachen Monatslohn, muß ein DDR-Bürger für ein Farbfernsehgerät zahlen. Trotzdem steht kein Gerät im Schaufenster; das "VEB Kombinat RFT" montiert in diesem Jahr laut Plan nur 183 000 Farbfernseher, ein Fünfzehntel der bundesdeutschen Produktion.
Auch wenn inzwischen jeder zehnte DDR-Haushalt einen Farbfernseher und bald jeder dritte einen Wagen hat, auch wenn in den dreißig Jahren der Lebensstandard erheblich gestiegen und das Land das reichste im Ostblock ist -- die DDR-Bürger vergleichen ihre wirtschaftliche Situation nicht mit der ihres polnischen, sondern ihres deutschen Nachbarn.
Wie Hohn muß ihnen da der Vergleich vorkommen, den Ende vergangenen Monats das SED-Organ "Neues Deutschland" gezogen hat: In Wahrheit sei "das Lebensniveau der Bürger der Deutschen Demokratischen Republik höher als in der BRD".
Mit einer wunderlichen Rechnung suggeriert der SED-Statistiker, daß beispielsweise im Wohnungsbau "die größeren Fortschritte für die Menschen bei uns erreicht wurden". Beleg: "1978 wurden in unserer Republik 68 Wohnungen je 10 000 Einwohner gebaut, in der BRD waren es 61." Gewiß, allerdings sind bundesdeutsche Neubauwohnungen im Schnitt 78 Quadratmeter groß, ostdeutsche nur 58. Und die Werktätigen wissen nur allzugut, daß immer noch 50 Prozent aller DDR-Wohnungen weder Bad noch Dusche haben und elf Prozent nicht einmal fließendes Wasser.
Nach wie vor ist das Land von jenem paradiesischen Zustand weit entfernt, den die Partei einst versprochen hatte. Bald werde, so tönte beispielsweise Walter Ulbricht 1963, "die ganze Deutsche Demokratische Republik ein blühender Garten werden. Und dann werden die Westdeutschen zu uns kommen -- zu uns gewandert kommen".
Von Anfang an hatte sich die DDR auf einen ökonomischen Wettkampf mit der Bundesrepublik eingelassen, den sie nicht gewinnen konnte. Schon die Startbedingungen waren ungleich.
Nach Kriegsende war die Industrie in der Sowjetischen Besatzungszone zu 45 Prozent zerstört, in Westdeutschland nur zu etwa 20 Prozent. Und während in die Bundesrepublik Milliardenbeträge aus dem Marshallplan flossen, mußte die DDR bis 1953 insgesamt 4,3 Milliarden Dollar Reparationen zahlen.
Das Wohlstandsgefälle zwischen West- und Ostdeutschen wurde steiler, als DDR-Bürger scharenweise in die rasch prosperierende Bundesrepublik gingen: Die Massenabwanderung von Arbeitskräften, klagen SED-Ökonomen, habe einen Schaden von 100 Milliarden Mark angerichtet, bis der Mauerbau 1961 den "Attacken des imperialistischen Gegners" (Honecker) ein Ende setzte.
"Was hätten die Herren Kapitalisten gemacht?"
Nicht der Sozialismus, erläutert Honecker, sondern eine unglückliche Fügung sei daran schuld, daß die DDR die Bundesrepublik noch nicht überholt habe: "Was wäre denn aus den Herren Kapitalisten geworden, wenn 1945 hier bei uns im Osten 120 Hochöfen und im Westen vier Hochöfen gestanden hätten, statt umgekehrt? Was hätten die Herren Kapitalisten gemacht, wenn wir über 93 Prozent der eisenschaffenden Industrie verfügt hätten und sie über sieben Prozent, statt umgekehrt?"
Doch nach dreißig Jahren kann sich das Land, wie der SED-Spitzenökonom Mittag weiß, nicht mehr auf die "ungünstigen, ja katastrophalen Voraussetzungen" der Nachkriegszeit berufen. Für die Misere machen Wirtschaftsfunktionäre zunehmend Erich Honecker verantwortlich: Er habe beispielsweise den Schuldenberg angehäuft, der immer drückender werde.
Als Honecker 1971 Parteichef wurde, war die DDR praktisch schuldenfrei; Ende vergangenen Jahres stand sie im Westen -- nach Berechnungen des "Wiener Instituts für internationale Wirtschaftsvergleiche" -- mit 7,8 Milliarden Dollar in der Kreide, und Ende 1980, schätzen die Wiener, wird die West-Verschuldung der DDR auf rund 11,7 Milliarden Dollar angewachsen sein.
Unter Honecker, kritisieren Ost-Berliner Wirtschaftsfunktionäre, seien technologische Innovationen unterblieben: bei der Entwicklung der Elektronik habe sich der Parteichef zu sehr auf die Sowjet-Union verlassen, als die ihren Verbündeten versprach, für den RGW eine Elektronik-Industrie aufzubauen. Zu lange habe Honecker nicht wahrhaben wollen, daß die russischen Computer nichts taugen und daß die Sowjets anspruchsvolle Technik nur für ihren Militärbereich entwickelten.
Vor allem aber sei unter Honecker die Planbürokratie erstarrt, die jede Eigeninitiative erstickt und den Betrieben keinen Spielraum läßt. Je stärker aber der technische Fortschritt zu Spezialisierung zwingt, je detaillierter die Entscheidungen werden müssen, so moniert etwa der SED-Wirtschaftsjurist Uwe-Jens Heuer, "desto weniger ist es möglich, sie zentralisiert zu treffen, desto unabdingbarer ist die Entscheidung auf der Ebene der Wirtschaftseinheiten als gemeinsame Entscheidung der Partner". Im Klartext: Den Betrieben sollen keine akribisch ausgetüftelten Vorgaben aufoktroyiert werden, sie sollen sich untereinander absprechen.
Kein Zufall, daß jetzt SED-Politbüro-Mitglied Günter Mittag, der einflußreichste Wirtschaftsfunktionär, die sozialistische Planwirtschaft als einen "Organismus" darstellt, "der außerordentlich entwicklungsfähig ist".
Häufig war Mittag in diesem Jahr zu den reformfreudigen Ungarn gefahren und hatte dort studiert, wie Budapest Wirtschaftsprobleme bewältigt: Nach kapitalistischer Manier wälzen die Ungarn die gestiegenen Preise für Rohstoffe und Energie auf die Verbraucher ab. In diesem Sommer verteuerten sie Strom um 55 und Heizöl um 30 Prozent; selbst die Brotpreise schossen im Juli um 50 Prozent in die Höhe.
Zurück in Ost-Berlin, empfahl Mittag das ungarische Rezept zur Nachahmung -- wenn auch nur verdeckt: Unkaschierte Preisexplosionen könnten in der DDR eine explosive Stimmung schaffen. Daß die DDR nicht umhin kommt, steigende Produktionskosten an die Verbraucher weiterzureichen, weiß Mittag seit langem: Er gilt als das Oberhaupt jener einflußreicher werdenden Gruppe, die, wie ein Kenner der Ost-Berliner Szene sagt, "sich stärker an betriebswirtschaftlichen Daten orientiert".
Rückkehr zur Wirtschaftspolitik der sechziger Jahre?
Das gab es schon einmal in den 60er Jahren, als SED-Ökonomen mit Ulbrichts Hilfe versuchten, das starre System der zentralen Planung aufzubrechen.
Die Betriebe, so dekretierte das "Neue Ökonomische System der Planung und Leitung der Volkswirtschaft" (Nöspl), sollten marktwirtschaftliche Methoden anwenden und ihre Produktion an Bezugsgrößen wie Preis und Gewinn orientieren; die Kombinate und Vereinigungen Volkseigener Betriebe erhielten größere Selbständigkeit in Finanzierungs- und Planungsfragen.
Honecker, damals Sekretär des SED-Zentralkomitees, war gegen Nöspl, weil er fürchtete, die Partei werde dadurch ein Stückchen Macht einbüßen. Mittag, damals Mitglied des ZK, feierte Nöspl als "ein Ergebnis der schöpferischen Arbeit" der Partei.
Die neue Wirtschaftspolitik kam ins Schleudern, als die Sowjets an Lieferverpflichtungen erinnerten und 1965 gar neue Forderungen stellten: 339 Schiffe und über 8000 Eisenbahnwaggons zu Freundschaftspreisen. Der Nöspl-Förderer und Ost-Berliner Planungschef Erich Apel erschoß sich daraufhin in seinem Büro. Das Experiment war gescheitert und wurde drei Jahre später, 1968, offiziell beendet.
Behutsam hat Mittag jetzt eine neue Revision der Wirtschaftspolitik eingeleitet. Das Wort "Gewinn" nimmt keiner in den Mund, der Begriff "Reineinkommen" taucht um so häufiger auf und meint dasselbe. Das Unterfutter für die neue ökonomische Lehre liefern renommierte SED-Wissenschaftler wie Uwe-Jens Heuer, Direktor des Instituts für Staatsrecht an der Ost-Berliner Humboldt-Universität, oder der Ökonomie-Professor und ZK-Kandidat Helmut Koziolek.
Der Gewinn oder vielmehr "das Reineinkommen", doziert Koziolek, "ist also der Schlüssel für das Wachstum der Industrie", die Unternehmen müßten einen hohen Gewinn erzielen, weil das Reineinkommen "die Quelle für die Reallohnsteigerung und den Ausbau der nichtproduzierenden Bereiche ist". Aus dem eingesetzten Kapital sollten die sozialistischen Unternehmen den höchstmöglichen Profit holen: Es gehe "darum, aus jeder Mark", die in den Betrieb gesteckt werde, "einen höchstmöglichen Nutzen zu erzielen, der sich auch in Mark und Pfennig ausdrückt".
Was da theoretisch gefordert wird, versucht Mittag vorsichtig in die Praxis umzusetzen. Der Spitzenfunktionär arbeitet derzeit mit Nachdruck an der "Vervollkommnung der sozialistischen Planwirtschaft". Bis Jahresende will er 90 Prozent der DDR-Industrie in 129 Kombinaten konzentrieren, denen "größere Verantwortung" übertragen wird.
Zwar unterstehen die Kombinate -- gleichsam Staatskonzerne mit 20 bis 40 Betrieben -- dem jeweils zuständigen Industrieminister und damit unmittelbar der politischen Kontrolle. Aber das hat schon jetzt in der Praxis manchmal nichts zu bedeuten.
Von Chemieminister Günther Wyschofsky läßt sich etwa Erich Müller, Generaldirektor der Leuna-Werke, nicht in seinen Job reden: "Was Leuna macht, bestimme ich." Und, als Wyschofsky Einwände erhob: "Wenn der Minister nicht einverstanden ist, soll er das im ZK sagen." Der Generaldirektor ist seit 1976 Mitglied des SED-Zentralkomitees, der Minister erst seit kurzem.
Auch innerhalb der Ministerien üben zuweilen hochqualifizierte Technokraten von niedrigerem Parteirang mehr Macht aus als ihre Vorgesetzten. Im Ost-Berliner Außenhandelsministerium etwa weiß jeder, daß nicht Chef Horst Sölle das Sagen hat, sondern sein Staatssekretär Alexander Schalck. Denn "der Millionen-Schalck", wie er sich selbst nennt, ist zuständig für die Devisenbeschaffung und darin überaus tüchtig: Zur profitableren Gestaltung des innerdeutschen Handels hat er beispielsweise in Liechtenstein ein System von Briefkastenfirmen installiert, das westdeutsche Steuerfahnder seit Jahren zu knacken versuchen.
Jene technokratische Elite wie die Schalcks hat Mittag im Auge, wenn er -- "nachdem die Kombinate gebildet sind, -- "eine neue, höhere Qualität der Leitungstätigkeit" fordert. Damit freilich rennt er gegen eine zentrale Honecker-These an.
Hatte Ulbricht das Bild einer "sozialistischen Menschengemeinschaft" entworfen, in der jeder den Platz finden könne, der ihm behage, so propagierte sein Nachfolger mehr die Lehre von der führenden Rolle der Arbeiterklasse: In der Honecker-Ära mußten die Universitäten einen stärkeren Anteil von Arbeiterkindern zulassen, die Mitgliedschaft in der Partei wird nach einem Quoten-System geregelt.
Vor allem den Hochschulabsolventen, die noch zu Ulbrichts Zeiten ihr Studium aufgenommen hatten, war unter Honecker der Eintritt in die SED verwehrt: Der Anteil der Akademiker darf eine bestimmte Quote, die sich nach dem Anteil der Arbeiter in der Partei richtet, nicht überschreiten. Folge: Ihrer Aufstiegschancen beraubt -- ohne Parteibuch keine Karriere -, werkeln viele lustlos in den Ministerien, Betrieben und Labors vor sich hin.
Aber nur eine technokratische Elite und keine reinen Parteibürokraten, meint die Ost-Berliner Wirtschaftsriege, könne die Wirtschaftskrise beheben. Unwidersprochen verlangt ihr Anführer Mittag größeren Spielraum für die Generaldirektoren seiner Kombinate: Wie bei Nöspl zu Ulbrichts Zeiten sollen die Firmenchefs "auf der Grundlage der staatlichen Aufgaben des Planes eigene Vorstellungen ausarbeiten, mit welchen Kräften und Mitteln sie diese Leistungen erreichen".
Kein Wunder, daß manche Spitzengenossen in dem 52jährigen Diplom-Wirtschaftler den Mann sehen, der am besten "die zentrale Frage" ihres Landes lösen kann -- als Nachfolger des 67jährigen Honecker.
Im nächsten Heft
Das Schlagwort vom sozialistischen Vaterland -- Flucht in die Innerlichkeit -- Die SED unter Reformdruck

DER SPIEGEL 41/1979
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