01.10.1979

Ulbrichts Schatten wird größer

Ausgerechnet im Jubeljahr steuert die DDR in die schärfste Krise ihrer Geschichte. Der Schwung der frühen Honecker-Ära ist endgültig dahin: Die Wirtschaft stockt, der Lebensstandard sinkt, die Aufsässigkeit der Bürger wächst. Unter SED-Kadern rührt sich Sehnsucht nach den vermeintlich sauberen Verhältnissen der Ulbricht-Zeit.
Das Kino in Warnemünde war bis auf den letzten Platz besetzt; auf dem Spielplan stand ein West-Krimi -- die 15 Jahre alte Edgar-Wallace-Verfilmung "Der Hexer".
Doch bevor die überwiegend jugendlichen Zuschauer sich an Joachim Fuchsberger ergötzen durften, mußten sie erst das übliche Pflichtpensum staatlicher Propaganda über sich ergehen lassen: In der DDR-Wochenschau "Der Augenzeuge" erzählte ein pensionierter Altgenosse aus dem Mecklenburgischen stolz, wie er, der einfache Landarbeiter, vor 30 Jahren in seinem Dorf den Sozialismus mit aufbaute und es schließlich bis zum Bürgermeister brachte.
Denn, so pries der wackere SED-Mann sich und die Partei: "Ein Kommunist weiß alles, ein Kommunist kann alles."
Das Publikum quittierte das Bekenntnis mit schallendem Gelächter -- spontane Reaktion auf eine Flut von Parolen und Plakaten, von überschwenglichen Hymnen und forschen Appellen, mit denen die Staatspartei SED in Fernsehen und Kino, in Zeitungen und von Hauswänden ihre Bürger auf den 30. Jahrestag der DDR einzustimmen versucht.
Schon zwei Jahre vor dem Jubeltag am kommenden Sonntag hatte die Partei- und Staatsführung die "lieben Bürgerinnen und Bürger, Freunde und Genossen" übers SED-Zentralorgan "Neues Deutschland" aufgerufen, "das Jubiläum unseres Staates mit neuen Taten für den Sozialismus" zu feiern. Motto: "Unsere Heimat soll wachsen und gedeihen!"
"Werktätige in Stadt und Land!" skandierte das Zentralkomitee in seinen Losungen zum 1. Mai dieses Jahres, "Gestaltet den 30. Jahrestag der DDR zur Leistungsschau des Sozialismus auf deutschem Boden!" -- "Sportlerinnen und Sportler! Stärkt mit guten Leistungen ... unser sozialistisches Vaterland!" -- "Bürger der DDR! Zu Ehren des 30. Jahrestages unseres Staates -- schöner unsere Städte und Gemeinden! Macht mit!"
Kein Tag seither, an dem nicht mi "Neuen Deutschland" Kollektive aus allen Winkeln der Provinz ihre "ganze Kraft für kontinuierlichen Leistungsanstieg" versprechen, Industriearbeiter "mit neuen, höheren Wettbewerbszielen" renommieren oder einfache Genossen von der Basis wie der Rohrschlosser im VEB Elektrokohle Berlin, Gerhard Voß, beteuern: "Mit unserer Hände Arbeit müssen und werden wir unseren sozialistischen Friedensstaat weiter stärken. Zum 30. Jahrestag der Republik haben wir Elektroköhler uns vorgenommen, einen Tag Planvorsprung abzurechnen."
Die allgegenwärtige Propaganda soll eintrichtern, woran es den Ostdeutschen im Jubiläumsjahr vor allem mangelt: Vertrauen in eine leuchtende Zukunft des DDR-Sozialismus.
Doch die Losungen verfangen nicht mehr. Angeödet von der aktionistischen Sprache, die zum Ritual erstarrt ist und wie manche Pastorenpredigt einem vergangenen Zeitalter anzugehören scheint, flüchten sich die Werktätigen in Witz und Parodie: statt "Vorwärts zum 30. Jahrestag" lieber "Fleißig, fleißig, die DDR wird dreißig".
Zum 30. Jahrestag bekomme jeder eine Kerze und ein Radio, erzählen boshafte Volksspötter, denn: "Auch die Titanic ist mit Musik und voller Beleuchtung untergegangen."
Das Risiko, sich selbst vor den eigenen Bürgern und dem westdeutschen Klassenfeind zu karikieren, nehmen die Agitatoren der SED notgedrungen in Kauf. Stärker als die Angst vor Lächerlichkeit ist der Zwang der Staatspartei, ihre Herrschaft immer wieder aufs neue zu rechtfertigen.
Dabei geht es den DDR-Führern nicht einmal so sehr darum, persönliches Ansehen zu gewinnen. Mit der politischen Ordnung, die sie repräsentieren, müssen sie vielmehr die Existenz des eigenen Staates legitimieren. Anders als der Pole Edward Gierek oder der Ungar János Kádár, die als Kommunisten eine intakte Nation regieren, steht Staats- und Parteichef Erich Honecker unter permanentem Druck, seinen Untertanen die Überlegenheit des ostdeutschen Sozialismus über den westdeutschen Kapitalismus zu verkünden -- und so die Spaltung als historischen Fortschritt zu beweisen.
"Zum ersten Mal", rühmte sich die SED in ihrem Jubiläumsaufruf 1977, "gibt es einen deutschen Staat, zu dem sich unser Volk reinen Gewissens vor sich und der Welt bekennen kann, einen Staat, in dem das Volk frei ist von Ausbeutung und Unterdrückung." Die DDR sei "das gesetzmäßige Ergebnis und die Krönung des jahrhundertelangen Kampfes der fortschrittlichen Kräfte unseres Volkes für einen neuen, humanistischen deutschen Staat".
Und folgerichtig reklamiert die Partei alles für sich, was in der Vergangenheit deutsche Geistesgröße verkörperte: Lessing, Goethe und Schiller ebenso wie Heine, Fontane, Heinrich und Thomas Mann, Humboldt, Virchow, Einstein und Planck -- "sie sind, wie viele andere, unser unveräußerlicher Besitz".
"Gäbe Honecker", so beschreibt der Publizist und Deutschlandexperte Peter Bender das Dilemma des SED-Chefs, "den Anspruch auf, ein prinzipiell anderes Deutschland zu schaffen, das der Bundesrepublik "um eine historische Epoche voraus? sei -- er hätte keinen Grund, eine Vereinigung mit dem westlichen Deutschland zu verweigern."
Die ungelöste nationale Frage, darüber macht sich die SED keine Illusionen, ist noch immer die "Achillesferse" (ein SED-Funktionär) des Kommunismus auf deutschem Boden. 1970/71, kurz vor Beginn der Vertragsverhandlungen zwischen Bundesrepublik und DDR, befragte das Institut für Meinungsforschung beim Zentralkomitee der SED Jugendliche zwischen 16 und 25, ob sie sich eher als Deutsche oder als Staatsbürger der DDR betrachteten. Das Ergebnis war für die SED-Führung deprimierend: 75 Prozent votierten für deutsch statt ostdeutsch.
Seither ist das Staatsbewußtsein kaum gewachsen. Zwar besitzt die SED-Republik inzwischen, nach über zwanzigjähriger Isolierung, alle Insignien eines souveränen Staates, unterhält sie diplomatische Beziehungen zu 127 Ländern. Doch ihrer Bürger kann sich die Führung noch immer nicht sicher sein: Seit 1974 haben jährlich zwischen 8000 und 10 000 Ostdeutsche legal ihr Land verlassen; 120 000 Ausreiseanträge, schätzte der Regimekritiker Robert Havemann, liegen den Behörden vor. Und Tausenden gelingt Jahr für Jahr die Flucht über die geschlossene Grenze.
Am rechten sozialistischen Staatsgefühl mangelt es selbst vielen Genossen. In einem vom SPIEGEL Anfang 1978 veröffentlichten Manifest konstatierte eine oppositionelle Gruppe mittlerer und höherer SED-Funktionäre: "Die Deutschlandpolitik der SED-Spitze ist bisher gescheitert."
Statt die Spaltung Deutschlands zu vertiefen, müsse die SED ein Konzept entwickeln, "das auf die Wiedervereinigung Deutschlands zielt, in dem Sozialdemokraten, Sozialisten und demokratische Kommunisten ein Übergewicht gegen die konservativen Kräfte bilden".
Als Erich Honecker 1971 Walter Ulbricht an der Spitze der Partei ablöste, glaubte er einen Weg zu wissen, wie er den Drang nach Westen stoppen könnte: durch Abbau des innerdeutschen Wohlstandsgefälles bei gleichzeitiger Liberalisierung nach innen.
Der neue Parteichef kurbelte die Konsumgüter-Produktion an, er füllte Intershops und Exquisit-Läden mit begehrten Westwaren, importierte 10 000 VW Golf und verschaffte den DDR-Bürgern den höchsten Lebensstandard im gesamten Ostblock. Seit Honeckers Amtsantritt entstanden 1,2 Millionen neue Wohnungen -- so viele wie in den 20 Jahren zuvor. Die Werktätigen erhielten mehr Urlaub und bessere Renten; die durchschnittliche Arbeitszeit sank von fast 44 Wochenstunden auf jetzt 42.
Zugleich öffnete Honecker die Grenzen -- wenn auch nur nach Osten. Ohne Paß und Visum können DDR-Bürger seit 1972 nach Polen und in die Tschechoslowakei fahren: "Die Reisenden dürfen gar nicht merken, daß sie eine Grenze überschreiten", erläuterte der Parteichef seinen Kreissekretären die neue Freizügigkeit.
Schriftsteller und Intellektuelle ermunterte er, es dürfe keine "Tabus" mehr geben. Jedermann in der DDR, propagierte der SED-Chef selbstbewußt, solle und könne sich frei informieren -- auch durch den bis dahin verpönten Empfang westdeutscher Fernsehprogramme.
Es gelte, die West-Konkurrenz durch das bessere Angebot auszustechen, bekräftigte wenig später das vor anderthalb Jahren bei einem Hubschrauber-Absturz in Libyen ums Leben gekommene Politbüro-Mitglied Werner Lamberz. Und der Chef der Journalistik-Sektion an der Leipziger Universität, Emil Dusiska, tönte, DDR-Journalisten hätten "nicht genug Arsch in der Hose, aber das wird jetzt anders".
"Was haben wir alles unnötigerweise bekämpft", beschrieb der frühere FDJ-Chef Honecker der späteren Politbüro-Kandidatin Ingeburg Lange 1973 während der Ost-Berliner Weltjugendfestspiele seinen lockeren Regierungsstil: "Ringelsocken, Krepp-Sohlen, Coca-Cola, lange Haare, Nietenhosen -- und wozu?"
Doch der liberale Konsum-Kommunismus machte die Ostdeutschen nicht versöhnlicher, sondern nur begehrlicher. "Die Menschen", urteilte der im September verstorbene DDR-Forscher und deutschlandpolitische Berater der Bundesregierung, Peter C. Ludz, "nehmen die sozialen Angebote der SED als selbstverständlich hin und erwarten ständige Verbesserungen. Sie glauben, aufgrund ihrer harten Arbeit einen Anspruch auf soziale Leistungen zu haben. Anders ausgedrückt: Sie nehmen die SED beim Wort."
Den Offenbarungseid muß Erich Honecker ausgerechnet im 30. Jubel-Jahr seiner Republik leisten. "Einen Aufschwung", so ein Funktionär aus dem Ost-Berliner Ministerium für Handel und Versorgung, "gibt es längst nicht mehr. Die DDR-Wirtschaft ist dabei, auf den Stand von 1970 zurückzufallen."
Die Krise läßt sich auch durch bewährte Camouflage-Techniken nicht mehr verschleiern -- etwa wie im Frühjahr, als Fleisch knapp wurde und die SED-Führung Presse und Fernsehen anwies, keine Bilder von würstchenessenden Kindern zu zeigen. Aus täglicher Erfahrung weiß die Bevölkerung längst, wie sehr sich die Lage verschlechtert hat: daß die Versorgung so mangelhaft ist wie seit zehn Jahren nicht mehr, daß die Preise schärfer als je zuvor anzogen, Herrenanzüge etwa, die vor wenigen Jahren für 400 Mark zu haben waren, jetzt 600 bis 800 kosten, Spitzenqualität im Exquisit-Laden sogar 1200 -- im Westen gibt?s dafür schon einen Maßanzug.
Während noch die parteiinternen Informationen an die SED-Grundorganisationen alle in der DDR kursierenden Gerüchte über Preissteigerungen nach dem 7. Oktober als "böswillige Verleumdungen des Klassengegners" zurückweisen,
* nutzen die Behörden die Umstellung auf Erdgas, um den Kubikmeter-Preis von 16 auf 36 Pfennig heraufzusetzen;
* verteuerten sich Lederwaren um 50 bis 100 Prozent;
* sollen Möbel im nächsten Jahr 150 Prozent mehr kosten.
Zwar ist die SED-Führung entschlossen, wenigstens die Preise für Grundnahrungsmittel wie Brot und Kartoffeln stabil zu halten; ein Kilo Roggenmischbrot etwa kostet seit eh und je 52 Pfennig. Doch passiert es immer häufiger, daß Lebensmittel des täglichen Bedarfs nicht mehr als Grundnahrungsmittel gelten, nur weil sie in neuer Verpackung und angeblich besserer Qualität auf den Markt kommen. Bei Butter zum Beispiel ist eine neue "Qualitätssorte" in Vorbereitung, die 14.40 Mark das Kilo kosten soll -- statt bisher 10.
Anders als die ungarische Regierung, die ihren Bürgern schon im Januar neue Preislisten mit Hunderten von Einzelposten vorlegte, verschweigt die SED-Führung schamhaft, was wann teurer wird. Ein Politbüro-Mitglied in einer Parteiversammlung: "Wenn die im Westen glauben, wir machen eine Mitteilung über Preiserhöhungen in der DDR, können sie warten, bis sie schwarz werden."
Statt dessen hat das Politbüro einen geheimen "Maßnahmenplan" mit verdeckten, schleichenden Erhöhungen der meisten Verbraucherpreise verabschiedet. Auf diese Weise soll das Angebot "optisch" verbessert werden, weil bei drastisch höheren Preisen die Verbraucher zwangsläufig weniger kaufen, die vorhandene Ware mithin länger reicht.
Doch ob die Bürger auf den Trick hereinfallen, ist zweifelhaft: Die Kaufkraft sinkt, die Versorgungslücken aber bleiben. Besorgt registrieren kritische SED-Funktionäre, daß "sich unser Lebensniveau allmählich polnischen und russischen Verhältnissen angleicht" -- eine für die DDR fatale Entwicklung, denn wenn es für die Ostdeuschen noch einen Grund zur Zufriedenheit mit ihrem Staat gab, dann die Gewißheit, wenigstens im Ostblock konkurrenzlose Spitze zu sein.
Die Politbürokraten mögen offene Protestaktionen der Werktätigen denn auch nicht länger ausschließen. Sicherheitsminister Erich Mielke gab Order, beim geringsten Anzeichen von Demonstrationen, Streiks oder Krawallen hart durchzugreifen; zu einem neuen 17. Juni dürfe es unter gar keinen Umständen kommen.
Vom wahren Ausmaß der ökonomischen Krise erfuhren die Bürger, fein dosiert, wenige Wochen vor dem 30. Jahrestag.
Im August mahnte das SED-Zentralkomitee, gemeinsam mit Ministerrat und Gewerkschaftsbund, zu noch größerer Sparsamkeit und höherer Arbeitsleistung; Radio DDR warnte vor "Fehleinschätzungen" der Wirtschaftslage.
Vor allem die außenwirtschaftlichen Schwierigkeiten seien "wirklich sehr groß", klagte der Regierungssender und berief sich auf "steinharte Fakten": Das Land müsse mehr exportieren, um die höheren Preise für Rohstoff-Importe bezahlen zu können; für die gleiche Menge, die im Vorjahr bezogen wurde, gibt Ost-Berlin in diesem Jahr über vier Milliarden Mark mehr aus.
DDR-Bürger können sich ausrechnen, was das bedeutet -- das Angebot an Waren und Dienstleistungen. seit je unzulänglich, wird auch in absehbarer Zukunft nicht besser: Die Eisenbahn bleibt in miserablem Zustand, weil fast die gesamte Waggon-Produktion in die Sowjet-Union geht, und Steaks werden weiterhin rar sein, weil der Fleischexport in die Bundesrepublik der Ost-Berliner Devisenkasse rund 250 Millionen Mark jährlich einbringt.
So tief ist die DDR-Wirtschaft eingebrochen, daß die SED von einem Prinzip abrückte, das unter Erich Honecker beinahe in den Rang eines Dogmas erhoben worden war: "Ein einmal erreichtes Niveau in der Versorgung darf nicht aufgegeben werden." Gerhard Schürer, der Vorsitzende der Staatlichen Plankommission. mußte, wie ein Wirtschaftsfunktionär berichtet, "in diesem Jahr so viele Korrekturen vornehmen wie nie zuvor
So sollte, ein Beispiel unter vielen, der Ausbau der Exquisit-Läden forciert und in diesen Geschäften, die Waren des gehobenen Bedarfs verkaufen, der Umsatz laut Plan um 300 Prozent gesteigert werden. Doch dafür, das stellte sich schon zu Jahresanfang heraus, reicht die DDR-Eigenproduktion bei weitem nicht aus, und für Importe fehlen Devisen.
Bei der Strafrechtsreform gab der Stasi den Ton an.
Längst aufgegeben wurde auch eine Aktion, die im vergangenen Jahr mit erheblichem Aufwand gestartet worden war. Um ein breiteres Käsesortiment anzubieten, ließ das Handelsministerium Fachgeschäfte eröffnen und in Kaufhäusern nach westlichem Vorbild spezielle Stände einrichten. Konnten im vergangenen Jahr DDR-Bürger oft unter 15 und mehr Käsesorten wählen, ist jetzt das Angebot vielfach auf zwei Sorten zusammengeschrumpft.
Das ist für Ostdeutsche keine Bagatelle, sondern aufmerksam registriertes Indiz für das Absinken eines mühsam erkämpften Standards -- um so sensibler aufgenommen, als in diesem Jahr hin und wieder die Versorgung ganz zusammenbrach.
Der Rückfall läßt sich mit dem strengen Winter nur vordergründig erklären. Als an eisigen Januartagen der -- inzwischen gefeuerte Energieminister Klaus Siebold aus Sorge, sein Elektrizitätsnetz würde zusammenbrechen, im Lande Flächenabschaltungen anordnete, starb das Jungvieh in den kalten Ställen, in den Legebatterien erfroren die Hühner.
Fortan war Schweinernes nur mit guten Beziehungen oder viel Glück aufzutreiben, Rindfleisch gar monatelang so knapp, daß es selbst in den exklusivsten Restaurants in Ost-Berlin und Leipzig nur höchst selten zu haben war. Und die verbliebenen Hühner legten so wenig Eier, daß im Handelsministerium ein "Eierstab" gebildet wurde, um die Zuteilung zu regeln.
Versorgungsschwierigkeiten, die es schon immer gab, hatte die DDR in den vergangenen Jahren mit West-Importen halbwegs beheben können. Aber weil angesichts der bedrohlichen Wirtschaftslage der Staat jetzt Devisen sparen muß, wurde im Sommer, anders als in den vorigen Jahren, kein Salat aus Holland eingeführt.
Auch das landeseigene Saisongemüse wurde jäh zur Mangelware. Selbst eine Rekordernte an Blumenkohl verhinderte nicht, daß außerhalb der Anbaugebiete Blumenkohl knapp war -- der verfaulte nämlich in Lagerhallen oder während des Transports. Gurken gibt es zwar mehr als genug, doch um sie zu verarbeiten, fehlt es an Fässern und Gläsern.
Die neue ökonomische Krise, in die der Arbeiter-und-Bauern-Staat durch weltweite Rohstoffverteuerung, naive Überschätzung der sowjetischen Wirtschaftskraft und verschwenderische Konsum-Politik des Generalsekretärs abrutschte, stoppte endgültig auch Honeckers Experiment, den Druck der Partei auf die Gesellschaft zu lockern.
Zur selben Zeit, als die für Agitation und Propaganda zuständigen Genossen im SED-Zentralkomitee über der Kampagne für den 30. Jahrestag brüteten, arbeitete eine andere ZK-Kommission unter dem Abteilungsleiter für Rechtsfragen, Klaus Sorgenicht, an Vorkehrungen für die Zeit nach der Feier.
In monatelanger Kleinarbeit tüftelten SED-Experten zusammen mit Spezialisten des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) jene Strafrechtsreform aus, die seit dem 1. August mit Gummiparagraphen und harten Strafandrohungen Auslandskontakte unterbinden, unzufriedene Bürger und widerborstige Intellektuelle maßregeln soll.
Nicht nur daß jetzt DDR-Schriftsteller wie Stefan Heym und Rolf Schneider bis zu fünf Jahre Gefängnis riskieren, wenn sie ihre Manuskripte ohne Ost-Berliner Genehmigung im Westen veröffentlichen lassen. Auch "wer der Geheimhaltung nicht unterliegende Nachrichten zum Nachteil der Interessen der Deutschen Demokratischen Republik" an ausländische Vertreter weitergibt, muß mit zwei bis zwölf Jahren Freiheitsstrafe rechnen.
Die Stasi-Vertreter in der Strafgesetz-Kommission bestanden zudem darauf, den Paragraphen 219 ("Ungesetzliche Verbindungsaufnahme") absichtlich so weich zu formulieren, daß sich "von zehn DDR-Bürgern acht permanent strafgesetzwidrig verhalten" (ein DDR-Jurist) -- bei 7,9 Millionen West-Besuchern (1978) eine einleuchtende Rechnung. Denn nach dem neuen Gesetz ist selbst jedes Privatgespräch mit Freunden und Verwandten aus der Bundesrepublik formaljuristisch strafbar.
Der Einwand von Generalstaatsanwalt Josef Streit, der Staat sei gar nicht in der Lage, die Einhaltung des Gesetzes zu überprüfen, und schaffe so eine nicht zu verantwortende Rechtsunsicherheit, beeindruckte die MfS-Leute nicht. Die neuen Gesetze, so ihr Argument, seien nicht für die breite Masse da, sondern lediglich für ·,politischideologische Abweichler" und andere Oppositionelle gedacht.
"Willkür in Gesetzesform", urteilten selbst DDR-Rechtswissenschaftler, von denen freilich keiner an der Strafgesetz-Reform mitarbeiten durfte.
Noch zögert die SED allerdings, hart durchzugreifen. Ihrer intellektuellen Kritiker versucht sie sich derzeit auf moderatere Weise zu entledigen: durch einen Exodus von Künstlern und Schriftstellern, wie es ihn schon einmal vor drei Jahren nach der Ausbürgerung des Liedermachers Wolf Biermann gegeben hatte.
Nachdem die Partei Anfang Juni neun mißliebige Literaten -- darunter Heym und Schneider -- aus dem Schriftstellerverband hatte ausschließen lassen, machte sie einen Monat später den Geschaßten das Angebot, die DDR mit einem Dauervisum zu verlassen. Einmal im Westen, hoffen die Kulturfunktionäre. würden die Schriftsteller, die in der DDR praktisch Berufsverbot haben, nicht mehr zurück wollen.
Bislang nutzten zwei der neun Ausgeschlossenen die Offerte: Joachim Seyppel ("Die Unperson oder Schwitzbad und Tod Majakowskis") und Klaus Poche ("Atemnot"). Seyppel macht sich über die scheinbare Großzügigkeit keine Illusionen: "Die SED will nicht, daß zu der wirtschaftlichen Unruhe, die demnächst unter Umständen entstehen mag, noch eine kulturelle, literarisch-politische Unruhe hinzukommt."
"Den Erich müssen wir nach Moskau schicken."
Möglich sogar, daß in den nächsten Wochen auch die zwei prominentesten politischen Häftlinge der DDR in den Westen dürfen: der SED-Kritiker Rudolf Bahro und der Ost-Berliner Wehrdienstverweigerer Nico Hübner. Bonner Deutschlandexperten jedenfalls gingen letzte Woche davon aus, daß die umfangreiche Amnestie zum 30. Jahrestag, die der Staatsrat am vergangenen Dienstag verkünden ließ, auch für Bahro und Hübner gilt -- trotz etlicher Ausnahme-Klauseln, mit denen sich die DDR-Behörden einen breiten Ermessensspielraum sichern.
Ideologisches Zickzack und ökonomischer Krebsgang scheinen jenen SED-Genossen recht zu geben, die schon immer ihre Zweifel hatten, daß Erich Honecker die richtige Nummer eins sei.
Der frühere FDJ-Chef, so machten die Honecker-Gegner stets geltend, sei intellektuell unbedarft. ökonomisch ein Ignorant und für einen Parteichef von reichlich sprunghaftem Temperament.
Schon Walter Ulbricht, der Honecker jahrelang als seinen Nachfolger aufgebaut hatte, versuchte sich kurz vor der Entmachtung von seinem Kronprinzen abzusetzen. Im Politbüro kritisierte er, der ehemalige Jugendfunktionär sei zu einseitig, zu unerfahren, zu subjektivistisch.
Genüßlich erinnerten Honeckers Widersacher an manche Eskapade des FDJ-Chefs aus den fünfziger Jahren. So habe er, als ein Polizist ihn auf dem Weg in die Schorfheide, das Jagdrevier der SED-Prominenz, wegen überhöhter Geschwindigkeit stoppte, den Vopo abgekanzelt: "Wissen Sie nicht, wer ich bin? Ich werde dafür sorgen, daß Sie bestraft werden!" Honecker hielt Wort.
Im Politbüro ging die Rede von fröhlichen Honecker-Partys mit FDJ-Mädchen, von ausgiebigen Zechtouren mit seiner Staatsschützer-Truppe und davon, daß der leidenschaftliche Jäger im Rausch gelegentlich auch auf volkseigene Kälber und Ziegen schoß.
"Den Erich müssen wir nach Moskau auf die Schule schicken, sonst verkommt er uns noch ganz", sorgte sich der damalige Vorsitzende der Zentralen Parteikontroll-Kommission, das Politbüro-Mitglied Hermann Matern.
Doch auch der Aufenthalt in der Sowjet-Union (1955156) machte Honecker den Puristen im Politbüro nicht sympathischer. "Mit der Sicherheit geht er saufen, mit der Armee schießen, das genügt nicht", kolportierten sie eine angebliche Ulbricht-Rüge für den lebensfrohen SED-Mann.
So weit gediehen die Bedenken des DDR-Gründers, daß er 1971 nicht mehr seinen Zögling als Nachfolger in der Parteispitze favorisierte, sondern Horst Schumann, der nach Honecker die FDJ geführt hatte und Ende 1970 zum Ersten Sekretär des SED-Bezirks Leipzig aufgestiegen war.
Doch da war es bereits zu spät. Anfang 1971 fuhren die Politbürokraten Kurt Hager, Paul Verner, Horst Sindermann und Honecker nach Moskau, um mit Leonid Breschnew Ulbrichts Nachfolge zu besprechen. Dem sowjetischen KP-Chef war der halsstarrige Ulbricht, der sich immer häufiger russischen Wünschen widersetzte, bei der gerade beginnenden Entspannungspolitik im Wege. Der alte Herr, damals 77, sträubte sich gegen die von Breschnew gewünschte Verbesserung der innerdeutschen Beziehungen, weil er eine innenpolitische Erosion in der DDR befürchtete -- mit unabsehbaren Folgen für die Herrschaft der Partei.
Die Breschnew-Besucher schlugen als neuen ersten Mann Erich Honecker vor, der als Sicherheitsbeauftragter der SED entscheidenden Rückhalt bei wichtigen Funktionären des Partei- und Staatsschutzapparates besaß. Der Russe stimmte zu, damit war die Entscheidung gefallen.
"Konzessionen nur, soweit sie Vorteile bringen."
Ulbricht, der sich von den vier überrumpelt fühlte, gab den Weg erst frei, als der sowjetische Botschafter in Ost-Berlin Pjotr Abrassimow ihm Breschnews Wahl bestätigt hatte.
Obwohl selbst lange Anhänger des starren Ulbricht-Kurses in der Deutschlandpolitik -- als Sicherheitsbeauftragter organisierte Honecker im August 1961 den Mauerbau -, versprach der neue Erste Sekretär, die Moskauer Westpolitik mitzutragen.
Honecker war sich darüber im klaren, daß sein Konzept, den Lebensstandard der DDR-Bevölkerung zu steigern und so der Faszination des goldenen Westens auf seine Landsleute den Boden zu entziehen, nur mit Hilfe der Bundesrepublik gelingen konnte: Ohne West-Kredite und ohne West-Techno-Logie war die DDR-Wirtschaft nicht in Schwung zu bringen; Finanzhilfe und Know-how gab es nur um den Preis politischer Normalisierung und humanitärer Zugeständnisse.
Letztlich suchte Honecker also die wirtschaftliche Kooperation, um sein Regime zu stärken und damit den SED-Staat um so besser vom kapitalistischen Nachbarn abgrenzen zu können -- eine paradoxe, aber keineswegs unlogische Strategie.
In der Aufbruchstimmung der sozialliberalen Ost- und Deutschlandpolitik übersahen Honeckers Partner in Bonn nur allzuleicht, daß es dem SED-Chef keineswegs um Annäherung ging, sondern um einen Zugewinn an politischer und ideologischer Eigenständigkeit mit Hilfe eines vom Westen unterstützten wirtschaftlichen Aufschwungs. "Konzessionen machen wir nur", so beschreibt ein hoher Ost-Berliner Wirtschaftsfunktionär die deutschlandpolitische Maxime der SED, "soweit sie wirtschaftliche Vorteile bringen."
Das Bonner Mißverständnis wurde vom Ulbricht-Nachfolger zunächst selbst genährt. Die "Vielfalt der Handschriften", die den DDR-Dichtern plötzlich zugestanden wurde, der freie Empfang des West-Fernsehens, der bescheidene private Wohlstand, der großzügige Einlaß von Millionen West-Besuchern -- all dies schien darauf hinzudeuten, daß sich die seit dem Mauerbau von 1961 eingeschlossene DDR-Gesellschaft langsam öffnete.
Selbst in der Partei probte Honecker vorsichtig die Demokratie. Er propagierte ein neues Selbstverständnis der SED mit dem Slogan vom "Freiwilligen Kampfbund Gleichgesinnter" -- eine Formel, die 1976 ins neue Parteistatut Eingang fand. Erstmals erhielten Genossen sogar das Recht, aus der Partei auszutreten.
Seine Popularität bei den kleinen Leuten versuchte der Generalsekretär nicht nur dadurch zu steigern, daß er öffentlich "saumseliges, herzloses und bürokratisches Verhalten" staatlicher Mitarbeiter gegenüber den Bürgern rügte, sondern auch indem er die Werktätigen hofierte: Arbeiterkinder erhielten bevorzugt Studienplätze an den ostdeutschen Universitäten; bei der Aufnahme in die Partei, fast immer unumgängliche Voraussetzung für eine DDR-Karriere, wurden Arbeiter begünstigt -- oft zu Lasten von Akademikern.
Die Lockerungsübungen des Generalsekretärs verdeckten freilich, daß auch Honecker zu keinem Zeitpunkt bereit war, an das Tabu von der absoluten Macht der Partei rühren zu lassen. Die Biermann-Ausbürgerung 1976, erst recht aber die Verhaftung Rudolf Bahros neun Monate später machten
* DDR-Staatssekretär Michael Kohl (l.) und Kanzleramts-Staatsekretär Egon Bahr (r.) bei der Paraphierung des Grundlagenvertrages am 8. November 1972 in Bonn.
klar, wo die Grenzen der Liberalisierung lagen.
Möglicherweise waren die -- zaghaften -- Reformversuche ehrlich gemeint. Doch als offenbar wurde, daß Honeckers Rechnung vom stetig wachsenden Wohlstand nicht aufging, geriet der Staatsratsvorsitzende bei seinem Balanceakt zwischen wirtschaftlicher Kooperation und politischer Abgrenzung immer stärker unter Druck. Die Sicherheitsfanatiker im Politbüro, die in jeder noch so kleinen Reform einen Anschlag auf das System sahen, gewannen wieder an Boden.
Die Wirtschaftsexperten in der SED-Führung, unter denen Honecker ohnehin nie Freunde hatte, waffen ihm vor, er überfordere mit seiner Konsum-Ideologie die ökonomische Leistungskraft der Republik. Wie ein Familienvater, der sechs Wochen vor Weihnachten merke, daß kein Geld zum Feiern da ist, pumpe er schnell was zusammen, um die erwartungsvollen Kinder nicht zu enttäuschen.
Honeckers kurzatmige Devise, jeder Produktionsfortschritt müsse sofort konkrete Verbesserungen für die Menschen bringen, habe die Wirtschaft in eine Sackgasse geführt; Subventionen und West-Importe verschlängen immer mehr Milliarden, die dann für dringend notwendige Investitionen fehlten.
Mittlere und kleine SED-Kader wiederum nehmen ihrem Parteichef übel, daß ausgerechnet sie, die wichtigsten Stützen des Regimes, von den Honeckerschen Konsum-Segnungen ausgesperrt sind.
Weil sie aus Sicherheitsgründen über keinerlei West-Kontakte und mithin in der Regel auch über keine Devisen verfügen, bleibt ihnen die Tür zum Intershop verschlossen. Und anders auch als die Spitzenfunktionäre erhalten sie weder ein Westgeld-Deputat aus der Parteikasse, noch haben sie Zutritt zu jenen diskreten Läden, in denen ihre Oberen West-Ware auch gegen Ostmark kaufen können.
Was gehobene Lebensart ist, führen der Parteichef und sein Anhang den für den Sozialismus darbenden Genossen an der Basis ohne Hemmungen vor. Zu Honeckers 65. Geburtstag im August 1977 beauftragte die Abteilung Verkehr im Zentralkomitee die Speditionsfirma Ihle in Hamburg, 65 Flaschen Portwein, möglichst des Honecker-Jahrgangs 1912, zu besorgen -- die Flaschen, so die Weisung, sollten auf dem Etikett den Namen "Erich" tragen.
Die Zeche zahlen sollte die Firma Ihle, die in der Bundesrepublik als Generalvertreter der staatlichen DDR-Spedition Deutrans fungiert. Ein ZK-Mitarbeiter: "Die verdienen genug an uns."
Zusätzlich orderten die Gratulanten bei einem Genossen, der gerade dienstlich in Hamburg weilte, eine Kiste frischer Austern. Die teuren Schalentiere, sorgsam auf Eis verpackt, wurden nach West-Berlin geflogen, wo ein ZK-Chauffeur sie am Flughafen abholte.
Der DKP-Vorsitzende Herbert Mies bekam zur gleichen Zeit den Tip, ein Schweizer Jagdgewehr sei das geeignete Geburtstagspräsent der westdeutschen Kommunisten für den Chef in Ost-Berlin.
Nach Art "eines kleindeutschen Fürsten" (ein SED-Kritiker) pflegt Honecker auch die Partei- und Regierungsgeschäfte zu lenken. Unter Mißachtung der kommunistischen Grundregel, wichtige Entscheidungen nur kollektiv zu treffen, rufe der Generalsekretär "wie ein Papst" die Kreissekretäre der SED zusammen und verkünde ihnen "in Form von Enzykliken" seine Gedanken und Richtlinien.
Selbst der Beifall des Volkes wird geprobt. Verblüfft hörten die Anwohner der Karl-Marx-Allee vor Pfingsten über Lautsprecher den Text des Eröffnungsappells, den der SED-Chef wenige Tage später an 200 000 Teilnehmer des Nationalen Jugendfestivals richtete. Unten übten ausgewählte FDJler das Echo: an rechter Stelle Applaus für den Sozialismus, Buh-Rufe für die Imperialisten im Westen.
Anders als Ulbricht, der stets wohlvorbereitet in Politbüro-Sitzungen ging, scheut Honecker mühsames Aktenstudium. Dafür kümmert er sich gern auch um die privaten Probleme seiner Mitarbeiter -- und gewährt ihnen schon mal, was er Hunderttausenden seiner Bürger verweigert.
Als sich Anfang dieses Jahres ein hoher SED-Funktionär beim Chef beklagte, sein Sohn wolle unbedingt in den Westen, bestellte Honecker den jungen Mann zu einer Privataudienz. Der Filius verteidigte sich. er habe gar nicht die Absicht, die DDR für immer zu verlassen, sondern wünsche nur, sich im Westen mal umzusehen. Noch in Gegenwart seines Besuchers griff Honecker zum Telephon und gab Anweisung, Paß und Dauervisum für zwei Jahre auszustellen.
Jüngere Karrieristen im Politbüro ahmen das selbstherrliche Auftreten des ersten Mannes längst nach. Der Berliner Parteichef und Honecker-Vertraute Konrad Naumann etwa rühmt sich ungeniert seiner Fähigkeit, anderen "welche aufs Maul" geben zu können. Bei einem Empfang nach einer Modenschau in Moskau prahlte er Wodka-selig: "Eines Tages werden wir auch West-Berlin noch kassieren." Aus Furcht vor Unruhen
scheuten die Sowjets den Wechsel.
Seine Frau, die Schauspielerin Vera Oelschlegel, die er vor drei Jahren dem Erfolgsautor Hermann Kant ("Die Aula") ausspannte? schickte er vorzeitig mit der Begründung zu Bett, er müsse sich noch von den Mannequins verabschieden.
Abgestoßen vom System aus Korruption, Beziehungen und Privilegien, das von der Honecker-Clique im Parteiapparat wenn schon nicht gefördert, so doch augenzwinkernd geduldet wird, trauern viele aufrechte Sozialisten dem Elan der ostdeutschen Gründerjahre nach. Bei überzeugten Kommunisten gleich welchen Alters, die sich aus Datscha. Auto und üppiger Tafel weniger machen als aus den alten Idealen der Arbeiterbewegung, wächst die Sehnsucht nach einer Rückkehr zu den vermeintlich sauberen, geordneten Verhältnissen des Stalinismus.
So unbeliebt Walter Ulbricht zu Lebzeiten war, so lähmend der Druck, der unter ihm auf der DDR lastete, persönliche Integrität konnte ihm niemand absprechen. Zudem wagte Ulbricht, wozu seinem Nachfolger stets der Mut fehlte: den Sowjets auch einmal Widerworte zu geben, wenn es galt, die eigenen -- deutschen -- Interessen zu verteidigen. "Je schwächer die Führungskompetenz Erich Honeckers, um so größer", beobachtet ein SED-Mann, "wird der Schatten seines Vorgängers."
Es spricht einiges dafür, daß Honeckers Gegner im Parteiapparat mindestens zweimal in den letzten Jahren versuchten, eine Wende herbeizuführen. Ende November 1976, unmittelbar nach der Biermann-Ausbürgerung, tauchte fünf Tage lang weder der Name noch das Bild des Staatsratsvorsitzenden in den DDR-Medien auf, während rund um Ost-Berlin für kurze Zeit Militär zusammengezogen wurde.
Ein Jahr später, im Herbst 1977, nahmen die Frondeure einen neuen Anlauf. Der Zeitpunkt schien günstig gewählt, denn es sah aus, als ob der schwer erkrankte Honecker-Gönner Breschnew schon bald einem neuen Mann Platz machen müsse.
Doch als im Januar 1978 der SPIEGEL das Manifest der SED-Opposition veröffentlichte, scheuten die Sowjets angesichts der prekären Situation offenbar das Risiko eines Machtwechsels in der SED. DDR-Ministerpräsident Willi Stoph mußte unter strikter Geheimhaltung nach Moskau reisen, wo ihm bedeutet wurde, Honecker solle die erforderlichen ökonomischen Korrekturen selber ausführen. Nur so sei ein Höchstmaß an Stabilität an der West-Grenze des sozialistischen Lagers gewährleistet.
Die sozialistische Glaubenekrise trifft die DDR am schärfsten.
Ende Juli 1978 dann wurde der Staatsratsvorsitzende selbst zum wiedergenesenen Breschnew auf die Krim zitiert. Der Sowjet-Führer redete dem Besucher aus Ost-Berlin ins Gewissen; erstmals registrierten DDR-Kenner im Westen Anzeichen einer Verstimmung zwischen den beiden Staatschefs.
Trotz derlei Irritationen scheint Honecker aber derzeit um so weniger gefährdet, als Moskau argwöhnt, daß die ostdeutsche Wirtschaftsmisere in der DDR zu handfesten Unruhen führen könnte. Bis in die Mitte der achtziger Jahre, rechnen DDR-Wirtschaftsfunktionäre, werde sich die ökonomische Situation noch verschlechtern -- bei weiter steigenden Ansprüchen.
Eine Ablösung Honeckers würde von der Bevölkerung womöglich als Signal für eine radikale Kehrtwendung verstanden und zudem die Basis des Regimes, die SED, erschüttern. Die Sowjets fürchten, daß sie in einer solchen Situation zur direkten Intervention gezwungen sein könnten. Das aber wäre ein in seinen Folgen nicht kalkulierbarer Rückschlag für die Moskauer Bemühungen um Entspannung und Abrüstung.
Ein Personalwechsel würde der SED noch aus anderem Grund kaum aus ihrem Dilemma helfen. Denn die Krise der DDR ist auch eine ideologische Krise. die alle sozialistischen Staaten des Ostblocks mehr oder weniger stark befallen hat.
Ulbricht hatte noch die Losung propagiert, der Osten müsse den Westen überholen, ohne ihn einzuholen, und von einer sozialistischen Gemeinschaft geträumt, in der die Individuen klaglos ihre Interessen denen des Kollektivs unterordnen. Unter seinem Nachfolger verkam der Sozialismus zur schlechten Imitation des Westens. Die kommunistische Heilslehre von der leuchtenden sozialistischen Zukunft dient nur noch dazu, die Arbeitsmoral der Bevölkerung hochzuhalten.
Indem die Ostblock-Führer "die hochentwickelten Industrieländer", so resümiert Peter Bender die Entwicklung, "quantitativ, in der Pro-Kopf-Produktion, zur Zielmarke erklärten, leiteten sie einen Prozeß ein, in dem der Westen auch qualitativ zum Vorbild wurde. Die politischen Folgen sind ruinös, weil damit ein Maßstab entstand, an dem sich das Versagen des östlichen Systems dauernd ablesen läßt".
Die DDR ist von der sozialistischen Glaubenskrise am schärfsten betroffen, weil ihren Bürgern, anders als Polen oder Bulgaren, der Systemvergleich via West-Fernsehen jeden Abend frei Haus geliefert wird.
Zudem kam der ostdeutschen Staatspartei ausgerechnet im Jubeljahr das stärkste Argument abhanden, mit dem sie, eine Zeitlang zumindest, die Überlegenheit des hauseigenen Sozialismus hatte suggerieren können: die miese Konjunktur beim kapitalistischen Nachbarn.
Vor dem IX. Parteitag der SED im Mai 1976 malte Erich Honecker noch ein düsteres Bild vom Kapitalismus, der in "die bisher schwerste internationale zyklische Überproduktionskrise nach dem Zweiten Weltkrieg" geraten sei.
Die 18 Millionen Arbeitslosen in den kapitalistischen Hauptländern "sind damit eines entscheidenden Menschenrechts beraubt -- nämlich des Grundrechts auf Arbeit". Nur der Sozialismus, so setzte Honecker dagegen, biete "eine gesicherte Gegenwart und eine helle Zukunft für die Menschen".
Solange in der Bundesrepublik die wirtschaftliche Lage schlecht war, durfte Ost-Berlin sicher sein, daß Honecker mit seinen Beteuerungen Glauben fand. "Von 1974 bis 1977", weiß ein westdeutscher Geschäftsmann nach zahlreichen Gesprächen mit hochrangigen Wirtschaftsfunktionären, "herrschte in der DDR bis in die politischen Leitungsgremien hinein eine gewisse Haltung: Die da drüben haben zwar einen höheren Lebensstandard, aber bei uns gibt es wenigstens keine Angst vor Arbeitslosigkeit."
Doch ausgerechnet zu jenem Zeitpunkt, wo das kapitalistische System seine Fähigkeit offenbart, ökonomische Krisen zu überwinden, gerät die sozialistische Wirtschaft ins Schleudern.
Da wuchert unter den Ostdeutschen ärger denn je der Verdacht, daß diese Regierung, dieser Staat nichts taugt. Denn wenn Sozialismus dasselbe ist wie Kapitalismus, nur zehn oder gar zwanzig Jahre später -- wozu dann der Umweg?
Im nächsten Heft
Die DDR rutscht in ihre schlimmste Wirtschaftskrise -- Moskau drückt den Lebensstandard -- Der Wiederaufstieg des Ulbricht-Vertrauten Günter Mittag

DER SPIEGEL 40/1979
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