04.04.2005

AUSWÄRTIGES AMTVermintes Gelände

Angeschlagen durch die Visaaffäre, entgleitet Joschka Fischer die Kontrolle über sein Haus. Nun rebellieren auch aktive Diplomaten gegen den Minister - mit undiplomatischen Methoden.
Der Anfang war zauberhaft. Frisch vereidigt als Minister trat Joschka Fischer am Vormittag des 28. Oktober 1998 im Weltsaal des Bonner Auswärtigen Amtes vor Hunderte gespannt wartender Diplomaten. Für ihn zähle nicht die Weltanschauung, sagte der Grüne, "mich interessieren Kompetenz und Loyalität". Er freue sich schon darauf, den reichen Erfahrungsschatz des Amtes zu nutzen. "Ich bin ein Mensch, der gern lernt", flötete der Neue.
Das Amt jubelte. "Hohe Intelligenz" bescheinigte ein Diplomat dem Minister. "Fischer ist unkonventionell und trotzdem sehr analytisch", schwärmte ein anderer. Er sei dabei, staunte die ansonsten skeptische "Frankfurter Allgemeine", "sich die Herzen der deutschen Diplomaten zu erobern".
Die Liebe ist lange erkaltet. Am Donnerstag vergangener Woche setzte der Personalrat des Ministeriums eine eilige Krisensitzung an, um zu beraten, wie der "Betriebsfrieden" zu wahren sei. Das Treffen endete ohne Beschluss.
Am gleichen Tag faltete Staatssekretär Jürgen Chrobog telefonisch den Botschafter in Bern zusammen, der sich zuvor mit einer rüden Attacke gegen den Minister profiliert hatte. Fischer wiederum ließ wissen, dass er an diesem Montag ausnahmsweise persönlich in der "Direktorenrunde" der höchsten Beamten erscheinen werde - um endlich ein Machtwort zu sprechen.
Im Auswärtigen Amt, seit seiner Gründung 1870 ein Hort preußischer Beamtentugenden, herrscht mittlerweile ein Klima von Verbitterung, Misstrauen und Intrige, wie es selbst altgediente Diplomaten nicht erlebt haben. Der Dienstherr verzeichnet einen rapiden Autoritätsverlust. Ihm droht offensichtlich die Kontrolle über sein Ministerium zu entgleiten, das zusehends einem verminten Gelände gleicht.
Nachdem die Visaaffäre den Glauben an Fischers Amtsführung schwer beschädigt hat und seine Popularitätswerte nach unten gingen, schlägt ihm jetzt auch noch aus dem eigenen Haus Widerstand entgegen - mit überraschender Heftigkeit.
Erst unterschrieben 76 Mitarbeiter des Amtes einen Leserbrief für die Behördenzeitschrift "internAA", in dem sie bei ihrem Minister Anzeichen "anmaßender Selbstüberschätzung" konstatierten. Dann bescheinigte Frank Elbe, 63, der Botschafter in Bern, seinem Chef in einem Brief, der am selben Tag bei der "Bild"-Zeitung landete, miserables Krisenmanagement.
"Das ist ein einmaliger Vorgang in der Geschichte des Auswärtigen Amtes", sagt der Osnabrücker Historiker Hans-Jürgen Döscher, der zwei Standardwerke über das Ministerium geschrieben hat. "Ich find's nicht sehr fein", moniert eine Diplomatin den Angriff auf Fischer.
Und der Hausherr wirkt wie gelähmt. Der einst schier unangreifbare Grüne fühlt sich von den Medien gejagt, von der Opposition verfolgt und nun auch noch zu allem Übel von den eigenen Untergebenen bedroht. Im Auswärtigen Amt entlädt sich eine brisante Mischung aus Karrierefrust, verletzter Eitelkeit und politischem Kalkül.
Dabei ist der Anlass der Eskalation vergleichsweise harmlos. Der Minister hatte im Herbst 2003 angeordnet, dass verstorbene Diplomaten, die im Dritten Reich der NSDAP angehörten, fortan keinen Nachruf in der Mitarbeiterzeitung bekommen sollten.
Der als Autokrat gefürchtete Fischer setzte die heikle Entscheidung im Alleingang durch, ohne sein Haus über den Vorgang zu informieren. Erst als einige Pensionäre feststellten, dass ihre verstorbenen Kollegen in der Postille nicht mehr gewürdigt wurden, verschärfte sich der Konflikt: Sie schalteten in Zeitungen die verpönten Nachrufe nun auf eigene Rechnung.
Der Minister erkannte die Alarmzeichen lange nicht. "Reden Sie doch mit den Leuten", mahnte ihn CDU-Außenpolitiker Volker Rühe in einer Sitzung des Auswärtigen Ausschusses. Nach Beratungen mit dem Personalrat verkündete Fischer dann immerhin einen Kompromiss: Künftig gebe es keine Nachrufe mehr, sondern nur noch nüchterne Todesnachrichten ohne die umstrittene Floskel vom "ehrenden Andenken" an den Toten.
Doch da war es schon zu spät. 76 Mitarbeiter unterzeichneten einen scharf formulierten Leserbrief, der in der Mai-Ausgabe des "internAA" (Rubrik: "Buschtrommel") erscheinen soll. Die Aufständischen sitzen in der Innenverwaltung, in der Reisekostenstelle oder in den Auslandsvertretungen etwa von Wellington, Nowosibirsk, Abuja und Porto Alegre. Aus der ganzen Welt melden sich die Kritiker mit einer wenig dezenten Anspielung auf die Karriere ihres Ministers als Straßenkämpfer: "Wer von euch ohne Fehler ist, der werfe den ersten Stein ...!"
Nur neun Kollegen reagierten mit einem Gegenbrief - und übten mit dem angeschlagenen Chef den Schulterschluss. Die mosernden Kollegen hätten ihre "mangelnde Sensibilität im Umgang mit der NS-Zeit" unter Beweis gestellt; der Kurs des Ministers sei richtig.
Noch existieren die Briefe nur als Druckfahne, doch schon das Gerücht von ihrer Existenz sorgte für helle Aufregung. Es gebe "Flügelkämpfe" im Auswärtigen Amt zwischen Aufständischen und Ministertreuen, staunt AA-Kenner Döscher. Ein Spitzendiplomat seufzt über die "wirkliche Großkatastrophe": Eine sachliche Diskussion sei nun auch bald unter Kollegen nicht mehr möglich.
Angefacht wurde der Streit durch den Vorstoß des Botschafters Frank Elbe, der Fischer in der Nachruf-Frage vorwarf, die "Spaltung" des Amtes zu vertiefen, und ihm großmütig die Chance zur Umkehr bot: "Es ist nicht zu spät für ein Zeichen der Versöhnung", schrieb der Diplomat aus Bern ziemlich gönnerhaft.
Der Vorgang ist pikant. Nur wenige Tage zuvor hatte FDP-Fraktionschef Wolfgang Gerhardt die Diplomaten öffentlich ermuntert, sie sollten ihrem Unmut über Fischers Politik Luft machen. Der Minister nutzte die Initiative seines Möchtegern-Nachfolgers und qualifizierte den Brief umgehend als "parteipolitisches Störmanöver" ab.
Denn Elbe, einst mächtiger Büroleiter von Außenminister Hans-Dietrich Genscher, ist FDP-Mitglied und wurde in den vergangenen Jahren einige Male für Minister- und Staatssekretärsposten seiner Partei gehandelt.
Nachdem er bereits den Großbotschaften in Neu-Delhi, Tokio und Warschau vorgestanden hatte, schob ihn Fischer mit einem Trick in die kleine Außenstelle Bern ab. Erst bot ihm Fischer einen unattraktiven Abteilungsleiterposten im Haus an - als Elbe ablehnte, waren alle anderen bedeutenden Auslandsvertretungen schon vergeben.
Aufmerksam beobachten die Diplomaten nun jeden Schritt ihres erheblich schwächelnden Ministers. Wird er den widerspenstigen Liberalen in den einstweiligen Ruhestand versetzen? Fischer hat so etwas erst einmal gewagt: Ende September 2002, kurz nach der Bundestagswahl, traf es den Botschafter Joachim Bitterlich in Madrid.
Der Ex-Berater von Helmut Kohl hatte während des Bundestagswahlkampfs 2002 Zuarbeiten für den Unions-Außenpolitiker Wolfgang Schäuble per Dienstfax nach Berlin geleitet. Durch einen Bedienungsfehler landete das Material im Ministerium, samt Anschreiben: "Aus der Ferne kann ich leider nur die Daumen drücken." Fischer hatte sich amüsiert, nichts gesagt und auf den richtigen Augenblick gewartet.
Gut möglich, dass der Minister auch jetzt im passenden Moment ein Exempel statuiert. Zunächst aber will er es mit einem Machtwort in der Direktorenrunde versuchen. Unter den Augen des Amtsgründers Otto von Bismarck, dessen Ölgemälde an der Holzpaneelwand in dem nach ihm benannten Besprechungszimmer hängt, wird er den Staatssekretären und Abteilungsleitern erklären, dass er nach wie vor der Chef ist - und das auch zu bleiben gedenkt.
Für die Stabilisierung seiner bröckelnden Herrschaft, so hoffen seine Gefolgsleute, sollen aber vor allem Geländegewinne in der Visaaffäre sorgen. Fischers überraschende Ankündigung, bereits am 25. April vor dem Untersuchungsausschuss zu erscheinen, gilt als Flucht nach vorn. Wenn er so früh wie möglich zeige, dass er im Amt bleiben könne, so das Kalkül, habe er eine Chance, die eigenen Leute wieder zu disziplinieren.
Und das um so eher, als der eigentliche Streitpunkt in der politisch zugespitzten Diskussion zusehends an den Rand rückt: Die Nazi-Vergangenheit des Amtes wurde lange Zeit beharrlich ignoriert. Die vom damaligen Außenminister Walter Scheel 1971 angekündigte amtsinterne Aufarbeitung fehlt bis heute.
So wurde ein Diplomat wie der Widerständler Fritz Kolbe, der im Zweiten Weltkrieg geheime Akten an die Amerikaner geliefert hatte, nach dem Krieg als Nestbeschmutzer betrachtet und nicht wieder eingestellt. Ein ehemaliger Nazi-Staatsanwalt wie Franz Nüßlein dagegen sah sich diskret mit einem ideologisch passenden Posten als Generalkonsul im Spanien Francos belohnt.
Der Nachruf auf den 2003 verstorbenen Nüßlein war dann auch der Auslöser der Kontroverse. Dass sich der Protegé des SS-Obergruppenführers Reinhard Heydrich als Staatsanwalt im Protektorat Böhmen und Mähren an der Exekution von Tschechen beteiligt und deshalb nach dem Krieg in Kerkerhaft gesessen hatte, wurde dabei offenkundig verschleiert. Der Nachruf sparte Nüßleins Nazi-Wirken aus und sprach nur wolkig und fälschlich von einer "zehnjährigen Internierung".
Doch die überfällige Aufarbeitung der NS-Geschichte des Amtes scheint gerade wegen der gegenwärtig angespannten Lage noch weniger durchsetzbar als vorher. Jeder stehe derzeit, wenn er sich äußere, unter "Ideologieverdacht", stöhnt ein langgedienter Diplomat. Der Schaden für das Betriebsklima sei schon jetzt teilweise "nicht mehr reparabel". RALF BESTE
Von Ralf Beste

DER SPIEGEL 14/2005
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