04.04.2005

CHINASaus und Braus

Die Kommunistische Partei appelliert an die Ehre ihrer Funktionäre - weil viele korrupte Kader mit ihrer Beute das Weite suchen.
Das war einer der größten Coups in der Kriminalgeschichte Chinas, und er sorgte für gehöriges Aufsehen. Fast zehn Jahre lang zweigten drei Manager der Bank of China im südlichen Kaiping Geld ab. Am Ende bekamen sie stolze 485 Millionen Dollar zusammen. Auf komplizierten Wegen landete die Beute auf Konten im Ausland. Als der Schwindel aufzufliegen drohte, setzte sich das Trio ins Ausland ab.
Hoch im Nordosten Chinas kam ein Banker auf ähnliche Gedanken: Er arbeitete in der Filiale der Bank of China in Harbin. Seine Ausbeute fiel zwar geringer aus, aber immerhin erleichterte er Sozialfonds und das Konto der Nordost-Autobahngesellschaft um über 100 Millionen Dollar. Er verschwand zur Jahreswende samt Familie in der Fremde, vermutlich in Kanada.
Weniger Glück hatte der Top-Banker Zhang Enzhao, der bis Mitte März Chef der China Construction Bank war. Eine US-Software-Firma erwies ihm offenbar allerlei Gefälligkeiten: Sie soll ihm eine Million Dollar zugesteckt, das Studium seines Sohnes in London finanziert und auch die Flüge der Mutter zum Filius übernommen haben. Die Arrangements wurden angeblich in angenehmem Ambiente getroffen: auf einem der schönsten Golfplätze Amerikas im kalifornischen Pebble Beach. Statt Vorkehrungen zur Flucht zu treffen, ließ sich Zhang samt Gattin in China überraschen und wurde verhört. Der Software-Anbieter bestreitet natürlich die Vorwürfe.
China boomt, es herrscht wilde Gründerzeit. Riesige Mengen an Kapital werden hin und her geschoben. Die Funktionäre selbst kleiner Staatsbetriebe dürfen ganz selbstverständlich Geschäfte im und mit dem Ausland machen.
Da wächst fast zwangsläufig die Versuchung, da lockt die Glitzerwelt mit dicken Autos und schönen Villen, da gibt es vielleicht eine Zweitfrau oder auch die Notwendigkeit, den Kindern eine angemessene Ausbildung in Harvard oder Oxford angedeihen zu lassen.
Fast folgerichtig sind mehr und mehr höhere Kader dem Luxus verfallen, unterschlagen Steuer- und Betriebsgelder oder lassen sich bestechen. Und wenn es eng wird, verkrümeln sie sich ins Ausland. Über 4000 Bankangestellte, Lokalpolitiker oder Manager von Staatsbetrieben, so schätzen Kontrolleure der Kommunistischen Partei, haben ihrer Heimat so über die Jahre den Rücken gekehrt - nicht ohne den Safe-Schlüssel einer Bank auf den Jungferninseln oder den Zugang zum Konto eines Schweizer Geldinstituts. Der volkswirtschaftliche Schaden geht an die 50 Milliarden Dollar. Premier Wen Jiabao sieht bereits "die soziale Stabilität bedroht".
Die Betrogenen daheim wollen den Exodus mit neuen Vorschriften stoppen. Wer ins Ausland reist, muss sich fortan bei den Parteibehörden melden. Die Partei will auch überprüfen, ob ihre Kader in Saus und Braus leben und ob es bei den Geschäftsreisen inklusive Ehefrauen oder dem Studienaufenthalt der Kinder im Ausland mit rechten Dingen zugeht. "Bei uns verdient ein stellvertretender Abteilungsleiter rund 200 Euro. Wer sein Kind an eine ausländische Universität schickt, muss dafür 50 000 bis 60 000 Euro bezahlen. Funktionäre dieses Rangs können niemals so viel Geld haben", sagt ein KP-Kontrolleur.
Chinas Spitzenpolitiker mahnten kürzlich erneut aus gutem Grund Ehrlichkeit an und geißelten die grassierende Korruption. Gierige Kader, die Steuergelder in die eigene Tasche wirtschaften, schadeten, wie es offiziell in einem Appell zum Nationalen Volkskongress heißt, "dem Ansehen der Partei und den Interessen der Massen". Das Schmiergeld wird oft in Casinos verzockt. "Der Kampf gegen das Glücksspiel", propagiert das Parteiorgan "Volkszeitung" drastische Maßnahmen, "ist eine Schlacht gegen die Korruption."
Zur Abschreckung werden, wie in der Provinz Fujian, korrupte Kader zum Tode verurteilt. Doch von Schauprozessen abgesehen hat das Virus selbst die Justiz erfasst. Chinas oberster Richter Xiao Yang geißelt seine Kollegen gar als "die am leichtesten zu korrumpierenden Funktionäre".
Um dem staunenden Volk zu zeigen, dass die neue Sauberkeitswelle sogar die Parteispitze erreicht hat, sollen die 24 Mitglieder des Politbüros plus Familienmitglieder fortan offen legen, was sie verdienen - allerdings nur einem kleinen und höchst verschwiegenen Kreis.
Zudem erhalten die Kontrolleure der KP mehr Rechte: Sie dürfen verdächtige Funktionäre beobachten, verhören und festsetzen, ohne die Provinzbehörden zu informieren. So haben deren Freunde weniger Chancen, sie vorab zu warnen.
Das Trio, das die Bank of China schröpfte, hatte sich rechtzeitig abgesetzt und durfte sich in Sicherheit wiegen, da China nur mit 21 Staaten Auslieferungsabkommen geschlossen hat. Einen der drei ereilte freilich alsbald das Künstlerpech. Er reiste in die Vereinigten Staaten, vergnügte sich dort und fiel mit gefälschten Papieren auf. Die amerikanischen Behörden haben ihn mittlerweile nach China ausgeliefert. Zuvor ließen sie sich förmlich versichern, dass der Delinquent daheim weder gefoltert noch zum Tode verurteilt werde.
Der weitaus größte Teil der Beute von 485 Millionen Dollar blieb verschwunden. Angefunden haben sich nicht mehr als lächerliche 3,5 Millionen. ANDREAS LORENZ
Von Andreas Lorenz

DER SPIEGEL 14/2005
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