11.04.2005

USADer Zweck und die Mittel

Abu Ghureib und Guantanamo: Die Sondergesetze im Kampf gegen Terroristen, die das Weiße Haus durchsetzte, lassen sich nicht länger halten. Dafür sorgen Gerichte und konservative Senatoren wie John McCain, der grausame Verhörmethoden anprangert.
Blanke Wut beherrscht jetzt diesen Mann. Das ist nicht mehr der leise, souveräne Senator John McCain, einer der wenigen Politiker, denen es die Nation nicht übel nimmt, wenn sie gegen den beliebten Präsidenten auftreten. Er darf das; er ist so gut wie makellos, ein konservativer Republikaner, dem niemand Profilsucht vorwirft. Eine Ausnahme unter den Senatoren, der Typus, aus dem, nach Bush, ein Präsident werden könnte.
Der Zorn hat ihn in einer Sitzung des Streitkräfte-Ausschusses gepackt, Verursacher ist ein Vizeadmiral. Albert Church hat im Auftrag von Verteidigungsminister Donald Rumsfeld untersucht, wer die Schuld an der Folterung von Gefangenen im US-Gewahrsam trägt. Herausgefunden hat er erwartungsgemäß: niemand so richtig, außer eben den berühmten faulen Äpfeln, die es schließlich in jeder Armee gebe und die selbstverständlich auch bestraft würden. Kein Ergebnis, mit dem McCain sich abfinden will. Church rasselt Zahlen herunter: Todesfälle in US-Haft (er nennt 6, später korrigiert das Pentagon auf 26), Verfahren gegen Peiniger in Uniform (bislang 15). McCains Hände ballen sich zu Fäusten. Er will nicht wieder nur über die Soldaten reden. Sondern über Politiker, über die wirklich Verantwortlichen.
"Gibt es nach der Genfer Konvention einen Unterschied zwischen einem Taliban-Kämpfer, der in Afghanistan gefangen wurde, und einem Terroristen, den wir in Omaha festsetzen?", fragt der Senator. Es ist eine Fangfrage, und Church rutscht auf seinem Stuhl unruhig hin und her. Die ganze Welt kennt die Antwort. Ein Terrorist hat keinen Anspruch auf die Schutzgarantien, welche die Genfer Konvention für Kriegsgefangene vorsieht. Ein im Afghanistan-Krieg festgenommener Taliban-Soldat aber hat Ansprüche darauf, wenn denn die Regierung Bush sich nicht weigerte, ihn als Kriegsgefangenen zu behandeln. Das war der Anfang des fragwürdigen Sonderrechts im Kampf gegen den Terrorismus.
Was das bedeutet, hat McCain am eigenen Leibe erfahren. "Wissen Sie, dass auch die Nordvietnamesen amerikanische Gefangene so eingestuft hatten?", fährt der Senator den Admiral an.
McCain war fünfeinhalb Jahre lang Gefangener der Nordvietnamesen, 1967 schossen sie den jungen Piloten über Hanoi ab. "Frankenstein" nannte er seinen Aufseher und Peiniger, der ihn trat, bis die Zähne splitterten und die Rippen brachen. McCain wollte sterben. Zweimal versuchte er, sich in seiner Zelle mit einem Hemd aufzuhängen. Die Wärter haben es verhindert.
Heute sieht der Senator in der Präsidenten-Entscheidung, die Genfer Konvention außer Kraft zu setzen, eine Art Ursünde amerikanischer Außenpolitik. Die Vereinigten Staaten befürchteten nach dem 11. September 2001 weitere Anschläge und suchten nach Informationen, um das zu verhindern. Wer in Gefangenschaft geriet, sollte um jeden Preis zum Sprechen gebracht werden. Die Genfer Konvention, die vorschreibt, dass ein Gefangener lediglich seinen Namen, sein Geburtsdatum und den militärischen Rang angeben muss, stand da nur im Wege. "Die Grausamkeiten entstanden", schrieb die "New York Times" über den Church-Auftritt, "weil die Spitze der Bush-Regierung entschied, sich künftig nicht mehr an die Regeln zu halten."
Seit nunmehr elf Monaten müssen die Amerikaner mit der beunruhigenden Gewissheit leben, dass auch eigene Soldaten
und Geheimdienstagenten zu Grausamkeiten fähig sind, um den Willen ihrer Gefangenen zu brechen. Dafür stehen die Bilder von Abu Ghureib, die Bilder der zu menschlichen Pyramiden aufgetürmten oder an Hundeleinen über den Gefängniskorridor gezerrten irakischen Häftlinge. Die Soldatin Lynndie England wird deshalb ab Mai vor Gericht stehen.
Das alles sei das Werk einer einzelnen, sadistischen Nachtschicht gewesen, erklärte die US-Regierung, und so will es auch Church glauben machen. Aber Abu Ghureib war auch anderswo.
Es gibt Berichte über Häftlinge im Irak, in Afghanistan und in Guantanamo, denen brennende Zigaretten in die Ohren und Klistiere in den After geschoben wurden. Die kotbeschmiert in kühlschrankkalten Räumen ausharren mussten und stundenlang mit Rockmusik beschallt wurden. Über Hundeführer, die Wetten eingingen, welcher Delinquent sich zuerst in die Hose machen würde, wenn sie ihre Tiere von der Leine ließen. Über Soldaten, die fünf Tage lang die Beine eines Häftlings malträtierten, bis er starb. Über Scheinexekutionen und Folter, bei der das Opfer immer wieder unter Wasser getaucht wird, bis es glaubt zu ertrinken.
Wie Senator McCain plädieren auch Demokraten im Kongress für umfassende parlamentarische Untersuchungen. Vor allem die noch immer geheimen Einzelheiten des "Rendition"-Programms wollen sie jetzt aufgeklärt wissen - die von der CIA organisierte Überstellung von Terrorverdächtigen an Staaten mit Foltertradition.
Die CIA-eigenen Jets, welche die Häftlinge transportierten, sind in 40 Ländern 600-mal gelandet. Ziele waren die Brennpunkte des internationalen Terrors: 30-mal Jordanien, 19-mal Afghanistan, dazu häufige Stopps im Irak, in Ägypten, Libyen, Guantanamo und anderswo.
Lange Zeit nahm Amerika den Rechtsbruch als patriotischen Preis im Krieg gegen den Terrorismus hin. Die Nachsicht mit der Regierung scheint jedoch vorbei zu sein. Nicht einmal Haftbefehle gegen amerikanische Agenten werden CIA-intern inzwischen ausgeschlossen. In Europa ermitteln Staatsanwaltschaften, weil mindestens drei der ins Visier amerikanischer Terrorfahnder geratenen Verdächtigen gekidnappt wurden. Sie lebten in Schweden, Italien und Deutschland. Khaled el-Masri aus Ulm brachte eine Namensverwechslung vier Monate in einer Zelle in Afghanistan ein. Immerhin hat sich die US-Regierung für den Irrtum und die Entführung entschuldigt.
"Folter ist nicht akzeptabel, wir überstellen niemanden in ein Land, in dem gefoltert wird", behauptet Präsident Bush. Das klingt gut. Aber einige der Verantwortlichen, die sich vorwerfen lassen müssen, die Exzesse begünstigt zu haben, hat er sogar belohnt und befördert.
Der Jurist Jay Bybee, der im August 2002 das berüchtigte Memo mitverfasste, wonach der Präsident jede Art Verhörmethode genehmigen darf, solange der Delinquent nicht stirbt oder bleibende physische Schäden erleidet, ist inzwischen Bundesrichter. Alberto Gonzales, der als Rechtsberater des Präsidenten das Gutachten ohne Widerspruch weiterleitete, brachte es zum Justizminister. Vor seinem Amtsantritt erklärte er bei der Senatsanhörung, dass US-Geheimdienstler Gefangene misshandeln dürften, solange es sich dabei nicht um amerikanische Staatsbürger handele und solange sie im Ausland gefoltert würden.
Der Zweck heiligt die Mittel, das ist die Logik dieses Sonderrechts.
Mittlerweile haben sich allerdings Gerichte gefunden, die anderer Ansicht sind. Sie verlangen faire Verfahren für die Insassen von Guantanamo. Sie verweigern die Überstellung Verdächtiger zum Beispiel an den Jemen, solange die Garantie fehle, dass diese dort nicht gefoltert würden. Und im März hat ein Gericht verfügt, dass der seit knapp drei Jahren einsitzende US-Bürger José Padilla, der angeblich eine sogenannte schmutzige Bombe zünden und damit radioaktive Strahlung freisetzen wollte, binnen 45 Tagen angeklagt oder aber freigelassen werden muss.
Die Regierung führte erst kürzlich einen Prozess, um zu verhindern, dass geheime Unterlagen über Folterzwischenfälle an Menschenrechtsorganisationen übergeben werden, und verlor ihn. Nun sind Zehntausende Dokumente aus dem Pentagon und dem FBI zugänglich und widerlegen die Behauptung, Übergriffe hätten nur vereinzelt stattgefunden.
In Bagdad wiesen Häftlinge Brandspuren im Nacken und blaue Flecken im Gesicht auf; zwei Militärs fotografierten, wie einem Gefangenen immer wieder ins Gesicht geschlagen wird. Sie zeigten einem Vorgesetzten die Bilder, der sie sofort konfiszierte. Einem Sergeanten, der Meldung über Misshandlungen machte, attestierte sein Vorgesetzter, er sei psychisch auffällig.
"Wahnsinn in Ramadi" heißt ein Video mit Kriegserlebnissen von Nationalgardisten aus Florida: Einem Schwerverletzten wird ins Gesicht getreten, ein GI dreht einen Sterbenden so, dass der Kameramann Ein- und Austrittswunde der Kugel
filmen kann. Weil Offiziere das Verhalten nur als "unangemessen" einstufen, wurde kein Verfahren eingeleitet.
Die erschreckendsten Schilderungen stammen nicht aus dem blutigen Chaos des Irak, sondern aus dem Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba. Sie stützen sich nicht etwa auf die womöglich zweifelhaften Berichte Freigelassener, sondern auf Aussagen dort eingesetzter Soldaten.
"Am anderen Ende des Flurs fand ein sehr lautes Verhör statt, ich habe mich entschieden, es mir lieber nicht anzuschauen", schrieb ein Kriminalbeamter in einer E-Mail an einen Kollegen. Seine Vorgesetzten protestierten beim kommandierenden General gegen die Verhörmethoden der verantwortlichen Soldaten. Doch der fertigte den Einspruch ab. "Das FBI mag seine Art haben, mit diesen Dingen umzugehen, wir haben unsere Marschorder vom SecDef", womit der "Secretary of Defence" Rumsfeld gemeint ist.
Erik Saar arbeitete sieben Monate als Arabisch-Dolmetscher in Guantanamo. Der ehemalige Feldwebel hat über diese Zeit und seine Erlebnisse ein Buch geschrieben, das bald erscheinen soll. Noch ist nicht klar, welche seiner Schilderungen aus dem Innenleben des Lagers die Zensoren des Pentagon im vermeintlichen Sicherheitsinteresse der Nation streichen werden.
Saars Enthüllungen, von denen bereits Auszüge kursieren, lesen sich wie das Skript für einen schlechten Pornofilm. Er schildert Soldatinnen, die sich vor angeketteten Häftlingen entblößen, ihre Brüste an ihnen reiben und jede Erektion bejubeln. Das sei als Taktik deklariert worden, um die Gefangenen durch Demütigung zum Sprechen zu bringen, schreibt Saar.
Häufig hätten die Frauen gegenüber ihren Gefangenen obendrein behauptet, ihre Periode zu haben. Gläubige Muslime fühlten sich danach als unrein.
Viele der Praktiken, welche die Bush-Regierung in den ersten Jahren nach den Anschlägen in New York und Washington anwandte, gibt es nach Versicherung von Insidern heute nicht mehr.
Beim Geheimdienst CIA laufen insgesamt sechs interne Untersuchungen; eine neue Dienstanweisung verpflichtet die Agenten, sofort den Schauplatz zu verlassen, sollte das Militär "Techniken jenseits von Fragen und Antworten" anwenden.
Das ist ein schwacher Trost für Senator McCain, den die Quälereien seiner vietnamesischen Folterer gezeichnet haben. Er hat oft erklärt, es sei "unser Respekt vor allen Menschenrechten", der Amerika fundamental von Terroristen und "Schurkenstaaten" unterscheide. Und für diesen Unterschied will er weiter kämpfen: gegen Admiräle, das Pentagon und den Präsidenten - wer auch immer die Grenzen überschreitet. GEORG MASCOLO
Von Georg Mascolo

DER SPIEGEL 15/2005
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