DER SPIEGEL



WELTHANDEL

Tod im Maisfeld

Von Reuter, Wolfgang

Seit Freitag vergangener Woche dürfen die USA faktisch kein Maisfutter mehr in die EU ausführen. Das Embargo belastet die ohnehin schon angespannten wirtschaftlichen Beziehungen.

Der Wirtschaftsrat in der US-Botschaft, Robert Cekuta, war äußerst besorgt. Die Deutschen, klagte er seinem Gegenüber, dem Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses im Bundestag, Rainer Wend, arbeiteten hinter den Kulissen massiv an einem europäischen Importverbot für Mais aus den USA.

Cekuta hatte Wend vergangene Woche in die Botschaft eingeladen. Ein ungewöhnlicher Vorgang. Doch die Not der Amerikaner war groß.

Seinem Land drohe "ein enormer wirtschaftlicher Schaden", erklärte Cekuta dem Abgeordneten, einem Vertrauten von Wirtschaftsminister Wolfgang Clement. Und der Amerikaner ließ keinen Zweifel daran, dass die geplante Maßnahme das Verhältnis zwischen der EU und den USA enorm belasten könne.

Auch andere US-Diplomaten versuchten Ende vergangener Woche, das drohende Embargo noch einmal abzuwenden. "Im Halbstundentakt", so ein Mitarbeiter des Verbraucherschutzministeriums, "haben die hier angerufen." Selbst die EU-Behörden befanden sich in ständigem Kontakt mit den US-Gesandten in Brüssel.

Genutzt hat die Telefon- und Hinterzimmerdiplomatie nichts. Am Freitag vergangener Woche entschied sich die EU-Kommission gegen die Interessen der Supermacht - und für den Einfuhrstopp.

Künftig verlangt die EU für alle Maisimporte aus den USA eine sogenannte Unbedenklichkeitserklärung. Aus dem Papier muss zweifelsfrei hervorgehen, dass die Produkte kein Bt10 enthalten, eine gentechnisch manipulierte Maisvariante der Schweizer Firma Syngenta. Die Pflanze enthält ein Resistenz-Gen gegen das Antibiotikum Ampicillin - und ist weder in den USA noch in Europa zugelassen.

Durch ein Versehen hat Syngenta zwischen 2001 und 2004 rund 700 Tonnen Saatgut der illegalen Sorte auf den US-Markt gebracht - genug, um 150 000 Tonnen Mais zu produzieren. Grüne Umweltpolitiker, allen voran Verbraucherschutzministerin Renate Künast, sehen sich deshalb in ihrer Skepsis gegenüber der grünen Gentechnik bestätigt und wettern über die "unglaubliche Schlamperei" (siehe Interview).

Im Land der grenzenlosen Unmöglichkeiten kann die Herkunft von landwirtschaftlichen Produkten nicht zurückverfolgt werden. Ein Zertifikat, dass eine Lieferung keinerlei Bt10 enthält, ist deshalb zurzeit schlichtweg unmöglich.

Betroffen von dem Quasi-Embargo sind vor allem Futtermittel, sogenannte Maiskleber, von denen pro Jahr rund vier Millionen Tonnen in die EU exportiert werden. Der Verkaufsausfall dürfte sich dadurch auf knapp 350 Millionen Dollar belaufen. Andere Länder, allen voran Japan, überlegen nun, ob sie sich den drakonischen EU-Maßnahmen anschließen sollen.

Hinzu kommen Rückrufaktionen, Haftungsklagen und vor allem ein enormer Imageschaden. Ein ähnlicher Unfall mit Genmais der Marke Starlink hat 2001 die Wirtschaft in den USA über eine Milliarde Dollar gekostet. Die Folgekosten könnten jetzt noch viel höher werden, vor allem wenn auch die bislang eher lethargischen US-Konsumenten anfangen, die Sicherheit der gentechnisch manipulierten Getreideart zu hinterfragen.

Schließlich produziert das Land jährlich rund 300 Millionen Tonnen Mais mit einem Verkaufswert von gut 30 Milliarden Dollar. Washington ist entsprechend alarmiert.

Im Berliner Wirtschaftsministerium fürchten hochrangige Beamte deshalb nun einen neuen Handelskrieg mit den Vereinigten Staaten. Aktuelle Streitpunkte gibt es ohnehin schon genug.

* Die USA wollen die geplanten Subventionen Frankreichs von rund einer Milliarde Euro für den Airbus A 350 verhindern. Sie drohen mit einem Verfahren vor der Welthandelsorganisation.

* Gegen die rigiden Regeln der EU bezüglich gentechnisch veränderter Lebensmittel sind die USA bereits vorgegangen. Ihre Klage liegt derzeit beim Schiedsgericht der Organisation.

* Die Amerikaner empfinden alle aktuellen Überlegungen, das Waffenembargo gegen China aufzuheben, als Provokation.

Bisher beschränkten sich die Drohungen beider Seiten jedoch auf markige Worte. Fast immer konnte die Eskalation von Handelsstreitigkeiten bislang verhindert werden, wenn auch gelegentlich in letzter Minute.

Boeing-Chef Harry Stonecipher schimpfte vor wenigen Monaten bei seinem Besuch in Deutschland, sein Konzern habe "jetzt zwei Jahre Daten gesammelt", um Airbus Verstöße gegen ein Subventionsabkommen zu beweisen, das die EU und die USA 1992 geschlossen hatten. Zwar ist Stonecipher mittlerweile geschasst worden. Aber der Krach geht weiter.

Und Pfizer-Chef Hank McKinnell sagte beim Weltwirtschaftsforum im Februar über die deutschen Preislimits bei Medikamenten: "Sie bevorzugen ihre eigenen

Firmen." Er trug die Angelegenheit auch Bundeskanzler Gerhard Schröder vor.

Der republikanische Senator Richard Lugar warnte die Europäer vor wenigen Wochen ganz offen vor "dramatischen Konsequenzen", sollten amerikanische Soldaten jemals mit europäischen Waffen aus China getötet werden. Notfalls werde der Kongress die Ausfuhr von amerikanischem Hightech-Gerät an die EU stoppen.

"Die Lage ist ausgesprochen gespannt", beschreibt ein Regierungsbeamter die Situation. "Jeder wartet darauf, welche Eskalationsstufe als Nächstes kommt."

Die Bemühungen des Wirtschaftsministeriums, am vergangenen Donnerstag in der Frage der Maisimporte noch einen Kompromiss zu erzielen, scheiterten. Die Fachleute aus allen Mitgliedstaaten hatten bereits am Mittwoch die Linie der EU vorbesprochen - und einstimmig für den Maisstopp plädiert. Selbst das Kanzleramt stand zuletzt, allen Drohungen zum Trotz, auf der Seite der Embargobefürworter. Die Umweltbehörden in Brüssel und Berlin empörte vor allem das nonchalante Verhalten der Amerikaner.

Das US-Landwirtschaftsministerium wusste nämlich bereits seit Dezember 2004 von dem illegalen Handel mit Bt10. Doch die Beamten schwiegen, bis das Wissenschaftsmagazin "Nature" Ende März von dem Vorfall berichtete.

Am gleichen Tag informierte Stan Cohen von der US-Botschaft bei der EU die Behörden in Brüssel, wobei er den Vorfall bewusst herunterspielte. Er hoffe, schrieb der zu diesem Zeitpunkt noch frohgestimmte Cohen, dass "die zeitnahe Mitteilung einer technischen Verletzung der US-Regeln nicht zu einer Störung der US-Futtermittelexporte in die EU führt".

Daraus wird wohl nichts. "Doch ob sich die Europäer mit der harten Haltung einen Gefallen getan haben", so SPD-Wirtschaftsexperte Wend, "halte ich angesichts der ohnehin angespannten Situation für äußerst fraglich". WOLFGANG REUTER


DER SPIEGEL 16/2005
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