30.07.1979

DDREigentlich teurer

Wegen der düsteren Wirtschaftslage muß Ost-Berlin den Bürgern Konsum-Einschränkungen verordnen -- wahrscheinlich im Herbst, nach den Feiern zum 30. Jahrestag der DDR.
Verärgert sehen die Einwohner von Potsdam, wie Lkw-Konvois aus West-Berlin und der Bundesrepublik zu den Schlachthöfen der Stadt rollen. Die Kühlwagen aus dem Westen transportieren Rinder- und Schweinehälften ab
Fleisch, das sich die ostdeutschen Bürger vom Munde absparen müssen.
Denn in der DDR ist in diesem Jahr die Versorgung mit hochwertigen Lebensmitteln noch knapper als sonst geworden. Gaststätten richten die Menükarte immer häufiger vegetarisch aus, selbst Ost-Berliner Luxushotels wie "Unter den Linden" und "Metropol".
Doch auch beim Gemüse-Einkauf haben die ostdeutschen Hausfrauen Schwierigkeiten: Die Auswahl ist begrenzt, Saisonobst wie Kirschen und Erdbeeren tagelang überhaupt nicht zu erhalten. Allenthalben wächst der Unmut über den kargen Speisezettel -- besonders peinlich für die SED-Führung, wenn sie in diesem Herbst ihr Jubelfest zum 30. Jahrestag des Arbeiter- und-Bauern-Staates veranstaltet.
Und die Schwierigkeiten sind nicht auf die DDR-Landwirtschaft beschränkt. Wie trostlos die wirtschaftliche Gesamtsituation ist, deutete selbst das SED-Zentralorgan "Neues Deutschland" an, als es Mitte Juli die Statistik "über die Durchführung des Volkswirtschaftsplan 1979 im ersten Halbjahr" veröffentlichte -- in merklich gedämpftem Ton, ohne die üblichen Lobeshymnen auf Übererfüllung und großartige Fortschritte.
Um 5,1 Prozent sollte ursprünglich das Wirtschaftswachstum in diesem Jahr zunehmen; schon Ende 1978 wurde dieses illusorische Ziel auf 4.3 Prozent zurückgenommen -- erreicht wurden bisher offiziell vier, tatsächlich aber nur rund drei Prozent.
Um das Ergebnis zu vertuschen, verschwiegen die Ost-Berliner Statistiker, im Gegensatz zur bisherigen Praxis, erstmals das "produzierte Nationaleinkommen", eine Schlüsselzahl' die etwa dem westdeutschen Bruttosozialprodukt entspricht.
Um die schwache Leistung zu entschuldigen, können sich die Wirtschaftsverantwortlichen im Politbüro auf objektive Schwierigkeiten berufen. Der kalte Winter zu Jahresanfang hat die Versorgungsprobleme verschärft, die rasch steigenden Rohstoffpreise belasten die ostdeutsche Zahlungsbilanz stärker als erwartet.
Vergangenen Monat mußte Energieminister Klaus Siebold die Konsequenzen aus der mißlichen Situation ziehen. Die Parteispitze feuerte den Genossen wegen eigen mächtiger Entscheidung. Als die Schneefälle im Januar die Stromversorgung gefährdeten, hatte Siebold Flächenabschaltungen verordnet. Folge: In den Bereichen Gotha und Leipzig fielen die Pumpen der Fernheizungen aus; Familien mußten aus ihren kalten Wohnungen evakuiert werden.
Doch das Planjahr 1979 ist kein Ausreißer. Auch in Zukunft gehen die Produktivitätszuwächse zu einem guten Teil für steigende Import-Preise drauf. Wichtigstes Indiz: Trotz des reduzierten Wachstums nahmen die gesamten DDR-Ausfuhren um sieben Prozent zu, um neun Prozent gar stieg der Export in die Sowjet-Union, dem wichtigsten Rohstoff-Lieferanten.
Auch wenn der russische Ölpreis noch immer merklich unter Opec-Niveau liegt: Die DDR-Werktätigen müssen mehr als zuvor arbeiten, um die teurer gewordenen Rohstoffe bezahlen zu können. Für eine Anhebung des Lebensstandards bleibt wenig Spielraum, die hochgespannten Erwartungen, die SED-Chef Erich Honecker weckte, müssen jetzt zurückgeschraubt werden. So fielen zum 1. Mai die fälligen Prämien schäbiger aus als sonst.
Doch das ist nur ein Vorgeschmack auf künftige Sparmaßnahmen. Ein hochrangiger SED-Funktionär: "Harte Einschränkungen stehen bevor." Bei Wirtschaftsexperten wie im mittleren Funktionärskader, berichtet der Spitzengenosse, sei die Meinung verbreitet: "Es ist nicht mehr zu schaffen."
Denn steigende Importkosten und Honeckers ehrgeizige Sozialpolitik -- nach Erhöhung der Mindestlöhne und dem Einstieg in die 40-Stunden-Woche erhalten von diesem Jahr an die Werktätigen mindestens drei Tage mehr Urlaub -- haben die DDR-Wirtschaft offensichtlich überfordert.
Daß die Lebenshaltungskosten nicht stabil bleiben können, wenn der Staat mehr Geld für Löhne, Sozialaufwendungen und Rohstoff-Importe auswerfen muß, wissen auch sozialistische Wirtschaftsfunktionäre. In der CSSR und in Ungarn setzten vergangene Woche drastische Preisschübe ein. Die Anfang Juli in Ost-Berlin.
CSSR erhöhte die Gebühren für Briefe und Telephon und machte Benzin, Strom und Gas gleich um 50 Prozent teurer. Die Ungarn schraubten die Preise für Strom um 55, für Heizöl um 30 Prozent hoch; Fleisch und Wurst kosten 30 Prozent mehr, Brot ist um 50 Prozent teurer; die Preiswelle erfaßte Autos (plus 20 Prozent) wie Kinokarten (plus 30 Prozent).
Auch die DDR muß, früher oder später, ihren Bürgern Konsum-Einschränkungen verordnen. Zu welchen Maßnahmen Ost-Berlin auch greifen wird -- ob Benzinrationierung für Privatautos, Kürzungen beim Sozialprogramm oder direkte Preiserhöhungen für Mieten und Konsumgüter -, die Unzufriedenheit der ohnehin schon ungehaltenen DDR-Bürger könnte einen Stand erreichen, der für die SED-Führung zu einem unkalkulierbaren Risiko führt.
Um offene Unruhen in der Bevölkerung zu vermeiden, plädieren Spitzengenossen zunächst für eine behutsame Korrektur: Sie wollen die immensen Subventionen, mit denen der Staat Verbraucherpreise, Tarife und Mieten künstlich niedrig hält, auf dem derzeitigen Stand einfrieren. Damit würden die Preise erst nach und nach klettern, das zügige Anwachsen der Subventionen gestoppt.
Denn um die Preise für Brot und Milch, Busfahrten und Kinos stabil zu halten, mußte die Staatskasse in den ersten sechs Monaten dieses Jahres 6,9 Milliarden Mark oder 7,5 Prozent mehr als im ersten Halbjahr 1978 zuschießen; um 12,3 Prozent gar (3,9 Milliarden Mark) stiegen die Ausgaben für Wohnungsbau und Sicherung niedriger Mieten.
Die SED-Propagandisten haben auch schon ein Argument gefunden, mit dem sie der Bevölkerung klarmachen wollen, warum künftig ein Kilo Mischbrot womöglich nicht mehr wie bisher für 62 Pfennig zu bekommen sein wird. "Wir haben", befand ein Funktionär, "hier jedes Jahr acht Millionen Westreisende. Die essen das billige Brot, das eigentlich viel teurer sein müßte."

DER SPIEGEL 31/1979
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