18.06.1979

Kernenergie: Der Kanzler geht aufs Ganze

Mit einer Politik des Alles oder Nichts will Helmut Schmidt die Koalition auf ein Ja zur Kernenergie festlegen. Die Widersacher sollen mit Rücktrittsdrohungen auf Kanzlerlinie gebracht werden. Atomkraft-Gegner Erhard Eppler hält Schmidts Strategie für „völlig irre“ und sagt voraus: „Damit wird er Schiffbruch erleiden.“
Vor seiner vielleicht härtesten Kraftprobe mit den linken Kernenergie-Gegnern in der eigenen Partei suchte und fand der Kanzler Trost bei rechten Getreuen. Während des traditionellen Spargelessens der Bonner SPD-Kanalarbeiterriege im Unkeler Rheinhotel Schulz bekannte Ehrengast Helmut Schmidt: "Ich gehöre zu denjenigen, die sich darüber freuen, daß es euch gibt."
Egon Franke, innerdeutscher Minister und Chef der einflußreichen Fraktionsrunde, gab das Lob zurück: "Das, was wir mit Helmut Schmidt haben, dürfen wir nicht abwerten lassen" -schon gar nicht "von all den kleinen Pinschern, die glauben, sie seien auch schon ganz groß".
Und Franke versprach dem Kanzler. "der das noch viele Jahre bleiben muß", bedingungslose Treue in der Auseinandersetzung mit "Besserwissern und Klugscheißern". Franke: "Wir haben keine Zeit mehr, mit jenen alles, aber auch alles zu diskutieren, auch dann noch, wenn sie überhaupt nicht mehr gefragt sind."
Auch Schmidt ist der Debatten überdrüssig, wie sich tags darauf, am Mittwoch bei der Energiedebatte im Kabinett, zeigte. Als FDP-Wirtschaftsminister Otto Graf Lambsdorff nach Börsianerart über Preis- und Mengennotierungen, Angebot und Nachfrage an den Ölmärkten in Rotterdam und der Karibik referierte, unterbrach Schmidt den aktuellen Report. Es gehe nicht nur um den Tagespreis von Superbenzin und Heizöl, es gehe, so der Regierungschef, um Schicksalsfragen mit gewaltigen Dimensionen.
Für die nächsten 30 Jahre. bis neue unerschöpfliche Energiequellen aus Sonne, Wind und Meer erschlossen sind, hält Schmidt Kernenergie für unerläßlich, auch wenn damit innenpolitische Zerreißproben zwischen Regierung und Umweltschützern noch härter werden.
Der Kanzler: "Die Lage ist so ernst, daß für mich durchaus Grenzen sichtbar sind. Wenn irgend jemand meint, man könne sich opportunistisch an vorhandene Strömungen anpassen, dann gibt es für mich einen Punkt, wo ich nicht mehr mitmache."
* In der Grube "Reden" bei Neunkirchen.
Jeder am Kabinettstisch wußte, was Schmidt damit sagen wollte: Es war die dritte Rücktrittsdrohung innerhalb weniger Tage. Schon beim Rückflug von seinem Amerika-Besuch hatte der Kanzler in der vorletzten Woche angedeutet, er werde lieber demissionieren, als sich den Gegnern der Kernenergie in SPD und FDP zu beugen. Und am vergangenen Montag erschreckte er seine Kollegen im Parteivorstand erneut mit Orakelsprüchen von einem möglichen Amtsverzicht.
Schon früher hatte der Kanzler -- mal flapsig, mal verärgert, mal kokettierend -- angedeutet, eigentlich habe er es gar nicht nötig, sich von widerspenstigen Genossen oder profilhungrigen Liberalen strapazieren zu lassen. Doch diesmal ist es ihm offenbar ernst.
Den Schmidt-Auftritten in der letzten Zeit war eines gemeinsam: Den Kanzler bedrängen apokalyptische Visionen, die derzeitige Krise ums Öl könne sich zu einer massiven Bedrohung der Menschheit ausweiten, mit Kriegen, Hungersnöten und Naturkatastrophen. Hervorgerufen hat das Kanzler-Trauma der Philosoph und Atomphysiker Carl Friedrich von Weizsäcker, der in einem Schmidt zur Kenntnis gelangten Brief an den evangelischen Bischof Helmut Class ähnliche Ängste niedergeschrieben hatte.
Wie zu Beginn der weltweiten Rezession, bei der ersten Ölkrise Ende 1973, so die Weltschau des Bonner Regierungschefs, hätten Querelen mit den Ölländern des Mittleren Ostens auch jetzt für Unsicherheit in den westlichen Verbraucherstaaten gesorgt; der lange Ausfall iranischer Lieferungen mache es nötig, weltweiten Katastrophenalarm auszulösen. Wenn die Verbraucher die desolate Lage noch nicht begriffen hätten, so werde sie den Leuten spätestens bewußt werden, "wenn im Sommer die Nachforderungen auf die Ölrechnungen kommen".
Alle bisher auch von der SPD empfohlenen Rezepte, künftig wieder stärker auf die heimische Kohle zurückzugreifen, hält Schmidt für untauglich. Denn "die Verbrennung jeder Art von Kohlenwasserstoff", so verkündete der Ökonom im Kabinett seine neuen naturwissenschaftlichen Erkenntnisse, "führt zu einer gefährlichen Aufheizung des Erdballs" -- mit verheerenden Folgen für das Klima. Die landwirtschaftlichen Erträge in den Entwicklungsländern gingen zurück, "wir kriegen Hungerkatastrophen, die alles in den Schatten steilen, was wir in der Sahelzone schon erlebt haben" (siehe Seite 22).
Wer heute nach Kohle rufe, um knappes Öl auf Dauer zu ersetzen, müsse wissen, "daß die Leute vielleicht schon in zehn Jahren eine Riesenangst davor haben, daß ihre Kinder keine Luft mehr kriegen". Schmidt ist überzeugt, daß in seinem Horrorstück schon bald prominente Mitspieler auftreten, wenn nämlich "die Apokalyptiker des Club of Rome* das erst einmal begriffen haben".
Für den Sozialdemokraten Schmidt gibt es nur ein Schlupfloch, dem globalen Inferno zu entrinnen: "Die Welt braucht Kernenergie", und die verantwortlichen Politiker dürfen sich dabei weder von "Umweltidioten" noch von "Gerichten, die alles kaputtmachen", bremsen lassen: "Deutschland ist nicht
* Lose Vereinigung von Wissenschaftlern und Wirtschaftsexperten aus zahlreichen Ländern, die durch ihre Kritik an ungebremstem Wirtschaftswachstum bekanntgeworden ist.
geholfen, wenn Herr Eppler und ich mit dem Fahrrad ins Büro fahren."
In einem einstündigen Monolog über die schlimmen Zeiten kam der Kanzler den Genossen im SPD-Vorstand mit einem Beispiel aus dem Alltag der Zukunft: "Im Jahre 2010 werden wir kein Öl mehr haben. Dann werden alle Autos mit Batterien fahren. Dazu brauchen wir Atomkraftwerke, damit wir die Batterien aus der Steckdose aufladen können."
Die Vorständler vernahmen's fassungslos -- und schwiegen. Der badenwürttembergische SPD-Landesvorsitzende Erhard Eppler, prominentester Atomkritiker seiner Partei, später: "Wenn ich so einen Kram erzählt hätte, würde man sagen, ich sei ein Phantast."
Unterstützung für seinen rigorosen Kurs verspricht sich der Kanzler denn auch weniger aus der sozialdemokratischen Provinz als von den Großen der Welt. Auf den anstehenden Gipfelkonferenzen der neun EG-Staats- und -Regierungschefs in Straßburg und der Lenker der sieben größten westlichen Industriestaaten in Tokio will er noch in diesem Monat ein internationales Ja zur Kernenergie durchsetzen. Schon in der Woche nach Pfingsten engagierte er den amerikanischen Präsidenten Jimmy Carter und dessen Finanzminister Michael Blumenthal für den Krisenchor: "Das war großartig", lobte Blumenthal, "das müssen wir machen."
Anfang Juli wird sich Schmidt dann in einer Regierungserklärung klipp und klar zum Ausbau der Atomwirtschaft bekennen, unbeeindruckt von den jüngsten Wahlerfolgen der Grünen bei der Europawahl, die in Großstädten wie Stuttgart fast fünf, in Freiburg gar über zehn Prozent der Stimmen kassierten. Denn "Demokratie ohne leadership", dozierte Schmidt, "hat keine Chance".
Der Kanzler fühlt sieh in seinem selbstgewählten Auftrag bestärkt, seit ihm sein FDP-Kompagnon Hans-Dietrich Genscher vor dem Kabinett unverbrüchliche Loyalität und bedingungslose Hilfe versprochen hat: "Ich bin volt der Meinung des Bundeskanzlers. Es gibt Dinge, bei denen man eine personliebe Verantwortung trägt, die man nicht opportunistisch auswalzen darf. Jeder muß wissen, welche Konsequenzen das eigene Handeln hat."
Das Treuegelöbnis des liberalen Mitgesellschafters quittierte der Kanzler dankbar: "Ich stelle mit großer Genugtuung hundertprozentige Übereinstimmung mit Herrn Genscher fest""
Derart aneinandergekoppelt hoffen die beiden Koalitionschefs endlich den Nachweis ihrer Führungskraft auch in der Kernenergiepolitik erbringen zu können, der ihnen vom niedersächsischen Ministerpräsidenten Ernst Albrecht bestritten worden war. Genüßlich hatte der CDU-Provinzfürst seine Zustimmung zum Bau der Atomfabrik in Gorleben mit der Begründung verweigert, Schmidt und Genscher könnten ihrer Parteien in der Atompolitik nicht sicher sein.
Doch eine neue Strategie, auch wenn sie von Schmidt und Genscher gemeinsam exerziert wird, ist noch keine Garantie für den Erfolg. Wenn oben angeordnet wird, es müsse auf Atomstrom umgeschaltet werden, weil Öl und Kohle zu knapp, zu teuer oder zu gefährlich seien, ist unten beim Parteivolk der Schreck über die Beinahe-Katastrophe von Harrisburg noch lange nicht überwunden. Die von Egon Franke herb apostrophierten "Pinscher" und "Klugscheißer" sind so einfach nicht zu überzeugen.
Noch wisse man nicht, wie stark der Widerstand in den Parteien gegen die Kernenergie sei, warnte Justizminister Hans-Jochen Vogel im Kabinett, "ob das ein Winkelhaken ist oder ob da ein Riß durch den ganzen Stoff geht".
Trotzdem wertete Schmidt eine sorgfältige Energiestudie seines Widersachers Eppler -- These: lieber Energie sparen als neue Atommeiler genehmigen (seihe Seite 20) -- als "philosophisch beachtliche, aber ökonomisch unerhebliche Randerscheinung" ab. Doch Eppler hat bereits die Zustimmung seines Stuttgarter SPD-Vorstands für einen Antrag zum Landesparteitag erreicht, wonach bis 1984 keine weiteren Kernkraftwerke errichtet werden sollen.
Der schwäbische Umweltschützer ist überzeugt, daß er auch bundesweit "eine klare Mehrheit" für seine Position bekommt. Schmidts Politik des Entweder-Oder sei "völlig irre. Eppler: "Damit wird er in der Partei Schiffbruch erleiden."
Auch der Kernenergie-Experte Harald B. Schäfer sagt Opposition in der SPD-Bundestagsfraktion gegen einen radikalen Pro-Atom-Kurs des Kanzlers voraus. Eine "erkleckliche Zahl von mehr als 30 Abgeordneten" werde nicht mitmachen, prophezeite der Parlamentarier, wenn etwa neue Voten zugunsten des Schnellen Brüters verlangt würden.
Zudem ignoriert der Kanzler einen Beschluß des Bundestages, wenn er mit Hilfe einer Rücktrittsdrohung die Kernenergie alternativlos im Regierungsprogramm verankern will. Denn die Fraktionen hatten erst im Frühjahr eine Enquete-Kommission eingesetzt, die auch untersuchen soll, oh die Bundesrepublik ohne Atomstrom auskommen kann. Dieser Auftrag sei nur glaubwürdig zu erledigen, so Kommissionschef SPD-MdB Reinhard Ueberhorst, "wenn auch die laufende Politik diesen Weg offenhält".
Im Kabinett versuchte Forschungsminister Volker Hauff, Kanzler und Vizekanzler zu zügeln: "Natürlich müssen wir Verantwortung übernehmen, aber bitte nicht so, daß wir von vornherein recht haben."
Schließlich sei der Streit um die Kernenergie nur "eine Stellvertreter-Diskussion", in der sich Argwohn und Furcht der Bürger vor den Risiken der modernen Technik ausdrückten. Daher müßten die Politiker den Bürgern gleichrangig die Gefahren eines Weltkrieges ums knappe Öl, die Folgen einer Umweltkatastrophe durch Kohlendioxid und die Konsequenzen eines Atomunfalls à la Harrisburg schildern. Hauff: "Die Summe der Risiken muß so klein wie möglich gehalten werden.
* In der Zeche Lohberg/Dinslaken
Jede punktuelle Risiko-Diskussion ist schädlich."
Erst wenn im Volk das Bewußtsein geweckt werde, daß jede Art der Energieerzeugung Gefahren in sich berge, könnten die Politiker auf Bereitschaft zu sorgsamerem Umgang mit Energie hoffen.
Mit einer intensiven öffentlichen Debatte über Energieeinsparungen, die auch Wähler der Grünen und umweltbewußte SPD- und FDP-Anhänger beeindrucken könnte, hofft Hauff von der für Schmidt und Genscher gefährlichen Schlagwortdiskussion pro und contra Kernenergie abzulenken.
Entscheidend für den Erfolg eines umfassenden Energieprogramms der Regierenden sei der Mut. auch mit zunächst unpopulären Vorschlägen erhebliche Mengen an Kraftstoffen und Heizmaterial einzusparen. Dabei darf es, wenn es nach Hauff geht, keine Tabus mehr geben.
Am Ende der Sommerpause, wenn die Bundesbürger aus den Ferien kommen, will der Forschungsminister einen Energie-Sparkatalog vorlegen. Dazu gehören das Verbot, Ölheizungen in Neubauten zu installieren, und Tempo 100 auf den deutschen Autobahnen.
Zwei Tage nach Hauffs Spar-Plädoyer im Kabinett befand am vergangenen Freitag sein Kollege, Verkehrsminister Kurt Gscheidle, in der "Bild"-Zeitung: "Es gibt für mich überhaupt keinen aktuellen Anlaß, über ein Tempo-Limit nachzudenken."
Eine solche Gesehwindigkeitsbegrenzung spart aber fünf Prozent vom westdeutschen Spritverbrauch.

DER SPIEGEL 25/1979
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