18.06.1979

„Der Sonnenstaat des Doktor Herold“

Der akademisch gebildete Computerfahnder im Bundeskriminalamt und „der gute alte Polizist mit seinem Knuppel, seinem Tschako und seinem Rechtsdrall“ hätten nur eines gemeinsam: die „Wahnidee der perfekten inneren Sicherheit“; die westdeutsche Bevölkerung, meint der Schriftsteller Hans Magnus Enzensberger, unterliege heute „einem Grad von Überwachung“, von dem die Gestapo „nur träumen“ konnte. Warum der elektronische Einbruch in die Privatsphäre -- Thema der letzte Woche abgeschlossenen SPIEGEL-Serie -- von den meisten Bundesbürgern widerstandslos hingenommen wird, untersucht Enzensberger in einem Essay für die Juni-Ausgabe der Zeitschrift „Kursbuch“. Der SPIEGEL veröffentlicht den „unentwegten Versuch, einem New Yorker Publikum die Rückschläge der deutschen Demokratie zu erklären“ (Titel), mit leichten Kürzungen.
Sie wundern sich, meine Damen und Herren, über manches, was Ihnen aus Deutschland in der letzten Zeit zu Ohren gekommen ist; und weil Sie gerne wüßten, was es mit der Freiheit und sozialer Kontrolle, mit demokratischem Rechtsstaat und polizeilicher Repression in jenem Teil der Welt auf sich hat, darum haben Sie mich eingeladen.
Ich bin Ihnen für das Interesse, das Sie an unseren Zuständen nehmen, dankbar; denn je mehr Sorgen Sie sich deswegen machen, desto besser. Schließlich sind wir ein Protektorat der Vereinigten Staaten, auch wenn es nicht zum guten Ton gehört, diesen Sachverhalt offen auszusprechen.
Ich würde Ihnen also gern die bündige Auskunft geben, die Sie verlangen. Leider ist das nicht so einfach. Das, was ich Ihnen erklären soll, ist mir nämlich selber nicht sonderlich klar.
Wenn Sie in Hamburg oder München aus dem Flugzeug steigen, werden Sie feststellen, daß die deutsche Gesellschaft, fünfunddreißig Jahre nach dem Ende der Nazi-Herrschaft, einen durchaus zivilisierten Eindruck macht. Sie brauchen im allgemeinen nicht zu befürchten, daß man Sie anbrüllt. In den Finanzämtern und den Sparkassen werden Sie langhaarige. lässig gekleidete junge Leute antreffen, ganz wie in New York und anderswo. Niemand steht stramm. Eine gewisse Höflichkeit macht sich breit. Die Offiziere der Bundeswehr sehen nicht so aus, als oh sie Erich von Stroheim hießen. In den Amtsstuben wird man Ihnen, wenn Sie nicht gerade Türke oder Kommunist sind -- und zuweilen selbst dann -- mit gemächlichem Biedersinn begegnen. Die deutsche Demokratie, werden Sie sich vielleicht sagen, ist ein Erfolg; und in dieser Meinung werden Sie sich bestärkt sehen, wenn Sie unsere Verfassung lesen. Es handelt sich nämlich um eine ganz ausgezeichnete Verfassung, und sie ist keineswegs toter Buchstabe, im Gegenteil, um ihren Schutz, um ihre Einhaltung, um ihre Verwirklichung wird von allen Seiten geradezu wütend gekämpft. Die Zeitungen und die Reden der Politiker sind voll davon; das Wort Verfassung ist eine der häufigsten deutschen Vokabeln.
Soviel Eifer wird Sie vielleicht wundern, und Sie werden sich fragen, seit wann den Deutschen die Demokratie derart am Herzen liege. Unser heutiges Grundgesetz ist unter dem Besatzungsregime der alliierten Siegermächte zustande gekommen; boshafte Leute haben sogar behauptet, die Demokratie sei von den Westmächten als Strafe für den verlorenen Krieg über die Deutschen verhängt worden. Dieser Druck von außen kann aber nicht erklären, warum sie sich im Lauf der letzten Jahrzehnte durchgesetzt und warum sie den Westdeutschen zur lieben Gewohnheit geworden ist.
Ich glaube, daß die politischen und ökonomischen Bedingungen der Wiederaufbauperiode das Wachstum der Demokratie gefördert haben; sie erforderte breitgestreute, dezentrale initiativen, Integration mit Westeuropa, Eingliederung in den Weltmarkt, Zerstreuung des Faschismus-Verdachtes, Mobilität und ungehinderten Informationsfluß. Unter dem Druck dieser äußeren und inneren Gegebenheiten mußte der Obrigkeitsstaat alter Prägung zurückweichen. Wer einem Kind ein Spielzeug schenkt und nach einer Weile versucht, es ihm wieder wegzunehmen, der wird sich auf überraschend heftigen Widerstand gefaßt machen müssen. So ergeht es heute manchen deutschen Politikern, und sogar noch ärger; denn jener erhebliche Teil der Bevölkerung, der sich jahrzehntelang von den Vorzügen der Demokratie hat überzeugen können, betrachtet sie keineswegs als Spielsache. In den sechziger Jahren gab es bei uns sogar so etwas wie eine demokratische Offensive, ja es kam soweit, daß sich ein westdeutscher Regierungschef zu dem programmatischen Satz hinreißen ließ, jetzt gelte es, "mehr Demokratie zu wagen
Wenn Sie dagegen heute unsere Zeitungen lesen, dann greifen Sie sich an den Kopf. Es vergeht kein Tag ohne einen haarsträubenden übergriff der Ämter, ohne ein skandalöses Gerichtsurteil, ohne eine Schikane der Polizei; und in unserem Fernsehen können Sie Politiker sehen und hören, denen nicht nur die Freiheit, sondern schon der Gedanke daran unerträglich, ja unverständlich ist; sie legen sogar Wert darauf, diese Haltung in Reden und Interviews zu Protokoll zu geben.
Nun werden Sie sich fragen: Wie reimt sich das zusammen? Eine nur allzu berechtigte Frage, die ich mir jeden Tag stelle. Vorläufig wird aus alledem nur eines klar. Wer sich oder anderen die Bundesrepublik erklären will, befindet sich in einer kognitiven Klemme. Was tut ein Intellektueller in einem solchen Fall? Er versucht, eine Theorie zu entwerfen oder wenigstens eine Hypothese zu bilden. Dazu muß er allerdings eine Voraussetzung machen, die sich nicht ganz von selbst versteht. Er muß nämlich so tun, als hätte der gesellschaftliche Zustand, der zu erklären wäre, sozusagen Hand und Fuß, als wäre er nicht irrsinnig. Ich brauche Ihnen nicht zu sagen, wie riskant eine solche Annahme ist. Ich will sie dennoch machen, aber nur tor the sake of argument, spaßeshalber sozusagen, und ohne rechte Überzeugung.
Aber auch abgesehen von dieser prinzipiellen Schwierigkeit muß ich eine Einschränkung machen, die mit der Teilung von Deutschland zu tun hat. Über die Zustände in der östlichen Hälfte des Landes kann und will ich nicht berichten. Das scheint mir in unserm Zusammenhang auch überflüssig zu sein; denn die Deutsche Demokratische Republik ist kein demokratischer Staat. Sie hat ihren Einwohnern die bürgerlichen Rechte und Freiheiten, die hier zur Debatte stehen, von Anfang an konsequent versagt. Die seit der Gründung der DDR herrschende Regierungspartei hat daran nie den geringsten Zweifel gelassen.
Zwar besitzt der ostdeutsche Staat eine geschriebene Verfassung; auch inszeniert er in regelmäßigen Abständen gewisse demokratische Rituale wie allgemeine Wahlen und feierliche Sitzungen der Volkskammer, einer Institution, die gewissermaßen die Schwundform eines Parlaments darstellt; wie wenig aber die Existenz solcher Urkunden und Veranstaltungen besagt, dafür haben uns, neben vielen anderen, Papa Doc Duvalier und Resa Pahlewi einleuchtende Beispiele gegeben. Ein derartiges Dekor täuscht niemand. Das ist offenbar auch gar nicht der Zweck der Übung. Wenn die Ostdeutschen mit ihrer Verfassung überhaupt einen Zweck verfolgen, so ist er mir bisher entgangen. Meine Freunde in Ost-Berlin behaupten, es handle sich um eine Art schwarzen Humors, an dem das Regime sich auf ihre Kosten wärme. Das möchte ich bezweifeln; denn in meinem Land pflegt man entweder die Macht oder Humor zu haben, auf keinen Fall jedoch beides zugleich.
Es wäre überflüssig, über diese sattsam bekannten Zustände auch nur ein Wort zu verlieren, wenn es nicht Leute bei uns gäbe, die einerseits ausgesprochene Anhänger der DDR sind, andererseits jedoch einen eigentümlichen Eifer an den Tag legen, wenn es darum geht, gegen den "Abbau demokratischer Rechte" in Westdeutschland zu kämpfen. Diese Leute bieten einen unerfreulichen Anblick. Ich jedenfalls finde ihre Haltung theoretisch inkonsistent und moralisch unerträglich. Ich werde mich also auf die Bundesrepublik Deutschland beschränken. Ich möchte, so gut ich kann, den erbitterten öffentlichen Streit für Sie rekapitulieren, der seit einigen Jahren in Westdeutschland über unser Thema geführt wird.
Zuerst, was die einen sagen. Seit 1968, sagen sie, hat der Rechtsstaat in Westdeutschland immer mehr an Boden verloren. Auf den Schock der Studentenbewegung und auf die Krisenzeichen der Ökonomie haben die Parteien und Regierungen, die Gerichte und die Großunternehmen mit einer massiven Rollback-Operation reagiert, die auf das alte Arsenal rechter, wenn nicht faschistischer Ideologien zurückgreift. Die verfassungsmäßig garantierten demokratischen Freiheiten werden langsam, aber sicher liquidiert, und der Zeitpunkt rückt immer näher, wo wir wieder bei den widerwärtigen Zuständen angelangt sind, die wir aus unserer Geschichte kennen: beim Obrigkeitsstaat, bei der blinden Autoritätshörigkeit, bei der Verfolgung von Minoritäten, bei der allgemeinen Regression. Schon jetzt haben wir die Praxis der Berufsverbote vor Augen, sagen sie; den Entwurf eines Polizeigesetzes, der die Hinrichtung auf offener Straße als "finalen Rettungsschuß" legalisiert; die Lauschangriffe und Provokationen der Geheimdienste; die Einschüchterung und Behinderung von Strafverteidigern; und die direkte und indirekte Zensur in den Schulen, den Unversitäten und den Medien.
Ach was! Absoluter Unsinn! Verleumdung der Bundesrepublik! ruft die andere Seite, rufen Bundesregierung, Leitartikler, Staatsanwälte. Die westdeutsche Gesellschaft, sagen sie, ist, bei all ihren Mängeln, demokratischer, freier und toleranter als jede frühere, die auf dem Boden unseres Landes existiert hat. Offene und unverblümte Kritik an jedem Zeitungskiosk; Marx und Engels an den Universitäten nach Herzenslust; Reisen ad libitum in alle Welt; aufgeklärte Lehrer und Schüler, Eltern und Kinder; Information dem, der sie haben will; Subventionen für Künstler, die am Status quo nagen; und Reformen, Reformen, Reformen. Wie viele Nationen, so fragen sie, gibt es heute auf der Welt, die einen vergleichbaren Grad demokratischer Reife aufzuweisen hätten? Die Liste, antworten sie, wäre kurz. Man würde die Niederlande auf ihr finden, Großbritannien (aber nicht Irland), ein paar skandinavische Länder und allenfalls die USA ... Allerdings, sagen sie, gewisse Maßnahmen haben wir leider ergreifen müssen, um diesen vorbildlichen Zustand aufrechtzuerhalten; aber dafür verdienen wir nicht getadelt, sondern gelobt zu werden.
In der Bundesrepublik sind wenigstens 40 000 Agenten aus der DDR am Werk, ferner eine unbekannte Zahl von Terroristen, die es erklärtermaßen darauf abgesehen haben, unsere Demokratie mit allen Mitteln zu zerstören. Die überwältigende Mehrheit unter unseren Mitbürgern, sagen sie, erwartet und verlangt von uns, daß wir die Bundesrepublik vor diesen Angriffen und Gefahren schützen.
Die beiden Plädoyers, die ich Ihnen nur auszugsweise vorgetragen habe, sind wunderbar triftig und einleuchtend. Es ist sogar ihr größter Vorzug, daß sie so leicht verständlich sind. Sie werden sich vielleicht wundern wenn ich Ihnen sage, daß ich mich für keins von beiden entscheiden kann. Ich erkenne in diesen holzgeschnitzten, handkolorierten Bildchen die Wirklichkeit eines Landes nicht wieder, in dem es von den absurdesten Widersprüchen wimmelt.
Zugegeben, von meiner Lebenserfahrung und von meinem Temperament her neige ich ganz zur Seite der Demokratie, und das heißt in Deutschland seit jeher zur Seite der radikalen Opposition. Einige Haussuchungen habe ich immerhin erlebt, mein Telefon ist monate-, wenn nicht jahrelang abgehört worden, und Ende der sechziger, Anfang der siebziger Jahre lernte ich die Herren in Zivil, die in einem kleinen schwarzen Volkswagen vor meinem Haus saßen, so gut kennen, daß ich oft versucht war, sie um Feuer zu bitten, wenn mir die Zündhölzer ausgingen. Ich erwähne das nur, damit Sie mich nicht für einen naiven Liberalen halten, wenn ich Ihnen gestehe, daß ich mich zwar so gut wie jeden Tag über die deutschen Spezialitäten ärgere, daß ich aber keine Angst habe.
Ich fühle mich nicht bedroht. Ich sehe keinen Grund zur Panik. Ich bin bisher wegen keiner meiner Publikationen vor Gericht gestellt worden. Das westdeutsche Fernsehen verzichtet zwar im allgemeinen auf meine Mitarbeit, läßt mich aber gelegentlich in einem Interview zu Wort kommen. Zehn Jahre lang habe ich eine Zeitschrift herausgegeben, deren Inhalt mich und alle anderen Beteiligten unter politischen Umständen, wie sie in Deutschland jahrhundertelang als normal galten, unweigerlich in den Knast gebracht hätte. Seit ihrer Gründung im Jahr 1965 ist sie nur einmal vor Gericht belangt worden (Geldstrafe). Nicht ein einziges Heft wurde bisher beschlagnahmt. Das könnte natürlich daran liegen, daß man diese Zeitschrift für harmlos hält. Oder wir haben einfach Glück gehabt. Ich weiß von ziemlich vielen Redakteuren, Autoren und
* Bei Rechtsanwalt Detlev Müllerhoff, verteidiger im Lorenz-Drenkmann-Verfahren, nach der Flucht seines Mandanten im Mai 1978.
Druckern, denen es anders ergangen ist; manche von ihnen sitzen heute noch.
Auch möchte ich nicht verschweigen, daß eine Arbeit wie die unsrige unangenehme Überraschungen zur Folge haben kann. Vor mehreren Jahren haben wir eine Nummer veröffentlicht, deren Hauptthema die Lage der politischen Gefangenen in der Bundesrepublik war. Kurz nach der Auslieferung ereignete sich ein Zwischenfall. Mein Mitherausgeber Karl Markus Michel saß eines Abends zu Hause an seinem Schreibtisch, als es heftig an der Tür klingelte. Michel öffnete und sah sich einer Gruppe von Schlägern gegenüber, die ihn aufforderten, das Heft sofort aus dem Verkehr zu ziehen; sie verlangten ferner, daß die Redaktion eine Geldstrafe bezahle. Sie drohten Michel damit, seine Wohnung zu demolieren und ihn zusammenzuschlagen, zogen aber nach einer Weile unverrichteterdinge wieder ab. Wie sich bei der Auseinandersetzung herausstellte, betrachteten sich diese Leute als Sympathisanten der Roten Armee Fraktion.
Zwei Jahre später wurde Michel -- wer beschreibt sein Erstaunen! -- eines Morgens gegen sechs Uhr durch ein ungewöhnliches Geräusch geweckt: Jemand war dabei, seine Haustür zu zertrümmern, Sekunden später hatten vier Männer sein Bett umstellt, und Michel sah die Läufe ihrer Maschinenpistolen auf sich gerichtet. Michel war geistesgegenwärtig genug, keine Miene zu verziehen. Die Herren teilten ihm mit, daß sie der Sicherungsgruppe Bonn angehörten, einer Teilmenge des Bundeskriminalamtes, und machten sich daran, seine Wohnung zu durchsuchen, wobei sie jedes einzelne Buch in Michels Bibliothek einzeln durchblätterten; bei rund neuntausend Bänden eine stattliehe Leistung. Der Gesprächston, den die Besucher anschlugen, war betont korrekt und nahm mit der Zeit geradezu etwas Bemühtes an; man gab Michel zu verstehen, daß so etwas schließlich jedem einmal passieren könne. Diese Geschichte ist so wenig einzigartig, daß die meisten deutschen Zeitungen es nicht für nötig hielten, darüber zu berichten.
In den fünf Jahren, die seitdem vergangen sind, hat Michel keinen Ärger mit der Polizei gehabt. Er setzte einfach seine Arbeit fort, als wäre nichts weiter passiert; und es ist nichts weiter passiert, der Innenminister, der für den Einbruch in Michels Wohnung verantwortlich war, er heißt Maihofer, mußte später wegen einer allzu flagranten Verletzung der Verfassung seinen Hut nehmen. Er gehört übrigens der Freien Demokratischen Partei an, die von sich behauptet, sie sei die Hüterin des Liberalismus in unserm Lande. Neulich las ich, daß sich Herr Maihofer um eine Professur an der Universität Konstanz beworben hat. Er wird dort vermutlich Vorlesungen über den demokratischen Rechtsstaat halten und ab und zu auf dem Campus Karl Markus Michel begegnen, der öfters nach Konstanz fährt, um dort Gespräche mit Mitarbeitern unserer Zeitschrift zu führen.
Ich möchte nicht behaupten, daß sich die Geschichten, die ich Ihnen erzählt habe, ohne weiteres verallgemeinern ließen: aber eines geht, glaube ich, aus ihnen doch hervor: Die politische Realität, mit der wir es hier zu tun haben, ist offenbar ein Kuddelmuddel. Was in den Köpfen jener Leute vorgeht, die Westdeutschland regieren, das zu ermitteln ist eine kaum lösbare Aufgabe. Man hat den Eindruck, daß sie ziemlich durcheinander sind. Ich habe diesem Problem einiges Nachdenken gewidmet, und wenn ich auch nicht behaupten kann, eine Lösung gefunden zu haben -- ich bezweifle, daß eine solche Lösung überhaupt existiert
so möchte ich doch eine Hypothese riskieren und zur Diskussion stellen, in der Hoffnung, ein wenig Lieht in die Geheimnisse zu bringen, von denen wir umgeben sind.
Ich behaupte also, daß in der Bundesrepublik zwei historisch und strukturell durchaus verschiedene Systeme der Repression nebeneinander her existieren; daß jedes dieser Systeme seine eigene Logik hat; und daß diese Logiken miteinander nicht vereinbar sind; gemeinsam ist ihnen nur die Wahnidee der perfekten "Inneren Sicherheit".
Das erste System der Unterdrückung haben wir von unseren Vorfahren geerbt, eine Hinterlassenschaft, um die uns kaum jemand beneiden dürfte. Seine Anfänge liegen im frühen 19. Jahrhundert; Metternich und Bismarck waren seine ersten Meister; Hitler hat es zu seiner monströsen Blüte gebracht; Adenauer hat aus seinen Trümmern gerettet, was zu retten war. Seine politische Grundlage war der Obrigkeitsstaat, seine außenpolitische Entsprechung die imperialistische Expansion mit militärischen Mitteln.
In der Nachkriegszeit hat es an Prestige verloren, aber seine Anhänger, die sämtlich der extremen Rechten zuzurechnen sind, verteidigen es mit bulldozerhafter Beharrlichkeit.
Das zweite System der Überwachung und der Repression ist dagegen ein genuines Produkt der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg. Es ist auf die historisch neuen Bedürfnisse der Bundesrepublik zugeschnitten. Seine innenpolitische Basis ist die Integration der Arbeiterklasse durch Massenkonsum und Wohlfahrtsstaat, seine außenpolitische Entsprechung die Offensive der deutschen Exportwirtschaft auf dem Weltmarkt.
Das ältere System war tief in der Sonderentwicklung unseres Landes verwurzelt und trug durchaus chauvinistische Züge; das neuere ist durchaus international gesinnt und ungefähr so urdeutsch wie die IBM. Ich kann mich noch gut an die politische Polizei erinnern, mit der wir es 1968 zu tun hatten. Die Beamten waren von einer unglaublichen Ignoranz. Sie hatten keine Ahnung von der Geschichte der Arbeiterbewegung und bildeten sich allen Ernstes ein, wer demonstriere, sei "von Moskau bezahlt". An ihren eigenen Wahnvorstellungen, die sie ihre Weltanschauung zu nennen pflegten, hingen sie mit einer Art von Leidenschaft. Es waren viele Rassisten unter ihnen. Aus ihren Äußerungen konnte man schließen, daß sie Ausländer, Juden, Kommunisten, Langhaarige, Schwule, Künstler und Intellektuelle verabscheuten. Auf kritische Argumente, gleich welcher Art, reagierten sie mit Verblüffung und ungläubiger Wut.
Diese Sorte von Staatsdienern ist, was man bedauern mag, bis auf den heutigen Tag nicht ausgestorben. Die hergebrachten Formen der Repression mögen veraltet sein, doch gibt es in unserm politischen Establishment einen Flügel, der sie entschlossen verteidigt; in der Hauptsache ist das der rechte Flügel der CDU/CSU, vertreten durch Leute wie Dr. Strauß, Dr. Stoltenberg und Dr. Filbinger. Sollten Sie von diesen Personen nie gehört haben, um so besser für Sie.
Nun zu den fortschrittlichen Experten der Kontrolle und der Repression, wie wir ihnen neuerdings immer häufiger begegnen. Sie gehören dem technokratischen Typus an, haben fast immer ein Hochschulstudium hinter sich und verfügen meist über ein ziemlich differenziertes Weltbild. Manche unter ihnen verstehen sich sogar als Wissenschaftler. Es gibt heute in der Bundesrepublik Polizisten, die ein vergleichendes Studium ideologischer Systeme betreiben, ähnlich wie ein Botaniker Pflanzen klassifiziert.
Ein wahrer Profi dieser Sorte wird versuchen, möglichst vorurteilslos vorzugehen; er ist sogar zur Zusammenarbeit mit Kommunisten bereit, wenn er sich davon einen Nutzen verspricht. Seine einzige Obsession ist die Sicherheit; er versteht darunter sein Bedürfnis, dafür zu sorgen, daß alles, was funktioniert, weiter funktioniere. (Das ist natürlich ein sehr ehrgeiziges Ziel.) Seine politische Heimat ist gewöhnlich die Sozialdemokratie, gelegentlich auch die liberale Partei. Ein hervorragender Vertreter dieses Typus ist Dr. Herold, der Präsident des westdeutschen Bundeskriminalamtes. Seine Macht ist nicht aus dem Gewehrlauf, sondern aus der Software seines Computers gewachsen. Von seinem Wiesbadener 40-Millionen-DM-Hauptquartier aus gebietet er über das modernste polizeiliche Datenverarbeitungssystem der Welt. Von diesem "Lagezentrum" aus erreicht er, bei kürzesten "Zugriffszeiten", die Rechner der Landeskriminalämter und das Datennetz der Interpol.
Außerdem sind ihm auf dem Wege der "Amtshilfe" (was in Deutschland heißt: des gesetzlich im einzelnen nicht geregelten, kurzgeschlossenen Austausches zwischen Behörden mit verschiedenen Kompetenzen) die Daten der Kraftfahrzeugämter, des Ausländerzentralregisters, der kommunalen Behörden, der Versicherungen und der Geheimdienste zugänglich. Im übrigen reicht die polizeiliche Datenverarbeitung weit in die angeblich "privaten" Bereiche.
Alle diese Überwachungsspeicher werden nach dem Grundsatz betrieben: soviel wie möglich erfassen, so wenig wie möglich löschen. Die Datenschutzgesetze, die in den letzten Jahren verkündet worden sind, erlauben durch großzügige Ausnahmen, was sie durch Regeln einzuschränken vorgeben; sie sind Schaufensterdekoration. Es ist sicher, daß die Bevölkerung Westdeutschlands heute einem Grad von Überwachung unterliegt, der historisch präzedenzlos ist; die Gestapo konnte von technischen Mitteln dieser Reichweite nur träumen.
Einen interessanten Gegensatz zu Dr. Herolds bombensicherer Betonburg in Wiesbaden stellt eine andere westdeutsche Institution dar, die Zentralstelle zur Verfolgung von Naziverbrechen in Ludwigsburg. Ich hatte einmal Gelegenheit, mir das Register anzusehen, das dort geführt wird. Von Orwellscher Perfektion keine Spur: Die Namenskartei besteht aus nahezu hunderttausend handschriftlich vollgekrakelten Blättern. An die Anschaffung eines Computers ist nicht zu denken; ein paar schlechtbezahlte Büroangestellte machten die ganze Arbeit.
Dr. Herold und die Seinen interessieren sich nun einmal mehr für die Zukunft als für die Vergangenheit. Ihr Ehrgeiz zielt weit über die bloße Repression hinaus auf die präventive Planung einer kybernetisch gesteuerten, störungsfreien Gesellschaft. Dabei fällt der Polizei aufgrund ihres "Erkenntnisprivilegs" die Rolle eines zentralen Forschungs- und Entwicklungsapparates zu, der als Early Warning System fungiert. Der Polizist sieht sich als Grundlagenforscher und Sozialwissenschaftler, der anhand von empirisch gewonnenen Daten am mathematischen Simulationsmodell den gesellschaftlichen Gesamtprozeß antizipatorisch "durchspielt".
An diesem Projekt finde ich nichts, was spezifisch deutsch wäre. Analoge Methoden sozialer Kontrolle entwickeln sich in so gut wie allen avancierten Ländern des Westens. beispielsweise in Schweden oder in Großbritannien.
Der eigentümlich deutsche Beigeschmack. die durchdringend nationale Duftnote, welche die repressiven Maßnahmen in der Bundesrepublik auszeichnet, erklären sich, glaube ich, aus der Überlagerung alter und neuer Methoden. Diese Interferenz verwirrt auch die radikaldemokratische Opposition, deren Rhetorik an die Tradition ihrer Gegner fixiert ist. Die Linke hält eben mehr vom "Bullen" alter Schule, wie er von Heine bis Tucholsky immer wieder beschrieben worden ist, als von Dr. Herold und seinen Kollegen im In- und Ausland. Der gute alte Polizist mit seinem Knüppel, seinem Tschako und seinem Rechtsdrall ist leichter zu begreifen und mit einfacheren Mitteln zu bekämpfen als seine historischen Nachfolger.
Es gibt nämlich einen ganz fundamentalen Grund dafür, daß gegen das fortschrittliche System der sozialen Kontrolle schwerer anzukommen ist als gegen seine Vorgänger: Dieses System erfreut sich der passiven, ja zum Teil sogar der aktiven Unterstützung einer massiven Mehrheit unserer Bevölkerung. Das beruht ganz einfach auf dem enormen Erfolg der Bundesrepublik, einem Erfolg. den die Linke von Anfang an geleugnet oder vielleicht nicht einmal wahrgenommen hat, obwohl sie ihn, wie alle andern, am eigenen Leib erfuhr. Er hat alle Westdeutschen. auch die Armen, zu seinen Teilhabern und Komplizen gemacht, ungeachtet der Katastrophen, Krisen und Beschädigungen, mit denen er unlösbar verschränkt ist. Niemand kann sich diesem Erfolg, der vor allem, aber nicht ausschließlich ökonomischer Natur ist, entziehen.
In der Bundesrepublik legitimiert sich die Macht nicht durch irgendwelche .Werte", sondern im Funktionieren des Alltags und in der Organisation des Überlebens. Dementsprechend nehmen Repression und Kontrolle ganz neue Züge an. Sie brauchen nicht mehr an das Unbewußte, an Ressentiment, Rassenhaß und Chauvinismus zu appellieren. um die Wut der Unterdrückten durch Projektionen abzulenken; sie verweisen statt dessen jeden auf sein Eigeninteresse. Wahnvorstellungen, wie sie für die deutsche Politik traditionellerweise unentbehrlich waren, wie der Antisemitismus oder das nationale Sendungsbewußtsein, treten zurück und machen egoistischen Kalkülen Platz.
Jeder, der in ein Flugzeug steigt, hat ein unmittelbares Interesse daran, daß die Maschine nicht entführt wird oder explodiert; er wird deshalb die Sicherheitskontrollen akzeptieren, ja sogar begrüßen. Die Gurus der fortschrittlichen Polizei verallgemeinern dieses Modell. An der Mobilisierung enthusiastischer Massen, an fanatischen Anhängern. wie sie der Faschismus brauchte, liegt ihnen wenig; sie fordern uns lediglich auf, "vernünftig" zu sein. Die Zivilisation, von der unser Überleben abhängt, sagen sie, ist äußerst kompliziert und leicht verwundbar. Ihr Erfolg wird mit täglich zunehmenden Risiken erkauft: mit Verbrechen, Verknappungskrisen. Sabotage, wilden Streiks. psychischen Störungen, Umweltverschmutzung, radioaktiver Verseuchung, Rauschgiftsucht, ökonomischen Krisen, Terrorismus und so weiter und so brt. Wir denken gar nicht daran, das zu bestreiten. Im Gegenteil. wir machen darauf aufmerksam. Wir bitten um Ihr Verständnis.
Dafür versprechen wir Ihnen, diese Gefahren aus dem Weg zu räumen, soweit es in unsern Kräften steht; wir bieten Ihnen ein Maximum an Sicherheit an.
Wenn Sie nicht in die Luft fliegen wollen, müssen Sie unser System der Kontrolle in Kauf nehmen. Eine große Mehrheit aller Bürger ist dazu in Westdeutschland bereit, jedenfalls solange sie selber nicht direkt und physisch von den Maßnahmen der Polizei betroffen wird. Der Verlust einer sakrosankten Privatsphäre wird hingenommen, und die Überwachungsbehörden können, ohne auf massenhaften Widerstand zu stoßen. Daten-Duplikate einer Bevölkerung anfertigen und speichern, die "schließlich nichts zu verbergen hat".
Die klassische Form der Repression hat sich einer so breiten Zustimmung nie erfreuen können. Eine Polizeigewalt, die sich unverhüllt und brutal auf der Straße zeigt, wirkt immer polarisierend; sie bringt Millionen von Menschen gegen sich auf und erzeugt tiefgreifende, dauerhafte Konflikte. ihre Logik ist die des latenten Bürgerkriegs. Die neuen, "wissenschaftlichen" Methoden der sozialen Kontrolle zielen dagegen auf Integration; sie sind zu klinisch, zu unblutig, um starke massenhafte Gefühle wie Haß und Solidarität zu wecken. Die Megabits von Information, die stündlich in einem zentralen Computer fließen, unmerklich und lautlos, provozieren keine Tumulte; sie sorgen schließlich auch dafür, daß die Rente pünktlich angewiesen wird und daß man das Geld, das man für seine Schlaftabletten ausgibt, von der Gesundheitsbürokratie wieder erstattet kriegt.
Mit den bürgerlichen Freiheiten, die der bürgerliche Rechtsstaat einst versprach, kann es in einem derart organisierten Gemeinwesen nicht weit her sein. Was uns von ihnen geblieben ist, können wir nicht hoch genug schätzen und nicht zäh genug verteidigen; denn dieser Rest ist beträchtlich. Er macht die Bundesrepublik bewohnbar.
Überhaupt habe ich keine Lust, den Zustand meines Landes schwarzzumalen. Das ist nicht nur überflüssig, es wäre auch verkehrt. So tiefe Gefühle wie Verzweiflung oder Hoffnung waren, wenn Sie mich fragen, an Erscheinungen wie Dr. Herold verschwendet. Wer sein Projekt verstehen und die Chancen, die es hat, einschätzen möchte, wird auf eine Fähigkeit zurückgreifen müssen, die vielen meiner Freunde auf der Linken begreiflicherweise abhanden gekommen ist: Er braucht dazu einen rücksichtslosen Humor.
Wenn man bedenkt, daß die alte und ehrwürdige europäische Tradition des utopischen Denkens in unseren Tagen so gut wie völlig abgestorben ist und daß es keiner unserer Philosophen mehr wagt, ein gesellschaftliches Zukunftsprojekt zu entwerfen und vorzuschlagen. dann mutet es wie ein blutiger Treppenwitz an. daß es die Polizisten sind, die als letzte an einem Großen Entwurf basteln. Sie wollen uns ein Neues Atlantis der allgemeinen Inneren Sicherheit bescheren, einen sozialdemokratischen Sonnenstaat, eine Insel Felsenburg für Sozialautomaten, gelenkt und gesteuert von den allwissenden und aufgeklärten Hohenpriestern des Orakels von Wiesbaden. Diese Vorstellung ist nicht nur makaber, sondern auch lächerlich. Wie vor ihr andere und rühmlichere Menschheitsträume wird Dr. Herolds Utopie der Repression ein klägliches Ende nehmen. Wahrscheinlich wird es nicht der organisierte Protest sein, der seine Festung schleift, sondern eine mächtige Kraft, die Erosion, mit ihren vier langsamen, unwiderstehlichen Reitern, die da heißen Gelächter, Schlamperei, Zufall und Entropie.

DER SPIEGEL 25/1979
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