16.04.1979

SCHMIDT-REISEGroße Luftblasen

In Südamerika zeigte Kanzler Schmidt mehr Verständnis für freie Wirtschaft als für die sozialen Nöte der Dritten Welt.
Auf dem Flug von Brasilien nach Peru, der zweiten Station seiner zehntägigen Lateinamerika-Reise, zensierte Helmut Schmidt wohlwollend das Regime in Lima.
"Eine tolle Leistung", lobte der Bonner Weltökonom, habe der peruanische Finanzminister Silva Ruete vollbracht, der die "idiotische Wirtschaftspolitik" des Landes beendet habe. Anerkennung fand auch Staatspräsident General Morales Bermúdez, der sich "durch einen kalten Streich" an die Macht geputscht habe, weil er "unzufrieden mit der Wirtschaftspolitik" seiner Vorgänger gewesen sei.
Was der Kanzler kurzerhand als "idiotisch" abqualifizierte, hatten seine sozialdemokratischen Parteifreunde jahrelang als "dritten Weg" zwischen Kapitalismus und Sozialismus gefeiert. Sie waren angetan von den linken Generalen, die bis 1975 Land an die Arbeiter verteilt, landwirtschaftliche Genossenschaften gegründet, Öl- und Kupfer-Multis enteignet und eine große Bildungsreform begonnen hatten.
Von Schmidts Lob über die Wirtschaftspolitik der Militär-Regierung rückte denn auch gleich das Delegationsmitglied Günter Döding, Vorsitzender der Gewerkschaft Nahrung -- Genuß -- Gaststätten, ab: "Da braucht sich doch keiner zu verwundern, wenn es soziale Unruhen gibt."
Doch Helmut Schmidt, Mitglied der Gewerkschaft ÖTV, denkt in anderen Dimensionen. Er fühlt sich als der anerkannte Führer einer großen Industriemacht, von dem die Präsidenten, Minister und Generale viel lernen können, wenn er über Investitionen, Inflationsraten und terms of trade doziert. Geht es aber um Streiks, Atomkraftwerke und soziale Reformen, wird er ungnädig.
Das bekam, unter vielen anderen, auch der brasilianische Metallarbeiterführer Luis Ignacio da Silva, genannt Lula, zu spüren, der in Sao Paulo im Hotelzimmer des DGB-Kollegen Döding mit dem Kanzler sprach.
Lula klagte, daß ausgerechnet die Deutschen zu den härtesten Kapitalisten zählen. So habe Volkswagen do Brasil beim letzten Streik den Arbeitern, die Betriebsratswahlen und Inflationsausgleich forderten, Polizei-Einsatz angedroht. Schmidt belehrte den jungen Hitzkopf, kein Mensch werde in Brasilien investieren, wenn die Lohnstückkosten zu hoch seien. Auch weitere Beschwerden des Gewerkschafters blieben ohne Eindruck -- der Mann hatte verspielt. Schmidts tödliches Verdikt: "Kein ökonomisches Wissen."
Ähnlich erging es auch den brasilianischen Bischöfen, die zum Teil von weither nach Brasilia angereist waren, um dem westdeutschen Regierungschef ihre Aufwartung zu machen, aber enttäuscht heimfuhren. Schmidt hörte den Kirchenfürsten, die längst nicht mehr Komplizen der Mächtigen sind, ungeduldig zu. Sie trugen ihm zuviel soziale Anklagen und moralische Forderungen vor, konnten ihm aber keine befriedigende Auskunft geben, wie das Elend denn zu beseitigen sei.
"Wie ein Jungsozialist" habe der eine geredet, mokierte sich der Kanzler nachträglich, und "schrecklich naiv" seien sie alle. "So ein Bischof", spottete
* Am Montag vor Ostern in Peru.
er, "weiß nicht mal, was eine Milliarde ist."
Gleichwohl gefiel Schmidt, daß linke Gesinnung bei Kirchen- und Arbeiterführern "vom Herzen her" kommt, und trotz seiner kaltschnäuzigen Sprüche zeigte er sich in Gesprächen mit Vertrauten von dem sozialen Engagement der Kirche in Südamerika beeindruckt, von der kapitalistischen Mentalität der deutschen Multis irritiert.
Nur: Schmidt läßt sich nicht gerne Nachhilfe in Sozialpolitik geben. Ihn stört, daß die Systemkritiker keine klaren Alternativen entwickeln, wie die Armut zu überwinden, die Arbeitsbedingungen zu verbessern seien. Er mag, anders als etwa Bundespräsident Walter Scheel, keine netten unverbindlichen Plaudereien. Er will vielmehr, wie sein Staatssekretär Klaus Bölling sagt, "auch wenn er reist, immer richtige Politik machen, was verändern".
Dabei wirkt der Gast freilich wie ein Vorgesetzter, der Anweisungen erteilt.
So forderte er die katholischen Bischöfe auf, gegen das Kinderkriegen etwas zu unternehmen. Den Gewerkschaftsführer Lula lud er kurzerhand ein, in der Wolfsburger VW-Zentrale bei Betriebsräten in die Lehre zu gehen.
Andererseits paßt es dem Bonner Sozialdemokraten nicht, daß deutsche Konzerne in Entwicklungsländern "so tun, als ob zur demokratischen Gesellschaft keine Gewerkschaften gehören". Er will daher auch Unternehmern die Leviten lesen: "Das muß mancher Tochter der Multis in Sao Paulo noch beigebracht werden."
Mit dem brasilianischen Establishment, mit den Industriellen wie auch mit der autoritären Regierung des Präsidenten Figueiredo, verstand sich der Deutsche indes prächtig. Vor Wirtschaftskapitänen in Sao Paulo geriet er ins Schwärmen über deren "eindrucksvolle Aufbauarbeit"" über ihre "Tatkraft" und ihren "Einfallsreichtum
Den Gastgebern schmeichelte der Deutsche zudem, weil er sie für seine härter werdende Haltung im Nord-Süd-Konflikt zu gewinnen sucht.
Nach seinem Afrikabesuch im letzten Jahr kam der Eindruck auf, Schmidt habe inzwischen ein Herz für die Nöte der Entwicklungsländer entdeckt. Und nach Weihnachten, auf Jamaika, hatte er auch -- so schien es -- den Wünschen der Dritten Welt nach einem gemeinsamen Rohstoff-Fonds nachgegeben, der dazu beitragen sollte, die Rohstoff-Preise von den Weltmarktschwankungen unabhängiger zu machen. In Südamerika jedoch offenbarte sich, daß Schmidt seine Vorstellungen keineswegs geändert hat.
Bislang hatte auch der größte und wirtschaftlich stabilste Staat Lateinamerikas gemeinsam mit den ärmsten Ländern oft Front gegen die reiche Bundesrepublik gemacht und Bonn angekreidet, die Deutschen würden die Uno-Empfehlung. 0,7 Prozent des Bruttosozialprodukts für Entwicklungshilfe auszugeben, nicht einmal zur Hälfte erfüllen und sich auch gegen gerechte Rohstoffpreise sperren. Nunmehr suchte Schmidt die Brasilianer davon zu überzeugen, daß ihr Land an der Schwelle zum Industriestaat steht und ganz andere Interessen zu verfolgen hätte als die Habenichtse oder die neureichen Ölstaaten.
Statt auf zweifelhafte Solidarität mit ungleichen Freunden, ließ der Bonner Regierungschef durchblicken, sollten die Südamerikaner auf regen Handel, industrielle Zusammenarbeit und Solidarität mit der Bundesrepublik setzen. Ausführlich entwickelte er ihnen seine Wirtschaftsphilosophie -- etwa daß er, trotz seiner Zusage in Jamaika, von einem Rohstoff-Fonds gar nichts halte, weil der den meisten Entwicklungsländern keinen Nutzen bringe und die Rohstoffversorgung zu tragbaren Preisen gefährde.
Der Kanzler verhehlte auch nicht, daß er die Erwartungen für die bevorstehende Unctad-Konferenz in Manila für überspannt hält. Wenig realistisch scheint ihm die Forderung, die Bundesrepublik könne in den nächsten drei Jahren ihre Hilfe um je 25 Prozent erhöhen.
Abschätzig witzelte er, im internen Kreis, über die "großen Luftblasen", über die "Fensterreden"" die in Manila "alle für die heimische Presse gehalten werden". Derlei Mammut-Konferenzen ordnet der Kanzler als Veranstaltungen eines "im kommenden Jahrzehnt auslaufenden Typs ein, weil sie sachliche Gespräche unmöglich machen und letztlich ohne die Zustimmung der wenigen entscheidenden Staaten kein Geld bezahlt wird".
Wie Schmidt solche, bisweilen schroffe, Belehrungen Vergnügen bereiten, so freut es ihn, mit seinem Besuch einem alten Widersacher eins auswischen zu können: Jimmy Carter, der Lateinamerika traditionell als den Hinterhof der USA versteht. Carter, so verbreitete der Kanzler genüßlich, hätte jüngst seinen Vizepräsidenten Walter Mondale wohl kaum nach Brasilien geschickt, "wenn nicht deutscher Besuch ins Haus stünde". Den Amerikanern sei inzwischen aufgegangen, "daß sie weder mit der Bundesrepublik noch mit Brasilien rumhüpfen können".
Geradezu stolz aber machte ihn das Kompliment eines prominenten US-Politikers, der dem Deutschen durchaus ernsthaft versicherte: "Es wäre gut, wir hätten einen Präsidenten wie Sie."

DER SPIEGEL 16/1979
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