19.06.1978

SCHWEIZIch heiße Thomy

Nonkonformisten werden in vielen Schweizer Kantonen an der Berufsausübung gehindert. Jetzt hat das Schweizer Bundesgericht der Verfolgung Radikaler Schranken gesetzt.
Weil das Verhalten des Kandidaten Aldo Caminada moralisch und charakterlich suspekt sei, dürfe er nicht Bergführer werden, entschied der Schweizerische Alpenclub (SAC).
Dabei hatte sich Architekt Caminada, ein geübter Alpinist aus dem Gebirgskanton Graubünden, nichts zuschulden kommen lassen, sondern lediglich gegen den Moral-Kodex des SAC verstoßen, weit er zuvor den Militärdienst aus politischen Gründen verweigert hatte.
"Wir lieben unsere Berge", belehrte ihn der Walliser Bergführer-Chef Maurice d'Allèves, "wir wollen nur Leute, die zur Verteidigung dieser Berge fähig sind."
In den Augen der Mitbürger politisch untragbar wurde auch die Lehrerin Maya Klemm in der idyllischen Gemeinde Erlenbach am Zürichsee, wo vorwiegend Reiche und Superreiche wohnen (Volksmund: "Goldküste").
Die Erzieherin hatte mit ihren Schülern eine Erzählung des Schweizer Schriftstellers Walter Matthias Diggelmann ("Ich heiße Thomy") durchgenommen, in der es hieß: "Die Polizisten, selbst Ausgebeutete, gehen mit Tränengas und Schlagstöcken gegen jene vor, die eine gerechte Welt wollen." Maya Klemm wurde daraufhin wegen "Obszönität und subversiver Tendenz" vom Schuldienst suspendiert.
Die "Rotwildjagd an der Goldküste" ("Der Tagesspiegel") wie auch das Bergführer-Verbot gehören längst zum Alltag helvetischer Gesinnungsschnüffelei. "Abweichler", klagt ein Zürcher Hochschullehrer, würden systematisch verfolgt, "als gäbe es hier einen Radikalenerlaß wie in der Bundesrepublik".
Auf der Strecke bleiben bei den Schweizern stets linke Staatsbedienstete: Lehrer vor allem, die von den Gemeinde- und Kantonsbehörden nicht eingestellt, die mit Entlassung bedroht, manchmal sogar wegen ihrer Gesinnung gefeuert werden.
Für die Behörden untragbar sei, wer "unsere freiheitlich demokratische Staatsordnung als solche ablehnt", definierte die Schweizer Bundesregierung im April vor dem Parlament -- und nannte damit nach Art der bundesdeutschen Erlasse erstmals Grundsätze, wie in den Kantonen mit andersdenkenden Pädagogen zu verfahren sei.
"Dies ist der Weg in die Sackgasse totaler Anpassung", befürchtet ein Vorstandsmitglied des Schweizerischen Lehrervereins, der sich neben der Gewerkschaft Erziehung um den Verbleib der Gefeuerten kümmert -- vor allem um Volksschullehrer, die in einigen Kantonen von den Stimmbürgern der betreffenden Gemeinde periodisch wiedergewählt werden müssen.
Denn immer wieder werden die Lehrer zu Sündenböcken gestempelt, wenn im Land Pestalozzis rechte Vaterlandsgesinnung, Wehrwille und Bodenständigkeit in Frage gestellt scheinen.
Die Schweiz befinde sich wegen der Lehrer "inmitten eines ideologischen Krieges", behauptet etwa der Zürcher Werbe- und Militärfachmann Rudolf Farner, Sprachrohr des rechtsbürgerlichen Establishments:
"Während Jahren" sei der Schweizer Nachwuchs von "marxistischen Lehrern erzogen" worden. "In aller Stille" hätten "marxistisch trainierte Experten" die Schulbücher Umgeschrieben, um die Kinder ideologisch zu verführen. Es sei höchste Zeit, die Lehrer aufgrund ihrer Gesinnung auszusieben.
Angefangen hatte dieser Schul- und Bildungskrieg nicht etwa wegen der angeblich marxistischen Gesinnung der Lehrer, sondern wegen einiger Pazifisten, die den Militärdienst verweigerten.
Noch in den 60er Jahren wurde nämlich in den liberal eingestellten Kantonen (wie Basel, Zürich und Genf) die Mitgliedschaft eines Lehrers in kommunistischen Organisationen wie der Partei der Arbeit (PdA) durchaus toleriert. Die Verweigerung des jährlich zu wiederholenden Wehrdienstes jedoch galt selbst bei den Liberalen als schlimmer Verstoß gegen die helvetischen Grundwerte.
Tatsächlich blieb im bündnislosen, politisch weitgehend isolierten Ministaat Schweiz der "Wehrwille" eine moralische Kategorie. Dienstverweigerung wurde als verwerflich empfunden wie Unzucht oder Landesverrat.
Über Jahrzehnte hinweg hatte denn auch die politische Haltung des einzelnen auf die Bereitschaft zur Landesverteidigung keinen Einfluß: Linke waren nicht minder vaterländisch eingestellt als Rechte.
Erst als sich Ende der 60er Jahre progressive Gruppen für einen Militärersatzdienst einsetzten und die Abschaffung des Militiärstrafrechts verlangten, wurde Pazifismus mit linker Gesinnung identifiziert.
Bereits 1971 mußte das Bundesgericht in Lausanne den Beschluß des Luzerner Regierungsrates rückgängig machen, der einem Studenten das Stipendium entzogen hatte, weil dieser den Militärdienst aus politischen Gründen verweigert hatte und deshalb mit Gefängnis bestraft worden war.
Die Militärgerichte bestraften Dienstverweigerer besonders hart, wenn sie nicht religiösen Glaubensnotstand, sondern politische Motive nannten. Lehrer, die als Verweigerer ins Gefängnis mußten, hatten nachher kaum noch Chancen, in ihrem Beruf arbeiten zu können.
In den Jahren nach 1971 verloren vor allem in St. Gallen, in Fribourg und im Aargau viele Lehrer die Anstellung wegen ihrer durch die Dienstverweigerung angeblich offenbar gewordenen radikalen Gesinnung.
Als Wegbereiter einer systematischen Gesinnungsüberprüfung profilierte sich damals der Erziehungschef des Universitätskantons Zürich, der Arzt Alfred Gilgen: Den Erlassen der Bundesländer in der Bundesrepublik folgend, legte er pazifistisch eingestellten Lehramtskandidaten die Verpflichtung auf, ihre "Vertrauenswürdigkeit glaubhaft zu machen". Drei Volksschullehrer, die den Militärdienst verweigert hatten, mußten sich verpflichten, "sich jeglicher staats- oder militärfeindlicher Äußerungen" zu enthalten.
"Gilgen an den Galgen", skandierten Jugendliche im Frühjahr 1975 in den Straßen Zürichs, als sich der Regierungsrat zur Wiederwahl stellte. Doch Gilgen, der als Milizionär den Rang eines Majors im Generalstab bekleidet, hatte mit seiner Radikalenhatz das gesunde Volksempfinden hinter sich: Er wurde wiedergewählt. Sogleich feuerte er weitere Lehrer und Lehramtskandidaten in seinem Kanton.
Im April 1975 schrieb Gilgen einem Physiklehrer in Winterthur im Kündigungsschreiben, er habe "praktisch an sämtlichen linksextremen Demonstrationen" teilgenommen, weshalb seine Eignung als Lehrer "in Zweifel gezogen" werden müsse.
Damit wurde nun erstmals allein die angeblich linke Gesinnung unabhängig von der Frage der Militärdienstverweigerung zum Kündigungsgrund erklärt.
Seither trägt in der Schweiz das Stigma des Radikalen, wer etwa an Demonstrationen gegen Atomkraftwerke teilnimmt oder Mitglied radikaler Organisationen wie der PdA oder den ebenfalls marxistisch orientierten "Progressiven Organisationen der Schweiz" (Poch) ist.
Vor allem bei den ordnungsliebenden, traditionell antikommunistisch eingestellten Deutschschweizer Bürgern, die fast ausnahmslos als begeisterte Milizsoldaten ihre "Wiederholungskurse." während acht Jahren absolvieren, führte die ideologische Vermischung von Dienstverweigerung und linker Grundhaltung dazu, in jedem Marxisten einen potentiellen Landesverräter zu sehen.
Rasch weitete sich die Verfolgung der Radikalen auch auf sonst nonkonformistisch wirkende Pädagogen aus. So wurden schließlich auch Lehrer entlassen, die etwa tabufreiere Sexualkunde gaben oder für Demokratisierungsbegehren in Armee und Wirtschaft eintraten.
Im September 1976 reichten 5765 rechtsbürgerlich gesinnte Zürcher bei ihrer Kantonsregierung das Begehren ein, doch gleich per Gesetz die Anstellung jedwelcher Dienstverweigerer zu verbieten. Am Ende des gleichen Jahres veröffentlichte der Schriftsteller Max Schmid eine 460seitige Dokumentation über die "Repression in der Schweiz" (Titel: "Demokratie von Fall zu Fall"): Berichte über Nonkonforme" die dem Klima der Einschüchterung zum Opfer gefallen waren.
Inzwischen sind auch in der Schweiz die Berufschancen besonders für linke Lehrer weiter gesunken: Rezession und Gastarbeiter-Exodus sorgten für wachsenden Lehrerüberhang bei gleichzeitig abnehmender Schulklassenzahl. Entsprechend größer wurde der ideologische Anpassungsdruck auf die Lehrer.
Im Kanton Solothurn etwa, der noch vor wenigen Jahren in Schulfragen als besonders fortschrittlich galt, wurde dem Pädagogikdozenten Stephan Portmann die Kündigung nahegelegt, nachdem er sich für das Bildungskonzept der Sozialdemokratischen Partei engagiert hatte.
Die Landschullehrerin Brigitte Harder wiederum, deren Ehemann der Poch zugehört, erfuhr aus der Solothurner Lokalpresse" daß ihre Anstellung als Schulinspektorin aufgehoben worden sei. Regierungsrat Alfred Wyser begründete: "Frau Harder hat sicher keinen Mann geheiratet, dessen politische Überzeugung sie nicht teilt."
Wysers Sippenhaft-Urteil dokumentiert die vorerst letzte Stufe der Schweizer Radikalenjagd. Lehrer gelten bereits als Risiko, wenn sie intimen Umgang mit extremen Linken pflegen.
Der Versuch allerdings, die Ächtung nonkonformistischen Denkens auf weitere Staatsbereiche auszudehnen und ein Berufsverbot nach bundesdeutschem Vorbild einzurichten, ist jetzt am Schweizer Bundesgericht gescheitert: Im Unterschied zur Bundesrepublik" wo jeder Beamten-Anwärter den Nachweis politischer Unbedenklichkeit erbringen muß, dürfen sachfremde Überlegungen bei der Beurteilung nonkonformistischer Bewerber keine Rolle spielen, erklärten die Lausanner Bundesrichter.
Im Klartext: Die möglicherweise extremistische Gesinnung eines Kandidaten kann zwar für die Eignung zum Pädagogen eine Rolle spielen, nicht aber bei der Zulassung etwa zum Bergführer.
Alpinist Aldo Caminada jedenfalls, der dieses Urteil erstritten hat, darf jetzt seinen Bergführerkurs absolvieren, obwohl er zuvor als Dienstverweigerer im Gefängnis gesessen hat.

DER SPIEGEL 25/1978
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