21.08.1978

PROZESSEWas man so macht

DDR-Firmen leisteten tatkräftige Beihilfe, als der Hamburger Reeder Braasch Kommanditisten und Fiskus hinterging.
Der Hauptakteur wurde zuletzt vorigen Herbst vor der mittelamerikanischen Küste gesichtet, für einige Tage kreuzte er mit seiner Privatjacht vor Honduras: Auch im fünften Jahr ist Heiner Braasch, Ex-Reeder aus Hamburg und seit 1974 wegen Steuerhinterziehung, Betrug und Untreue gesucht, nicht zu fassen.
Einige Beteiligte an den von Braasch inszenierten Abschreibungsmanipulationen, die an weniger exotischen Gewässern residieren, müssen dagegen für den angerichteten Schaden jetzt geradestehen.
Ende Juli verurteilte das Hamburger Landgericht drei Direktoren des volkseigenen Außenhandelsbetriebs "Schiffscommerz" in Rostock wegen Beihilfe zur Untreue zum Schadenersatz an die von Braasch hintergangenen Abschreibungskommanditisten.
Unbekümmert um ideologische Differenzen sollen die kommunistischen Direktoren und der kapitalistische Reeder die Geldanleger um runde 16 Millionen Mark gebracht haben. "Die Tatbeiträge der Beklagten", konstatieren die hanseatischen Richter in ihrem Urteil gegen die Rostocker Schiffsverkäufer, "stellen sich als eine einheitlich zu sehende Beihilfehandlung an der im Fortsetzungszusammenhang stehenden Untreuehandlung des Braasch dar."
Das westöstliche Schiffsmanöver' das jetzt vor Gericht verhandelt wurde, liegt zehn Jahre zurück. Ein großzügiger Finanzminister-Erlaß, der Paragraph 82 f der Einkommensteuer-Durchführungsverordnung, sicherte damals Steuerzahlern, die ihr Geld in den Schiffsbau steckten, steuermindernde Abschreibungsvorteile, Braasch, als ehemaliger Gebietsmanager von Bernie Cornfelds IOS im Geldeinsammeln erfahren, warb gleich Hundertschaften: Wohlhabende Ärzte, Anwälte und Kaufleute machten als Kommanditisten in seinen Abschreibungsreedereien mit.
Die beiden ersten von schließlich 16 Abschreibungsschiffen orderte Braasch 1968 und 1969 bei der preisgünstigen Rostocker "Neptun"-Werft. Angetan über den devisenbringenden Auftrag, zeigten sich die Direktoren Heldt, Schünemann und Vahle von der volkseigenen Verkaufsorganisation "Schiffscommerz" ungewöhnlich kooperativ.
Zur Vorlage bei den westdeutschen Finanzbeamten und den Kommanditisten setzten sie für den später "MS Hamburger Wall" getauften "Neubau Nr. 381" am 14. Dezember 1968 einen Bauvertrag über 16,9 Millionen Mark auf.
Dieses elfseitige Schriftstück allerdings, so das Gericht, "entsprach nicht den wahren Vorstellungen der Beteiligten" und war "fingiert".
Denn tatsächlich brauchte Braasch rund 850 000 Mark weniger als vorgetäuscht für das Semi-Containerschiff zu zahlen.
Davon erfuhren Finanzamt und Geldgeber aber erst, als die Steuerfahndung 1974 in den Geheimakten von Braasch einen vertraulichen Ergänzungsvertrag entdeckten. Der flotte Abschreiber allerdings hatte zu jener Zeit den Differenzbetrag längst beiseite gebracht, ebenso wie die nach dem gleichen Prinzip erschwindelten 800 000 Mark für den zweiten Neubau, die "MS Hamburger Damm".
Den roten Schiffsbauern schien das wohl gängige Praxis im kapitalistischen Sumpf. Gelassen kommentierten sie ihr Mittun gegenüber den geschädigten Kapitalanlegern: "Sie wissen doch, was man gegenüber Geschäftsfreunden gelegentlich so macht."
Wenig Skrupel zeigten die ostdeutschen Geschäftsfreunde auch, als es darum ging, Braasch beim Betrug am bundesdeutschen Fiskus beizustehen. "Wunschgemäß" bestätigten Heldt und Blahn am 7. Januar 1969 dem Heiner Braasch die "Bezahlung des rubrizierten Schiffsneubaus". Mit dem DDR-Brief eilte der Reeder zum westdeutschen Finanzamt und ließ seiner Kommanditgesellschaft die steuersparenden Vorteile gutschreiben: rund 1,6 Millionen Mark.
Davon konnten die Kommanditisten nicht lange profitieren. 1974, als das Braasch-Imperium aufflog, mußten sie die Millionen wieder ans Finanzamt zurückzahlen. Denn an der DDR-Bestätigung stimmte rein gar nichts. Tatsächlich brauchte Braasch, wie in dem geheimen Zusatzvertrag ausgemacht, jeweils nur ein Viertel des Baupreises für die beiden Neubauten bar zu bezahlen. Den Rest stundeten die Rostocker generös auf zehn Jahre -- er war in jährlichen Raten zu tilgen.
Diese West-Ost-Vereinbarung mußte jedoch vor den westdeutschen Steuerbehörden peinlich geheimgehalten werden. weil sonst von Steuervorteilen keine Rede mehr sein konnte. Deswegen fädelte Braasch mit Einverständnis der Rostocker Partner ein undurchsichtiges Dreiecksgeschäft über die Schweiz ein.
In seiner Buchhaltung, so ermittelten die Steuerfahnder, täuschte er die Aufnahme von Darlehen bei Schweizer Briefkastenfirmen wie "Turline" und "Ifo" vor. Mit den angeblichen Krediten sollte die "Barzahlung" der beiden Neubauten beglichen werden. "In Wirklichkeit", so die Richter, "ist diese Zahlung nie geleistet worden."
Dafür überwies Braasch an die Schweizer Adressen durchaus harte D-Mark seiner Kommanditisten als "Darlehenszinsen" -- insgesamt fast 14 Millionen Mark. "Wo das in die Schweiz transferierte Geld geblieben ist.-, rätselt das Landgericht. "ist weitgehend unaufgeklärt." Die Geschädigten argwöhnen, der Reeder selber oder weitere Komplizen hätten hinter den Briefkastenfirmen gesteckt.
Der DDR-Werft jedenfalls war der Umweg über die Schweiz durchaus recht. Denn mit dem Dreiecksgeschäft über "Turline" -- die auch die "echten' Zahlungen weiterleitete -- konnte sie auch gleich die offizielle innerdeutsche Warenverrechnung umgehen, die nur bestimmte Höchstkontingente im gegenseitigen Handel erlaubt. Eilfertig unterbreitete die volkseigene "Schiffscommerz" daher per Fernschreiben ihrem Hamburger Geschäftspartner Briefentwürfe, bis die von Braasch gewünschte Zahlungsbestätigung, die Fiskus und Geldanleger in die Irre führen sollte, die genehme Form hatte. "Dies hat nicht nur die Untreuehandlung des Braasch erleichtert, sondern war geradezu Voraussetzung für ihre Durchführung", urteilten die Hamburger Richter.
Trotz der starken Richterworte sind sieh die geschädigten Kapitalbesitzer nicht ganz sicher, ob sie am Ende gegen die rote Werft obsiegen werden. Die Rostocker Direktoren legten gegen das Urteil umgehend Berufung ein.
Sollte der Prozeß in der nächsten Instanz verlorengehen, haben die Anwälte der Braasch-Geschädigten schon einen weiteren, durchaus zahlungskräftigen Schadenersatzpflichtigen ausgemacht: die Deutsche Bundesbank.
Die Anwälte gruben ein noch immer gültiges Militärgesetz vom 18. September 1949 aus, nach dem rechtswidrige Interzonen-Geschäfte wie die zwischen Braasch und der "Schiffscommerz" wieder rückgängig gemacht werden müssen.
Der für die innerdeutschen Verrechnungskonten zuständigen Bundesbank scheint die Anwendung des alten Paragraphen gegen die DDR-Werft allerdings wenig opportun. "Eine ordnungsgemäße Abwicklung des Geschäftes". ließ sie die Anwälte wissen, sei "nicht mehr möglich".
"Dann" brüstet sich Hans-F. Gelpcke, Anwalt der Braasch-Geschädigten, "verklagen wir die Bundesbank eben wegen Amtspflichtverletzung."

DER SPIEGEL 34/1978
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