22.05.1978

„Sind wir ein Verfassungsschutzstaat?“

Bei Eckart Kuhlwein, 40, SPD Bundestagsabgeordneter aus Ahrensburg, dauerte die Gepäckkontrolle ungewöhnlich lange. Vor dem Abflug nach Hamburg, am 2. Dezember letzten Jahres, blätterte auf dem Nürnberger Flughafen ein Beamter des Bundesgrenzschutzes (BGS) "besonders interessiert in einer von mir mitgeführten Mappe mit Schriftstücken".
Warum der Kontrolleur die Akten des Parlamentariers, darunter Material der Gefangenen-Hilfsorganisation Amnesty International über den Strauß-Besuch in Chile, so eingehend prüfte, wollte er dem Abgeordneten nicht sagen.
Bundesinnenminister Professor Werner Maihofer (FDP), durch einen Protestbrief Kuhlweins über den Vorfall unterrichtet, hatte eine Erklärung parat. Die BGS-Beamten, schrieb er dem Sozialdemokraten, hätten den Auftrag, das Handgepäck der Flugreisenden "nach Waffen, Sprengstoffen und sonstigen Gegenständen zu durchsuchen, von denen eine Gefährdung ausgehen könnte". Dazu gehöre unter Umständen auch "ein äußerliches Durchblättern von Aktenbündeln", die "zum Verbergen der o. g. Gegenstände geeignet erscheinen". In den "schriftlichen Unterlagen" gelesen, versicherte Maihofer, hätten die Beamten nicht, das sei auch "keinesfalls statthaft".
Wie Kuhlwein erging es in letzter Zeit an Grenzübergängen und auf Flughäfen vielen Reisenden, die Kofferraum und Aktentaschen öffnen mußten. Stets weckte Bedrucktes die Neugierde der Beamten, Bücher, Zeitschriften, Pressedienste. Bei dem Kölner Journalisten Henryk M. Broder waren es Manuskriptblätter einer Rede über neonazistische Umtriebe, bei einem Landtagsabgeordneten die Protokolle von Ausschußsitzungen.
Bedenken des SPD-Bundestagsabgeordneten Peter Conradi wegen des auffälligen Interesses der Grenzschützer für Druckerzeugnisse, in einer Anfrage formuliert, wischte der Parlamentarische Innen-Staatssekretär Andreas von Schoeler (FDP) beiseite: In der Fragestunde des Bundestages am 19. Januar behauptete Schoeler unter Hinweis auf allerlei Paragraphen, daß dem Bundesgrenzschutz "grundsätzlich" die "Nachprüfung des Textes etwa mitgeführter Schriftstücke nicht gestattet ist". Nur ausnahmsweise, wenn nämlich die "öffentliche Sicherheit oder Ordnung" gefährdet sei, dürfe Gedrucktes kontrolliert werden -- "allerdings wirklich nur in extremen Ausnahmefällen".
Die Auskunft trog. In Wahrheit lag damals, schon seit einem Jahr, auf den Schreibtischen der Grenzpolizisten eine vertrauliche Sonderanweisung mit der Aufforderung, Beobachtungen über den Besitz von "linksextremistischen und linksextremistisch beeinflußten Druckwerken" ebenso an Bonns Geheimdienste weiterzuleiten wie Daten über Grenzübertritte von Mitgliedern "linksextremistischer und linksextremistisch beeinflußter Organisationen".
Der letzte Woche von der "Frankfurter Rundschau" ("FR") veröffentlichten Sonderanweisung waren in der Anlage zwei Listen beigefügt, auf denen 239 Organisationen und 287 Publikationen vermerkt sind -- darunter nahezu alle periodischen Veröffentlichungen und alle politischen Vereinigungen links von den Ministerflügeln der Bonner Regierungsparteien.
Die schwarzen Listen sollten den Beamten "das erforderliche Hintergrundwissen" (so die Anweisung) liefern, um suspekte Grenzgänger auszusortieren, zu registrieren und dem Verfassungsschutz oder dem Bundesnachrichtendienst (BND) zu melden, die seit langem gemeinsam mit dem Militärischen Abschirmdienst (MAD) einen elektronischen Datenverbund unterhalten: das "Nachrichtendienstliche Informationssystem" (Nadis), dessen Zentrale in einem atombombensicheren Eifelbunker stationiert ist.
Als die Spitzelhilfe der Grenzschützer letzte Woche enthüllt worden war, entlud sich vor allem bei den Sozialdemokraten Zorn über das FDP-geführte Innenministerium. "Eine unglaubliche Geschichte", empörte sich SPD-MdB Egon Lutz, der eine "ganze Fragenbatterie" ankündigte, mit der Fraktionskollegen in der nächsten Bonner Sitzungswoche "Maihofer im Parlament zur Rede stellen" wollen. Die Jusos riefen nach Rücktritt, und zehn SPD-Parlamentarier präsentierten dem freidemokratischen Ressortchef ein Ultimatum: "Sollten Sie die völlig Einstellung dieser Überwachungspraktiken nicht gewährleisten können", schrieben die Abgeordneten, "fordern wir Sie auf, Ihr Amt als Bundesminister des Innern zur Verfügung zu stellen." SPD-MdB Klaus Thüsing: "Niemand von uns hat das für möglich gehalten. Sind wir nicht längst ein Verf assungsschutzstaat?"
Auch die Freidemokraten verlangen Rechenschaft von ihren Oberen: "Das ist doch absolut ärgerlich", schimpfte ein FDP-MdB, "daß Schoeler locker vom Hocker im Parlament ausführlich über Rechtsprobleme referiert und dabei sagt, das geht gar nicht, und gleichzeitig wird es doch gemacht." Die FDP-nahen Jungdemokraten, die durch das Maihofer-Ministerium "de facto die Meinungsfreiheit eingeschränkt" sahen, forderten, der arglos auch in die Traube-Affäre gerutschte Minister solle "endlich" die politischen Konsequenzen ziehen, weil er "wie immer nichts gewußt hat".
Über Nacht schien ein Alptraum Wirklichkeit geworden, der Datenschutz-Experten seit Jahren bedrückt: Sammelwütige Geheimdienstler könnten die gewaltige Kapazität ihrer Computer mißbrauchen und Daten über das Lese- oder Demonstrationsverhalten auch solcher Bürger speichern, die -- weit entfernt von verfassungswidrigen Aktivitäten -- lediglich die Politik der gerade regierenden Parteien kritisieren.
Die Bundesrepublik hat ihre erste große Datenschutz-Affäre vergleichbar womöglich mit den Praktiken des US-Pentagon, das von 1967 bis 1970 in seinen Datenbanken die Namen aller Abonnenten von Zeitungen gesammelt hatte, die damals zum Vietnamkrieg einen von der Regierungsmeinung abweichenden Standpunkt vertraten.
Empörung unter Sozial- wie Freidemokraten provozierte vor allem der Umstand, daß die BGS-Verzeichnisse keineswegs nur die Namen von diversen kommunistischen Parteien, von obskuren Anarcho-Trupps oder von Untergrundblättern wie dem "Revolutionären Zorn" umfassen, der wegen unverhüllter Terror-Sympathien wiederholt beschlagnahmt worden war. Die Listen -- die im übrigen Rechtsradikales völlig aussparen -- fordern vielmehr auch zur Überwachung von Lesern solcher Zeitungen und Mitgliedern solcher Organisationen auf, die demokratisch-sozialistisch, sozialliberal oder gewerkschaftlich orientiert sind.
"Das Schlimme ist", gesteht FDP-Schoeler, "daß da Dinge hineingemengt worden sind, die da absolut nicht hingehören." Neben der Links-Zeitschrift "Konkret", die auch Bundesfinanzminister Hans Matthöfer (SPD) als Mitarbeiter führt, wird da beispielsweise das Polit-Magazin "das da" (Mitherausgeber: Jochen Steffen) genannt; beide Blätter, von Sozialdemokraten geführt, riefen vor der Wahl 1976 zum SPD/ FDP-Votum auf.
Gemeldet werden sollte dem Verfassungsschutz auch, wer die linke Literatur-Zeitschrift "Kursbuch" (Begründer: Hans Magnus Enzensberger) im Koffer hat oder den vom früheren "Vorwärts"-Macher Carl Guggomos redigierten linksgerichteten "Berliner Extra-Dienst" liest. Aufgelistet sind die "antimilitarismus-information" ein Forum von Friedensforschern, "pogrom", Fachblatt über aussterbende Völker, und der antifaschistische "Pressedienst Demokratische Initiative", der von Schriftstellern getragen wird wie Max von der Grün, Martin Walser und Thaddäus Troll.
Zu den Organisationen, deren Mitglieder bei Grenzübertritten elektronisch beschattet werden sollten, zählt die Geheimliste neben DKP und KPD auch den "Bund Demokratischer Wissenschaftler", den DGB-nahen "Werckreis", das "Sozialistische Büro", die "Vereinigten Deutschen Studentenschaften", die "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes", ferner feministische Zirkel und auch Bürgerinitiativen wie den Hamburger "Initiativkreis Nachmittagsschule Eimsbüttel".
Unbehagen weckte die Schnüffel-Praxis vor allem, weil es fraglich erschien, ob Verfassungsminister Maihofer es "in der Hand hat, das Klima zu bereinigen, in dem seine Beamten überhaupt auf so abwegige Gedanken kommen" ("Süddeutsche Zeitung"). Das Defizit an Datenschutzbewußtsein, das ausgerechnet im Innenministerium dokumentiert wurde, läßt in der Tat Schlimmes nicht ausgeschlossen erscheinen.
Seit Monaten häufen sich etwa Behauptungen von Bibliothekaren, daß Verfassungsschützer das Leseverhalten bestimmter Bücherei-Benutzer überwachen -- Vorgänge, denen derzeit der Bundes-Datenschutzbeauftragte Professor Dr. Hans Peter Bull nachgeht (siehe Interview Seite 27). Andere Datenschützer warnen seit langem vor möglichen Bestrebungen von Geheimdiensten, nach ausländischem Vorbild mit Hilfe des Postzeitungsdienstes die Namen aller Bürger zu erfassen, die auf Linkes abonniert sind -- technisch kein Problem, politisch ohne weiteres denkbar, solange Kontroll-Listen wie die des Grenzschutzes nicht unmöglich sind.
Die Mentalität, die derlei erlaubt, veranlaßte letztes Jahr bereits den Bundesverfassungsrichter Helmut Simon zu der Mahnung, die Demokratie werde durch eine "Gesinnungsschnüffelei kompromittiert, für die der Ausdruck "Gesinnungs-TüV' gar nicht so unbegründet ist". Der renommierte Regensburger Rechtswissenschaftler Professor Wilhelm Steinmüller gibt zu bedenken, daß angesichts der Mängel in der Datenschutzgesetzgebung (die Polizei und Geheimdienste praktisch ausspart) "alle datentechnischen Vorkehrungen für einen Faschismus oder eine sonstige Diktatur gegeben wären, die alles bisher Dagewesene an Perfektion in den Schatten stellen würde".
Schon das bloße Vorhandensein von Dateien über Lese- oder Demonstrationsverhalten, urteilt der hessische Datenrechtler Ulrich Dammann, könne den "politischen Kommunikations- und Lernprozeß" in einer demokratischen Gesellschaft "empfindlich deformieren" und politische Innovation erschweren. Fachleute wie die Mitglieder des Datenschutz-Ausschusses des Mainzer Landtages fordern, "in naher Zukunft" spezielle Regelungen "zur Sicherstellung des Datenschutzes im gesamten bundesweiten polizeilichen und nachrichtendienstlichen Bereich" zu erlassen. Die bisher getroffenen Vorkehrungen reichten, wie der Ausschuß beanstandet, "nicht aus, um den notwendigen Schutz des Bürgers optimal zu gewährleisten".
Ein solches spezielles Datenschutzgesetz für den Geheimbereich hätte die Innenministerialen womöglich weniger leichtfertig handeln lassen, als sie die nun offenbarte Zusammenarbeit von Grenz- und Verfassungsschützern regelten.
Daß der BGS nicht nur Pässe kontrolliert, sondern dem Verfassungsschutz auch "Erkenntnisse" über Reisende zuliefert, stützt sich auf eine Verfügung, die vor zwei Jahren zwischen dem Bundesinnenministerium und den Nachrichtendiensten abgestimmt worden war. Über die Paßkontrolle hinaus, so wurde vereinbart, darf die Grenzpolizei Wahrnehmungen weitergeben, wenn sicherheits- und verfasssungsgefährdende Aktivitäten vermutet werden.
Einsicht in Hosentaschen und Handschuhfächer, in Aktenkoffer und Unterwäsche verdächtiger Reisender verschaffen sich die Beamten teils auf Umwegen: Mal geben die Grenzer an, gemäß Außenwirtschaftsgesetz, Paragraph 46, nach Waffen zu suchen; mal nehmen die Kollegen von der Schmuggel-Bekämpfung unter Berufung auf das Zollgesetz, Paragraph 7, sogar Leibesvisitationen "im Zuge der Fahndung nach Terroristen" (Innenministerium) vor.
Solche Durchsuchungen sind häufig dann fällig, wenn der Grenzschutz-Computer den Beamten bei der Ausweiskontrolle ein Zeichen gibt. Denn im Polizei-Informationssystem "Inpol", an das auch der BGS angeschlossen ist, sind nicht nur Fahndungsdaten über Hunderttausende von flüchtigen Verbrechern und gestohlenen Fahrzeugen gespeichert, sondern auch Angaben über rund 10 000 "verdachtsnahe Personen", darunter mutmaßliche Terror-Sympathisanten und militante Demonstrierer, die der "Beobachtenden Fahndung" (Befa) unterliegen.
Befa-Erfaßte aber sind, wie es intern heißt, "unter Nutzung der polizei- und verkehrstechnischen Möglichkeiten zu kontrollieren", wobei auch "Feststellungen" über "mitgeführte Gegenstände" wie "Schriftmaterial" getroffen werden sollen. Der "Inpol-Computer habe, behaupten Innenministeriale, die BGS-Aufmerksamkeit auch auf den Journalisten Broder gelenkt, dessen Durchsuchung im Bundestag zur Sprache kam.
Um besser abschätzen zu können, in welchen Fällen die Grenzhüter den Staatsschützern Meldung zu machen haben, hatte der BGS-Einzeldienst letztes Jahr bei der Grenzschutzdirektion in Koblenz um Orientierungshilfe gebeten. Beistand gewährte bereitwillig das Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln, das den BGS-Beamten die beiden umstrittenen Check-Listen an die Hand gab.
Die umfangreichen Verzeichnisse freilich verwirrten viele der Beamten vor Ort. Unter den aufgelisteten Büchern und Broschüren kommen einige Titel mehrfach vor ("Info", "Info". "Info", "Info"). Überdies fehlt jeglicher Hinweis auf personelle Zusammensetzung und politische Ziele der dort aufgeführten, zum Teil weithin unbekannten Gruppen wie etwa "Cooly-Lully-Brigade", "Subrealistenbewegung" oder "Lebascha".
Einige Beamte weigerten sich, mit den eigenartigen Listen zu arbeiten. Und Sorge um die Aushöhlung grundgesetzlich garantierter Rechte veranlaßte schließlich einen hohen Grenzschützer, "gegen meine Treuepflicht und für mein Gewissen" die seit Monaten praktizierte Schnüffelei publik zu machen. Anfang April meldete er sich von einer Telephonzelle aus bei dem "Rundschau"-Redakteur Anton-Andreas Guha.
Sieben Wochen lang lag dann der fertige Bericht ungedruckt bei dem linksliberalen Blatt, ehe sich Chefredakteur Werner Holzer entschließen konnte, die brisanten Informationen zu veröffentlichen.
So hatte Innenminister Maihofer, vorgeblich erst durch die "Rundschau"-Recherchen auf die Sonderanweisung aufmerksam geworden, die SchnUffel-Listen längst einziehen lassen, als der Artikel letzte Woche erschien. "Ich hin ja auch eine staatsgefährdende Person", erklärte Guha die vorsichtige Behandlung seines Berichtes, "von mir liegt eine Akte im Bundeskanzleramt."
Letzten Dezember, als dem Historiker und Sozialdemokraten ein Job in der Planungsabteilung des Bonner Kanzleramtes angeboten worden war, mußte er erfahren, daß er selbst seit Jahren einer lückenlosen Überwachung durch den Verfassungsschutz ausgesetzt war. Unterschriften, mit denen er einst auf Flugblättern "Freiheit für Angola" gefordert hatte, und sein jüngst erschienenes Taschenbuch (Titel: "Die Neutronenbombe oder die Perversion menschlichen Denkens"), das den Regierenden in einigen Passagen nicht behagte, führten letztlich dazu, daß Guha auf eine Anstellung verzichtete.
Was der "FR"-Redakteur jetzt in seinem Bericht aufdeckte, ist geeignet, die Praxis der Gesinnungsforschung, wie sie seit Einführung des Radikalen-Erlasses bundesweit betrieben wird (siehe Seite 36), zu perfektionieren: Kandidaten für den Staatsdienst müssen befürchten, daß ihnen künftig auch noch vorgehalten wird, mit linker Literatur ins Ausland gereist zu sein.
Staatssekretär von Schoeler rüstete sich Ende letzter Woche für das bevorstehende Verhör im Parlament. Er will belegen, daß es keinen Fall gegeben hat, in dem die Bundesgrenzschützer dem Verfassungsschutz einen Reisenden gemeldet haben, nur weil er ein auf der Liste verzeichnetes Druckwerk im Gepäck hatte. Selbstverständlich und auch nicht neu sei hingegen, daß, so von Schoeler, "einer notiert wird, wenn er eine ganze Kiste mit Propagandamaterial der DKP im Auto liegen hat".
Auf dem Tisch Maihofers liegt inzwischen ein Bericht des Leiters der Grenzschutzdirektion in Koblenz, Günter Romann' der aufklären soll, wie die bibliographischen Kataloge entstanden und -- angeblich -- ohne Wissen des Ministers in Umlauf gekommen sind; vorab schon verurteilt von Schoeler die Urheber der inkriminierten Listen: "Ich vermute, daß sich die Beamten der Problematik nicht bewußt waren."
Mit Ausflüchten und Entschuldigungen, so zeichnete sich Ende letzter Woche ab, wollen sich zumindest die Sozialdemokraten diesmal nicht abspeisen lassen. "Wie lange", fragt sich der SPD-Abgeordnete Eckart Kuhlwein, "ist ein Minister tragbar, der so wichtige Dinge nicht weiß?"

DER SPIEGEL 21/1978
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