30.01.1978

AFRIKA-POLITIKVorlautes Geschwätz

In politischer Einfältigkeit störten Entwicklungshilfe-Ministerin Marie Schlei und ihr Widerpart Todenhöfer den Bonner Plan, Somalia zum Dank für Mogadischu mit einem Kredit Waffenkäufe zu ermöglichen.
Eindringlich klagte der Besucher seine Not. Somalias Staatspräsident Siad Barre, über Neujahr zu Gast beim Ägypten-Urlauber Helmut Schmidt in Assuan, schilderte dem Kanzler, wie dringend sein Land auf Hilfe des Westens gegen den verfeindeten Nachbarn Äthiopien angewiesen sei. Er bitte, so der Afrikaner zum Deutschen, nicht um Waffen, aber er brauche welche.
Der Kanzler verstand den Wink und sah die Chance, sich für die Großzügigkeit der Somalis bei dem Kommandounternehmen auf die entführte Lufthansa-Boeing in Mogadischu zu revanchieren. Nach der Schmidt-Parole "Vertrauen gegen Vertrauen" sollte Barre zwar keine deutschen Waffen, wohl aber Gelegenheit erhalten, mit deutschem Geld Kriegsmaterial zu kaufen.
Doch zwei Bonner Politiker durchkreuzien in plumper Einfalt den kniffligen Plan. Entwicklungshilfe-Ministerin Marie Schlei und ihr Widerpart von der Opposition, der Christdemokrat Jürgen Todenhöfer, nahmen ihren ganzen Sachverstand zusammen und gingen ans Werk. Ergebnis ihrer Mühen: Bonns Beziehungen zu den Staaten Schwarzafrikas gerieten in Gefahr und mit ihnen die Glaubwürdigkeit des
allerdings schon durchlöcherten -- Grundsatzes deutscher Außenpolitik, in fernen Kriegs- oder Spannungsgebieten nicht aktiv Partei zu ergreifen.
Das Zwei-Personen-Stück hatte Todenhöfer am vorletzten Wochenende mit der Mitteilung eröffnet, er habe "absolut zuverlässig" gehört, Bonn wolle dem Wüstenland am Horn von Afrika 25 Millionen Mark für Waffenkäufe spendieren.
Der "Unionsrocker" (Schlei über Todenhöfer), der vor noch gar nicht langer Zeit den Somalis ede deutsche Entwicklungshilfe entziehen wollte, weil er dort einen "sowjetischen Vorposten in Afrika" ausgemacht hatte. jetzt in einem Brief an die Ministerin: Er sei gerne bereit, "angesichts der sowjetischen Bedrohung über das Problem Waffenhilfe an Somalia aufgeschlossen mit Ihnen zu diskutieren" -- nur dürften die Kanonen nicht aus dem Entwicklungshilfe-Etat bezahlt werden.
Der Vorstoß des Unionschristen traf das zuständige Kabinettsmitglied zu einem unglücklichen Zeitpunkt. Marie Schlei war gerade von einer elftägigen Reise durch Bangladesch und Burma zurück. Und bei ihren vielfältigen Begegnungen in Südasien ("Gibt"s hier Berliner?") hatte die Berlinerin die Übersieht darüber verloren, daß ihr eigener Staatssekretär Udo Kollatz am 12. Januar daheim in Bonn mit dem somalischen Botschafter ein Regierungsabkommen über einen Kredit unterschrieben hatte, den die Somalis frei verwenden sollten.
In Abwesenheit der reisenden Ministerin waren der Kanzler und sein Vize. Außenminister Hans-Dietrich Genscher, übereingekommen. daß der Kredit an die armen Somalis so unbürokratisch und schnell wie möglich "für wirtschaftliche und soziale Zwecke" (Vertragstext) gezahlt werden sollte -- unter Verzicht auf Vorlage der sonst üblichen Liste von Waren, die der Partner mit dem deutschen Geld kaufen will.
Mehr noch: Es fehlte die in solchen Verträgen sonst übliche Klausel, wonach die Devisen nicht "für Luxusgüter oder militärische Ausrüstungen" ausgegeben werden dürfen. Die Empfänger sollten lediglich nachträglich den Verwendungszweck der Millionen nachweisen.
Um den Schein zu wahren, wurden Experten der bundeseigenen Kreditanstalt für Wiederaufbau nach Mogadischu entsandt, die am 18. Januar das Regierungs-Rahmenabkommen mit einem Darlehensvertrag ergänzten. Danach verpflichtete sich Somalia, "Bücher und Unterlagen zu führen, aus denen alle mit diesem Darlehen finanzierten Lieferungen und Leistungen eindeutig ersichtlich sind".
Der Trick: Die Somalis hätten sehr wohl Militärisches aus ägyptischen Altbeständen kaufen, den Bonnern aber Rechnungen für Öl oder Maschinen präsentieren können, die sie ohnehin importieren müssen.
Doch weder Todenhöfer noch Marie Schlei begriffen, daß ein solches Verfahren nur unter einer Bedingung läuft: nicht darüber reden. Von Rundfunkjournalisten um Aufklärung gebeten, ließ sich die Ministerin erstmals und ganz kurz von ihrem Staatssekretär Kollatz (Spitzname: "Kollaps") am Telephon informieren, verkannte die Brisanz und verhedderte sich prompt in einfältiger Offenheit.
Auf die Interview-Frage, ob die somalische Regierung mit dem Bonner Geld Waffen kaufen könne, erwiderte sie: Die Antwort "könnte "ja" sein".
Das Schlei-Geständnis drang durch den Äther bis nach Äthiopien. Dessen Militärregime fackelte nicht lange. Bonns Botschafter in Addis Abeba, Johann Christian Lankes, saß gerade am Mittagstisch, als ihm, 24 Stunden nach Marie Schleis Interview, die Ausweisungsverfügung überreicht wurde.
Für Lankes war es schon der zweite Rausschmiß. 1970 mußte der Botschafter Guinea verlassen, weil er, so der von Bonn zurückgewiesene Vorwurf der Regierung in Conakry, in eine Invasion von der damaligen portugiesischen Kolonie Guinea-Bissau gegen die Hauptstadt verwickelt gewesen sei.
In der Hauptstadt Äthiopiens, wo seit vier Jahren linke Militärs blutig regieren, war der Bonner vornehmlich durch markige Sprüche und soldatisches Wesen aufgefallen. Seit letztem Jahr ließ er sieh von einer bewaffneten Leibgarde eskortieren. Grund: Nach einer ausgedehnten Feier war Lankes während des nächtlichen Ausgehverbots in seinem Dienstwagen einmal unter das MP-Feuer äthiopischer Soldaten geraten, aber unversehrt geblieben.
Daß sich die politischen Verhältnisse im Gastland zunehmend ungünstig entwickelten, kam für den kernigen Lankes erschwerend hinzu: Die Militärregenten gingen mehr und mehr auf Distanz zum Westen und setzen mittlerweile ganz auf die Sowjet-Union, die ihnen schwere Waffen und MiG-Jäger für die Abwehrschlacht gegen die somalischen Invasoren der Provinz Ogaden liefern.
Zu Jahresbeginn mußten schon die Militärattachés aus Bonn, Washington, London und Kairo das Land verlassen. Am 9. Januar wurde die deutsche Schule ohne Begründung beschlagnahmt. Und da mag dann der Schlei-Auftritt im Radio willkommene Gelegenheit gewesen sein, gleich auch noch den ungeliebten Botschafter Lankes loszuwerden.
Anschließende Beteuerungen der Äthiopier, sie legten trotz allem Wert auf gute Beziehungen zur Bundesrepublik, deuten freilich darauf, daß noch etwas anderes dahintersteckt. Eine der Theorien: Das von westdeutschen Firmen aufgebaute und vom AA finanzierte Telexnetz des Landes wird inzwischen, ebenso wie das Telephonnetz, von Spezialisten aus der DDR bedient, die der äthiopischen Geheimpolizei zur Hand gehen; bei dieser Überwachung müssen die Äthiopier -- so die Vermutung Bonner AA-Beamter -- etwas "aus der persönlichen Sphäre" des Botschafters aufgeschnappt haben, das eigentlicher Anlaß für den Hinauswurf war.
Aber selbst dem Bonner Sonderemissär, dem AA-Abteilungschef Kurt Müller, den der äthiopische Außenminister Feleke Gedle-Giorgis noch nach der überstürzten Lankes -Abreise freundlich empfing, bemühte sich vergeblich um Aufklärung. "Wir hätten", verkündete immerhin Äthiopiens Missionschef in Bonn, Haue Gabriel Dagne, ganz undiplomatisch, "den Mann ohnehin ausweisen müssen."
Wie auch immer: In Afrika saßen die Bonner Strategen einmal wieder zwischen den Stühlen. Ihr pfiffiges Vorhaben, Somalia statt Waffen Vertrauen zu schenken und so Ärger mit Äthiopien zu vermeiden, war gründlich mißlungen.
Die düpierten Somalis kamen den Deutschen notgedrungen ein weiteres Mal entgegen und holten freiwillig in einer Note nach, was ihre Bonner Verhandlungspartner aus Freundlichkeit versäumt hatten: Sie versprachen, keine Luxusgüter oder militärische Ausrüstungen zu kaufen.
Christdemokrat Todenhöfer wiederum ließ es sich nicht nehmen, die Äthiopier noch einmal kräftig vor den Kopf zu stoßen. In einem neuen Rundschlag rief der Entwicklungshilfe-Experte nun zu offenen Waffenlieferungen für Somalia auf und geriet darob vor der Unionsfraktion hart mit Oppositionschef Helmut Kohl aneinander.
Schließlich verständigten sich alle drei Bundestagsfraktionen in seltener Harmonie, die Schlei-Todenhöfer-Episode möglichst schnell zu vergessen und bei der Etatdebatte im Parlament nicht zu erörtern.
Im Kanzleramt wurde das "vorlaute Geschwätz" von Marie Schlei gerügt. Und Außenminister Genscher versicherte dem Staatschef von Gabun und amtierenden Präsidenten der Organisation für Afrikanische Einheit (OAU), Omar Bongo, bei dessen Besuch in Bonn. die Deutschen lehnten es "heute wie in der Vergangenheit ab, Waffen in Spannungsgebiete zu liefern" -- was: sie selbst freilich auch im Fall Somalia nicht hatten tun wollen.
Der Mantel der Barmherzigkeit senkte sich über eine Serie diplomatischer· Tolpatschigkeiten. Doch noch am gleichen Abend wurde er wieder ein Stückchen weggezogen: Beim Staatsempfang wurde Bongo mit den in Bonn akkreditierten Missionschefs vom Schwarzen Kontinent bekanntgemacht. Die Vorstellung eines der Herren berührte den Präsidenten allerdings so peinlich, daß einige Tage später statt der gewohnten Dankadresse des Besuchers eine Protestnote aus Gabun in Bonn eintraf.
Der Cocktailgast auf dem Staatsempfang war der Repräsentant des schwarzafrikanischen Erzfeindes, der Botschafter des südafrikanischen Apartheidstaates, Kurt von Schirnding.

DER SPIEGEL 5/1978
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