13.06.2005

KRIEGSVERBRECHENMordbefehl aus Belgrad

Die Massaker-Belege des Haager Tribunals zeigen Wirkung bei der serbischen Führung. Die gibt ihren Widerstand gegen eine bessere Zusammenarbeit auf.
Auf dem Foto aus Abdurahman Malkics Computer ist nur ein unscheinbares graues Wohnhaus irgendwo in der Republika Srpska zu sehen. Doch der Bürgermeister von Srebrenica zeigt es jedem Besucher. Dort unten im Keller, sagt er und weist auf die Fensterluken über dem Bürgersteig, sei er während des Bosnien-Kriegs fünf Monate von den Serben gefangen gehalten worden.
Viele bestialische Morde an seinen muslimischen Landsleuten habe er damals mit eigenen Augen gesehen. Dann fragt er kopfschüttelnd, ob es denn wirklich zehn Jahre dauern musste, bis auch die übrige Welt Augenzeuge dieser Verbrechen werden konnte? Und warum sich erst jetzt die Aussicht verbessert, dass die Verantwortlichen auch wirklich bestraft werden?
Die Frage ist verständlich. Anfang Juni hatte die Staatsanwaltschaft des Haager Kriegsverbrecher-Tribunals im Gerichtssaal Szenen eines Videos vorgeführt, in welchem eine serbische paramilitärische Einheit sechs junge muslimische Männer mit Schüssen in den Rücken tötete. Die Opfer gehörten zu den knapp 8000 Muslimen, die im Juli 1995 nach der Einnahme der unter Uno-Schutz stehenden bosnischen Enklave Srebrenica umgebracht wurden.
Seit Jahren waren die schockierenden Aufnahmen in Belgrad bekannt - auch im Innenministerium, das den Oberbefehl über viele serbische Killertrupps hatte. Doch dessen Beamte hatten die belastenden Dokumente erfolgreich dem Tribunal vorenthalten können.
Nun werden die Hinrichtungsbilder wohl nicht mehr lange die einzigen fotografischen Belege für das schrecklichste Kriegsverbrechen auf europäischem Boden seit 60 Jahren bleiben. Im Prozess gegen den einstigen Serbenführer Slobodan Milosevic will die Staatsanwaltschaft demnächst weitere Videos vorführen - auch wenn Richter Patrick Robinson noch nicht entschieden hat, ob die Filme als Beweismaterial überhaupt zugelassen werden.
In einem der nächsten Clips soll der berüchtigte Milorad Lukovic, Spitzname "Legija", in Srebrenica zu sehen sein, der damals Chef der Sondereinheit "Rote Barette" war. Auch dieser Trupp unterstand der serbischen Polizei und damit dem Innenministerium. Inzwischen steht Legija als Hauptangeklagter im Verfahren um den Mord an Serbiens Premier Zoran Djindjic vor Gericht.
Mit ihrer juristischen Großoffensive, die letztlich beweisen soll, dass die Mordbefehle aus Belgrad und damit von ganz oben kamen, will die Haager Chefanklägerin Carla Del Ponte auch an den bevorstehenden zehnten Jahrestag des Massakers von Srebrenica erinnern - und vor allem daran, dass die am dringlichsten gesuchten Kriegsverbrecher, die früheren bosnischen Serbenführer Radovan Karadzic und Ratko Mladic noch immer auf freiem Fuß sind.
Und erstmals scheint sie jetzt durchschlagenden Erfolg zu haben. Nach Jahren endlosen Taktierens muss die Belgrader Regierung unter Premierminister Vojislav Kostunica die klammheimliche Hilfe für die Haager Angeklagten aufgeben. Dazu gehörte vor allem die Unterstützung der Verteidigungsstrategie des Hauptangeklagten Slobodan Milosevic. Um seine Behauptung, als serbischer Staatschef habe er mit dem Bosnien-Krieg nichts zu tun gehabt, zu stärken, hatte Belgrad nicht nur Beweismaterial zurückgehalten. Zeugen, die in Den Haag aussagen wollten, fühlten sich bedroht und verstummten plötzlich. Nun belegen gerade die endlich aufgetauchten Filme, dass die unter Belgrader Kommando stehenden Freischärlertrupps zu den grausamsten Kriegsverbrechern gehörten.
Doch wer auch immer ihnen den entscheidenden Befehl zum Massaker von Srebrenica gab - ohne Wissen und Zustimmung von General Mladic hätte das Blutbad nie geschehen können. Zehn Jahre lang fühlte sich der General unter dem besonderen Schutz der Armee vor seinen Verfolgern sicher - sowohl in Serbien wie auch in der Republika Srpska.
Das könnte sich nun ändern. In Belgrad verdichten sich Gerüchte, wonach die Auslieferung des Schlächters von Srebrenica kurz bevorstehe. So berichtet das serbische Magazin "Evropa" über Verhandlungen des Kostunica-Kabinetts mit zwei Vertrauten des inzwischen angeblich schwer kranken Generals. Auch der militärische Geheimdienst Russlands habe sich angeboten, Mladic zur Selbstaufgabe zu bewegen. Dafür fordere der Gesuchte, berichtet die Zeitung "Kurir", seine Haftstrafe in Russland absitzen zu dürfen.
Zwar dementierte die Belgrader Regierung prompt, dass sie mit den flüchtigen Kriegsverbrechern verhandele. Dass sie aber mit ihrer stets wiederholten Behauptung, sie habe keinerlei Hinweise auf den Aufenthaltsort der beiden Serben, blufft, war nie ein Geheimnis.
Auch die USA gehen inzwischen davon aus, dass Mladic die längste Zeit auf freiem Fuß verbracht hat. In der Erwartung, dass die "letzten Schritte, General Mladic nach Den Haag zu schicken", unmittelbar bevorstünden, kündigte ein Sprecher des Washingtoner Außenministeriums vorigen Donnerstag an, die Sperre einer Zehn-Millionen-Dollar-Hilfe für Serbien wieder aufzuheben.
Im Gegenzug, wollen Belgrader Quellen wissen, soll Kostunica versprochen haben, der flüchtige General werde den 11. Juli, den Jahrestag des Massakers von Srebrenica, bereits hinter Gittern verbringen. RENATE FLOTTAU
Von Renate Flottau

DER SPIEGEL 24/2005
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