10.10.1977

POLENGefährliche Allianz

Nach der Entlassung der letzten verhafteten Arbeiter bilden sich im ganzen Land neue Oppositionsgruppen. Vorletzte. Woche kam es wieder zu spontanen Streiks.
Bis Carter kommt, sind wir Könige", so beschreibt mit Galgenhumor der im Juli nach neunwöchiger Haft entlassene polnische Historiker Adam Michnik die Lage der polnischen Bürgerrechtler in ihrem Kampf um einen demokratischen Staat.
Denn Anfang Dezember will US-Präsident Carter, von den Dissidenten im Osten vor allem als prominentester Gralshüter für Bürger- und Menschenrechte geschätzt, alter Tradition folgend Warschau besuchen -- auch die Vorgänger Nixon und Ford ließen sich in Polen umjubeln und buchten da für Sympathie-Punkte bei der millionenstarken polnischen Minderheit in den USA.
Bis zu diesem außenpolitisch auch für die Warschauer Führung äußerst wichtigen Datum hat das Regime des polnischen KP-Chefs Gierek, so scheint es, mit den Regimekritikern erst einmal Burgfrieden geschlossen.
Ende Juli wurden die letzten der nach den Arbeiterunruhen in Radom und Ursus ein Jahr zuvor verhafteten und teilweise zu langjährigen Strafen verurteilten Demonstranten freigelassen und mit ihnen auch zehn Mitarbeiter des "Komitees zur Verteidigung der Arbeiter" (KOR). Zur Zeit hat Polen keine politischen Gefangenen mehr.
Das Komitee, zu dem neben den in Haft genommenen Dissidenten Michnik und Kuron 23 namhafte Intellektuelle -- Rechtsanwälte, Wissenschaftler und Künstler -- gehören, hatte in zahlreichen hektographierten Publikationen die von der Parteipresse verfälscht dargestellten "Juni-Ereignisse" aufgedeckt, inhaftierte Demonstranten juristisch beraten und die Familien der aus ihren Betrieben gefeuerten Arbeiter durch Geldspenden unterstützt (SPIEGEL 47/1976).
Der ungleiche Kampf der Arbeiter-Anwälte gegen die Staatsmacht fand ein starkes Echo -- auch im eigenen Land. Der katholische Klerus und ein Großteil der Studenten bekannten sich trotz Polizeiterror und Einschüchterungsversuchen offen zum Komitee-Programm. Giereks Partei, unversehens durch eine starke Allianz von Arbeitern, Kirche und Intellektuellen herausgefordert, mußte einlenken.
Nach der Freilassung der Verhafteten will das polnische KOR nun seine selbstgesetzten Ziele erweitern und für eine Demokratisierung des Systems kämpfen. Ende vorletzter Woche gab sich das Bürgerrechts-Komitee in Warschau deshalb einen neuen Namen: "Komitee zur gesellschaftlichen Selbstverteidigung" mit dem alten Signum "KOR".
Laut überarbeitetem Programm wollen die Bürgerrechtler kämpfen
>gegen Polizeiwillkür und erneute Versuche, die Opposition durch physische Gewalt zu unterdrücken; > für das Recht der Arbeiter, ihre Interessen frei zu vertreten und sich dafür auch zu organisieren:
* gegen die Zensur und andere administrative Hindernisse für einen freien öffentlichen Meinungsaustausch.
Der reichlich komplizierte neue Titel hat seinen Grund. Denn den naheliegenden Namen "Bewegung zur Verteidigung der Menschen- und Bürgerrechte" trägt bereits eine im März in Warschau von dem katholischen Publizisten Leszek Moczulski gegründete Konkurrenz-Organisation, die sich im Unterschied zu dem eher sozialdemokratisch orientierten KOR-Komitee auf die nationalkonservativen und christdemokratischen Traditionen Polens beruft.
Drei der 25 KOR-Mitglieder haben deshalb auch das Komitee verlassen, um in Zukunft bei der christlichen Konkurrenz mitzustreiten. "Im Kampf für die Sicherung demokratischer Rechte gibt es jedoch keine Unterschiede" -- so Sprecher beider Seiten.
Damit nicht genug, hat sich nach Krakau, Danzig und Breslau am vorigen Donnerstag auch an der Warschauer Universität eine neue unabhängige Studentenorganisation mit dem Namen "Studentenkomitee der Solidarität" (SKS) gebildet, die im Widerspruch zum staatlichen Studentenverband steht.
Diese Opposition war im Mai in Krakau gegründet worden, als Studenten der ehrwürdigen Jagiellonen-Universität ein traditionelles Studentenfest zum Trauermarsch für den auf mysteriöse Weise ums Leben gekommenen Studenten und KOR-Mitarbeiter Stanislaw Pyjas umfunktionierten und den offiziellen Studentenvertretern die Legitimation absprachen. Der neue Verband hofft, bis Ende 1977 an allen polnischen Hochschulen vertreten zu sein.
Als Diskussionszirkel hat sich darüber hinaus in Warschau eine Organisatioin etabliert, die sich "Polnische Unabhängigkeitsbewegung" nennt, im Unterschied zu den anderen streng konspirativ arbeitet und sich durch gelegentliche Veröffentlichungen bekannt macht.
Stil und Inhalt dieser Traktate -- ihr Schwerpunkt sind Programmentwürfe für ein künftig unabhängiges Polen und sein Verhältnis zu den deutschen, russischen, ukrainischen und tschechischen Nachbarn -- lassen vermuten, daß dem geheimen Kreis neben Wissenschaftlern auch Leute mit hohen Posten in der Staats- und Wirtschaftsverwaltung nahe stehen.
Alle politischen Oppositionsgruppen haben sich mit Erfolg darum bemüht. ihre schärfste Waffe in der Auseinandersetzung mit dem Regime zu verbessern: In den letzten Monaten sind drei Untergrundzeitungen entstanden.
Dem KOR-Komitee -- nach wie vor die populärste Bürgerrechtsbewegung und schon deshalb von der Parteipresse am meisten verteufelt -- steht die im Selbstverlag mit einfachsten Mitteln vervielfältigte Zeitung "Robotnik" (Der Arbeiter) nahe, die in ihrer ersten Nummer vorige Woche dafür eintrat. die "tote Einrichtung" der staatsfrommen Gewerkschaften durch frei zu wählende, unabhängige Arbeiterorganisationen zu ersetzen. Chefredakteur ist der ehemalige Studentenführer und KOR-Mitarbeiter Jan Litynski, der bis Juli zusammen mit Michnik und Kuron im Gefängnis saß.
Die "Bewegung für Menschenrechte" von Moczulski gibt die Zeitschrift "Opinia" (Meinung) heraus. Eine weitere Veröffentlichung, eine unregelmäßig erscheinende literarische Sammlung, trägt den Titel "Zapis" (Aufzeichnungen). In der jüngsten Nummer schilderte die mit Staatspreisen ausgezeichnete Schauspielerin Halina Mikolajska, ein Mitglied des KOR, die Schikanen der polnischen Geheimpolizei.
Die Studenten haben mit hektographierten Schriften unter dem Titel "U progu" (An der Schwelle) Texte von Michnik und Kuron und dem 1968 nach England emigrierten Philosophen Leszek Kolakowski in Umlauf gebracht und greifen Fälle von Rechtsverletzung und Behördenwillkür auf. Ein Exemplar schicken sie vor der Veröffentlichung an die Staatsanwaltschaft.
Die Geheimpolizei konnte die jüngste Samisdat-Flut (Gesamtauflage etwa 10 000 Exemplare) bisher nicht eindämmen. Wurden Kopiergeräte, deren Besitz in Polen genehmigungspflichtig ist, beschlagnahmt, beschafften sich die Oppositionellen neue. Vor erneuten Verhaftungen der Redakteure und Autoren aber schreckt die Partei zurück.
Denn die seit Jahren triste Versorgungslage vor allem auf dem Lebensmittelmarkt wird sich nach dem verregneten Sommer kaum bessern. Wie in den beiden Vorjahren liegt die erwartete Getreideernte erheblich unter dem Soll. Ministerpräsident Jaroszewicz hat in seiner letzten Rede in der westpolnischen Stadt Leszno auch bereits höhere Getreideimporte angekündigt, um die Schweinemast zu sichern.
In der vorletzten Woche kam es im oberschlesischen Industrierevier bereits zu spontanen Streiks. In fünf Bergwerken weigerten sich die Kumpel einzufahren, in der Textilfabrik von Sosnowiec formierten sich die Arbeiterinnen in den Werkshallen zu langen Schlangen Demonstration ihrer täglichen Mühsal beim Einkaufen.
Um die Streiks zu beenden, rief der örtliche Parteisekretär nicht wie früher die Polizei, sondern sorgte dafür, daß binnen weniger Stunden größere Mengen der besonders raren Fleisch- und Wurstwaren in die Läden geschafft wurden.
Mit im Ausstand waren auch die Kumpel der Grube Sosnowiec. Das prominenteste Mitglied ihrer Betriebs-Parteiorganisation ist Parteichef Edward Gierek.

DER SPIEGEL 42/1977
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