20.06.2005

REGIERUNGAbschied von der Macht

Wer in diesen Tagen einen Streifzug durch Berlin unternimmt, erlebt eine Koalition, die sich aufgegeben hat. Für rot-grüne Politiker geht es nicht mehr darum, das Land zu gestalten - sie müssen jetzt ihre eigene Zukunft organisieren. Von Matthias Geyer
Der Bundestagsvizepräsident ruft Tagesordnungspunkt 16 auf, Strafrechtsänderungsgesetz aus Drucksache 15/5313. Es geht um Sprühdosen.
28 Abgeordnete sitzen im Parlament, die Debatte ist auf eine halbe Stunde angesetzt. Die Frage ist, wann man Leute bestrafen darf, die fremde Häuserfassaden mit Graffiti beschmieren. Grundsätzlich? Oder nur in bestimmten Fällen? Ein SPD-Mann fragt, ob Sternsinger Kriminelle sind, weil sie mit Kreide Buchstaben auf Haustüren malen. Leider ist Otto Schily nicht da. Schily möchte Graffitisprayer aus der Luft jagen, mit Hubschraubern.
Es ist Freitag, der letzte Sitzungstag, bevor der Kanzler die Vertrauensfrage beantragen wird, bevor es knallt, und der Deutsche Bundestag hält die Tagesordnung ein für ein Land, das nicht mehr regierbar ist.
Draußen, vor dem Eingang zum Plenum, stehen Tische in einer Reihe, so lang wie ein S-Bahn-Zug. Über 200 Haufen Papiere liegen darauf, Anfragen, Entschließungsanträge, Beschlussempfehlungen, Gesetzentwürfe. Der Politikbetrieb erinnert an Pflanzen, die zur Notblüte ausschlagen, bevor sie zerfallen.
"Wir kommen jetzt zur Abstimmung", sagt der Bundestagsvizepräsident, und man sieht rote und grüne Politiker, die gemeinsam die Hand heben. Man kann Rituale beobachten, Karikaturen der Wirklichkeit. Die Wirklichkeit von Berlin erlebt man in Cafés, in Abgeordnetenbüros und Ministeriumszimmern. Man trifft auf Politiker, die Wege suchen, um Abschied zu nehmen von der Macht. Abschied auch von einem Projekt, das es plötzlich niemals gegeben haben soll.
DIE KÄMPFERIN
Es ist Montag, der Tag, an dem eine neue Seite von der SPD erschienen ist, sie heißt: "www.wirkaempfen.de". Renate Schmidt war mittags bei einer Veranstaltung, bei der es um den demografischen Wandel ging. Viele ältere Menschen waren da, einer hat ihr gesagt: "Wir wünschen uns, dass Sie das, was Sie begonnen haben, zu Ende führen."
Renate Schmidt, die Familienministerin, wurde von Ulla Schmidt begleitet, der Gesundheitsministerin. Die Leute wollten ihnen Mut machen, es war gut gemeint, aber auch ein bisschen traurig.
"Weißt du, was der Mist ist? Dass wir das alles nicht mehr durchsetzen können", sagte die Gesundheitsministerin.
Die Familienministerin sitzt jetzt in einem Café in der Nähe der SPD-Parteizentrale, es ist halb vier am Nachmittag, sie hat noch nichts gegessen und bestellt frittierte Calamares.
Renate Schmidt war neun Jahre Vorsitzende der SPD in Bayern. Sie weiß, wie es ist, wenn man kämpfen muss, um mit Anstand zu verlieren.
War Macht ein Genuss?
"Ja."
Warum?
"Weil ich lieber 5 Prozent durchsetze als 120 Prozent für den Mülleimer produziere."
Am Sonntag, dem 22. Mai, saß Renate Schmidt abends vor dem Fernseher. Um 18.23 sah sie Franz Müntefering, der Neuwahlen ankündigte. Die Macht war weg, mit einem Satz.
Sie dachte: "Hat er das ernst gemeint, oder hat er sich versprochen?" Sie rief Freunde an, sie war wütend, hilflos, dann sprach sie mit Heidemarie Wieczorek-Zeul, der Entwicklungshilfeministerin. Sie einigten sich darauf, dass es anständiger sei, Macht loszulassen, als an einer Macht zu kleben, die nur noch eine Hülle ist.
Später las sie ein Porträt über Gerhard Schröder in der "Zeit". Schröder sagte darin, dass Rot-Grün wahrscheinlich nicht das richtige Bündnis war für die Herausforderungen dieser Zeit. Jetzt sagt seine Ministerin: "Das, was wir verändert haben, hat noch nicht alle Menschen erreicht." Es ist ein hübscher Satz für ein grandioses Scheitern, ausgesprochen vor einem Teller Tintenfischringe.
Wenn Renate Schmidt jetzt manchmal an den voraussichtlichen Wahlabend, 18. September, Sonntag, 18 Uhr, denkt, dann hilft ihr das, was sie aus Bayern kennt: "Ich stelle mir alles genau vor: Wie wird es dir gehen, wie wirst du dich fühlen, wenn alles den Bach runtergegangen ist? Wie wird es sein, wenn die Kameras kommen, wenn die Fragen kommen? Wenn die Politik der anderen kommt, die nicht meine Politik ist? Wenn ich das weiß, sage ich mir: Jetzt kämpfst du."
Sie wird wieder für den Bundestag kandidieren, als SPD-Frau in Bayern. 120 Prozent für den Mülleimer. Ihr Mann fragte: "Bist du wahnsinnig?" Sie antwortete ihm, dass sie es macht, weil sie ihre Selbstachtung nicht verlieren will.
"Ich möchte drüben noch einen Platz bekommen", sagt sie dann. Sie steht auf und geht ein paar Schritte hinüber zum Willy-Brandt-Haus. Die SPD eröffnet ihren Kongress zur sozialen Marktwirtschaft. Renate Schmidt setzt sich in die letzte Reihe und hört zu.
Vorn sitzt einer, der immer als Erster klatscht, während Gerhard Schröder seine Rede hält. Er klatscht einfach in die Pausen hinein, und dann klatschen die anderen auch. Er trägt eine lilafarbene Krawatte, heißt Gert Weisskirchen und ist außenpolitischer Sprecher der SPD. Weisskirchen kämpft.
Einmal muss Weisskirchen für ein paar Minuten auf die Toilette, und während er weg ist, klatscht niemand mehr.
DER AUTOR
Das Buch. Er hätte das Buch mitbringen sollen. "Kennen Sie mein Buch?", fragt er.
Hermann Scheer sitzt an einem Tisch ganz hinten im Café Einstein, wo Politiker Journalisten zu Hintergrundgesprächen treffen, wenn die Zeiten normal sind. Wo man "unter drei" redet, wo nichts von dem, was über den Tisch geht, verwendet werden darf. Heute darf man alles schreiben, was der SPD-Abgeordnete Scheer zu sagen hat. Es gibt nichts mehr zu verlieren.
Scheer trinkt Kakao, raucht Zigaretten und murmelt endzeitliche Worte über den Tisch. "Erosion politischer Institutionen", "politischer Selbstbetrug", "Kultivierung der eigenen Insuffizienz". Scheer sagt, dass ihn der Zerfall dieser Regierung nicht überrascht, denn er hat ja alles vorhergesehen.
Er zieht ein Handy aus der Jackentasche und ruft in seinem Büro an: "Bring mir mal mein Buch rüber, ja?"
Scheer ist Dr. rer. pol., er hat seinen Verstand lange Zeit im Parlament eingebracht.
Er war gegen den Kosovo-Krieg und gegen den Asylkompromiss, er gründete eine Vereinigung zur Förderung erneuerbarer Energien, er bekam den Alternativen Nobelpreis. Das war 1999. Danach sah er zu, wie Politik zugrunde ging.
Während er auf das Buch wartet, malt er mit einem Streichholz große Linien auf die Tischdecke. "Was wir haben, ist eine Ansammlung von Ich-AGs in Regierungsämtern", sagt Scheer. "Denen geht es um mediale Profilierung ihrer selbst. In der medialen Themenprofilierung haben sie versagt." Das Streichholz rutscht abwärts. Dann kommt die Sekretärin mit dem Buch.
Es heißt "Die Politiker". Scheer reißt die Folie ab und sucht im Inhaltsverzeichnis. "Das hier sind die entscheidenden Kapitel", sagt er. Sie heißen "Minima politica" und "Inzucht: Die Degenerierung des Politischen".
Scheer schiebt das Buch über den Tisch: "Das können Sie gern behalten."
DIE ICH-AG
Mit dem Buch in der Hand geht man hinüber zum Abgeordnetenhaus, wo Michael Müller wartet. Von Müller, dem stellvertretenden Fraktionschef der SPD, heißt es, dass er über den Tag hinaus denkt.
"Wir brauchen eine ''Bild''-Zeitung", ruft Müllers Sekretärin.
Warum?
"Herr Müller ist auf Seite 1. Hier ist die Hölle los."
Auf Seite 1 der "Bild"-Zeitung steht das Wort "Dreckschweine", mit Ausrufezeichen dahinter. Müller hatte auf eine Agenturnachricht reagiert, in der es hieß, Schröder trete als Kanzler zurück und Müntefering
werde der Nachfolger. Leute, die so was in die Welt setzten, sagte Müller, seien "Dreckschweine".
"Herr Müller ist noch beschäftigt", sagt die Sekretärin. Er telefoniert gerade, vielleicht ein Interview. Als er fertig ist, grüßt er freundlich und fragt: "Haben Sie gestern die ''Tagesthemen'' gesehen?"
Müller hat in den "Tagesthemen" ein Interview gegeben, in dem er den Bundespräsidenten beschimpfte.
"War der Aufmacher", sagt er.
DER EINZELGÄNGER
Die Tür öffnet sich zum Büro von Rudolf Bindig, eine Mitarbeiterin eilt hinein, "Hammelsprung", sagt sie, "alle müssen rüber."
"Worum geht''s?", fragt Bindig.
"Keine Ahnung. Jedenfalls is'' Hammelsprung."
Bindig greift sein Jackett und läuft hinaus, er darf nicht zu spät kommen. Er ist SPD-Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, in seinem Gesicht steht ein Schnurrbart wie eine Schranke. Als sich die SPD-Fraktion am Tag nachdem die Neuwahl verkündet war, zu einer Sondersitzung traf, gab es einen einzigen Abgeordneten, der sich dagegen auflehnte. Das war Rudolf Bindig.
"Ein Drittel hat liebedienerisch genickt, zwei Drittel haben gesagt: Ist nun mal geschehen", sagt Bindig, während er dem Bundestag entgegenhetzt. Er selbst ist aufgestanden und hat gesagt: "Das ist ein historischer Fehler. Wir hauen uns in die Büsche, und das beste denkbare Ergebnis wäre, dass wir wieder da ankommen, wo wir waren." Bindig sagt, er habe krachenden Applaus bekommen.
Warum hat sonst keiner was gesagt?
"Da sind viele, die Angst um ihre Zukunft haben."
Bindig wird im Herbst 65, er ist seit fast 30 Jahren im Bundestag und wollte sowieso aufhören. "Ich war frei", sagt er.
Rudolf Bindig hat schon Helmut Schmidt als Kanzler erlebt. Er weiß, wie es ist, wenn Abgeordnete vor Regierungschefs die Hacken zusammenschlagen, weil sie die Karriere retten wollen. "Bei Schröder waren wir nach drei Jahren schon so weit wie bei Schmidt nach acht Jahren", sagt Bindig.
Er ist im Bundestag angekommen, eine Herde Abgeordneter läuft durch die Türen zum Hammelsprung. Es geht um einen Antrag der CDU, die das Wahlrecht ändern will. Bindig ist pünktlich. Auch Gert Weisskirchen hat es geschafft, er muss diesmal nur abstimmen, nicht klatschen.
Die Türen sind geschlossen, als Otto Schily den Reichstag erreicht. Er ist zu spät, aber weiß es noch nicht. Drei Leibwächter folgen ihm durch leere Gänge. Schily ist noch Innenminister, er geht mit lang- samen Schritten, im Vollbesitz seiner Bedeutung. Sie haben immer auf ihn gewartet, immer.
Jemand sagt ihm: "Die Tür ist zu."
"Wie, zu?", fragt Schily.
"Der Präsident hat die Tür zugemacht."
"Wer ist der Präsident?", fragt Schily.
DER SACHVERSTÄNDIGE
In dem Flur, auf dem Franz Knieps sein Büro hat, stehen ein Reißwolf und ein großer Haufen zerrissener Kartons. Ein gelber Zet-
tel klebt auf den Kartons, "ist Müll, kann weg". Es ist zehn Uhr morgens, die Zimmertüren stehen offen, aber kaum jemand ist da. Zwei Sachbearbeiterinnen essen Butterbrote. Es sieht etwas nach Abbruch aus.
Knieps, ein fröhlicher Rheinländer mit Vollbart und getönter Brille, ist Leiter der Abteilung 2 im Bundesgesundheitsministerium, zuständig für Gesundheitsversorgung, Krankenversicherung, Pflegeversicherung. Wenn Ulla Schmidt nicht weiterwusste, fragte sie Franz Knieps.
Eigentlich hatte er ein volles Programm für die nächsten Monate. Zulassungsverordnung für Kassenärzte, Pharmarabatt auf Praxisbedarf, Unfallversicherungsreform, Arzneimittelagentur, solche Sachen standen an. "Wird gesammelt, kann wieder vorgelegt werden", sagt Knieps.
In seinem Büroschrank stehen drei Ordner zum Thema "Bürgerversicherung". Es wären wohl noch ein paar Ordner dazugekommen, wenn nicht bald Neuwahlen wären. Die "Bürgerversicherung" hätte ein schönes Wahlkampfthema für die SPD sein sollen. Franz Knieps hätte die ganzen Papiere dazu geschrieben. Er wirft eine Hand über die Schulter; kann man erst mal vergessen, heißt das.
Wahrscheinlich ist, dass sich der Büroschrank nach dem 18. September mit Ordnern füllen wird, auf denen "Kopfpauschale" steht. Das Wort klingt hässlicher als "Bürgerversicherung", es kommt von der CDU, aber Knieps würde sich auch darum kümmern, wenn es gewünscht wird.
Knieps ist Mitglied der SPD, aber er würde auch für einen Minister von der CDU arbeiten. Es ist nicht seine Entscheidung. "Wenn ein neuer Minister nicht mit mir will", sagt er, "dann krieg ich 75 Prozent Bezüge und meine Versorgungsansprüche." Er schlägt die Beine übereinander und lächelt freundlich. "Wissen Sie, ich mach mir so was von keine Sorgen, das glauben Sie gar nicht."
Vor ihm liegt der Organisationsplan des Hauses, wahrscheinlich sieht der Schaltplan für ein Atomkraftwerk ähnlich aus. Ein DIN-A3-Bogen voller Kästchen und Striche, oben die Ministerin, darunter Staatssekretäre, persönliche Referenten, Abteilungsleiter, Unterabteilungsleiter, Referatsleiter. Knieps zieht die Brille vom
Kopf, sein Finger kreist um die Kästchen, die oben auf dem Bogen stehen. Er spielt jetzt den Fall durch, dass der nächste Chef im Amt Peter Müller heißt oder Ursula von der Leyen. "Was hier oben ist", sagt er, "wird ausgetauscht." Der Finger wandert über den Bogen abwärts, dahin, wo die Kästchen kleiner werden. Diesen Bereich nennt Knieps "den Apparat". Sein Finger pendelt jetzt auf und ab. "Die von oben wandern in den Apparat, und aus dem Apparat rücken welche auf", sagt er.
Das Gesundheitsministerium hat 1200 Mitarbeiter. Wie viele verlieren ihren Job?
"25 vielleicht", sagt Franz Knieps.
25 von 1200. Die Republik könnte schwarz werden, und das Ministerium würde einfach weitermachen wie bisher. Ein Ministerium braucht Ordnung und Sachverstand, keine Überzeugungen. Ein Ministerium macht Arbeit, nicht Politik.
DAS OPFER
Mülltüten liegen im Eingang von Haus 7, die Putzfrauen vom Bezirksamt Pankow sind schon weg, oben brennt noch Licht. Ein paar Mitglieder des grünen Kreisverbands sitzen mit Stimmkarten an Tischen, 20, 25 Leute vielleicht, vorn ist ein Mikrofon aufgebaut, ein Mann in einem Polohemd steht dahinter, ein Körper ohne Spannkraft, die Schultern hängen.
Der Mann sagt: "Ich bitte euch um eure Unterstützung." Er kämpft um seine Existenz.
Werner Schulz, ein Abgeordneter der Grünen, will wieder in den Bundestag. Sein Gesicht, das immer traurig und unrasiert aussieht, ist ein Gesicht der Wiedervereinigung. Schulz war ein Oppositioneller in der DDR, ein Kämpfer für die Freiheit, eine Monstranz der Demokratie. Er wurde Parlamentarischer Geschäftsführer von Bündnis 90/Die Grünen. Der Politiker Schulz strahlte, solange er in der Opposition war. Als die Grünen an die Macht kamen, verlor sein Profil an Schärfe. Werner Schulz hat meist alles mitgemacht. Voriges Jahr war er gegen Hartz IV, aber das zählt nicht mehr, weil im Wahlkampf alle gegen Hartz IV sind.
"Ich war wegen Hartz IV im Kanzleramt, ich habe mich den Demonstranten gestellt, glaubt mir, da muss man schon Rückgrat haben", sagt Schulz. Er fleht.
Vor ein paar Tagen saß Schulz im Abgeordnetenrestaurant des Deutschen Bundestags und sah noch trauriger aus als sonst. In den Zeitungen stand, dass sich Dutschkes Sohn für einen vorderen Listenplatz der Berliner Grünen bewirbt.
Schulz gegen Dutschke. Es sah schlecht aus für Schulz. Man bekam sofort einen Termin mit ihm. Schulz sagte Sätze, die man sonst nur in bestimmten Feuilletons liest. Es war eher eine Rede, man musste nicht viele Fragen stellen.
Über Gerhard Schröder sagte er: "Er behandelt Parlamentarier wie Deppen."
Über Franz Müntefering sagte er: "Wo steht in unserem Grundgesetz, dass der Parteivorsitzende der SPD vor Kameras treten und verkünden darf: ''Neuwahlen!''? Daran beweist sich der Zustand unserer demokratischen Kultur."
Über die Grünen sagte er: "Die Grünen waren viel zu brav in der Koalition."
Werner Schulz redete, als hätte er in den letzten sieben Jahren in der Opposition gesessen. Als hätte er mit all dem nichts zu tun gehabt. So könnte Dutschkes Sohn reden.
Warum hört er nicht auf mit Politik?
"Weil ich nicht das Gefühl habe, dass ich schon abgeschlossen habe. Ich glaube, dass ich noch einiges bewirken kann, auch für die Aufarbeitung dessen, was passiert ist in den letzten sieben Jahren."
Werner Schulz sagte, dass er etwas mitzuteilen hätte darüber, wie in den letzten Jahren die demokratische Kultur ramponiert worden ist. Wenn er es nicht mehr in den Bundestag schafft, möchte er darüber ein Buch schreiben.
DER VORHANG
"Huhu!" Claudia Roth steht auf dem Balkon der grünen Parteizentrale, sie trägt einen fanatisch bunten Schal und winkt den Fotografen zu. Von oben saust ein Transparent in die Tiefe, ein Wahlkampfbanner der Grünen, es bedeckt fast die Fassade. Man sieht darauf Guido Westerwelle, Angela Merkel und Edmund Stoiber mit fröhlichen Gesichtern. Über ihren Köpfen steht der Satz: "Freut euch nicht zu früh."
Das Banner fällt wie ein Vorhang über die lustige Parteichefin, sie ist einfach weg, verschwunden.
DER KAPITÄN
Ein weißes Boot gleitet über den Wannsee, im Unterdeck sitzen Sozialdemokraten, sie trinken Wein und warten auf den Spargel. Der "Seeheimer Kreis", der konservative Parteiflügel, feiert sein Sommerfest, es sind Schröders Freunde, und das hier ist ihr Dämmertörn.
Der Kanzler hängt sein Jackett über den Stuhl, er spricht im Hemd, wie immer, wenn er den Genossen Mut machen muss. Das Tollste, was er in den letzten Tagen gesehen hat, sagt Schröder, war eine Internet-Seite. "www.wirkaempfen.de". Darum geht es, ums Kämpfen, sagt Schröder. Vor kurzem hat er mit Manfred Güllner geredet, dem Demoskopen von "Forsa".
"Können wir noch gewinnen?", fragte Schröder.
"Nein", sagte Güllner.
Aber das weiß hier keiner.
"Ich möchte meinen Töchtern sagen können: Wir haben uns nicht nur bemüht, sondern wir haben gekämpft", sagt Schröder. Es ist ein Schlusssatz.
Nach seiner Rede wird der Kanzler am Ufer abgesetzt, er winkt kurz, dann steigt Müntefering zu. Langsam wird es dunkel, sie stehen am Oberdeck, Müntefering und die Seeheimer, Links und Rechts, sie lassen sich treiben. Das Schiff fährt im Kreis.
* Beim Empfang des französischen Staatspräsidenten Jacques Chirac am 4. Juni in Berlin. * Beim "Girls-Day" im Wolfsburger VW-Werk 2004. * Mit dem Co-Vorsitzenden Reinhard Bütikofer vor der Parteizentrale in Berlin.
Von Matthias Geyer

DER SPIEGEL 25/2005
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