20.06.1977

TÜV: Ein lupenreines Monopol

Ein publizitätsscheuer Verein mischt bei fast allen technischen Neuerungen kräftig mit: Die Technischen Überwachungsvereine, einst als Selbsthilfe-Organisation der Unternehmer gegründet, haben sich zu allgegenwärtigen Prüfinstanzen entwickelt. Das Management kann fast nach Belieben schalten, wirksame Kontrollen fehlen.
Rund 7000 Akademiker und Techniker arbeiten für den Verein, weitere 4000 Angestellte kümmern sich um die Verwaltung. Die Umsätze werden in diesem Jahr die Milliardengrenze erreichen.
Nach eigener Einschätzung dienen die elf westdeutschen Technischen Überwachungsvereine (TÜV)* "uneigennützig dem Gesamtwohl im Bereich der Technik". Sie beraten "Ministerien und Behördenstellen bei der einschlägigen Gesetzgebung". Ohne ihren gebührenpflichtigen Stempel läuft kaum etwas, weder Kernkraftwerke noch Autos. TÜV-Plaketten prangen auf Dampfkesseln und Propangasflaschen, auf Tanks und in Aufzügen.
Selbst Insider tun sich schwer, die Aufgaben des mächtigsten und reichsten Vereinskartells Deutschlands zu definieren. "Der TÜV ist eine Selbsthilfe-Organisation der Wirtschaft", meint
* TÜV Baden e.V.. TÜV Bayern e.V., TÜV Berlin e.V., TÜV Hannover e.V., TÜV Hessen e.V., TÜV Norddeutschland e.V., TÜV Pfalz e.V., Rheinischwestfälischer TÜV e.V., TÜV Rheinland e.V., TÜV Saarland e.V., TÜV Stuttgart e.V.
Werner E. Hoffmann, Geschäftsführer der Dachorganisation "Vereinigung der Technischen Überwachungsvereine" VdTÜV. Eine offizielle TÜV-Broschüre bleibt noch allgemeiner: Beim Verein handele es sich um eine "Selbstverwaltungsorganisation der Technischen Überwachung".
"Der TÜV ist ein Verein, der alles fortschreibt und nichts verantwortet", spottet dagegen Vereinsmitglied Josef Grünbeck, bayrischer Installationsfabrikant. Sein Vereinskollege Werner Haupt aus Bad Segeberg fragte unlängst schriftlich beim TÜV Norddeutschland an, "ob es sich um eine Vermittlungsstelle zwischen uns und den Behörden oder schon um eine Behörde selbst handelt". Die Antwort steht aus.
Längst ist der Klub über das Vereinsformat hinausgewachsen: Gutbezahlte Manager -- nur Akademiker kommen in Frage -- führen das alljährlich auf Gewinn und Verlust geprüfte Unternehmen.,. Wir haben", meldete beispielsweise der TÜV Norddeutschland, "die Posten der Bilanz so abgeändert, daß sie praktisch den aktienrechtlichen Vorschriften entsprechen."
Peinlich genau achten die TÜV-Organisatoren darauf, daß sich die rechtlich selbständigen Vereine keine Konkurrenz machen. Sie teilten die Bundesrepublik säuberlich in Regionen auf, in denen jeweils nur einer der elf Vereine aktiv werden darf.
Auch im Auslandsgeschäft haben sie sich arrangiert. Der TÜV Berlin zum Beispiel prüft exklusiv für die Importeure, die in der Sowjet-Union einkaufen; Polen und die Tschechoslowakei sind Sache des TÜV Hannover; England,- Irland und die Niederlande sind unter Kontrolle des Rheinisch-Westfälischen TÜV.
Der "uneigennützige Dienst am Gesamtwohl" wirkt sich dabei durchaus freundlich auf die streng unter Verschluß gehaltenen Bilanzen aus. Die Vereinsbrüder, zu denen Wäschereibesitzer und Tankstellen-Eigner, Maschinenbau-Konzerne und Ölmultis gehören, verschmähen Schulden und investieren ihr Millionenvermögen am liebsten in Grundstücke und Gebäude. Allein der TÜV Hannover etwa hat Sachanlagen in Höhe von 22 Millionen Mark zu bieten, 50 Millionen werden als Pensionsrückstellungen verbucht, weitere zwölf Millionen Mark dienen als Reserve.
Von Kontrolle durch die Vereinsmitglieder ist da kaum die Rede. Einmal im Jahr lädt der TÜV zur Vollversammlung. "Da kommen immer nur ein paar Mitglieder", weiß Uwe Marquard, stellvertretender Geschäftsführer des TÜV Norddeutschland. Bei den Norddeutschen (3500 Mitglieder) kann es schon einmal vorkommen, daß 34 Gäste erscheinen, aber nur 29 Mitglieder -- so auf der Mitgliederversammlung 1975. Alle Tagesordnungspunkte werden denn auch flott erledigt: "Wortmeldungen erfolgen nicht."
Einfluß auf den Gang der Vereinsgeschäfte kann allenfalls ausüben, wer im Vorstand sitzt. Und da sitzen überwiegend die Abgesandten größerer Firmen aus den wichtigsten Branchen der jeweiligen TÜV-Region. Diese Vorstandsposten bleiben oft über Jahrzehnte hinweg bei der gleichen Firma -- die Köpfe wechseln manchmal, die Adressen fast nie. Das muß so sein, "damit die Kontinuität in der Berücksichtigung der örtlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse in unserem Zuständigkeitsbereich sichergestellt ist" (TÜV Norddeutschland).
Vor mehr als hundert Jahren waren die TÜV tatsächlich einmal Selbsthilfe-Organisationen der Unternehmer. Als mit der Einführung der Dampfkessel in der zweiten Hälfte des vergangenen Jahrhunderts sich Explosionsunfälle häuften, wurde 1866 in Mannheim der erste Dampfkessel-Überwachungs-Verein (DÜV) gegründet. Und schon bald ließen sich auch in den anderen Regionen ähnliche Klubs nieder.
Genau zur Jahrhundertwende erweiterten die Überwachungsvereine erstmals ihren Aufgabenbereich. Der Staat übertrug ihnen die Überwachung sämtlicher Dampf kessel -- die DÜV kontrollierten nun nicht nur die Anlagen ihrer Vereinsmitglieder, sondern, als Agent der Behörden, jede deutsche Firma, die einen Dampfkessel betrieb.
Doch noch immer fehlte es dem Dachverein an der rechten Schlagkraft. "Erst das energische Eingreifen des nationalsozialistischen Staates", so berichtet der TÜV-Biograph und ehemalige VdTÜV-Geschäftsführer Günter Wiesenack, hat 1938 "zum Erfolg geführt".
Historisch sind auch die Sonderrechte von fünf Konzernen, die eigentlich zu den besten Klienten der technischen Überwacher zählen müßten. Die Saarbergwerke sowie die Chemie-Riesen BASF, Hoechst, Hüls und Bayer sind zwar Mitglieder im Dachverband VdTÜV. Die Überwachung ihrer laut Gesetz überwachungsbedürftigen Anlagen aber ziehen sie selbst durch.
Von diesem Schönheitsfehler abgesehen verwalten die TÜV heute ein lupenreines und recht einträgliches Monopol. Zu den durch staatliche Lizenz verbürgten Aufgaben zählen
* Prüfungen im Rahmen der Straßenverkehrsordnung (Sicherheits- und die Führerscheinprüfung; Typ-Abnahme neuer Automodelle und medizinisch-psychologische Eignungsuntersuchungen);
* Prüfungen im Rahmen der Gewerbeordnung (alle Arten von Druckbehältern, Dampfkesseln und Druckleitungen, Aufzugsanlagen, Tanklagern und Transportmitteln für brennbare Flüssigkeiten sowie elektrischen Anlagen in besonders gefährdeten Räumen);
* Prüfungen in atomrechtlichen Genehmigungsverfahren. Für diese Arbeit erteilten die Behörden zwar keinen allgemein verbindlichen Auftrag. Doch bislang wurde jedes einzelne Kernkraftwerk in Westdeutschland im amtlichen Auftrag vom TÜV geprüft.
Daneben tut sich der TÜV noch im sogenannten freiwirtschaftlichen Bereich um, und zwar gründlich. TÜV-Ingenieure prüfen die Reinhaltung der Luft oder den Lärm am Arbeitsplatz, die Sicherheit von Schiffen oder auch die Daten von "Seilbahnen und Fliegenden Bauten".
Dabei kommen sie stets nach demselben Muster ins Geschäft: Weil der Staat am Ende die Erfüllung der in gesetzlichen Vorschriften definierten Auflagen für verschiedene Objekte vom TÜV abnehmen läßt, wenden sich die Firmen schon zu Beginn der Arbeiten an den Verein -- obgleich auch eine Vielzahl von Spezialfirmen die entsprechenden Messungen leisten könnte.
"Es wäre schlicht dumm", sagt ein Hamburger Bau-Installations-Unternehmer, "den TÜV nicht von vornherein einzuschalten, wenn er den Kasten schließlich doch abnehmen muß."
Darüber hinaus profilieren sich die elf Vereine als Testinstitut der Nation:
TÜV-Plaketten prangen verkaufsfördernd auf Staubsaugern und Grillgeräten, auf Verbandskästen, Ralley-Lenkrädern und Schwimmer-Hilfen. Selbst das umstrittene Skateboard wird, kaum eingeführt, mit dem Siegel des TÜV unters Volk gebracht.
Doch am besten gedeiht das Geschäft mit dem Staat. Denn bei jedem einschlägigen Gesetzesvorhaben ist der TÜV mit von der Partie. Sachverständige helfen bei der Formulierung der Entwürfe und verdienen später an ihrer Durchsetzung.
In kaum einem technisch-wirtschaftlichen Beraterkreis, in kaum einer Kommission fehlen die TÜVler, sowohl innerhalb der Landesgrenzen als auch im internationalen Rahmen. Beispiel Umweltschutz: Neun internationale und insgesamt 29 nationale Gremien kommen nicht ohne Abgesandte des Vereins aus.
"Die direkte Beeinflussung der Rechtsprechung zu technischen Fragen", erläutert Josef Wolff, geschäftsführender Direktor des TÜV Bayern, "erfolgt dadurch, daß unsere Erfahrungen in das einfließen, was man den Stand der Technik nennt." Wolff weiter: "Ohne Gesetze zu sein, sind diese Regeln in einem Maße verbindlich, daß sich jedes Gericht nach ihnen richten wird." Deshalb finde das TÜV-Wissen zuverlässig "in einschlägigen Gesetzen seinen Niederschlag".
Das Maschinenschutzgesetz von 1968 etwa ernannte die TÜV-Experten zu den anerkannten Prüfstellen im
Sinne des Gesetzes. Das Arbeitssicherheitsgesetz von 1973 führte bei dem TÜV zur Einrichtung "arbeitsmedizinischer Zentren" und "sicherheitstechnischer Dienste". Die Arbeitsstätten- und die Arbeitsstoffverordnung von 1975 erlaubten eine noch bessere Auslastung der TÜV-Mediziner und Arbeitsplatz Kontrolleure.
Die vielfältigen Umweltschutzauflagen arrondierten das Geschäft. Seit Jahren offerieren die Überwacher ihren Behördenpartnern ein lückenloses "Programm Umwelt", das bei der Entwicklung von Bebauungsplänen beginnt, die Planung und die Überprüfung der Planung umfaßt, fast zwangsläufig auch für die Überwachung in der Bauzeit sorgt und schließlich auch noch die Endkontrolle sowie die Nachprüfung der Endkontrolle anbietet.
Kaum einem Beteiligten fällt bei dieser Prozedur auf, daß der TÜV sich lediglich von Stufe zu Stufe selbst bestätigt, daß in Ordnung ist, was vorher TÜV-geplant, TÜV-gefordert und TÜV-überwacht wurde.
Klagen über die zunehmende Machtfülle und den Expansionshunger der Technischen Überwachung können die TÜV-Propheten kaum beeindrucken. Sie schwärmen von neuen Horizonten. Wilhelm Köhnlein etwa, Manager im Dienst des VdTÜV, doziert ungerührt: "Eine stillstehende Betrachtungsweise der Aufgaben ... wäre eine Rückwärtsentwicklung mit den Folgen, an Einfluß und Bedeutung zu verlieren."
Auch Wiesenack sieht keine Grenzen des TÜV-Wachstums: Neben "neuen Zukunftsaufgaben im Kraftfahrbereich" und in der Unfallursachenforschung "werden sich auch alle jene Tätigkeiten ausweiten, die mit dem Umgebungs- und dem Verbraucherschutz zusammenhängen".
Selbst "im Nebel zukünftiger Entwicklungen" wittert Wiesenack Jobs für den TÜV: "Testverfahren in der Raumfahrttechnik" und "druckführende Teile in der Ozeanographie" nennt er "stellvertretend für viele andere".
Kühnlein sieht es irdischer. Er würde gern "Prüfstellen" einrichten, die den "Haushaltsbereich" unter TÜV-Kontrolle bringen, "sowohl seine bautechnischen Eigenschaften als auch alle Verfahren, Geräte und angewandten Mittel" -- TÜV-Plaketten also auch für Backpulver und Klo-Deckel?
Nur ungern kommen die TÜV-Oberen bei solchen Aussichten auf die peinlichen Pannen ihres Vereins zu sprechen. "Es hat einige unangenehme Publizität gegeben", gibt VdTÜV-Geschäftsführer Hoffmann unwillig zu.
So betrieben bestochene Kfz-Prüfer in Hamburg und Berlin einen schwunghaften Schwarzhandel mit TÜV-Plaketten für schrottreife Autos. Vor allem aber Umweltschützer und Kernkraftgegner setzen dem TÜV zu. Jens Pommerenke, ein junger Hamburger TÜV-Prüfer, hatte nach eigener Aussage lediglich als neutraler Beobachter an der großen Demonstration gegen das Kernkraftwerk Brokdorf teilgenommen.
Der Ausflug löste beim TÜV Norddeutschland Überreaktion aus. Dem kleinen Kontrolleur, der mit der Prüfung von Gleichstromanlagen in Atomkraftwerken betraut war, wurde, als das Arbeitsgericht widersprach, gleich fünfmal gekündigt. Der Vorwurf seiner Arbeitgeber: Pommerenke habe durch sein Erscheinen vor Brokdorf die für jeden TÜV-Sachverständigen unabdingbare Neutralität gröblich verletzt.
Die Neutralität des TÜV gegenüber den Kernkraft-Freunden ist zumindest ebenso strittig. Denn allzu eng sind die TÜV-Organisationen mit dem bundesdeutschen Atom-Estahlishment liiert.
TÜV-Experten mischen in allen wichtigen Gremien zur Förderung und Entwicklung des Atomstroms mit. Und etliche der prominentesten und einflußreichsten Vereinsmitglieder zeichnen sich als eindeutige Atom-Interessenten aus: Es sind Vorstandsmitglieder von Stromkonzernen.
Im 14 Mann starken Vorstand des TÜV Norddeutschland zum Beispiel haben drei Herren Platz genommen, die auf den Atomstrom setzen: Erhard Keltsch von den nordwestdeutschen Kraftwerken, Rudolf Meister von den Hamburgischen Electrizitäts-Werken und Karl-Heinz Lüscher von den Stadtwerken Bremen.
In nahezu jedem Technischen Überwachungsvereinsvorstand hat zumindest ein Manager aus den atomengagierten Branchen Sitz und Stimme, selbst beim Dachverband VdTÜV. Dort nimmt Wilhelm Schoch von der Großkraftwerk Mannheim AG die Interessen des Gewerbes wahr.
Auf die aktive Mitarbeit des TÜV in Sachen Atom können sowohl das Deutsche Atomforum -- die mächtigste Kernkraft-Lobby Deutschlands -- wie der kerntechnische Ausschuß und die Reaktorsicherheits-Kommission der Bundesregierung bauen.
Die Prüfung eines Kernkraftwerkes ist, laut TÜV-Direktor Wolff, "eine außerordentlich weitgehende Unternehmung, die etwa 70 bis 80 Mannjahre pro Kraftwerk erfordert". Diese "Mannjahre" schlagen beim TÜV als Umsatz zu Buche -- Faustformel: Etwa ein bis zwei Prozent der Baukosten bleiben beim TÜV hängen.
Nur gelegentlich flackert in dem unauffälligen, aber allgegenwärtigen Verein interne Kritik auf, etwa bei den zumeist mittelständischen Unternehmen der Propangas-Industrie.
Als "Betreiber" von Tausenden von Druckbehältern -- jede Propangasflasche und jeder Tank fällt darunter -- haben die Gasverteiler ständig mit den TÜV-Prüfern zu tun. "Die nehmen", so klagt Karl Räcke, Geschäftsführer und Miteigentümer der Holzmindener Propan-Gesellschaft Oberweser, "ein irrsinniges Geld für Prüfungen der allerläppischsten Art."
Weil "alle anderen eine wahnsinnige Angst" vor dem TÜV hatten, wagte Räcke schließlich im Alleingang einen Kartellprozeß wegen "monopolistisch überhöhter Gebühren". Rückendeckung gab ihm dabei ein renommiertes TÜV-Mitglied: die Deutsche Shell AG, die bei Röcke beteiligt ist.
Das Kartellamt folgte Räckes Argumenten und forderte im Frühjahr 1977 den TÜV Hannover auf, "den gerügten Mißbrauch seiner marktbeherrschenden Stellung unverzüglich abzustellen". Der TÜV gab nach.
Den Teilerfolg gegen die Hannoveraner wollen die Propan-Vertreiber jetzt "als Startrampe benutzen, um uns auf die anderen TÜV einzuschießen", so Peter Schweisfurth, Geschäftsführer des Verbandes für Flüssiggas e. V. Denn die Gebühren des TÜV Hannover, die dem Bundeskartellamt teilweise zu mehr als 400 Prozent überhöht erschienen, werden von anderen TÜV weit übertroffen.
"Gerade die großen Vereine", weiß Schweisfurth, "langen ganz kräftig hin." So kostete die Prüfung eines größeren Tanks bei den Hannoveranern 152 Mark (Gebührenliste 1976) -- der TÜV Rheinland berechnet 250 Mark und der Rheinisch-Westfälische TÜV gar 277 Mark.
Röcke will deshalb dem Beispiel der TÜV-Gründer folgen und, gemeinsam mit anderen Firmen, einen neuen Selbsthilfe-Verein ausrufen: "Mit einigen Kollegen bin ich einig, daß wir jetzt eine eigene Überwachungsorganisation gründen werden."

DER SPIEGEL 26/1977
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