08.11.1976

BROKDORFEis ohne Energie

Mit Täuschungen bei der Anhörung in Sachen Brokdorfer Kernkraftwerk und milden Gaben für die Gemeinde wurde die Bevölkerung an der Unterelbe hingehalten. Dann wurde sie überrumpelt.
Nun ist es also soweit", schrieben die Nordwestdeutschen Kraftwerke (NWK) an die Eingesessenen hinterm Unterelbedeich um Brokdorf, "Ihr neuer Nachbar ist ... dabei, die Baustelle einzurichten."
"Naturgemäß", so die frohe Botschaft des Elektrizitätsunternehmens, bringe so was immer "einige Unruhe mit sich". Damit aber Anwohner, insbesondere "unsere Kinder", auf dem Bauplatz keinen Schaden nähmen, sei das Gelände sogleich mit "ersten Maßnahmen" gesichert worden.
Zum Näherkennenlernen erboten sich die Neusiedler, die "sehr geehrten Mitbürger" demnächst mal "einzeln oder in Gruppen einzuladen", um ihnen "sachliche Information an Ort und Stelle" und "Einblick in das Wachsen der Technik" zu gewähren.
Die ersten Maßnahmen waren drei Tage zuvor ergriffen worden: Polizisten und bewaffnete Werkschützer hatten über Nacht das Gelände für das künftige NWK-Kernkraftwerk im schleswig-holsteinischen Brokdorf besetzt, Bauarbeiter Drahtverhau ums 30-Hektar-Areal geschlagen.
Gelegenheit zur Begegnung fanden die Nachbarn schon, als das Empfehlungsschreiben kaum ausgetragen worden war: Tausende Einheimische und Angereiste. wie etwa der Bremer Pastor Friedrich Bode, der per Megaphon zum Burgfrieden aufrief, demonstrierten gegen das NWK-Projekt, Hunderte schlugen eine Bresche in die Barrieren und errichteten einen Brückenkopf auf dem Terrain. Eine Schutzmacht von Polizisten und Wächtern trieb die Eindringlinge zurück -- mit Reiterei und Hundemeute, mit Tränengas und Wasserwerfer, mit Knüppeln und chemischer Keule.
Die nächtliche Aktion der Stromproduzenten und der Einsatz staatlicher Zuchtmittel lieferten den Bewohnern der Unterelberegion einen bis dahin ungeahnten Einblick in Allmacht und Ohnmacht. Die Konfrontation der -- mit der Industrie verbündeten -- Regierenden mit ihren Regierten, wie ähnlich zuvor nur in Wyhl am Kaiserstuhl, markiert zugleich Höhepunkt und weitere Eskalation in der seit Jahren heftigen Auseinandersetzung um Nutzen und Gefahr der Kernkraft.
Die Machtdemonstration in der Marsch mobilisierte vergangene Woche Bundes- und Landespolitiker wie Gewerkschaften. So rechtfertigte Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Gerhard Stoltenberg (CDU) Polizeieinsatz und überstürzten Baubeginn mit den Forderungen des Energieprogramms der Bundesregierung. Dabei fühlt Stoltenberg sich auch durch Bundeswirtschaftsminister Hans Friderichs (FDP) "bestätigt", der den Kielern noch vergangene Woche das "zentrale Interesse" der Bundesregierung "an der Verwirklichung des Kernkraftwerks Brokdorf möglichst zu den vorgesehenen Fristen" bekundet habe.
Friderichs' Parteifreund Burkhard Hirsch, Innenminister in Nordrhein-Westfalen, hingegen forderte "Fairneß für die Bürgerinitiative von Brokdorf". Solange die Sicherheitsprobleme der Atommüll-Lagerung nicht gelöst seien, so der Minister, und der .. Rechtsweg der Bürger nicht ausgeschöpft ist", dürfe "nicht mit dem Bau von Kernkraftwerken begonnen werden
Ähnlich äußerte sich die Kieler SPD, Opposition im Nordland, die nun den sofortigen Baustopp für alle Kernkraftwerke fordert. Aus Sorge um Arbeitsplätze reihte sich die Gewerkschaft ÖTV hinwiederum bei den Kernkraftfreunden ein.
In einem "Polizeistaat" aber wähnen sich nun viele Marschmenschen, die bereits seit Jahren für die Erhaltung ihrer bis vor kurzem noch intakten Umwelt streiten. Denn auf gut 100 Kilometer Elbufer, von Hamburg bis in die Nordsee, entsteht ein Industrierevier von Rhein-Ruhr-Format -- mit gigantischen Grundstoff- und Energieproduktionsstätten. Zwei Atommeiler, in Stade und Brunsbüttel, erzeugen bereits 1400 Megawatt Strom, in Krümmel bei Geesthacht steht der dritte Reaktor für 1260 Megawatt im Rohbau (SPIEGEL 44/1974).
Aber erst das Projekt Brokdorf, das vierte von einem Dutzend geplanter oder diskutierter Kraftwerke an der Elbe, einte die Bürger im Widerspruch. Während vorher nur vereinzelt Einwände gegen Industrieansiedlungen bis zu den Behörden drangen, legten nun über 20 000 Betroffene Einspruch ein.
Doch der Protest der Bürger wurde von der Kieler Regierung ebenso behandelt, wie sie, mit handfester Unterstützung der Strommänner, das gesamte Projekt Brokdorf durchgezogen hat: Planungen wurden weitgehend geheim betrieben, Gemeinderäte mit Steuer- und Industriegeldern für Kommunaleinrichtungen geködert; Kernkraftgegnern wurden zur Besänftigung Halbwahrheiten amtlicherseits aufgetischt.
Die Fehlleistungen im Fall Brokdorf begannen schon 1971: Als Bürgermeister Eggert Block (CDU) sich noch um die Aufwertung seiner 700-Seelen-Gemeinde zum "Bad" Brokdorf mühte, empfahl die NWK der Kieler Landesregierung insgeheim bereits die Elbgemeinde als Reaktorstandort.
Die Regierung folgte der Raumplanung der Industrie, die Bevölkerung aber erfuhr erstmals zwei Jahre danach und auch nur hintenherum von dem Milliardenprojekt. Bei einer dann umgehend vorgenommenen Befragung der Bürger von Brokdorf und des Nachbarortes Wewelsfleth sprachen sich beide Gemeinden mit jeweils Dreiviertelmehrheit gegen das Atomwerk aus.
Gleichwohl proklamierte die Kieler Landesregierung Anfang 1974 erstmals öffentlich den Kraftwerksstandort. Brokdorf wurde nun zwar nicht mehr Bad, dafür aber erhält die Gemeinde jetzt ein Freibad für 2,5 Millionen Mark, von denen sie nur 300 000 bezahlen soll. Der Rest kommt von Land und Kreis -- Gelder, auf die Nachbargemeinden für vergleichbare Objekte schon lange vergebens warten.
Die Kinken an der Gabe: Die Betriebskosten für das Bad müssen die Brokdorfer tragen. Das aber können sie nur, wenn das Kraftwerk neben Strom auch kräftig Steuern produziert.
Der Meinungswandel der Brokdorfer vom Widerstand zum Wohlverhalten gegenüber dem Kraftwerk wurde mit weiteren Präsenten gefördert -- mal war"s ein öffentliches Klo, das sie mit Landesmitteln am Deich errichten konnten, mal ein Kindergarten, den die NWK den Dorfbewohnern spendierte.
Auch sonst gab sich das Stromunternehmen nicht kleinlich. Mit NWK-Millionen werden Kreisstraßen angelegt und verbreitert, und beim Kraftwerksbau fällt noch so manches für die Gemeinde ab -- etwa ein vollbiologisches Klärwerk, eine neue Wasserleitung, öffentliches Grün.
Als flankierende Maßnahmen verteilten die Leute von der NWK Topfblumen an Hausfrauen und Freieis an die Kinder mit Sprüchen wie: "Das gab es noch nie: Eis ohne Energie." In Tonbildschauen priesen sie Sauberkeit und Sicherheit der Kernkraft. und in Diskussionen machten NWK-Sprecher auch mal deutlich, wie sie die nähere Umwelt sehen: "Die Elbe kann 40 Kernkraftwerke vertragen.
Diese Taktik verschlug offenbar in Brokdorf, etwa beim Bürgermeister Block: "Ich hab' darüber nachgedacht -- die Vorteile für uns überwiegen, ich bin dafür." In der Nachbargemeinde Wewelsfleth hingegen macht Bürgermeister Ekkehard Sachse eine andere Rechnung auf: Die Sorge um das Strahlenrisiko, das mit jeder neuen Kernanlage und mit jedem Transport radioaktiven Materials steigt, Wiege keineswegs den wirtschaftlichen Nutzen auf.
Die Gegner schlossen sich in einer "Bürgerinitiative Umweltschutz Unterelbe" (BUU) zusammen und machten ihrerseits mobil. Mit ihrem selbstverfaßten Kraftwerkstück "Sein oder Nichtsein" zogen sie über die Dörfer und verkündeten, sie würden das Kraftwerkgelände "besetzen, sobald mit dem Bau begonnen wird".
Verbittert hatte die Umweltschützer schon der Erörterungstermin für das atomrechtliche Genehmigungsverfahren im November 1974, bei dem längst nicht alle Fachgutachten vorlagen und mithin auch nicht diskutiert werden konnten. Der Termin wurde abgebrochen und nie wieder aufgenommen.
Ähnlich verfuhren die Behörden beim nichtöffentlichen wasserrechtlichen Genehmigungsverfahren in diesem Frühjahr, in dem sie Antragstellern und Antragsgegnern wiederum keine Chancengleichheit einräumten: Das Tagungslokal "Colosseum" in Wilster war mit Hundertschaften Polizei und Sperrgittern abgeriegelt worden. Die Beamten trennten, auf höhere Weisung, Einwender von ihren sachkundigen Beiständen -- wenn die einen reden durften, mußten die anderen draußen bleiben.
Die Einwender wurden zusätzlich bei der Wahrnehmung ihrer Interessen dadurch behindert, daß die Landesregierung zwar die Gutachten während üblicher Bürozeiten öffentlich auslegen ließ, das Kopieren der umfänglichen Werke jedoch untersagte. Diese Benachteiligung wurde nachträglich durch das Oberverwaltungsgericht Lüneburg mit der aberwitzigen Begründung sanktioniert, die Unterlagen könne man ja noch "nach Erlaß eines Verwaltungsaktes", also nach Erteilung der Genehmigung, etwa "im Rahmen eines Verwaltungsstreitverfahrens" erhalten.
Während die Marschbewohner noch auf den Rechtsstaat bauten, investierte die NWK, so als hätte sie eine Zusage für das Projekt längst bekommen, munter drauflos -- in Verkehrswege zur Baustelle und in bestellte Reaktorteile; "bis heute", so ein NWK-Sprecher, "-zig Millionen". Und als dann tatsächlich die erste Baugenehmigung, am 25. Oktober, sogleich mit der Anordnung der "sofortigen Vollziehung" erging, begann das Unternehmen noch in der folgenden Nacht in Brokdorf unter Polizeischutz mit den Erdarbeiten.
Die Kieler Landesregierung hatte auch diesen Coup sorgsam vorbereitet: Unternehmen und Ordnungsmacht waren so rechtzeitig ins Bild gesetzt worden, daß für den ersten Spatenstich Hundertschaften Polizei, Kolonnen von Wachmännern und Bauarbeitern nebst allem Zubehör pünktlich parat waren (SPIEGEL 45/1976).
Mit dem sofortigen Vollzug wurden abermals die Atomgegner überspielt. Denn mit diesem Verwaltungsakt nahm Kiel seinen Kontrahenten die Möglichkeit, im Widerspruchs- und Anfechtungsverfahren per einstweiliger Anordnung eine aufschiebende Wirkung, also Baustopp, zu erreichen.
In diesem Winkelzug, von Ministerpräsident Stoltenberg als gängig dargestellt, sieht NRW-Innenminister Hirsch "eine unzulässige Verkürzung des Rechtsschutzes" der betroffenen Bürger, "gegen deren Willen sowieso nicht mit dem Bau von Kernkraftwerken begonnen" werden dürfe.
Solche rechtsstaatlichen Überlegungen stellten die NWK-Belegschaft und deren Gewerkschaft ÖTV offenbar nicht an. Letzten Freitag versammelten sich die Kraftwerker in Brokdorf zu einer Gegendemonstration. Gast: der SPD-Landtagsabgeordnete Hans Schwalbach als Kieler ÖTV-Chef.
Der Gewerkschaftsfunktionär hatte sich schon vorher öffentlich von der Forderung seiner Landespartei nach Baustopp für Atomkraftwerke distanziert: "Maschinenstürmerei zu Lasten der arbeitenden Bevölkerung." Wohl auch zu eigenen Lasten. Schwalbach ist Aufsichtsratmitglied der NWK.
Trotz des offenkundigen Einklangs der Interessen von Staat, Industrie und Gewerkschaft wollen die Kernkraftgegner, die auf ihre Weise an Arbeitsplätze denken, ihre Ziele weiter verfolgen. Marschbauer Albert Reimers: "In Betrieb gehen wird das Werk nie. Vielleicht gibt's für zwölf Jahre Arbeitsplätze -- sechs Jahre Aufbau, sechs Jahre Abbau."

DER SPIEGEL 46/1976
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