08.11.1976

POLIZEIWie das Zeug wirkt

Die Räumungsaktion auf der Reaktorbaustelle Brokdorf brachte wieder die Chemical Mace ins Gerede. Kritiker fordern ein Verbot -- Begründung: Kollision mit dem neuen Arzneimittelgesetz.
Für Jost Steppeler, Chirurg in einem Krankenhaus zu Wilster im Niederelbischen, fiel turbulenter Spätdienst an. Steppeler verarztete 26 Blessierte, und hinterher zog er Bilanz: "Ich habe kein gutes Gefühl dabei."
Das hatten, vorletzten Samstag, seine Patienten auch nicht. Zuerst, schildert ein Steppeler-Patient, habe er den kalten Spritzer im Gesicht gespürt, dann das peinigende Brennen. "Ein Mädchen hat furchtbar geschrien", mußte einer hören, und fühlen mußte er auch noch -- wie die anderen Verletzten klagte der Mann über Hautverletzungen und "stechenden Schmerz in den Augen".
Notarzt Steppeler fragt sich nun, "ob es denn erlaubt ist, Mitmenschen so starke Schmerzen zuzufügen, um ein taktisches Ziel zu erreichen".
Der Schmerz rührte vom geballten Einsatz der chemischen Keule durch die Polizei, das taktische Ziel lautete, so ein Polizeisprecher hinterher, "gutorganisierte Radikale" von der Baustelle des künftigen Atommeilers Brokdorf zu vertreiben.
Jeder vierte der 750 bei Brokdorf eingesetzten Beamten trug das Sprühgerät Chemical Mace, Typ Smith & Wesson, Mk V. Wann, wie und gegen wen der scharfe Strahl zu richten war. hatte die Einsatzleitung dem jeweiligen Polizisten "aufgrund einer Einzelbeurteilung" anheimgestellt, etwa "wenn er eine bedrängte Lage vorfand". Gefährliche Fehltreffer mit dem Chloracetophenon (CN) aus der Sprühpistole hatte die Führung auch beim erwarteten Großeinsatz nicht im Kalkül -- weil "schleswig-holsteinische Beamte alle genau wissen, wie das Zeug wirkt und wie man damit umgeht".
Wirklich? Die Verantwortlichen jedenfalls nahmen es schon mal nicht so genau. Noch am Mittwoch letzter Woche streute die Kieler Landesregierung unter Presseleuten die von Ärzten ausdrücklich bestrittene Behauptung, Chemical Mace im Polizeieinsatz bewirke "lediglich einen vorübergehenden Augen- und Hautreiz, Reizung der Nasen- und Mundschleimhäute".
Schon mit einer Waffenbesitzkarte sei Chemical Mace im übrigen "von jedem Bürger zu erwerben" -- auch nicht die reine Wahrheit. Denn die für das Polizeigerät erforderliche Besitzkarte wird aus Sicherheitsgründen keineswegs jedem privaten Waffenträger erteilt -- in Hamburg beispielsweise noch keinem einzigen.
Zwar wird die Keule mittlerweile in allen Bundesländern von der Polizei angewandt, wo die Schußwaffe zu gefährlich und der Schlagstock nicht ausreichend sein mag. Ministerialrat Eugen Sauer vom Mainzer Innenministerium:" Das Ding hat doch schon Wunder vollbracht."
Aber ein "ungefährliches Sprühgemisch", wie vom Frankfurter Polizeichef Knut Müller umschrieben, ist CN noch für die wenigsten Polizeiführer. So soll die chemische Keule, nach Gebrauchsanleitung der Innenminister, im Mindestabstand von zwei Metern, möglichst nicht in geschlossenen Räumen und keinesfalls gegen Wehrlose verwendet werden; die Zielperson soll stets noch Gelegenheit haben "die Augen zu schließen und den Kopf abzuwenden".
Solche Vorsichtsmaßnahmen entsprechen der skeptischen Haltung von Chemikern und Medizinern zur Keule. Denn bei unsachgemäßem Gebrauch, so belegen wissenschaftliche Gutachten, kann das CN-Spray zu schweren Augen- und Lungenschäden, in extremen Fällen auch zum Tode führen.
Besonders gefährlich dabei, daß die Sprühdose Mk V (Stückpreis: etwa 50 Mark) Polizeibeamte dazu verleitet, das mit dem Kampfgas "Weißkreuz" fast identische Gemisch bei Straßenkämpfen oder gegen kriminelle Angreifer auch aus nächster Nähe abzufeuern, wodurch die besprühten Gegner unzulässig hohen Mengen des Aerosols ausgesetzt werden können.
Schon vor Brokdorf haben Fälle in Hannover, Heidelberg, Darmstadt und Frankfurt gezeigt, daß Polizeibeamte Chloracetophenon mitunter sorglos in die Menge sprühen -- ganz so, als handele es sich um ein harmloses Juck- oder Niespulver.
Ein Polizeiführer zum SPIEGEL: "Die Sprühentfernung spielt gar keine Rolle. Ob auf 30 Zentimetern oder drei Metern, ist doch ganz egal." Angesichts solcher Informationslücken gewinnen die Beschuldigungen Brokdorfer Demonstranten, sie seien "aus zehn Zentimetern Entfernung" getroffen worden, unverhofft noch Glaubwürdigkeit.
Nicht von ungefähr gingen der Einführung von Chemical Mace bei der Polizei fast überall und selbst in Bayern langwierige Debatten voraus. In Berlin sagten gar die Alliierten "no", als die Behörden gleich 6000 Beamte mit dem Kampfstoff ausrüsten wollten -- in einem "Großversuch" (so die Lesart der Polizeiführung).
Pharmakologen der Universität Michigan, auf deren Fachurteil sich Westdeutschlands Keulenriege zwar immer gern beruft, halten es gleichwohl für unerläßlich, daß die angesprühten Personen "bei Bewußtsein und im Besitz ihrer normalen Abwehrkräfte" sind, etwa blinzeln oder die Augen schließen können, und daß der Sprühstrahl nur aus einer Entfernung abgegeben wird, bei der "Reflexe in Aktion treten können".
Dabei hält der Neurologe Gerhard Kienle vom Gemeinschaftskrankenhaus in Herdecke die Anwendung von Tränengas auch "besonders für die Polizisten für bedenklich". Kienle: "Bei aller Loyalität den Staatsbehörden gegenüber: Daß das Zeug ungefährlich ist, kann man ohne zu lügen nicht behaupten." Nach einem Gutachten der Universitätsaugenklinik Hamburg hinterläßt Chloracetophenon "in hoher Konzentration bleibende Schädigungen, insbesondere Hornhauttrübungen und -defekte". Der Augenarzt D. H. Hoffmann, Autor des Gutachtens, meinte: "Ein generelles Verbot wäre selbstverständlich am besten."
Dieser Wunsch könnte sich unversehens erfüllen: Am 1. Januar 1978 tritt das neue Arzneimittelgesetz in Kraft, das -- wie bisher meist übersehen -- für den Keulenschlag aus der Dose eine neue Rechtslage schafft. Danach nämlich unterliegt Chemical Mace
* den Bestimmungen für Arzneimittel, weil es "den Zustand oder die Funktion des Körpers ... beeinflussen" kann,
* der Zulassungsprüfung durch das Bundesgesundheitsamt und
* der Gesetzessperre des Paragraph 5 ("Verbot bedenklicher Arzneimittel"), derzufolge die Herstellerabgabe solcher Arzneien gestoppt wird, die "bei bestimmungsgemäßem Gebrauch schädliche Wirkungen haben, die über ein nach den Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft vertretbares Maß hinausgehen".
Für den Herdecker Arzt Kienle, der als Sachverständiger in der Bonner Arzneimittelkommission wirkte, ist das Schicksal der Keule damit klar: Sie muß "bei korrekter Anwendung des Gesetzes verschwinden".

DER SPIEGEL 46/1976
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