18.07.2005

GEHEIMDIENSTE Deckname „Rubicon“

In Thüringen ist der ehemalige Leiter des Amtes für Verfassungsschutz wegen schweren Betrugs angeklagt. Der Fall zeigt, wie leicht ein Geheimdienst außer Kontrolle gerät.
Stephan Seeberg, Mitarbeiter verschiedener deutscher Nachrichtendienste, ist ein weiser Mann. Mit seinen kenntnisreichen Zitaten über die geheime Branche hat er es ins "Lexikon der Geheimdienste des 20. Jahrhundert" gebracht. Kostprobe: "Wie lange kann man in einem Geheimdienst arbeiten, ohne den Verstand zu verlieren? Antwort: Wenn man keinen hat, praktisch unbegrenzt."
Der Co-Autor des launigen Nachschlagewerks, Helmut Roewer, und sein angeblich im Jahr 2000 verblichener Sprücheklopfer standen sich sehr nahe. "Stephan Seeberg" war die Tarnidentität von Roewer, sein zweites, geheimes Ich, als er offiziell Präsident des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz war - und mithin einer der Guten sein sollte. Seine dunkle Seite delegierte Roewer einfach an Seeberg. Und dessen Aktionen bringen ihn nun vor Gericht.
Seeberg alias Roewer gründete mit Geldern des Amtes seinen eigenen Verlag und drehte damit bis zu seiner Suspendierung im Juni 2000 ein so großes Rad, dass die Staatsanwaltschaft Erfurt vier Jahre und 80 Seiten Papier brauchte, um ihre Ermittlungen aufzuschreiben: eine Anklage unter anderem wegen Untreue in 48 besonders schweren Fällen - teils in Tateinheit mit Betrug im besonders schweren Fall.
Der Vorgang mit dem Aktenzeichen 580 Js 28050/00/2 bringt für einen kurzen Moment Licht in eine Branche, die von ihrer perfekten Tarnung lebt. Was dabei zum Vorschein kommt, lässt Ermittler und Politiker daran zweifeln, dass ein Geheimdienst überhaupt kontrollierbar ist. Laufen die handelnden Personen aus dem Ruder, können weder Dienstaufsicht noch Rechnungshof, schon gar nicht die Parlamentarische Kontrollkommission (PKK) sie stoppen. Nur Zufälle oder Unachtsamkeit bringen zwielichtige Machenschaften zutage.
Beispiele für außer Rand und Band geratene Agenten gab es immer wieder. In Berlin versuchten Juristen ab 1974 über Jahre, den Mord an dem Studenten Ulrich Schmücker aufzuklären, der Informant des Verfassungsschutzes war. Das Amt behinderte massiv die Ermittlungen, erst nach zehn Jahren fand sich die Tatwaffe - im Panzerschrank des Geheimdienstes.
Auch das "Celler Loch" ist Legende. Der niedersächsische Verfassungsschutz hatte 1978 ein Loch in die Gefängnismauer sprengen lassen, um V-Leute in die Terroristenszene zu schleusen. Erst nach acht Jahren flogen die Drahtzieher der "Aktion Feuerzauber" auf. Die Kontrolleure der Geheimdienste waren in beiden Fällen ahnungslos, bis Zufälle zu Hilfe kamen.
Die Affäre in Thüringen begann im Oktober 1997. Verfassungsschutzchef Roewer gab der "Thüringischen Landeszeitung" ein Interview, in dem er versicherte, anders als seine Agenten über keine Tarnidentität zu verfügen: "Ich heiße immer Helmut Roewer." Schließlich hat er als Präsident keine V-Männer zu führen, braucht also keinen Decknamen. Der Mann hat Chuzpe. Denn kurz zuvor ließ er in Erfurt als der angebliche Journalist Stephan Seeberg eine Firma namens Heron-Verlagsgesellschaft ins Handelsregister eintragen.
Geschäftsführer wurde Seeberg. Die 50 000 Mark Stammeinlage, glauben die Ermittler, kamen aus dem Landeshaushalt. Fortan sollen vorzugsweise mit Mitarbeitern des Amtes Verträge für angebliche Buchprojekte abgeschlossen worden sein. Im Landesamt sei dies hinter dem Decknamen "Rubicon" versteckt worden. Gegenleistungen, so vermuten die Ermittler, gab es so gut wie keine, gedruckt wurde wenig. Der Rechnungshof stuft die Verträge in einem bislang noch unveröffentlichten und vertraulichen Bericht schlicht als "Scheinwerkverträge" ein.
Geld war immer reichlich da, weil es tatsächlich im Verlag blieb. "Die Bankkonten des Heron-Verlags sowie seines Geschäftsführers wiesen stets ein hohes Guthaben aus", wundert sich der Rechnungshof. Heute vermutet man, dass Roewer damit Spesenrechnungen beglichen und unbekannte Quellen finanziert hat.
So gingen laut Staatsanwaltschaft auf dem Seeberg-Konto bei der Sparda-Bank immer wieder Summen bis zu 70 000 Mark ein - Zahlungen des Dienstes für geplante Buchprojekte wie "Die Diversifikation der extremen Spektren der BRD Mitte der neunziger Jahre" oder "Extremistische Feiertage - ein Szenehandbuch".
Im Landesamt ging es dabei offenbar zu wie im Geldwäschegeschäft der Drogenkartelle. Exemplarisch ermittelte die Staatsanwaltschaft den Geldfluss von 30 000 Mark für ein Projekt mit dem Titel "Der nahtlose Wandel der Extreme". Danach übergab der mitangeklagte damalige Referatsleiter Rechtsextremismus das stattliche Geldbündel in bar der ebenfalls angeklagten einstigen Referatsleiterin Ausländer-Extremismus, die es wiederum einem Mitarbeiter mit dem Decknamen "Färber" in die Hand drückte. Der zahlte den Betrag auf ein Tarnkonto bei der Postbank ein - und überwies ihn später an Seeberg. Für das komplizierte Verlagsgeschäft konnten die Geheimen eine konspirative Wohnung in der Erfurter Marktstraße 10 nutzen.
Bald stieg der Heron-Verlag auch ins Filmgeschäft ein. Als Projekt des Innenministeriums entstand bei Jena TV ein Streifen mit dem Titel "Jugendlicher Extremismus in der Mitte Deutschlands". Der Lehrfilm, der thüringische Gymnasiasten über die Gefahren des Extremismus aufklären sollte, stammte von Reyk Seela, heute CDU-Landtagsabgeordneter und völlig unbeleckt im geheimen Milieu. Im Dezember 1998 überwies das Landesamt dem Heron-Verlag laut sichergestellten
Kontoauszügen 95 000 Mark für den Film. Die klandestine Buchführung des Verlags unterschlägt die Zahlung komplett, so die Prüfer - und der Film hat offenbar tatsächlich nur 41 369 Mark gekostet. Das restliche Geld blieb so vermutlich als Spielmasse im verschleierten System.
Das Werk feierte im Mai 2000 Premiere, wurde umgehend verrissen und verschwand in der Versenkung. "Wo sich der Film derzeit befindet und was damit geschehen soll, konnte nicht mitgeteilt werden", vermerkt der Rechnungshof.
Dafür wuchsen die Kontostände von Stephan Seeberg kräftig, allein zwischen 1996 und 1998 sollen nach Recherchen der Fahnder 199 200 Mark eingegangen sein. Zweimal soll Roewer 60 000 Mark abgehoben und in den Panzerschrank seines Dienstzimmers eingeschlossen haben - als schwarze Handkasse, aus der er die Spesen für seinen gehobenen Amtsstil bestritt. Der Feinschmecker und Italien-Fan tafelte zu gern beim Erfurter Italiener "Borsalino", beim Berliner Mexikaner "Las Cucarachas" und im Erfurter "La petite France".
So stilsicher zeigte er sich nicht immer. Einstige Mitarbeiter erinnern sich an bizarre Szenen in seinem Dienstzimmer. Roewer, der seine Referatsleiter schon mal mit nackten Füßen auf dem Schreibtisch empfing, habe gern am Abend bei Kerzenschein zum Dinner bei Weißbrot, Käse und Wein geladen. Bevorzugte Gäste seien Mitarbeiterinnen des Amtes gewesen. Die Charmeoffensive blieb nicht ohne Folgen: Zwischenzeitlich hat Roewer ein Kind mit der damaligen Referatsleiterin Ausländer-Extremismus, Claudia T., gezeugt.
Für das Amt, glauben die Ermittler, kaufte Roewer für 1000 Mark Aktien der Edition Ost AG, die Bücher über DDR-Zeitgeschichte verlegte. Die Wertpapiere verschwanden. In Roewers Wohnungen fanden sich knapp 200 Bücher, alle offenbar vom Heron-Verlag angeschafft. Darunter Titel wie "Die Frau im Pelz" oder "Bösewichte - Strategien der Niedertracht".
Was die Beamten nicht fanden, war die Quelle "Günter". "Ohne erkennbaren nachrichtendienstlichen Zweck" habe Roewer, der gar keine Quellen zu führen habe, 30 000 Mark an das Phantom überwiesen. Fazit der Fahnder: Die Quelle sei "im Amt unbekannt".
Auch öffentlich trat der Verfassungsschützer merkwürdig in Erscheinung. Mal fotografierte er persönlich eine Demonstration von Linken und wurde dabei selbst abgelichtet, mal spielte er in der Kulturhauptstadt Weimar den General im Ersten Weltkrieg, Erich Ludendorff, mit Pickelhaube und Mantel. Gern gab er dort auch den Außenminister der Weimarer Republik, Walther Rathenau, in einer Kutsche.
Mittlerweile ist dem Mann, den Lokalzeitungen zwischenzeitlich als Opernschreiber auf Sizilien vermuteten, die Lust an der Selbstdarstellung vergangen. Roewer und sein Erfurter Anwalt lehnen jede Stellungnahme ab. Bei früheren Aussagen versicherte der Ex-Präsident, der Verlag habe vor allem nachrichtendienstlichen Zwecken gedient. Es sollten die Memoiren eines ehemaligen Stasi-Offiziers gedruckt und verwertet werden.
Die mutmaßlich unsauberen Transaktionen mit Steuergeldern flogen nur auf, weil es im Jahr 2000 Personalquerelen beim Verfassungsschutz gab, die zu undichten Stellen führten. Ein eingesetzter Sonderermittler entdeckte zunächst das Bargeld im Tresor, hegte Verdacht, bohrte nach und enttarnte nur wenig später den Heron-Verlag. Erst daraufhin prüfte der Rechnungshof. Die vierköpfige Parlamentarische Kontrollkommission, die eigentlich den Geheimdienst überwachen soll, war bis dahin völlig ahnungslos.
Das Gremium hatte nie eine Chance, durch das konspirative Gestrüpp zu blicken. "Gegen Täuschungsmanöver mit doppelter Identität und doppeltem Boden sind wir machtlos", gesteht PKK-Mitglied Heiko Gentzel (SPD). Seit Jahren versuchen die Genossen erfolglos, das Gesetz über die Kontrolle des Dienstes zu verschärfen. So kann sich ein Fall Roewer laut Gentzel jederzeit wiederholen: "Wir sind hier nur das Feigenblatt." STEFFEN WINTER
* 1999 als General Ludendorff in der damaligen Kulturhauptstadt Weimar.
Von Winter, Steffen

DER SPIEGEL 29/2005
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