DER SPIEGEL



Demonstrativer Burgfrieden

Ostrowski war nicht autorisiert

Im Gebälk der Berliner SPD knistert es, und die SED spricht von einer Krise in der sozialistischen Bruderpartei. "Scharfe Kritik an einzelnen Maßnahmen maßgebender SPD-Vertreter in der Verwaltung" wurde laut "Sozialdemokrat" auf einer kommunalpolitischen Tagung der Berliner Sozialdemokraten geübt. Möglicherweise würden solche Persönlichkeiten gegen geeignetere ausgetauscht werden. "Wir erwarten von unseren Funktionären, auf welchen Platz sie auch immer gestellt werden, daß sie den Kampf um Brot und freiheitliche Selbstverwaltung frei von allen Bindungen führen", sagte Berlins redelustiger SPD-Vorsitzender, der temperamentvolle 43jährige Schlosser Franz Neumann, Kompromißgegner und Vor-1933-Gewerkschaftler.

Viele bezogen das auf seinen Genossen, den 63jährigen Oberbürgermeister Dr. phil. Otto Ostrowski, einen gelehrten Mann, der perfekt Englisch und Französisch spricht und Russisch vom Blatt lesen und verstehen kann. Der begeisterte Skiläufer und Leichtathlet hatte, mit Rücksicht auf die Moskauer Konferenz, mit der SED wegen eines demonstrativen Burgfriedens und einer allgemeinen Annäherung verhandelt. Die SED stellte zu diesem Zweck ein Arbeitsprogramm auf, in dem sie sich bereit erklärte, fünf ihrer stellvertretenden Stadträte zurückzuziehen.

"Ueber die Zurückziehung von fünf Beamten konnte Ostrowski mit der SED diskutieren", schrieb der SPD-"Telegraf" dazu, "aber über eine Zusammenarbeit der beiden Parteien zu verhandeln, war er nicht autorisiert."

Schon vor Wochen beschäftigte sich Berlins jüngstes SED-Presse-Erzeugnis "Berlin am Mittag" mit Demissionsgerüchten um den Berliner "Ober". Es war zu lesen, daß eigentlich Max Brauer, jetzt Hamburgs Bürgermeister, Berlins Stadtoberhaupt werden sollte. Höhere SPD-Funktionäre hätten diesen Vorschlag betrieben; aber der Berliner SPD-Chef habe auf Otto Ostrowski bestanden.

Nach außen sichtbar wurden die Kriseleien innerhalb der Berliner SPD anläßlich der kalten Dusche, die den um die Behebung der Kältekrise bemühten Stadtverordneten seitens der Kommandantur zuteil wurde.

"Die SPD wird ihre Mitglieder aus dem Magistrat zurückziehen, falls die Alliierten auf ihrem Beschluß bestehen, alle Anordnungen des Stadtparlaments und alle Personalveränderungen in leitenden Stellungen vor Inkrafttreten zu bestätigen", hatte

Franz Neumann darauf in einer öffentlichen Versammlung erklärt.

"Das war eine mehr- spontane als grundsätzliche Aeußerung" bremsten führende SPD-Fuktionäre ihren Vorsitzenden und fanden bei der Kommunaltagung eine neue Formel: "Die Partei wird gegebenenfalls alle ihr durch die Verfassung gegebenen Konsequenzen ziehen, wenn ihr nicht die Möglichkeit gegeben wird, ihre Aufgaben frei und unabhängig durchzuführen."

Die Sache hat nämlich insofern einen Haken, als nach der Verfassung Magistratsmitglieder nur dann demissionieren können, wenn eine Zweidrittelmehrheit des Stadtparlaments es billigt. CDU und LDP haben aber inzwischen erklärt, daß sie nicht bereit seien, einen solchen Schritt zu billigen, und die SED meint, daß die Lage der Berliner Bevölkerung sich nach einem Konflikt zwischen den Alliierten und der Stadtverwaltung nicht gerade bessern werde.

"In der SPD gibt es keine Krise", stellt der "Telegraf" fest. "Es gibt nur "verschiedene Auffassungen" hinsichtlich der Taktik, und es gibt in der Partei Meinungsfreiheit." Dieses gesunde Prinzip kennen nicht alle Parteien, meint das Blatt.

Ueber die Stränge - Otto Ostrowski wechselt zu den Zuschauerbänken über


DER SPIEGEL 11/1947
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