11.10.1947

Deutsch immerdar

Der 5. Oktober ist in der Geschichte des Saarlandes ein bedeutender Tag. Am 5. Oktober 1943 fielen die Bomben, die seine Hauptstadt Saarbrücken zerstörten, am 5. Oktober 1947 fiel die Entscheidung über seinen wirtschaftlichen Anschluß an Frankreich.
An diesem Tage wurde der Landtag gewählt, dem es vorbehalten ist, der "demokratischsten Verfassung der Welt"*) Rechtskraft zu verleihen.
In ihrer Präambel wird die politische Autonomie der Saar und ihr wirtschaftlicher Anschluß an Frankreich proklamiert. Daß sie angenommen wird, stand von vornherein fest, denn Christliche Volkspartei (CVP), Sozialdemokratische Partei Saar (SPS) und Demokratische Partei Saar (DPS) billigen sie. Daß die opponierenden Kommunisten die absolute Mehrheit im Landtag bekommen würden, war ausgeschlossen. Und nicht das Volk, sondern der Landtag entscheidet auf französische Anordnung über die Annahme der Verfassung.
Gegen diese besondere Spielart der Demokratie konnte sich das Volk an der Saar, das 1935 mit 90.5 Prozent Stimmen und brausendem "Deutsch immerdar!" für das Reich optierte, nicht wehren, aber es hätte sie demonstrativ mißbilligen können.
Die Möglichkeiten dazu: ungültig, kommunistisch oder gar nicht wählen.
Ungültig wählten 10 Prozent der Berechtigten. Die Hamburger "Welt" rechnen mit normalerweise zwei bis vier Prozent ungültigen Stimmen und folgert: "Nur sieben bis acht v. H. können daher gegen den Anschlußgedanken in Anspruch genommen werden.
Kommunistisch wählten 8,4 Prozent gegenüber acht Prozent bei den Gemeindewahlen im September 1946. Im deutschen Nachbarland Rheinland-Pfalz stimmten vor knapp fünf Monaten 8,7 Prozent der Berechtigten für die Kommunisten, obwohl dort die Industrie-Arbeiterschaft relativ schwächer ist. Kommunistische Stimmzettel wurden also als Anti-Anschluß-Demonstration nicht abgegeben.
Gar nicht wählten 7,6 Prozent. Eine Zahl, die bei der Wahl der jetzt amtierenden deutschen Landtage nur im russisch kontrollierten Brandenburg unterboten wurde und eine außerordentliche Wahlfreudigkeit der Saarländer dokumentiert, im krassen Gegensatz zum übrigen deutschen Westen.
Schreibt man also, der Anschlußopposition die 8,4 Prozent kommunistischen und acht Prozent ungültigen Stimmen gut, so bleiben 83,6 Prozent, die am 5. Oktober indirekt für den wirtschaftlichen Anschluß an Frankreich optiert haben.
Selbst Johannes Hofmann, christlicher Chefredakteur und Landesvorsitzender, hatte mit einer starken Wahlbeteiligung nicht gerechnet und vorsichtshalber Wahlunlust als Frucht der wirtschaftlichen Situation prophezeit. Erleichtert atmete er auf, als er von dem Ergebnis erfuhr. Seine Parole "Wer ungültig wählt, wählt kommunistisch" hatte beim christlichen Saarvolk, wie er seine Wähler zu nennen pflegt, gezogen.
Die Anschluß-Verfassung, für die indirekt zu stimmen die Saar-Taler von drei Partei-Seiten aufgerufen wurden, sollte eigentlich am Sonntag, eine Woche vor der Wahl, durch Anschlag bekanntgemacht werden. Als sie am Montag noch nicht aushing, erfuhr man von der Verwaltungskommission, sie werde der Bevölkerung "auf anderem Wege" zugänglich gemacht. Am Dienstag erschien sie in Broschürenform. Auflagehöhe: unbekannt.
Als die "Saarbrücker Stimme" den Text veröffentlichen wollte, machte der Zensor einen dicken roten Strich durch den Probeabzug. Am Freitag vertraute dann Frankreichs Statthalter an der Saar, Gilbert Grandval, dem Mikrophon von Radio Saarbrücken seine Hoffnung an, jedermann habe von der Verfassung Kenntnis bekommen. Danach versicherte er, daß er niemand bei der Stimmabgabe beeinflussen wolle, schilderte die Vorteile, die aus dein wirtschaftlichen Anschluß der Saar an Frankreich entspringen würden und streifte die schweren Konsequenzen, die das Gegenteil nach sich ziehen könnte.
Am Montag beglückwünschte General Grandval, das Saarvolk zu der politischen Reife, die sich im Wahlergebnis dokumentiere. Die überparteiliche "Saarbrücker Zeitung" schloß sich diesem Urteil an, während die sozialdemokratische "Volksstimme" schrieb: "Die Saar erfüllte ihre Wahlpflicht mit einer Gründlichkeit, die man in hohen Tönen rühmen müßte, wenn man sie als den äußeren Ausdruck einer gewonnenen politischen Reife bezeichnen dürfte." Der Satz hatte die Zensur schon passiert, als die Erklärung des Gouverneurs bekannt wurde.
Während die Sozialdemokraten gegenüber den Gemeindewahlen des Vorjahres von 25,1 auf 32,8 Prozent der Stimmen aufrückten, hatten die Kommunisten trotz ihrer massiven- nationalen Propaganda nur 0,4 Prozent Zuwachs, und nicht einmal ihr Landesvorsitzender Nickolay, der im Wahlkreis Saarlouis als Spitzenkandidat figurierte, kam in den Landtag.
Piecks Einheitssozialisten hatten Vollmacht, gegen die "geplante Abtrennung der Saar" zu protestieren. Nicht umsonst hatte sich in Moskau Rußland als einzige Großmacht allen französischen Saarplänen verschlossen. In Berlin protestierte die SED vor der Wahl in einem wohlüberlegten Kommunique. In Magdeburg post festum durch eine spontane Kundgebung, auf der Otto Meyer, ein Mitglied des Zentralsekretariats der SED, die Haltung der drei Anschlußparteien als "offenen Landesverrat" brandmarkte.
Die "Bewegung für den Wiederanschluß der Saar an Frankreich" pries die politische Klugheit, mit der die Saarleute ihr auf der ersten Hälfte des Weges zur vollständigen Eingliederung der Saar in die größere Heimat Frankreich gefolgt seien. Sie rief auf, auch auf der zweiten Etappe die Gefolgschaft nicht zu versagen. Demgegenüber hieß es am Quai d'Orsay, die Entscheidung über einen etwaigen politischen Anschluß der Saar an Frankreich sei natürlich der gemeinsamen Entscheidung aller Großmächte vorbehalten und erst in Jahren zu erwarten.
Inzwischen zehren die Leute an der Saar von den Früchten ihrer politischen Klugheit am 5. Oktober. Und die sind: Einbeziehung ihrer Wirtschaft in den Marshall-Plan, eigene Pässe für freies Reisen, französische Währung und Rationen, zensurfreie Presse und die Möglichkeit für jedermann, in die Fremdenlegion einzutreten. So General Grandval.
*) So nennt sie der frühere Direktor der "Saabrücker Zeitung", Peter Zimmer.
Das Haupt der Anschlußfeinde
Nickolay wurde nicht gewählt

DER SPIEGEL 41/1947
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