11.10.1947

EINE „SPIEGEL“ - SEITE FÜR AUGUST HAUSSLEITER

In Bayern sind die einzelnen politischen Strömungen stets schärfer ausgeprägt und vielleicht auch früher zu erkennen als anderswo. Das angeblich so konservative Bayern, in dem es heute noch Überzeugte Monarchisten gibt, hat immerhin im Jahre 1918 als erstes deutsches Land seinen König abgesetzt. In München regierte damals Kurt Eisner. Im gleichen München marschierten dann auch zu allererst die sogenannten vaterländischen Verbände, Vorboten des gefährlich heraufziehenden Nationalismus der Hugenberg und Hitler. In München feierte die NSDAP ihre ersten Triumphe, und vielleicht ist es sogar bis zu einem gewissen Grade richtig, daß München nicht nur die erste "Hauptstadt der Bewegung", sondern auch die erste "Hauptstadt der Gegenbewegung" gewesen ist, ein, Rang, den es seiner Jugend vor allern verdankt, die sich hier im Namen der Geschwister Scholl ein leuchtendes Denkmal setzte.
Unmittelbar nach dem amerikanischen Einmarsch erlebten wir hier zuerst einmal eine Neuerweckung der autochthonen Kräfte. Die Königspartei wurde gegründet, Dr. Högner träumte nicht nur von einem eigenen bayerischen Staatspräsidenten, sondern auch von eigenen bayerischen Auslandsvertretungen. Das Gespenst der Donauföderation ging, um (zu dem sich am hellen Tage freilich niemand bekennen wollte), und nicht ganz einflußlose Gruppen in der CSU wie in der SPD hielten damals eine Art "Verschweizerung" Bayerns für die beste Lösung. Meine Freunde und ich standen bei diesen Auseinandersetzungen im Brennpunkt der Kämpfe. Wir gingen nicht nur von der Ueberzeugung aus, daß ein weitgehend isoliertes Bayern wirtschaftlich nicht lebensfähig sei. Wir vertraten weiter den Standpunkt, daß eine- politische Isolierung Bayerns von - der 'Jugend mit Leidenschaft abgelehnt werde und sie einem neuen Nationalismus in die Arme treiben werde.
Deshalb wurde in einer dramatischen Abstimmung mit 85 gegen 84 Stimmen der Plan eines eigenen bayerischen Staatspräsidenten von uns zum Scheitern gebracht. Nur in Paranthese möchte ich hier bemerken, daß diese Entscheidung wahrscheinlich zum innersten Ausgangspunkt aller nachfolgenden bayerischen Krisen wurde. Als kürzlich in Ueberschreitung seiner Kompetenzen, der Bayerische Landtag mir das Mandat abzusprechen beschloß, sagte einer der maßgeblichen Anführer des bayerischen Partikularismus zu seinem Nachbarn: "Das ist die Rache für den bayerischen Staatspräsidenten . . . "
Genau wie dies Gründung der Königspartei und der Kampf um den Staatspräsidenten bedeutete auch der Fall Loritz ein höchst bemerkenswertes Symptom für merkwürdige Rückfalltendenzen. Loritz, ein sehr geschickter Demagoge im Stile Hitlers gewann rasch breite Massen eines unveränderten Spießertums für seine heftigen Angriffe auf die parlamentarische Demokratie, die er mit allen noch wirksamen Naziargumenten zugunsten eines plebiszitären Verfahrens ablehnt. Er führte seinen, Kampf rein persönlich, mit Denunziationen und mit privatem Klatsch. Vor allen griff er die Ja-Sager zum Ermächtigungsgesetz scharf an. Als sie ihn darauf zum Entnazifizierungsminister machten, schwieg er hinfort über diesen Punkt. Es war sehr lehrreich zu sehen, wie die defensiven Demokraten alten Stils vor ihm auswichen. Angesichts ihrer Aengstlichkeit wagte er noch bei seinem Sturze zu sagen: "Trotzdem werde ich in zwei Jahren bayerischer Ministerpräsident sein . . ."
Der dritte heftige Konfliktpunkt, der mir ebenfalls in die Zukunft zu weisen scheint, war der Streit um die bayerische Koalitionsregierung. In Bayern hatte die CSU am 1. Dezember 1946 die absolute Mehrheit errungen und damit meiner Ansicht nach die Verantwortung zur Regierungsbildung vom Volke auferlegt erhalten. Die Politiker des alten Weimarer Stils bildeten jedoch damals eine Koalitionsregierung, deren eigentliche Träger die Herren Dr. Hundhammer, Dr. Högner und eben jener Loritz waren. Ich stellte mich auf den Standpunkt, daß eine reine Unionsregierung unter dem scharfen Druck einer starken Opposition der SPD eine fortschrittlichere und aktivere Politik machen müsse als jene Koalition. Nun ist die Koalition dank den jüngeren Gruppen in allen Parteien gescheitert. Klare Verhältnisse sind geschaffen.
Dabei sind meine Freunde und ich fest entschlossen, jede Rückkehr zur verhängnisvollen Politik der alten bayerischen Volkspartei zu verhindern. Bis jetzt erlebten wir in Bayern zweifellos vielfach eine Restauration der alten Weimarer Politik, einen verdünnten Aufguß von damals. Eine solche Restauration ist immer schlechter als das Urbild, und schon das Urbild hatte seine inneren Fehler. Diese Fehler der Vergangenheit wollen wir - meine Freunde und ich - mit aller Leidenschaft vermeiden. Das steht schließlich im Hintergrund aller innerbayerischen Auseinandersetzungen. Wir erstreben eine lebendige, stark geführte, aktive Demokratie nach angelsächsischem Vorbild.
Zur Durchsetzung dieser demokratischen Revolution - denn um eine solche handelt es sich - haben wir die Junge Union in Bayern geschaffen, die jetzt schon ein sehr ernstzunehmender politischer Faktor ist. Sie tritt für das Personal-Wahlrecht ein gegenüber dem alten Verhältniswahlsystem. Sie will an die Stelle sektenähnlicher dogmatischer Parteien realistische politische Ablösungsmannschaften setzen. Deshalb haben wir (als einen Schritt auf diesem Wege) den Fraktionszwang abgeschafft, und ich bin stolz darauf, daß diese Tatsache mit meinem Namen verbunden ist. Wir wollen in der Politik die Persönlichkeit an die Stelle der kollektiven Gruppe setzen.
Nur wenn uns dies gelingt, werden wir die Jugend für eine wahrhaft aktive Demokratie gewinnen und den Heimkehrer in sie hineinführen können. Dies ist mir das wichtigste aller Anliegen. Abwartend steht der Großteil eben dieser Jugend heute noch beiseite; sie hat sich, wie der Präsident des Bayerischen Landes-Jugendausschusses, Alois Lippl, sagte, noch nicht "auf das Niveau der gegenwärtigen bayerischen Politik herabresigniert". Diesmal müssen wir jungen Politiker uns durchsetzen, und wir haben Chancen, es tun zu können.
Vielleicht ist dies nur das eigentliche Rätsel der bayerischen Politik, daß wir hier angesichts eines sehr altersehrwürdigen Landtages bewußt versuchen, die demokratische Revolution durchzuführen, ohne die auch der zweite demokratische Versuch in Deutschland notwendigerweise zum Scheitern verurteilt ist.
Geboren 1905 als Sohn eines Pfarrers in Nürnberg. Seit 1928 Journalist. Unfreiwilliger Urheber des Verbotes der Kunstkritik durch Goebbels, das nach einen von ihm unternommenen Angriff auf einen Günstling Streichers ausgesprochen wurde. In Rußland schwer verwundet. Einer der Sprecher des linken Flügels der CSU. Wegen angeblicher militaristischer Aeußerungen in seinem Kriegstagebuch aus dem Bayerischen Landtag vorläufig ausgeschlossen.
Von August Haussleiter

DER SPIEGEL 41/1947
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