18.10.1976

„Wir allein sind fähig“

SPIEGEL: Herr Delors, der Kampf gegen die Inflation hat in nahezu allen industrialisierten Ländern heute Priorität. Dennoch bekämpfen die französischen Sozialisten, gemeinsam mit Kommunisten und Gewerkschaften, die Anti-Inflationspolitik der Regierung Barre. Warum?
DELORS: Dafür gibt es zwei wichtige Gründe. Der eine ist wirtschaftlicher Natur, der andere liegt in unserer gesellschaftlichen Ordnung. Wir Linken in Frankreich sind skeptisch gegenüber einem Wirtschaftsprogramm, das die strukturellen Ursachen der Inflation nicht angreift und obendrein für das nächste Jahr das Wirtschaftswachstum gefährdet.
SPIEGEL: Ein vorübergehend geringeres Wirtschaftswachstum ist vermutlich der Preis für einen Erfolg an der Preisfront.
DELORS: Aber wenn die Expansion der Wirtschaft zu sehr geschwächt wird, ist zu befürchten, daß sich damit die Inflation sogar noch beschleunigt. SPIEGEL: Wieso?
DELORS: Die französischen Unternehmen arbeiten heute im Durchschnitt nur mit 70 Prozent ihrer Kapazität. Sie können nicht mehr die Gewinne machen, die bei voller Kapazitätsauslastung möglich wären. Die Folge ist: Sie sind gezwungen, höhere Preise zu fordern, um investieren zu können. Die Arbeitnehmer aber können andererseits nicht hinnehmen, daß über den Umweg höherer Preise sich ihre Löhne zugunsten der Gewinne schmälern, zumal sich dies alles ohne Absprachen abspielt. Die Regierung und die Unternehmer verweigern jede Verhandlung.
SPIEGEL: Sie laufen dabei aber Gefahr, bei einem möglichen Wahlsieg der Linken im Frühjahr 1978 ein Wirtschaftschaos zu erben.
DELORS: Wir wollen keine Katastrophenpolitik. Durch unsere Kritik, die keineswegs immer negativ ist, helfen wir der Regierung. Seit langem macht Parteichef Francois Mitterrand regelmäßig Gegenvorschläge. Wenn die Linke zu einem Zeitpunkt tiefgreifender wirtschaftlicher Unordnung an die Macht käme, wäre es eine Ehre für sie, die Situation zu bereinigen. Wir sind keine Verteilungs-Spezialisten für das Volkseinkommen, sondern wir sind vor allem Spezialisten für die Führung der Wirtschaft. Man sollte sich endlich von der Vorstellung trennen, daß die Linke mehr vom Verteilen verstünde als die Rechte, aber weniger vom Wirtschaften.
SPIEGEL: Was konkret würden Sie denn gegen die trabende Inflation in Ihrem Land tun, wenn Sie jetzt die Regierungsverantwortung hätten?
DELORS: Wir wären an allen Fronten aktiv. Wir würden dafür sorgen, daß gerechterweise das Volk nicht in seinem Konsum beschnitten wird, sondern ein vernünftiger Anstieg erhalten bleibt. Zweifellos würden wir eine Preiskontrolle einführen und gleichzeitig eine Steuerreform einleiten. Das alles aber erst, nachdem wir uns mit Gewerkschaften und Arbeitgebern am runden Tisch über eine Preis- und Lohnpolitik abgestimmt haben.
Wir Linken behaupten, daß wir allein fähig sind, einen allgemeinen Konsensus für eine Politik herzustellen, die nicht "austerity" bedeutet, sondern Disziplin. Es ist besser, Einkommen zu haben, die im Jahr um sieben Prozent steigen bei Preiserhöhungen von 4,5 Prozent wie in Deutschland, als Lohnsteigerungen von 15 Prozent bei Teuerungsraten in Höhe von 13 Prozent.
SPIEGEL: Die französischen Sozialisten kritisieren, daß in den westlichen Industriestaaten hohe Arbeitslosenzahlen als notwendiges Übel beim Kampf gegen die Inflation akzeptiert werden. Haben Sie eine Alternative anzubieten?
DELORS: Ich befürchte, daß die Hinnahme einer hohen Arbeitslosigkeit zur Demoralisierung führt, den Wert der Arbeit herabsetzt und die Einkommensunterschiede zementiert. Mein Vorschlag sieht so aus: Wir müssen ein neues System schaffen, das es allen ermöglicht, eine sinnvolle Arbeit zu finden. Das ist leicht möglich angesichts der großen Nachfrage nach öffentlichen Dienstleistungen. Wenn Sie diese Zielsetzung im Auge behalten und die Arbeitszeit auf eine vernünftige Weise reduzieren, dann kann die Vollbeschäftigung in den europäischen Ländern wieder hergestellt werden.
SPIEGEL: Wer soll dieses neue Wirtschaftssystem finanzieren?
DELORS: Einmal müssen wir die Verwaltung des öffentlichen Sektors einer rigorosen finanziellen Disziplin unterwerfen. Wir sind uns auch darüber im klaren, daß es für die Steuerbelastung aller Grenzen gibt. Aber was eine Verminderung der Arbeitslosenquote an zusätzlichen Steuereinnahmen schaffen könnte, das ist bedeutend.
SPIEGEL: Nahezu alle Wirtschaftsexperten in Ihrem Lande und selbst Staatspräsident Giscard d'Estaing in seinem eben erschienenen Buch vergleichen Frankreich mit der Bundesrepublik. Ist das "Modell Deutschland", wie es die westdeutschen Sozialdemokraten im Wahlkampf propagierten, für Frankreichs Linke nachahmenswert oder abschreckend?
DELORS: Dieses Modell kann auf Frankreich nicht übertragen werden. Denn unser Land hat eine andere Geschichte, andere Traditionen, andere ideologische und intellektuelle Gegebenheiten und ein anderes politisches Kräftefeld. Jedes Land muß für sich den besten Weg finden. Übrigens bin ich skeptisch, ob die in Deutschland angewandten Methoden die Vollbeschäftigung bringen.
SPIEGEL: Als eine Lösung sehen Sie die Verstaatlichung von neun großen Unternehmen, eine Politik, die beispielsweise in England nicht verhindern konnte, daß sich die Briten heute mit einer der höchsten Inflationsraten in Europa, 1,5 Millionen Arbeitslosen und dem Verfall ihrer Währung fertig werden müssen.
DELORS: Wieso vergleichen Sie uns mit Großbritannien?
SPIEGEL: Weil die britischen Sozialisten mit ähnlichen Argumenten, wie Sie sie vertreten, dem Land wirtschaftliche Genesung versprochen hatten.
DELORS. Frankreich und England sind nicht vergleichbar. In einem Land, wo der Klassenkampf dominiert, muß man den Antagonismus zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern in eine neue Richtung lenken. Verstaatlichung wichtiger Unternehmen ist nicht nur ein Wechsel des Eigentums, sondern bedeutet ebenfalls eine Veränderung ihres qualitativen Beitrags zum wirtschaftlichen Wachstum.
SPIEGEL: Wo unterscheiden Sie sich denn nun von England?
DELORS: Die verstaatlichten Unternehmen bei uns sollen in ihrer Geschäftsführung weitgehend selbständig bleiben. Unsere Allergie gegenüber der Bürokratisierung ist so groß, daß die verstaatlichten Unternehmen lediglich in mehrjährigen Verträgen mit der Regierung an bestimmte Leitlinien wie Umsatz, Export und Arbeitskonditionen gebunden werden sollen. Mit diesem Auftrag versehen, wäre die Geschäftsführung frei, ihren eigenen Weg zu gehen. Dieses System kann effizient funktionieren, vorausgesetzt, daß die Nabelschnur zur Ministerialbürokratie gekappt wird.
SPIEGEL: Und wer bezahlt die Verstaatlichung?
DELORS: Wir geben den Aktionären Papiere, die zwar keine Aktien mehr sind, aber Schuldverschreibungen mit gewissen Beteiligungsrechten, deren Kapital garantiert ist und deren Erträge sich nach den Geschäftsergebnissen richten.
SPIEGEL: 73 Prozent der Unternehmer Frankreichs erwarten laut einer Meinungsumfrage bei den nächsten Wahlen einen Sieg der Linken. Angesichts der Verstaatlichung halten sich etliche Firmen schon jetzt mit notwendigen Investitionen zurück. Kann es sich die Linke überhaupt leisten, bei derzeit fast einer Million Arbeitslosen die Investoren abzuschrecken?
DELORS: Das ist ein etwas demagogisches Argument, das unsere Gegner oft vorbringen. Wie kommen die Leute, die uns regieren und unsere Unternehmen leiten, eigentlich zu der Vorstellung, daß Interessenten-Gruppen das vereiteln dürfen, was die Mehrheit der Wähler heute will? Glauben Sie wirklich, daß alles, was sich ökonomisch jetzt hier abspielt, einzig mit der Aussieht auf eine Machtübernahme durch die Linke begründet ist? Glauben Sie nicht vielmehr, daß die wirtschaftspolitischen Fehler der letzten 28 Monate die Chefs unserer Unternehmen traumatisiert haben? Ich denke da an Reformen, die angekündigt, aber nie verwirklicht worden sind.
SPIEGEL: Entscheidend für den Erfolg einer Anti-Inflationspolitik ist, daß die Löhne weniger schnell steigen als bisher -- gleichgültig ob die Unternehmen staatlich oder privat geführt werden. Sind die Arbeiter unter einer Linksregierung eher bereit, eine Minderung ihres Lebensstandards hinzunehmen?
DELORS: Wir sind überzeugt, daß die Mehrheit der Arbeiterschaft ihre Hoffnungen auf die Linke setzt, die voll guten Willens und Vernunft ist. Deshalb werden sie eine gewisse Disziplin üben. Selbstverständlich kann ich keine Garantie für alle Risiken geben. Auch wir brauchen Zeit. Gegen Ungleichheiten kann man nicht mit dem Säbel kämpfen. Wir müssen alle Teile der Gesellschaft überzeugen.
SPIEGEL: Da müssen Sie aber ein ganzes Stück Arbeit leisten. Denn das Kapital hat die Geldkoffer längst gepackt. Wie wollen Sie verhindern, daß Frankreich zu Italien wird?
DELORS: Wissen Sie, wenn wir an der Macht sein werden, ist das schlimmste schon gelaufen. Was sieh jetzt ereignet, ist skandalös. Wenn wir an der Regierung sind, wird es noch einige Überraschungen von uns geben. Eine sozialistische Politik ohne rigorose Steuermaßnahmen und ohne strikte Verteidigung des Franc wird es nicht geben. Die Engländer und Italiener haben den Fehler gemacht, sehr spät gehandelt zu haben.
SPIEGEL: Und in Frankreich ist es nicht zu spät?
DELORS: Nein, wir sind weit davon entfernt. In Frankreich gibt es noch einen Staat, was in Italien nicht mehr der Fall ist, und mein größter Wunsch ist, daß wir diesen Zustand auch nie erreichen werden. In Frankreich gibt es die Fähigkeit zu schöpferischer Erneuerung, starke Industrielle und eine sehr aufmerksame Opposition, die nicht zuläßt, daß der Wagen in den Graben fährt.
SPIEGEL: Aber in Ihrem Auto haben Sie immerhin einen Beifahrer, der, einmal an der Macht, die Kapitalisten schaudern läßt -- die Kommunisten. Wie wollen Sie beispielsweise die Stabilität des Franc mit Hilfe der Kommunisten verteidigen?
DELORS: Damit werden wir uns auseinandersetzen, wenn wir die Wahlen gewonnen haben. Die Frage können Sie allerdings auch ganz anders stellen: Kann man ein Land regieren, in dem man die Vertreter von 20 Prozent der Bürger einfach ignoriert? Unsere Antwort lautet nein, folglich muß man dieses Experiment machen.
SPIEGEL: Wenn sieh Ihre Hoffnungen auf einen Wahlsieg nun nicht erfüllen, was bedeutet das für Frankreichs Zukunft: Wirtschaftschaos und die Arbeiter auf den Barrikaden?
DELORS: Wenn die Rechte gewinnt, so nur um Haaresbreite. Dann wird die wirtschaftliche, politische und soziale Situation noch schwieriger, als sie es heute schon ist. Dann brauchen wir sehr viel politische Klugheit, Vorstellungskraft und Geschick, um soziale und politische Krisen zu verhindern.

DER SPIEGEL 43/1976
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